Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Mélange KW 28–33/22 (Teil 3): Prozesse

Eini­ge Iden­ti­tä­re dreh­ten – unfrei­wil­lig – eine ers­te Run­de vor dem Lan­des­ge­richt Wels, in dem es noch kein Urteil gab, eini­ge, die Mit­glied bei staats­feind­li­chen Ver­bin­dun­gen waren, muss­ten Ver­ur­tei­lun­gen hin­neh­men. Und die FPÖ schei­ter­te mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­ge­richts­hof, der fest­stell­te, dass das „Ali-Video“ geset­zes­wid­rig war.

24. Aug. 2022
Collage Prozesse (Fotos SdR)
Rückblick Prozesse (Fotos SdR)

Wels/OÖ: Runde 1 für 5 Identitäre vor Gericht
Wien/Graz/Linz: Prozesse gegen Staatsverweigerer*innen
Wien: „Schwärzester Tag der Geschichte“
Wien/NÖ: An der Grenze gequälter Ex-FPÖ-Funktionär
Wien: Verfassungsgerichtshof bestätigt Gesetzwidrigkeit der FPÖ

Wels/OÖ: Runde 1 für 5 Identitäre vor Gericht

Nach­dem auf einem Bau­platz in Vöck­la­bruck, wo ein Bos­nia­kisch-Öster­rei­chi­sches Kul­tur- und Bil­dungs­zen­trum ent­ste­hen soll, Iden­ti­tä­re unter dem Tarn­na­men „Patrio­ten in Bewe­gung“ ein Holz­kreuz samt Hetz­ban­ner hin­ter­las­sen und dar­auf fünf Haus­durch­su­chun­gen statt­ge­fun­den hat­ten, gab’s nun zumin­dest die ers­te Run­de im Prozess.

„Die fünf Män­ner im Alter zwi­schen 19 und 41 Jah­ren saßen nun vor Gericht. Ihnen wird Ver­het­zung vor­ge­wor­fen, sie sol­len den Hass gegen eine Reli­gi­ons­ge­mein­schaft geschürt haben. Vor einem Urteil ist noch eine Aus­sa­ge eines Ver­tre­ters des Ver­fas­sungs­schut­zes nötig. Ver­tagt.“ (krone.at, 5.8.22)

Wien/Graz/Linz: Prozesse gegen Staatsverweigerer*innen

In den letz­ten Mona­ten muss­ten wie­der eini­ge Ange­hö­ri­ge aus der Sze­ne der Staatsverweigerer*innen vor diver­sen Gerich­ten aufmarschieren.

In Wien waren es drei Ver­tre­ter des selbst­er­nann­ten Gerichts­ho­fes „ICCJV — Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na“: der „Gene­ral Direc­tor“, der bereits 2014 eine Stra­fe absit­zen muss­te, der „First Vice Pre­si­dent“ und ein drit­ter Anhän­ger. „Die Geschwo­re­nen ent­schei­den nicht rechts­kräf­tig elf Mona­te Haft für den Erst- und Dritt­an­ge­klag­ten. Der Zweit­an­ge­klag­te „First Vice Pre­si­dent“ wird zu nicht rechts­kräf­ti­gen 14 Mona­ten Haft ver­ur­teil.“ (krone.at, 20.7.22)

In Graz hat es einen 49-jäh­ri­gen Land­wirt erwischt, der sich beim „Staa­ten­bund Öster­reich“ im Umfeld der inhaf­tier­ten „Prä­si­den­tin“ Moni­ka Unger auf­ge­hal­ten haben soll.

Nach zwei Stun­den zog sich der Ange­klag­te auf Anra­ten des Gerichts kurz mit sei­nem Anwalt zurück, um dann ein Geständ­nis abzu­le­gen. „Ich sehe ein, dass das alles ein Feh­ler war, ich habe das alles nicht rich­tig ver­stan­den”, lau­te­te sei­ne Erklä­rung. Er gab auch zu, in einer Füh­rungs­po­si­ti­on tätig gewe­sen zu sein. Der Stei­rer wur­de für schul­dig befun­den und zu 15 Mona­ten beding­ter Haft ver­ur­teilt. Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig. (puls24.at, 26.7.22)

In Linz hat­te der 34-jäh­ri­ge Andre­as E. aus Schlüßl­berg ein unfrei­wil­li­ges Ren­dez­vous vor Gericht, zu dem er zuerst nicht erschie­nen war. Die Rich­te­rin ver­an­lass­te die Poli­zei dazu, den Ange­klag­ten ins Gericht zu brin­gen, was auch gelang. Er habe den Ter­min ver­ges­sen, gab E. an, ansons­ten zeig­te er sich nicht sehr aus­kunfts­freu­dig. Vor­ge­wor­fen wur­de ihm in einer 60 Sei­ten umfas­sen­den Ankla­ge­schrift u.a., für den „Staa­ten­bund“ pro­pa­gan­dis­tisch tätig gewe­sen zu sein, ihn finan­zi­ell unter­stützt, Droh­brie­fe ver­fasst und sich erpres­se­risch betä­tigt zu haben.

„Nach­dem die Taten bereits vor fünf bis sechs Jah­ren statt­ge­fun­den haben und Andre­as E. sich umfas­send gestän­dig zeig­te, wur­de er zu 12 Mona­ten beding­ter Haft ver­ur­teilt. Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig.” (nachrichten.at, 17.8.22)

Wien: „Schwärzester Tag der Geschichte“

Groß war das Gejam­mer auf ihrem Tele­gram­ka­nal, wo sich Jen­ni­fer Klau­nin­ger über ihre Ver­ur­tei­lung aus­wein­te. Zuvor wur­de die Ver­schwö­rungs­an­hän­ge­rin am Wie­ner Lan­des­ge­richt wegen eines tät­li­chen Angriffs auf einen Poli­zis­ten (nicht rechts­kräf­tig) zu fünf Mona­ten beding­ter Haft ver­ur­teilt. Klau­nin­ger raun­te danach vom „schwär­zes­ten Tag der Geschich­te“ und kün­dig­te an, in Beru­fung gehen zu wollen.

Inkri­mi­niert war dies­mal ein Zwi­schen­fall wäh­rend einer Demons­tra­ti­on gegen die Coro­na-Maß­nah­men im Dezem­ber 2021, als es zu einer Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen Klau­nin­ger und einem Poli­zis­ten kam. Die Poli­zei hat­te eine Sperr­ket­te gebil­det, die sich in Rich­tung der Demons­trie­ren­den beweg­te. Klau­nin­ger soll dabei den Anwei­sun­gen nicht Fol­ge geleis­tet und sich in Amts­hand­lun­gen ein­ge­mischt haben, wes­we­gen sie am Ende auf dem Boden fixiert wur­de. Davor soll sie einem Beam­ten drei­mal gegen die Brust geschla­gen haben, was sie vor Gericht ent­schie­den in Abre­de stell­te. (APA via derstandard.at , 3.8.2022)

Wien/NÖ: An der Grenze gequälter Ex-FPÖ-Funktionär

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher, ehe­mals Funk­tio­när der FPÖ, wur­de nach einem nicht lan­ge andau­ern­den Pro­zess wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung nicht rechts­kräf­tig frei­ge­spro­chen. 

Der Früh­pen­sio­nist, er wird dem­nächst 49 Jah­re alt, muss­te sich wegen einer Aus­sa­ge in den Kom­men­ta­ren auf der Face­book-Sei­te des Wie­ner FPÖ-Poli­ti­kers Leo Kohl­bau­er (Medi­en­in­ha­ber: FPÖ Lan­des­grup­pe Wien) ver­ant­wor­ten. Dort war eine Dis­kus­si­on über die Coro­na-Maß­nah­men der Regie­rung ent­brannt, in die sich der Ange­klag­te auch ein­brach­te. Näm­lich, dass „im Gegen­satz zu uns Öster­rei­chern Mas­sen­mör­der mit Ket­ten­sä­gen” unbe­hel­ligt ein­rei­sen könn­ten. (kurier.at, 11.8.22)

Der Mann zähl­te auf, wie sehr er durch die Coro­na-beding­ten Beschrän­kun­gen getrof­fen wor­den sei: „Ich war zwei Mal in Kroa­ti­en und wur­de zwei Mal an der Gren­ze gequält. Ich habe eine Kat­ze aus Kroa­ti­en mit­ge­nom­men. Die hät­te er sich anschau­en müs­sen. Aber die war dem Zöll­ner wurscht. Der hat sich nur für Coro­na inter­es­siert.“ (kurier.at)

Da sich die Aus­sa­ge, die selbst der Ver­tei­di­ger als „dumm“ bezeich­ne­te nicht gegen eine bestimm­te Per­so­nen­grup­pe gerich­tet habe, sprach der Rich­ter den Ange­klag­ten frei. Ein kos­ten­lo­ser Tipp von uns: Viel­leicht soll­te sich der Nie­der­ös­ter­rei­cher weni­ger Hor­ror­fil­me anse­hen, denn Mas­sen­mor­de mit Ket­ten­sä­gen fan­den höchs­tens in sei­nem Kopf, aber sicher­lich kei­ne in Öster­reich statt.

Wien: Verfassungsgerichtshof bestätigt Gesetzwidrigkeit der FPÖ

Der FPÖ-Par­la­ments­klub muss­te nun vor dem Ver­fas­sungs­ge­richts­hof eine Nie­der­la­ge hin­neh­men. Gegen­stand war das im Herbst 2018 auf „FPÖ TV“ ver­öf­fent­lich­te „Ali-Video“, zu dem danach gleich meh­re­re Anzei­gen wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung folgten.

Wört­lich heißt es in dem Erkennt­nis des Ver­fas­sungs­ge­richts­hofs: „Die Dar­stel­lung ein­schließ­lich der gewähl­ten Namens­be­zeich­nun­gen stellt auf Ste­reo­ty­pen zur Kenn­zeich­nung ‚frem­der Men­schen’ mit einem bestimm­ten eth­ni­schen Hin­ter­grund in der deut­li­chen und vor­ran­gi­gen Absicht ab, Ange­hö­ri­gen die­ser Grup­pe pau­schal und aus­schließ­lich auf Grund ihrer eth­ni­schen Her­kunft sozi­al schäd­li­ches Ver­hal­ten zu unter­stel­len.“ (derstandard.at, 22.7.22)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Identitäre | Niederösterreich | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Steiermark | Verhetzung | Verschwörungsideologien | Wien

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 28–33/22 (Teil 2): Prozesse
Kickl, das Opfer »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden