Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Mélange KW 6/21

Dem­nächst wer­den sich gleich zwei der Köp­fe aus der Coro­na-Leug­ner-Sze­ne vor Gericht ver­ant­wor­ten müs­sen: Der eine, weil bei ihm Waf­fen und Dro­gen gefun­den wur­den, der ande­re wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und Ver­leum­dung. Hit­ler­grü­ße vor der Poli­zei kön­nen sich ungüns­tig aus­wir­ken. Das muss­ten zwei Män­ner in Dorn­birn und einer in Wien zur Kennt­nis neh­men. Ein Anti­se­mit und ein Neo­na­zi haben ihre Pro­zes­se bereits hin­ter sich – bei­de ende­ten mit Schuldsprüchen.

15. Feb. 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Schmidatal/NÖ: Hang zu Nazi-Devo­tio­na­li­en und Frau bedroht
Wien: Anti­se­mi­tis­mus in der Moschee
Dornbirn/Vbg: Besof­fe­ner Hitlergruß
Wien: Ver­wirr­ter Hitlergruß
Oberalm/Sbg.: Coro­na-Demo-Akti­vist in U‑Haft
Kärn­ten: Rut­ter muss vor Gericht
Wien-Leo­pold­stadt: Van­da­lis­mus bei jüdi­schen Einrichtungen

Schmidatal/NÖ: Hang zu Nazi-Devo­tio­na­li­en und Frau bedroht

Der Ver­tei­di­ger des 32-Jäh­ri­gen, der sich seit Dezem­ber in U‑Haft befin­det, star­te­te schon eini­ger­ma­ßen skur­ril: Der Mann habe Nazi-Devo­tio­na­li­en gesam­melt, weil er „die Erin­ne­rung an den Groß­va­ter leben­dig hal­ten“ (noen.at, 14.2.21) woll­te. Auf die Fra­ge, was die beim ihm auf­ge­fun­de­nen Gegen­stän­de kon­kret mit Opa zu haben, ant­wor­tet er: „Nichts“. Also wur­de er nach dem Ver­bots­ge­setz schul­dig gespro­chen. Jedoch nicht nur hier, son­dern auch, weil er sei­ne Ex-Freun­din wie­der­holt gestalkt, bedroht und auch ver­letzt hat­te. Die Frau bezeich­ne­ten ihren Ex-Freund als „‚Nazi­ver­eh­rer; er ver­ehrt den Hit­ler. Er hasst Aus­län­der.’ Auch mit „Heil, Kame­rad“ oder gar „Sieg Heil“ zu grü­ßen, war für den 32-Jäh­ri­gen selbst­ver­ständ­lich.“ (noen.at) Für all das setz­te es rechts­kräf­tig 24 Mona­te Haft, davon sechs unbe­dingt und die Auf­la­ge, eine Bewäh­rungs­hil­fe in Anspruch nehmen.

Wien: Anti­se­mi­tis­mus in der Moschee

Wenig ein­sich­tig zeig­te sich ein „Islam­ge­lehr­ter“, der in einer Moschee behaup­tet haben soll, „Allah ‚has­se‘ die Juden, die­se wären „die stärks­ten und schlimms­ten Kuf­far (Ungläu­bi­ge, Anmer­kung) (…) In sei­ner poli­zei­li­chen Beschul­dig­ten­ein­ver­nah­me bekräf­tig­te der 64-Jäh­ri­ge sei­ne Aus­sa­gen, indem er unter ande­rem zu Pro­to­koll gab: ‚Für den Koran sind Juden die schlimms­ten Leu­te.‘“ (wien.orf.at, 11.2.21) Sei­ne Aus­sa­ge vor Gericht, das habe er nicht per­sön­lich gemeint, half ihm nichts. Er erhielt wegen Ver­het­zung eine beding­te Haft­stra­fe von sechs Mona­ten samt ver­pflich­ten­der Bewährungshilfe.

Dornbirn/Vbg: Besof­fe­ner Hitlergruß

Nach­dem die Poli­zei drei Män­ner vom Bahn­hof Dorn­birn weg­ge­wie­sen hat­te, weil sie gegen ein Alko­hol­ver­bot und die Mas­ken­pflicht ver­sto­ßen hat­ten, dreh­ten sich zwei um, „hoben den Arm zum Hit­ler­gruß und schrien ‚Heil Hit­ler‘“ (vorarlberg.orf.at, 8.2.21). Dafür kas­sier­ten die zwei (29 und 34 Jah­re alt) eine Anzei­ge nach dem Ver­bots­ge­setz. Der Grad der Betrun­ken­heit scheint jeden­falls erheb­lich gewe­sen zu sein. „Der 29-Jäh­ri­ge hat­te (…) 3,5 Pro­mil­le und der 34-Jäh­ri­ge 2,8 Pro­mil­le.“ (vorarlberg.orf.at)

Wien: Ver­wirr­ter Hitlergruß

Mit „Heil ihr Rat­ten“ samt Hit­ler­gruß revan­chier­te sich ein 46-Jäh­ri­ger bei einem Poli­zis­ten, weil der ihn nicht ins Bun­des­kanz­ler­amt las­sen woll­te. Er „sei offen­sicht­lich ver­wirrt gewe­sen, berich­te­te die Poli­zei. Er wol­le ins Kanz­ler­amt, weil er Geburts­tag habe, ließ er wis­sen“ (Kurier.at, 13.2.21).

Oberalm/Sbg.: Coro­na-Demo-Akti­vist in U‑Haft

Auf der Ver­pa­ckung steht „Hei­mat­pfle­ge, Kul­tur & Frie­dens­be­we­gung Salz­burg“, drin­nen waren Schuss­waf­fen samt Muni­ti­on, Arm­brust, Schwert, jede Men­ge Mes­ser und Dro­gen. Das ist der Ver­ein, des­sen deut­scher Prä­si­dent zusam­men mit drei Lands­leu­ten in sei­nem im Salz­bur­ge­ri­schen Ober­alm ange­mie­te­ten Domi­zil mit drei ande­ren am 10. Febru­ar ver­haf­tet wur­de. „Alle vier Beschul­dig­ten sol­len, laut Poli­zei, bereits ein­schlä­gig im Bereich Dro­gen­de­lik­te in Mün­chen in Erschei­nung getre­ten sein. Der 35-Jäh­ri­ge, sei­ne 24-jäh­ri­ge Freun­din und der 26-jäh­ri­ge Bekann­te woll­ten einen Schluss­strich in Deutsch­land zie­hen.“ (kurier.at, 13.2.21) Der „Schluss­strich“ bestand in einer Orts­ver­la­ge­rung nach Ober­alm, wo das Quar­tett mit einer Can­na­bis-Zucht­an­la­ge offen­bar erfolg­reich Dro­gen ver­tick­te. 

Der über sein Enga­ge­ment als Coro­na-Leug­ner die Salz­bur­ger Hei­mat pfle­gen­de Ver­eins­prä­si­dent Mer­lin E. war daher am Sonn­tag bei der Demo in Wien ver­hin­dert, und so muss­ten sei­ne Mit­strei­ter Rut­ter, Ehr­lich und Müll­ner ohne ihren Salz­bur­ger Kopf durch die Stra­ßen von Wien zie­hen. Auf den wer­den sie wohl noch län­ger ver­zich­ten müs­sen. „Die Vor­wür­fe: Ver­stö­ße gegen das Waf­fen­ge­setz, Vor­be­rei­tung von Sucht­gift­han­del und Sucht­gift­han­del im Rah­men einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung. Es gilt die Unschulds­ver­mu­tung.“ (heute.at, 13.2.21)

Die Reak­tio­nen in der Anti-Coro­na-Com­mu­ni­ty fie­len gemischt aus – zwi­schen Ent­täu­schung, Ver­schwö­rungs­mut­ma­ßun­gen und der Fra­ge, was denn mit dem Spen­den­geld pas­siert, das an den Hei­mat­pfle­ge-Ver­ein geflos­sen ist.

Reaktionen auf die Verhaftung von E.: "allerdings ist es halt ein bissl zach, wenn das von einem Orga-Mitglied rauskommt"
Reak­tio­nen auf die Ver­haf­tung von E.: „aller­dings ist es halt ein bissl zach, wenn das von einem Orga-Mit­glied rauskommt”

Kärn­ten: Rut­ter muss vor Gericht

Einen Gang vors Gericht hat auch der Kärnt­ner Pan­de­mie­leug­ner und BZÖ-Funk­tio­när Mar­tin Rut­ter wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung vor sich.

Im Sep­tem­ber 2020 hat­te Lan­des­haupt­mann Peter Kai­ser (SPÖ) Ermitt­lun­gen gegen Rut­ter gefor­dert, nach­dem unter des­sen Betei­li­gung bei einer Demons­tra­ti­on in Wien eine Regen­bo­gen­fah­ne zer­ris­sen und gegen Homo­se­xu­el­le gehetzt wur­de. Rut­ter atta­ckier­te dar­auf­hin den SPÖ-Poli­ti­ker auf Face­book, ent­spre­chen­de Kom­men­ta­re folg­ten. Eine Sach­ver­halts­dar­stel­lung des Lan­des­haupt­manns wegen Ver­het­zung und Ver­leum­dung gegen Rut­ter und eine wei­te­re Per­son erging dar­auf­hin an die Staats­an­walt­schaft. (tt.com, 9.2.21)

Die Ver­hand­lung soll im März stattfinden.

Wien-Leo­pold­stadt: Van­da­lis­mus bei jüdi­schen Einrichtungen

Jede Men­ge Müll, dar­un­ter mit Ket­chup beschmier­te Damen­bin­den wur­den von einer Frau an den Ein­gän­gen zur jüdi­schen Lau­der-Cha­bat-Schu­le und dem benach­bar­ten Kul­tur­zen­trum Beit Hale­vi abge­legt. Die mut­maß­li­che Täte­rin wur­de bei einem wei­te­ren ver­such­ten Van­da­len­akt von der Poli­zei festgenommen.

Update: In den frü­hen Mor­gen­stun­den war die mut­maß­li­che Täte­rin der jüngs­ten Van­da­len­ak­te dabei, eine Pup­pe und Unrat vor einer jüdi­schen Schu­le abzu­le­gen. Dabei wur­de sie von IKG-Sicher­heits­kräf­ten und Bun­des­heer­sol­da­ten gestellt und von der Poli­zei fest­ge­nom­men. https://t.co/49ZmVE8DkF

— Anti­se­mi­tis­mus-Mel­de­stel­le der IKG (@AMeldestelle) Febru­ary 10, 2021

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | BZÖ | Hetze | Hitlergruß | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Verbotsgesetz | Verhetzung | Verschwörungsideologien | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 4): Daniel Stoica. Germanische Medizin & Staatsverweigerer
Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden