Identitäres im FPÖ-Thinktank „Atterseekreis“ 

Die FPÖ-Denk­fab­rik Atterseekreis und ihr Peri­odikum, der „Attersee Report“, sind in der Debat­te rund um die Ver­strick­un­gen der Frei­heitlichen mit der „Iden­titären Bewe­gung“ (IB) noch kaum erwäh­nt wor­den. Zu Unrecht, auch hier gibt es ide­ol­o­gis­che und per­son­elle Überschneidungen.

Frei­heitliche Vergeis­ti­gung im „neurecht­en“ Jargon

Es sei der „Ver­such, die frei­heitliche Poli­tik zu vergeisti­gen“, sagte der dama­lige Chefredak­teur Andreas Kirschhofer-Bozen­hardt zu der Neu­grün­dung des „Atterseekreis“. Drei Jahre später, im März 2017, über­nahm FPÖ-Klub­di­rek­tor Nor­bert Nemeth die Ver­ant­wor­tung für den rechtsin­tellek­tuellen Think­tank und stellte das Pro­jekt in einem Inter­view mit „unzensuriert.at“ in den Dienst ein­er „kon­ser­v­a­tiv­en Kon­ter­rev­o­lu­tion“ (1). Damit gab er der „Vergeis­ti­gung“ eine inhaltliche Stoßrich­tung, die wohl kaum zufäl­lig dem begrif­flichen Arse­nal der soge­nan­nten „Neuen Recht­en“ (2) ange­hört. Diese Strö­mung – der die Iden­titären als „jugendlich-aktion­is­tis­ch­er Arm“ zuzurech­nen sind – hat sich die Intellek­tu­al­isierung rechter Inhalte auf die Fah­nen geschrieben und ihre VertreterIn­nen sprechen gerne von der „Kon­ser­v­a­tiv­en Rev­o­lu­tion“. Damit gemeint ist ein ideengeschichtlich­er Bezug auf jene intellek­tuelle Bewe­gung, deren völkische Rebel­lion gegen die Weimar­er Demokratie in den 1920er und 30er Jahren den Auf­stieg des Nation­al­sozial­is­mus vor­bere­it­ete. Der Mythos, dass diese Intellek­tuellen – z.B. Carl Schmitt, Ernst Jünger, Ernst Forsthoff – eigentlich kon­ser­v­a­tive Geg­n­er des NS gewe­sen wären, geht auf den Vor­denker der „Neuen Recht­en“ Armin Mohler zurück und wurde vielfach wider­legt. (vgl. dazu aus­führlich Weiß 2017, S. 39–63). Ins­beson­dere das Werk des NS-Kro­n­juris­ten Carl Schmitt ist eine zen­trale Bezugsquelle der „Neuen Recht­en“ für die Mythol­o­gisierung des Poli­tis­chen und die Revi­tal­isierung völkisch­er Ide­olo­gie. Auch der Atterseekreis hat Schmitt eine Aus­gabe seines „Reports“ gewid­met und Nemeth bezieht sich in einem grundle­gen­den Text auf das Staatsver­ständ­nis von Schmitt. 

Vor diesem Hin­ter­grund ist es wenig ver­wun­der­lich, dass sich auch Iden­titäres im Atterseekreis find­et, schließlich bezieht man sich ja auf die gle­ichen Quellen – die frei­heitliche „Vergeis­ti­gung“ und die iden­titäre „Intellek­tu­al­isierung“ (3) sind ein ide­ol­o­gis­ch­er Paar­lauf. 

Pseu­do-Dis­tanzierun­gen und das Schweigen über Ide­olo­gie  

Zu den vie­len Pseu­do-Dis­tanzierun­gen der FPÖ von der IB zählt auch jene von Man­fred Haim­buch­n­er, dem Schirmher­rn und Ini­tia­tor des Atterseekreis. So ver­langte der FPÖ-Vize­landeshaupt­mann von Oberöster­re­ich Anfang April zwar eine „klare Tren­nung“ sein­er Partei von der IB, aber über eine inhaltliche Dis­tanzierung wollte er dann nicht mehr reden, es gebe ja keine „Gemein­samkeit­en“:   

Ich habe über­haupt keinen Grund, mich groß von allem Möglichen zu dis­tanzieren. Ich habe keine Gemein­samkeit­en, deswe­gen brauche ich mich nicht groß zu dis­tanzieren (…). Ich halte das für eine völ­lig über­zo­gene Angele­gen­heit.“ (derstandard.at, 5.4.19)

Solche (weit­ge­hend unwider­sproch­enen) Pseu­do-Dis­tanzierun­gen sind möglich, weil der medi­ale Fokus haupt­säch­lich auf per­son­elle und insti­tu­tionelle Über­schnei­dun­gen zwis­chen FPÖ und IB abstellt, die ide­ol­o­gis­che Dimen­sion aber ver­nach­läs­sigt. 

Dort liegt aber des Pudels Kern, denn von diesen ide­ol­o­gis­chen Schnittmen­gen kann es gar keine Dis­tanzierung geben, weil hier Ker­nele­mente der frei­heitlichen Weltan­schau­ung betrof­fen sind. Das ist evi­dent und kann nachge­le­sen wer­den: Ange­fan­gen bei Stra­ches Face­book-Post­ings, über das Aula-Nach­fol­gemagazin „Freilich“, bis hin zu Andreas Mölz­er und dessen Het­zblatt „Zur Zeit“. In der Ide­olo­gie liegt die unleug­bare Verbindung zwis­chen der FPÖ und den Identitären.

Haim­buch­n­ers und Nemeths intellek­tuelles Pres­tige-Pro­jekt Atterseekreis fand dies­bezüglich noch keine medi­ale Erwäh­nung. Das holen wir nach. 

„Unter­gang des Abend­lan­des“ und „Bevölkerungsaus­tausch“

Die Aus­gabe des „Attersee Report“ von Juni 2018 hat als Schw­er­punkt den „Unter­gang des Abend­lan­des“ und somit das Lieblings­the­ma der Iden­titären gewählt. Nor­bert Nemeth eröffnet sein oblig­a­torisches Vor­wort mit Fra­gen, in denen mitunter anklingt, dass der Unter­gang nach einem „Mas­ter­plan“ ver­laufen kön­nte (4). Selb­stver­ständlich nur als Frage, Nemeth über­lässt die harten Ban­da­gen lieber anderen. Den­noch fol­gt unmit­tel­bar auf diese Fra­gen die Behaup­tung ein­er „per­ma­nen­ten Zer­set­zung tra­di­tioneller Lebensweisen“ – Ehe, Fam­i­lie und Staat wür­den „peu à peu in Frage gestellt und neu definiert“. 

Deut­lich­er wird dann schon Chefredak­teur Jörg May­er (5). Europa scheine „heute am Mul­ti­kul­tur­al­is­mus zu zer­brechen“; er schreibt vom „abendländis­chen Thanatos“ und der „lebens­feindlichen sozial­is­tis­chen Lethargie“. Als Beispiel für diesen Ver­fall­sprozess nen­nt er einen Zeitungsar­tikel, der vom „Tag der Kriegs­di­en­stver­weiger­er“ berichte. Dazu May­er: Wenn man so etwas lese, dann wisse man „was es im Okzi­dent geschla­gen hat. Wahrlich kein Wun­der, dass hier sog­ar wirtschaftlich impo­tente und ein­er defek­tiv­en Reli­gion anhän­gende Ein­wan­der­erfam­i­lien die Gesellschaft vor sich hertreiben kön­nen.“ Das ergibt bere­its eine ide­ol­o­gis­che Mix­tur, die sich vom iden­titären Nar­ra­tiv kaum noch unter­schei­den lässt: Das „Abend­land“ geht an sein­er eige­nen Dekadenz und Lethargie zugrunde, während es von Ein­wan­der­ern „vor sich her­getrieben“ wird. Gegen das Unter­gangsszenario wird ein­er­seits ein Pathos von Wehrhaftigkeit (Wehr­di­enst) angerufen, ander­er­seits ein nat­u­ral­isieren­des Fam­i­lien­bild: Ein „Aus­bruch“ sei nur möglich, „wenn die Fam­i­lie als Zukun­ftskeim wieder jenen Stel­len­wert im Zen­trum unseres Lebens bekommt, der ihr naturgemäßer Sitz ist“; eine solche Wende sei nur „organ­isch von unten nach oben“ möglich.   

Und noch deut­lich­er wird schließlich John Hoew­er – Burschen­schafter bei der „Ger­ma­nia Köln“ und Leit­er des Büros der AfD-Lan­des­gruppe Sach­sen-Anhalt im Bun­destag. „Neben sein­er poli­tis­chen Kar­riere bei der AfD trieb Hoew­er auch seine Recht­saußen-Ver­net­zung jen­seits der Par­la­mente voran. Zur ‚Iden­titären Bewe­gung Deutsch­land’ unter­hält er beste Kon­tak­te. (…) Und im April dieses Jahres [2018] nahm der AfD-Poli­tik­er an einem Kongress der neo­faschis­tis­chen ‚Casa Pound’-Bewegung im ital­ienis­chen Rom teil.“ (Info- und Bil­dungsstelle gegen Recht­sex­trem­is­mus der Stadt Köln, Sep­tem­ber 2018)

Hoew­ers Artikel „Da! Ein Men­sch!“ (6) begin­nt direkt mit einem Bezug auf den iden­titären Slo­gan vom „großen Aus­tausch“ und der Wehk­lage über eine „Poli­tik der Entor­tung“. Er leit­et seine ras­sis­tis­che Tirade dann fol­gen­der­maßen ein: „Am Beginn dieser Entwick­lung stand die Zer­set­zung tradiert­er Grund­sätze organ­is­ch­er Gemein­schaften“. Als Bespiel für eine solche „Zer­set­zung“ zitiert er die Antrags­be­grün­dung der deutschen Bun­desregierung im NPD-Ver­botsver­fahren: Die „Zuge­hörigkeit zum deutschen Volk werde vom Grundge­setz wed­er als etwas Natur­wüch­siges noch als unver­mei­dliche Kon­se­quenz ein­er his­torischen Entwick­lung [ver­standen]“, weswe­gen „alle Men­schen einge­bürg­ert wer­den (…) kön­nen.

Was jed­er Per­son, die keinem Blut- und Boden­wahn anhängt, selb­stver­ständlich sein wird – dass also Staat­szuge­hörigkeit nicht völkisch qua Abstam­mung bes­timmt wird und somit nichts Natur­wüch­siges ist – ist für Hoew­er „men­schen­ver­ach­t­ende ‚One World‘-Ideologie“.

Hoew­er geht es weit­er um die „quan­ti­ta­tive Dimen­sion der ange­blichen ‚Ver­schwörungs­the­o­rie’ eines Bevölkerungsaus­tausches“, die er mit völkischen Zahlen­spie­len zu bele­gen ver­sucht. Dabei empört er sich neben­bei über die Erhe­bungsmeth­o­d­en ein­er Studie der kon­ser­v­a­tiv­en Ber­tels­mann-Stiftung, deren Para­me­tern zufolge gelte, „dass ein Kind von zwei Afrikan­ern oder zwei Arabern, die bei­de in der BRD geboren sind, bere­its als ‚deutsches Kind‘ gezählt wird.“

Kindern die Zuge­hörigkeit zu Deutsch­land abzus­prechen, obwohl bei­de Eltern in Deutsch­land geboren sind – viel unverblümter kann recht­sex­treme Volks­ge­mein­schaft­side­olo­gie wahrschein­lich nicht aus­ge­drückt wer­den, ohne expliz­it von „Rassen“ zu sprechen. Ein Köl­ner Stadt­teil werde „in naher Zukun­ft voll­ständig ‚deutschen­frei’“ sein, behauptet Hoew­er weit­er und ver­wen­det dabei für seine völkische Para­noia einen analo­gen Begriff zum NS-Ter­mi­nus „juden­frei“. 

Hoew­er benutzt in seinem unver­hohlen ras­sis­tis­chen Text nicht nur mehrmals den Begriff vom „großen Aus­tausch“ bzw. „Bevölkerungsaus­tausch“, son­dern ver­weist auch auf Renaud Camus‘ „Revolte gegen den großen Aus­tausch“; also jenes Mach­w­erk, von dem der Slo­gan stammt, das auf Deutsch in Kubitscheks recht­sex­tremem Antaios-Ver­lag erschienen ist und zu dem Mar­tin Sell­ner das Nach­wort geschrieben hat.

Diese drei exem­plar­ischen Texte aus einem „Attersee Report“ ver­an­schaulichen, wie das iden­titär-frei­heitliche Nar­ra­tiv vom „Bevölkerungsaus­tausch“ – von vage bis ganz expliz­it – angewen­det wird: Die harm­los klin­gende Vari­ante (Nemeth) lässt in vieldeuti­gen Frage einen „Mas­ter­plan“ hin­ter dem „Unter­gang“ anklin­gen, spricht aber schon offen im völkischen Sound von ein­er „Zer­set­zung tradiert­er Lebensweisen“. Die gesteigerte Ver­sion (May­er) benen­nt das Unter­gangsszenario unmissver­ständlich („Ein­wan­der­erfam­i­lien“ treiben die lethar­gis­che Gesellschaft vor sich her) und appel­liert impliz­it an mil­itärische Wehrhaftigkeit und expliz­it an ein völkisches Ver­ständ­nis von Fam­i­lie und Repro­duk­tion, wom­it er die Demogra­phie als eigentlich­es Kampf­feld und die völkische Abstam­mungs­ge­mein­schaft als poli­tis­che Sub­jekt bere­its ins Feld führt. Und schließlich völ­lig offen und unzweifel­haft ras­sis­tisch, völkisch geht es bei Hoew­er zur Sache: Blut- und Bodenide­olo­gie unverblümt. Es ist leicht zu sehen: „Neurechts” in Selb­st­beze­ich­nung, aber alt-recht­sex­trem in der ide­ol­o­gis­chen Aus­rich­tung, wom­it sich die Pfade von Iden­titären und FPÖ-Denkern – wieder ein­mal – per­fekt treffen.

Aus iden­titärem Umfeld: Siegfried Waschnig und Laila Mirzo

Vor diesem Hin­ter­grund ist es kein Wun­der, dass auch zwei tief in das iden­titäre Milieu ver­strick­te Akteure zu den Haup­tau­torIn­nen des „Attersee Report“ gehören. 

Da wäre Siegfried Waschnig, par­la­men­tarisch­er Mitar­beit­er des Graz­er Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Axel Kasseg­ger und vielfältig mit der IB ver­bun­den: Er war Sprech­er bei Kundge­bun­gen und Kassier des iden­titären Vere­ins für nach­haltige Völk­erver­ständi­gung und Jugen­dar­beit in Graz, zudem pub­lizierte er in mehreren iden­titären Medi­en, wie „Info Direkt“ oder der „Sezes­sion“. Darüber hin­aus tauchte Waschnig als Ver­ant­wortlich­er im Impres­sum ein­er eso­ter­ischen Web­site auf, die dem gewaltver­her­rlichen­den Okkul­tisten Aleis­ter Crow­ley huldigte. Zu diesem bizarren Zusam­men­hang hat der Jour­nal­ist Michael Bon­va­l­ot im Okto­ber 2017 einen lesenswerten Artikel für „Vice“ ver­fasst. 

Auch Laila Mir­zo, Mädelschaf­terin bei „Iduna“ in Linz, ist Dauer­autorin im „Attersee Report“ und dürfte mehr als gute Kon­tak­te zu den Iden­titären haben. Das ist nicht weit­er über­raschend, denn Mir­zo ist in recht­sex­tremen Kreisen gut ver­net­zt. Neben dem Atterseekreis schreibt sie etwa seit Kurzem eine Kolumne für den FPÖ-nahen „Wochen­blick“, wo sie in einem aktuellen Text gegen „Gen­der-Main­stream­ing“ het­zt und eine beliebte völkische Ver­schwörungs­the­o­rie gegen Fem­i­nis­mus bedi­ent, wenn sie schreibt, diesem gehe es um „sys­tem­a­tis­che Demon­tage gesellschaftlich­er Struk­turen“ (7).

Faz­it

Auch anhand des von FPÖ-Granden gegrün­de­ten und geführten Atterseekreis lassen sich per­son­elle und inhaltliche Schnittmen­gen zwis­chen der Regierungspartei FPÖ und den Iden­titären nach­weisen.  

Wenn Stra­che, Hofer und Co nun doch wieder offen­siv vom „Bevölkerungsaus­tausch“ sprechen, dann muss man sich nicht durch die Pro­pa­gan­davideos von Mar­tin Sell­ner klick­en, um zu ver­ste­hen, was genau damit gemeint ist, son­dern man kann ein­fach in der FPÖ-Denk­fab­rik Atterseekreis nach­le­sen. Das geht, weil FPÖ und IB für dieselbe Ide­olo­gie ste­hen. Und diese Ide­olo­gie ist recht­sex­trem. Stra­che sieht das anders: „Nur dort, wo jemand ver­sucht, seine poli­tis­chen Ziele mit Gewalt durchzuset­zen, han­delt es sich um Recht­sex­trem­is­mus“, ent­geg­net er auf den Vor­wurf, er würde sich recht­sex­tremer Begriffe bedi­enen. Der Vizekan­zler des post­nazis­tis­chen Staates Öster­re­ich ver­wen­det damit einen Begriff von Recht­sex­trem­is­mus, der noch nicht ein­mal die Leug­nung des Holo­caust miteinschließt.

Und Mar­tin Sell­ner freut sich in seinem Video-Blog auf Youtube: „Nun spricht nicht ein klein­er Funk­tionär vom Bevölkerungsaus­tausch, son­dern der Parte­ichef schlechthin.

Fußnoten

1 „Nor­bert Nemeth zum Atterseekreis: Unser Ziel ist, ein frei­heitlich­es Alp­bach zu begrün­den“, Web­site von „unzensuriert.at“, zulet­zt einge­se­hen am 27.04.2019
2 Selb­st­beze­ich­nung der extremen Recht­en in Reak­tion auf die zunehmende Ablehnung von neon­azis­tis­chen Strö­mungen, ins­beson­dere von deren Aktions­for­men. Vor ein­er unkri­tis­chen Über­nahme des Begriffs ist daher zu war­nen. Siehe dazu: „Neue“ Rechte in Österreich
3 Dem Poli­tik­wis­senschaftler Samuel Salzborn zufolge lässt sich die Zielset­zung der „Neuen Recht­en“ – zu der auch die Iden­titären zählen – unter „zwei Schlag­worten zusam­men­fassen: die Intellek­tu­al­isierung des Recht­sex­trem­is­mus durch die Formierung ein­er intellek­tuellen Metapoli­tik und die Erringung ein­er (recht­en) ‚kul­turellen Hege­monie’“ (2018, S. 75).
4 Vor­wort von Nor­bert Nemeth in „Occi­dens sol“, Attersee-Report Nr. 15, Juni 2018, S. 3:
„Die aktuelle Aus­gabe unseres Reportes beschäftigt sich mit dem ‚Unter­gang des Abend­lan­des’. Allein diese Folge von drei Worten reißt ein Prob­lem auf, hin­ter dem sich der wesentliche Teil der Men­schheits­geschichte ver­birgt: Was ist das Abend­land? Geht es tat­säch­lich unter? Oder ist es schon unterge­gan­gen? Wenn ja, wer ist schuld daran? Steckt ein Mas­ter­plan dahin­ter? Kann man dem entgegenarbeiten?“
5 Edi­to­r­i­al von Jörg May­er in „Occi­dens sol“ Attersee-Report Nr. 15, Juni 2018, S. 5

6 John Hoew­er: „Da! Ein Men­sch!“ in „Occi­dens sol“ Attersee-Report Nr. 15, Juni 2018, S. 12–14. Wir haben bere­its 2018 über diesen Text berichtet – siehe hier.
7 Laila Mir­zo: „Der Gen­deris­mus ist ein Fronta­lan­griff auf die Fam­i­lie und die Werte!“, Web­site von „Wochen­blick“, zulet­zt einge­se­hen am 30.04.201

Lit­er­atur

Salzborn, Samuel (2018): Recht­sex­trem­is­mus. Erschei­n­ungs­for­men und Erk­lärungsan­sätze. 3. Auflage. Baden Baden: Nomos
Salzborn, Samuel (2017): Angriff der Anti­demokrat­en. Die völkische Rebel­lion der Neuen Recht­en. Wein­heim Basel: Beltz Juventa
Weiß, Volk­er (2017): Armin Mohler – Die Erfind­ung ein­er Tra­di­tion. In (Ders.): Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Unter­gang des Abend­lan­des. Stuttgart: Klett-Cot­ta, S. 39–63