We use automated translation to make our research internationally accessible. However, political nuances may be lost. Only the original German text is binding and definitive.
Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 4 Minuten

Verfassungsschutzbericht (Teil 1): Die offenen Widersprüche

Die FPÖ wird im deut­schen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt im Kapi­tel „Rechts­extre­mis­mus“ erwähnt. Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len hat die FPÖ wegen ihrer Kon­tak­te zu den diver­sen rechts­extre­men PRO-Bewe­gun­gen in der BRD auf dem Radar. Im öster­rei­chi­schen bleibt die FPÖ aus­ge­spart, so, als ob es das Pro­blem FPÖ und Rechts­extre­mis­mus gar nicht gäbe. Das führt zu pein­li­chen Verrenkungen.

22. Aug. 2011

Schon beim Bemü­hen, die in der Sta­tis­tik erfass­ten rechts­extre­men Delik­te Per­so­nen bzw.politischen Kate­go­rien zuzu­ord­nen, sind Unschär­fen zu erkennen:

„Von den ange­zeig­ten Per­so­nen konn­ten 12 der Skin­head­sze­ne, zwei der Neo­na­zi­sze­ne, 39 einer sons­ti­gen rechts­extre­men Sze­ne, 25 einer über­schnei­den­den oder ande­ren Sze­ne (z.B. Fuß­ball­hoo­li­gans, Stu­den­ten­ver­bin­dung) zuge­ord­net wer­den. 327 Per­so­nen waren kei­ner ein­schlä­gi­gen Sze­ne zuor­den­bar oder es war deren Zuge­hö­rig­keit unbe­kannt.“ (Bericht, S. 21)

Wir kön­nen nur mut­ma­ßen, zu wel­chen Orga­ni­sa­tio­nen bzw. „Sze­nen“ sich Per­so­nen häu­fig zuge­hö­rig füh­len, die hin­ter der Chif­fre „sons­ti­ge rechts­extre­me Sze­ne“ bzw. „über­schnei­den­de oder ande­re Sze­ne“ oder gar unter „unbe­kannt“ abge­la­gert wer­den. Tau­chen da des Öfte­ren die FPÖ, der RFJ oder Bur­schen­schaf­ter auf? Unter den Ange­zeig­ten im Jahr 2010 müss­ten sich ja bei­spiels­wei­se jene RFJ-Akti­vis­ten fin­den, die in Graz jetzt einen Pro­zess nach dem NS-Ver­bots­ge­setz und wegen schwe­rer Kör­per­ver­let­zung zu erwar­ten haben. Oder auch der stei­ri­sche Lan­des­ob­mann der FPÖ, Ger­hard Kurz­mann wegen des Ver­dach­tes der Verhetzung.


Zwei Screen­shots des Spiels

Im zitier­ten Satz wird jedoch  als „über­schnei­den­de” (bzw. „ande­re”) Sze­ne auch „Stu­den­ten­ver­bin­dung“ genannt. Das ist so unprä­zi­se wie falsch: Es gibt katho­li­sche, kon­ser­va­ti­ve und eben auch deutsch­na­tio­na­le Kor­po­ra­tio­nen, dar­un­ter und haupt­säch­lich die Deut­schen Bur­schen­schaf­ten. Nur im wil­den Gestrüpp der deutsch­na­tio­na­len Kor­po­ra­tio­nen wuchert der Rechts­extre­mis­mus und Neo­na­zis­mus, was unse­re hei­mi­schen Ver­fas­sungs­schüt­zer zwar wis­sen, aber seit 2001 nicht mehr schrei­ben dür­fen. Statt­des­sen wird von einer „über­schnei­den­den oder ande­ren Sze­ne“ geschwurbelt.

Was die Verfasser(innen?) des Berichts gerit­ten hat, als sie, um die“ Skin­head­sze­ne“ und ihre Deresscodes zu cha­rak­te­ri­sie­ren, angeb­lich sze­ne­ty­pi­sche Beklei­dungs­mar­ken expli­zit nann­ten (Lons­da­le, Con­sda­p­le, Pit­bull, Fred Per­ry etc.) und dabei ver­ga­ßen, auf „Thor Stei­nar“ und die in Schwaz /Tirol und in Braunau/Inn ange­sie­del­ten „Thor Stei­nar“-Läden hin­zu­wei­sen, die ein Treff- und Aus­gangs­punkt für die ein­schlä­gi­ge Sze­ne sind, ist uns schlei­er­haft. Weder sind Lons­da­le und Fred Per­ry per se rechts­extre­me Mar­ken (bei­de Her­stel­ler distan­zie­ren sich von der Neo­na­zi-Sze­ne und unter­stüt­zen anti­ras­sis­ti­sche Pro­jek­te), noch sind alle Skins Rechts­extre­me (auch wenn die rechts­extre­me Skin­head-Sze­ne mitt­ler­wei­le domi­nie­rend ist).

Sol­che dif­fu­sen, unprä­zi­sen bzw. schlam­pi­gen Zuord­nun­gen sind ärger­lich. Pro­ble­ma­tisch wird es dort, wo gene­ra­li­sie­ren­de Aus­sa­gen getrof­fen wer­den: „Eine gene­rell zuneh­men­de Gewalt­be­reit­schaft bei den bekannt gewor­de­nen Tat­hand­lun­gen war im Berichts­jahr nicht fest­zu­stel­len.“ Immer­hin wur­de das Jahr 2010 „eröff­net“ mit dem bru­ta­len Über­fall einer offen­sicht­lich ver­ab­re­de­ten Grup­pe von Neo­na­zis auf eine Geburts­tags­fei­er in einem Gra­zer Lokal (mehr­fa­che schwe­re Kör­per­ver­let­zung) und fort­ge­setzt mit der schwe­ren Kör­per­ver­let­zung beim Public Vie­w­ing zur Fuß­ball-WM im Juni.

In das Berichts­jahr 2010 fal­len auch zwei Brand­an­schlä­ge auf ein Wohn­heim mit Migran­tIn­nen in Flo­rids­dorf /Wien im Juli, bei denen es nur zufäl­lig kei­ne schwer­wie­gen­den Fol­gen gege­ben hat. Der rechts­extre­me Hin­ter­grund war ein­deu­tig – die Täter konn­ten nach unse­ren Infos bis heu­te nicht aus­fin­dig gemacht wer­den. Bei dem Spreng­stoff­an­schlag auf ein Asyl­heim im Sep­tem­ber 2010 in Graz ist ein rechts­extre­mer Hin­ter­grund wahr­schein­lich — auch hier wur­den die Täter bis heu­te nicht ausgeforscht.

Der Brand­an­schlag von Schär­ding im Okto­ber 2010 und der Spreng­stoff­an­schlag von Horn im Dezem­ber (I, II) wur­den zwar von Per­so­nen aus­ge­führt, bei denen eine rechts­extre­me Ideo­lo­gie oder Hal­tung vor­han­den, aber mög­li­cher­wei­se von ande­ren Ein­flüs­sen (psy­chi­sche Erkran­kung) über­la­gert ist. Mög­lich, dass die Zahl der rechts­extre­men Delik­te bzw. Täter, bei denen Kör­per­ver­let­zung, Brand­stif­tung und ande­re ver­wand­te Delik­te im Spiel waren, 2010 nicht gestie­gen ist. Die Sta­tis­tik des Berich­tes ist bei den Rechts­extre­men bemer­kens­wert ober­fläch­lich: Für das Jahr 2010 weist sie 304 Anzei­gen für „sons­ti­ge Delik­te“ nach dem Straf­ge­setz (z.B. Sach­be­schä­di­gung, Kör­per­ver­let­zung, gefähr­li­che Dro­hung) aus. 2009 waren es 253 Anzei­gen. Weil für bei­de Jah­re nicht dif­fe­ren­ziert wird zwi­schen Gewalt­ta­ten und Sach­schä­den, gibt die Sta­tis­tik trotz der Stei­ge­rung um fast 20% wenig her. .

Es gibt aber auch Bemer­kun­gen im Bericht, die nicht nur rich­tig sind, son­dern gera­de­zu dar­auf hin­wei­sen, dass unter der Ober­flä­che der Sta­tis­tik eini­ges brodelt:

Nach wie vor ist bei rechts­extre­men Tat­hand­lun­gen – zumin­dest bei den Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­ten- von einer nicht näher quan­ti­fi­zier­ba­ren Dun­kel­zif­fer aus­zu­ge­hen. Die Opfer wer­den oft ein­ge­schüch­tert und haben Angst vor Repres­sa­li­en, da z.B. mit aus­wär­ti­gen „Kame­ra­den“ gedroht wird, wel­che sich an Per­so­nen, die Anzei­gen bei der Poli­zei erstat­ten, rächen wür­den. (S. 34)

Bei Pas­sa­gen wie die­ser hat man den Ein­druck, die Ver­fas­sungs­schüt­zer könn­ten noch eini­ges mehr erzäh­len, blei­ben aber lie­ber bei unbe­stimm­ten Andeu­tun­gen. Das gilt vor allem für eini­ges, was im Kapi­tel „Kon­fron­ta­ti­ons­po­ten­zia­le im Bereich Links- und Rechts­extre­mis­mus“ erzählt wird.

➡️ Ver­fas­sungs­schutz­be­richt (Teil 2): Was erzählt der Bericht nicht?
➡️ Ver­fas­sungs­schutz­be­richt (Teil 3): Ein bemer­kens­wer­ter Vorfall
➡️ Ver­fas­sungs­schutz­be­richt (Teil 4): Die Sta­tis­tik und ihre Probleme

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Fußball/Hooligans | Hetze | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Österreich | Rechtsextremismus | RFJ | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wien

Beitragsnavigation

« Braunau/Inn : Neonazi-Attacke mit Pfefferspray
Salzburg: Altnazi Brandauer in höchsten Ehren »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter