Bemerkenswert viele Prozesse nach dem Verbotsgesetz werden derzeit an Österreichs Landesgerichten abgehandelt. Letzte Woche ging es um Hitlergrüßerei, eine braun dekorierte Haftzelle, um einen Onkel und seinen Neffen und einen Vater und seinen Sohn und um Gruppenchats. In einem Prozess ging’s thematisch auch um die derzeitige Causa Prima in Österreichs Kulturbetrieb: um Dateien, auf denen […]
Mit völlig unterschiedlichen Urteilen endeten zwei Prozesse gegen Mitglieder des 2017 zerschlagenen „Staatenbund Österreich“. Warum der eine Angeklagte (Tirol) eine teilbedingte Haft- und hohe Geldstrafe ausfasste und die zweite Angeklagte (Vorarlberg) mit einer niedrigeren bedingten Haft- und Geldstrafe davon gekommen ist, obwohl sie für mehr Delikte schuldig gesprochen wurde, kann zumindest von außen nicht nachvollzogen […]
Mehr als verstörende Szenen, die in Videos festgehalten wurden, haben nun dazu geführt, dass die Polizei sich nach einem Silvestereinsatz in Floridsdorf wieder einmal selbst untersucht. In derselben Nacht gab’s einen bislang ungeklärten Brandanschlag auf eine Moschee in Ottakring. Der Kärntner Wirt, der keine Veganer, Hippies, Ökos und Araber bei sich im Lokal haben will, […]
Die Grazer bzw. steirische FPÖ liefert weiter Schlagzeilen: Bei zwei ihrer (Ex?)-Mitglieder ist Nazi-Kram gefunden worden, und eine Sitzung des Parteischiedsgerichts musste nach wenigen Minuten abgebrochen werden. Im Bund hat die FPÖ nun nicht nur einen Freundschaftsvertrag mit der Putin-Partei, sondern auch einen über die Parteijugend mit dem US-amerikanischen Trump-treuen Rechtsaußennetzwerk New York Young Republiken […]
Ein starkes Stück, dass da ein Ex-ÖVP-Politiker in der Steiermark geliefert hat. Denn für ihn verdiene die Kriegsgeneration (jene aus dem Zweiten Weltkrieg) „Dank, Anerkennung und Respekt“, und auch in Bezug auf die Waffen-SS sieht er eine generelle Verurteilung als „grenzenlose Feigheit und unmoralisches Vorgehen“. Zwei starke Stücke hat auch Kärnten beizutragen: einmal beim Grabmal […]
