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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Mélange KW 21/20

Wir haben einen wei­te­ren Ein­trag in unse­rem Kurio­si­tä­ten­ka­bi­nett: Aus Lie­be zum (Nazi?)-Opa häng­te sich Peter S., Ex-FPÖ-Mit­glied, der dann aber zum Islam kon­ver­tier­te, eine Haken­kreuz­fah­ne im Schlaf­zim­mer auf. Sym­pa­thien zum Natio­nal­so­zia­lis­mus hat(te) er kei­ne – angeb­lich. 

25. Mai 2020
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Wels: Haken­kreuz­fah­ne als unend­li­che Geschichte
Wien/Ru­dolfs­heim-Fünf­hau­sen: Brand­an­schlag auf Moschee?
Sölden/Tirol: Haken­kreuz auf Fels­wand prompt entfernt

Wels: Haken­kreuz­fah­ne als unend­li­che Geschichte

Es war Ende 2017, als dem Wel­ser FPÖ-Bür­ger­meis­ter Rabl ein bri­san­tes Foto zuge­schickt wur­de. „Auf der Wand eine Haken­kreuz­fah­ne, davor ein Bett, in dem ein Bediens­te­ter der Wel­ser Stadt­wa­che liegt. Die­ses Foto wur­de FPÖ-Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl mit Begleit­schrei­ben zuge­spielt. Er reagier­te prompt: ‚Der Mit­ar­bei­ter hat die Echt­heit des Fotos nicht bestrit­ten!‘“ (krone.at, 31.12.2017) Danach ent­brann­te sich eine Dis­kus­si­on, ob der frist­los ent­las­se­ne Stadt­wäch­ter FPÖ-Mit­glied gewe­sen sei oder nicht. Rabl hat­te die Mit­glied­schaft zurück­ge­wie­sen – es habe außer­dem kei­ne Mel­dun­gen über auf­fäl­li­ges Ver­hal­ten oder Beschwer­den wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gege­ben, so Rabl.

Wel­ser Akti­vis­ten wei­sen nun dar­auf hin, dass es sich bei die­ser Dar­stel­lung nicht um die Wahr­heit hand­le: Der Mit­ar­bei­ter sei bei der FPÖ-nahen Gewerk­schaft Akti­ons­ge­mein­schaft Unab­hän­gi­ger und Frei­heit­li­cher (AUF) aktiv. Bei den Per­so­nal­ver­tre­tungs­wah­len des Magis­tra­tes Wels habe er 2014 an pro­mi­nen­ter drit­ter Stel­le für die FPÖ-Gewerk­schaf­ter kan­di­diert, schreibt die Wel­ser Anti­fa in einer Aus­sendung, die dama­li­ge Kan­di­da­ten­lis­te liegt bei. „Wun­dern tut die Haken­kreuz­af­fä­re wohl nie­man­den. Leu­te wie die­ser Mit­ar­bei­ter mei­nen, sie hät­ten in Wels Nar­ren­frei­heit”, so Wer­ner Retzl, Vor­sit­zen­der der Wel­ser Initia­ti­ve gegen Faschis­mus. (derstandard.at, 3.1.18)

Weni­ge Tage spä­ter bestä­tig­te der Ex-Stadt­wa­che-Mit­ar­bei­ter Peter S. gegen­über der Kro­nen Zei­tung aller­dings sei­ne Par­tei­mit­glied­schaft, die er 2017 jedoch zurück­ge­legt hat­te, weil er – da muss­te die FPÖ wohl ganz stark sein – aus­ge­rech­net zum Islam kon­ver­tiert sei. (anti­fa­wels, 22.1.18)

Der Obers­te Gerichts­hof hob die Ent­las­sung von Peter S. auf, wor­auf die Stadt Wels eine Kün­di­gung aus­sprach, die jedoch – nun­mehr drei­ein­halb Jah­re nach dem Vor­fall – vom Ober­lan­des­ge­richt Linz eben­falls auf­ge­ho­ben wurde.

Mein Man­dant hat weder das Foto ver­öf­fent­licht, noch steht er der NS-Ideo­lo­gie nahe. Die­se Fah­ne hat­te er von sei­nem Groß­va­ter, der eine wich­ti­ge Per­son in sei­nem Leben war“, so Anwalt Hubert Nie­der­mayr. Die Stadt Wels kann nun vor den obers­ten Gerichts­hof zie­hen. (krone.at, 19.5.20)

Aus Groß­va­ter­lie­be eine Haken­kreuz­fah­ne im Schlaf­zim­mer auf­zu­hän­gen, ist zwei­fels­frei ein Argu­men­ta­ri­um, das wir in die Lis­te der kurio­ses­ten „Erklä­run­gen“ für angeb­li­che oder ver­meint­li­che Nicht-Nähe zur NS-Ideo­lo­gie aufnehmen.

Wien/Ru­dolfs­heim-Fünf­hau­sen: Brand­an­schlag auf Moschee?

Nach einer Schreck­se­kun­de, die eini­ge Tage gedau­ert hat, gab’s am Diens­tag die ers­ten Medi­en­be­rich­te über einen mut­maß­li­chen Brand­an­schlag beim „Öster­rei­chisch-soma­li­schen Kul­tur­ver­ein Wien“ – der bereits am vor­an­ge­gan­gen Sams­tag statt­ge­fun­den hat­te. Nötig waren dafür aber eini­ge Berich­te in den sozia­len Medi­en und die Ver­wun­de­rung, dass bis dort­hin kein ein­zi­ges Medi­um berich­tet hat­te. 

Am Wochen­en­de gab es einen Brand in den Räum­lich­kei­ten des Öster­rei­chisch-Soma­li­schen Kul­tur­ver­eins im 15. Bezirk. Sowohl Büro- als auch Gebets­räu­me brann­ten voll­stän­dig aus, wie Fotos auf Twit­ter zei­gen. Der Ver­ein war auf­grund der Coro­na-Bestimmug­nen seit Mona­ten geschlos­sen. Es besteht Tat­ver­dacht auf Brand­stif­tung. Wie die Poli­zei bestä­tig­te, sind bereits Brand­er­mitt­ler mit dem Fall betraut.“ (heute.at, 19.5.20)

Seit den weni­gen, kur­zen Berich­ten ist es wie­der still geworden.

Sölden/Tirol: Haken­kreuz auf Fels­wand prompt entfernt

Das ging aber flott: Nach­dem der Tiro­ler Polit­blog­ger und Auf­de­cker und Auf­rüh­rer Mar­kus Wil­helm über ein Haken­kreuz auf einer Fels­wand in Söl­den berich­tet hat­te, erhielt er eine Nach­richt samt Fotos der Söld­ner Polizei:

Mar­kus Wil­helm hat im Inter­net auf dietiwag.org auf das Haken­keuz gegen­über dem Hotel „Cen­tral“ am Gran­bichl auf­merk­sam gemacht. Der Sach­ver­halt wur­de durch den Ver­fas­sungs­schutz an die Poli­zei Söl­den wei­ter­ge­lei­tet. In wei­te­rer Fol­ge wur­de das ca. 90 Jah­re alte, schlecht (je nach Licht­ein­fall), aber doch erkenn­ba­re Haken­kreuz durch die Alpin­po­li­zei entfernt.
Ich habe mich dazu über den Gran­bichl abge­seilt und mit­tels Schremm­ham­mer mit Aggre­gat das Haken­kreuz unkennt­lich gemacht. Wer das Haken­kreuz vor 90 Jah­ren ange­bracht hat, wird sich wohl nicht mehr klä­ren las­sen, evtl. hat auch in der Ver­gan­gen­heit jemand ver­sucht, es zu übermalen.
Es erfolgt ein Bericht an die Staats­an­walt­schaft in Inns­bruck gegen unbe­kann­te Täter.
Mfg Mar­tin Wie­ser, RI
Poli­zei Söl­den (http://www.dietiwag.org/blog/index.php?datum=2020–05-24)

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Schlagwörter: AUF | FPÖ | Nationalsozialismus | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

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