Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 7 Minuten

Mélange KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Pro­zes­sen wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung haben die Medi­en in den letz­ten fünf Wochen berich­tet. Alle ende­ten mit Schuld­sprü­chen. Gewis­ser­ma­ßen ein Höhe­punkt der straf­ab­weh­ren­den Erklä­rungs­ver­su­che, die die Ange­klag­ten – alle­samt Män­ner – vor­ge­bracht hat­ten: eine Hit­ler­büs­te an einer Schlaf­zim­mer­wand, die wegen ihrer Far­be kaum sicht­bar war.

17. Aug. 2020
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Schär­ding-Rie­d/OÖ: Brau­ner Klas­si­ker im Innviertel
Bruck/­Lei­tha-Konrneu­bur­g/NÖ: Anti­se­mi­tis­mus aus „Frust“
Feldkirch/Vbg.: Schnell­läu­te­rung vor Prozess
Salz­burg: Jun­ger Neo­na­zi und sein Lie­fe­rant vor Gericht
Wien: „Nazi­keu­le“ wegen Satire?
Schär­ding-Rie­d/OÖ: „Heil Hit­ler“ als Kurzschlussreaktion
Mühl­vier­tel-Lin­z/OÖ: Mimi­kry-Hit­ler­büs­te im Schlafzimmer

Schär­ding-Rie­d/OÖ: Brau­ner Klas­si­ker im Innviertel

Es ist der Klas­si­ker: einer­seits vom Ort her – das Inn­vier­tel, aus dem der bereits vor­be­straf­te Ange­klag­te stammt –, ande­rer­seits die Delik­te: Der jun­ge beschäf­ti­gungs­lo­se Mann hat diver­se brau­ne Datei­en, dar­un­ter auch Musik der mit dem NSU in Bezie­hung ste­hen­den Musik­band „Gigi und die brau­nen Stadt­mu­si­kan­ten“ mit ande­ren aus­ge­tauscht und selbst mit Schwar­zer Son­ne und „Heil Hit­ler“ posiert und gegen das Waf­fen­ge­setz verstoßen.

Der Inn­viert­ler hat­te laut Ankla­ge im Jahr 2017 meh­re­re Bild­da­tei­en, Sprach­nach­rich­ten, Vide­os und ein Lied der Band „Gigi und die brau­nen Stadt­mu­si­kan­ten“ mit natio­nal­so­zia­lis­ti­schem Inhalt über den Nach­rich­ten­dienst Whats­App an wei­te­re Per­so­nen wei­ter­ge­schickt. Die­se wer­den geson­dert ver­folgt, auch ihnen droht ein Ver­fah­ren. (…) Zudem wur­den beim Beschul­dig­ten trotz eines auf­rech­ten Waf­fen­ver­bots, das 2018 ver­hängt wur­de, meh­re­re Waf­fen, wie Schlag­rin­ge, eine Mache­te und eine Schreck­schuss­pis­to­le gefun­den. (nachrichten.at 22.7.20)

Zwei Jah­re Haft, davon acht unbe­dingt lau­te­te das nicht rechts­kräf­ti­ge Urteil am Rie­der Landesgericht.

Bruck/­Lei­tha-Konrneu­bur­g/NÖ: Anti­se­mi­tis­mus aus „Frust“

Es wäre inter­es­sant zu erfah­ren, wie der „Frust“, den der 33-jäh­ri­ge Ange­klag­te wäh­rend der Flücht­lings­kri­se nach Eigen­aus­sa­ge ver­spürt habe, anti­se­mi­ti­sche Äuße­run­gen erklärt oder gar recht­fer­tigt. Oder die Haken­kreuz­fah­ne und das Hit­ler-Por­trät, womit der Ange­klag­te sein Wohn­zim­mer schmück­te. Ein Son­nen­rad habe er sich auf sei­ner Brust täto­wie­ren las­sen wol­len, das sei aber nicht fer­tig gewor­den, dar­um ist’s bei einem Haken­kreuz geblie­ben. „Mitt­ler­wei­le habe er das Tat­too ent­fer­nen las­sen. Das Gericht ver­ur­teil­te den Ange­klag­ten schließ­lich zu 18 Mona­ten beding­ter Haft. Nicht rechts­kräf­tig.“ (noen.at, 30.7.20)

Feldkirch/Vbg.: Schnell­läu­te­rung vor Prozess

Die Weih­nachts­fei­er­ta­ge schei­nen dem 33-jäh­ri­gen Ange­klag­ten nicht gut getan zu haben. Am Ste­fa­ni­tag habe der ehe­ma­li­ge Ski­lift­mit­ar­bei­ter atta­cken­ar­tig inner­halb von 30 Minu­ten diver­se brau­ne Bil­der und Sprü­che via Whats­App an sei­ne Arbeits­kol­le­gen geschickt. Ziem­lich flott scheint dann auch eine Läu­te­rung ein­ge­tre­ten zu sein.

Der Ange­klag­te hat­te unter ande­rem Bil­der von Adolf Hit­ler ver­schickt, ver­se­hen mit Sprü­chen wie „Guter Jun­ge“ und „Nicht alle Hel­den tra­gen Mas­ken“. Inzwi­schen habe er erfah­ren, dass der Bru­der sei­nes Groß­va­ters im Zwei­ten Welt­krieg als Sol­dat in Russ­land ums Leben gekom­men sei. Das habe ihm die Augen für die Gräu­el von Krie­gen geöff­net, sag­te der Ange­klag­te vor Gericht. (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 4.8.20, S. NEUE21)

Das bereits rechts­kräf­ti­ge Urteil: eine unbe­ding­te Geld­stra­fe von 2.880 Euro. Ob dem Täter die „88“ in der Geld­sum­me freu­en, ist nicht überliefert.

Salz­burg: Jun­ger Neo­na­zi und sein Lie­fe­rant vor Gericht

Das Ser­vie­ren von Wein gehört ja an sich zu den Kern­auf­ga­ben eines Kell­ners. Ein außer­ge­wöhn­li­ches Ser­vice ließ ein 39-jäh­ri­ger Salz­bur­ger jedoch einem 20-jäh­ri­gen Neo­na­zi ange­dei­hen: Er bestell­te für ihn über einen Onlin­ever­sand diver­se NS-Devo­tio­na­li­en, dar­un­ter auch eine Fla­sche Wein mit Hit­ler-Eti­kett. Dafür erhielt er rechts­kräf­tig eine außer­or­dent­li­che Straf­mil­de­rung (war­um?) und zehn Mona­te beding­te Haft. (vgl. sn.at, 5.8.20)

Hin und wie­der ein paar klei­ne ras­sis­ti­sche Gedanken

Eine Woche spä­ter stand dann der 20-jäh­ri­ge Abneh­mer vor Gericht, der nicht ganz so glimpf­lich davon­kam wie sein Lie­fe­rant. Der prä­sen­tier­te sich als geläu­tert und mein­te, dass er nur „[h]in und wie­der (…) ein paar klei­ne ras­sis­ti­sche Gedan­ken“ habe. „Ansons­ten habe er ‚das alles im Griff‘. (sn.at, 12.8.20)“. Mit „das alles“ meint er sei­nen Hang zum Neo­na­zis­mus. 

Er soll zwi­schen 2017 und 2019 eine Viel­zahl ein­schlä­gi­ger Pos­tings im Inter­net und Nach­rich­ten in Whats­App-Chats getä­tigt und NS-Devo­tio­na­li­en bestellt haben. Der Ange­klag­te habe bei­spiels­wei­se auch geplant, eine Moschee mit Schwei­ne­blut zu beschmie­ren, sag­te die Staats­an­wäl­tin, die von einem „wirk­lich umfang­rei­chen Akt“ sprach. Der 20-Jäh­ri­ge sei noch „von einem Jahr von der Idee des Natio­nal­so­zia­lis­mus zu 100 Pro­zent über­zeugt gewe­sen“. (sn.at)

Das nicht rechts­kräf­ti­ge Urteil: Eine Zusatz­stra­fe von 24 Mona­ten bedingt zu einer frü­he­ren Ver­ur­tei­lun­gen. Vom Vor­wurf einer Kör­per­ver­let­zung wur­de er freigesprochen.

Wien: „Nazi­keu­le“ wegen Satire?

Ein Freund von Alko­hol­fla­schen mit gepfleg­ten Eti­ket­ten, näm­lich mit dem Kon­ter­fei von Adolf Hit­ler, ist wie der Salz­bur­ger Jung-Neo­na­zi aus dem vor­her­ge­hen­den Bei­trag auch ein 39-jäh­ri­ger Wie­ner aus Flo­rids­dorf. Er selbst bezeich­ne­te sich als „Freund der Sati­re“ und tat­säch­lich, das, was er da im Lau­fe des Pro­zes­ses an Recht­fer­ti­gungs­ver­su­chen von sich gab, könn­te direkt aus der Tages­pres­se stam­men. Da waren ein­mal sei­ne WLAN-Pass­wör­ter, etwa „Gesta­po 88“, „Schutz­staf­fel 88“ oder auch „Schutz­staf­fel 1“. die er sich des­halb zuge­leg­te, um sei­nen Nach­barn zu pro­vo­zie­ren – weil der ihn für einen Nazi gehal­ten hat­te. Einem jüdi­schen „Freund“ ließ er eben­falls ein­schlä­gi­ge Nach­rich­ten zukom­men, weil auch der ihn als Nazi titu­liert habe.

Wie­so wohl? Viel­leicht des­halb: ein Eiser­nes Kreuz als Tat­too am Ober­arm , rei­hen­wei­se ver­schick­te Nazi-Bil­der, ‑Vide­os und ‑Sprü­che? Weil Bil­der von ihm selbst mit Hit­ler-Mas­ke auf sei­nem Com­pu­ter gefun­den wurden?

Die habe er bei Ama­zon bestellt. „Das war aus Jux. Mein Vater hat sich vor 50 Jah­ren als Hit­ler ver­klei­det, der ist 1935 gebo­ren“, recht­fer­tigt T. sich. War­um er zwei­mal am 20. April Bil­der mit einem Bezug zu Adolf Hit­ler ver­sen­det hat? „Weil ich dumm war. Ich war depres­siv und habe viel getrun­ken. Es war eh nur eine kur­ze Zeit.“ – „Es war zwi­schen 2017 und 2019!“, kor­ri­giert Apos­tol ihn. Wenig spä­ter platzt es aus dem Ange­klag­ten her­aus: „Das ist schon wie­der die Nazi­keu­le, die mir auf­ge­drängt wird!“, ver­tei­digt er ein Bild. (derstandard.at, 6.8.20)

Von 28 Ankla­ge­punk­ten wur­de der Sati­re-Freund in 20 Punk­ten schul­dig gespro­chen. Er erhielt dafür 18 Mona­te, davon drei Mona­te unbedingt.

Ein bemer­kens­wer­tes Detail am Ran­de: 

An die­ser Stel­le muss erwähnt wer­den, dass Apos­tol kon­se­quent die Ankla­ge­schrift modi­fi­zie­ren lässt. Denn die Staats­an­wäl­tin, die das Schrift­stück ver­fasst hat, muss sich ent­we­der blind auf die Anga­ben der Ermitt­ler des Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung ver­las­sen haben – oder sie hat wenig Ahnung von Zeit­ge­schich­te. Denn zum Ankla­ge­punkt mit der SS-Ein­heit steht „Wehr­machts­sol­da­ten“. Ein noch deut­li­che­res Bei­spiel: In der Ankla­ge wird ein Video beschrie­ben mit: „Eine Per­son in Wehr­machts­uni­form macht den Hit­ler­gruß.“ Der Vor­sit­zen­de ändert das in: „Eine Per­son in SS-Uni­form. Die Hein­rich Himm­ler heißt.“ (derstandard.at)

Wer auch immer die Ver­ant­wor­tung für die­se feh­ler­haf­ten Beschrei­bun­gen trägt: Er oder sie soll­te sich im Bereich der Zeit­ge­schich­te einer Nach­schu­lung unterziehen!

Schär­ding-Rie­d/OÖ: „Heil Hit­ler“ als Kurzschlussreaktion

Er habe angeb­lich beob­ach­tet, wie ein Mäd­chen von zwei Aus­län­dern beläs­tigt wor­den sei – so die Erklä­rung des 29-jäh­ri­gen Inn­viert­lers für sein Geschrei mit­ten in Schär­ding: „Tut end­lich mal etwas, greift hart durch, das Gan­ze inter­es­siert mich nicht mehr, Heil Hit­ler!“ (nachrichten.at, 12.8.20)

Beim Pro­zess in Ried klang die Ange­le­gen­heit schon etwas anders: „Vor Gericht räum­te er ein, die Situa­ti­on an jenem Abend falsch ein­ge­schätzt zu haben. Der Heil-Hit­ler-Ruf sei auf­grund sei­ner star­ken Alko­ho­li­sie­rung eine Kurz­schluss­re­ak­ti­on gewe­sen.“ (nachrichten.at)

Für die­sen „Kurz­schluss“ fass­te der Mann neun Mona­te bedingt aus.

Mühl­vier­tel-Lin­z/OÖ: Mimi­kry-Hit­ler­büs­te im Schlafzimmer

Der 43-jäh­ri­ge Jür­gen G. kann von eini­gem viel vor­wei­sen: Er hat acht Vor­stra­fen und noch viel mehr Tat­toos – 78 sol­len sei­nen Kör­per zie­ren, dar­un­ter auf sei­ner Brust die Zahl „88“, dem Code für „Heil Hit­ler“. Und das war auch der Grund, war­um er wegen Ver­sto­ßes gegen das Ver­bots­ge­setz wie­der vor Gericht lan­de­te. Denn die „88“ hat­te er an einem Bade­see zur Schau gestellt. Aber, so der Mühl­viert­ler, er kön­ne „ja nicht mit einem Pull­over baden gehen“ (krone.at, 12.8.20). „Heu­te“ führt aller­dings aus, dass er damit auch auf Face­book posiert hatte.

Rich­tig­ge­hend krea­tiv ist die Erklä­rung für eine Hit­ler­büs­te, die sich an einer Wand sei­nes Schlaf­zim­mers befun­den hat­te. „Den Hit­ler­kopf habe er in der Werk­zeug­kis­te eines Bekann­ten gefun­den und dann von die­sem geschenkt bekom­men. ‚Damit er nicht kaputt geht, habe ich ihn halt auf­ge­hängt. Er war sehr klein und grau. Und man hat ihn auf mei­ner grau­en Wand ja kaum gese­hen”, so der Ange­klag­te vor Gericht.’“ (heute.at) Eine Mimi­kry-Büs­te gewis­ser­ma­ßen also, die sich ihrer Umge­bung anpasst, damit sie nicht gese­hen wird!

Und dann waren beim sich vor Gericht sich geläu­tert geben­den Ange­klag­ten auch noch „abscheu­li­che Bil­der mit Nazi-Sym­bo­len“, die er via Whats­App ver­schickt hat­te und trotz Waf­fen­ver­bot der Besitz von „einer Luft­druck-Pis­to­le, einem Schlag­stock, einem Spa­zier­stock mit ein­ge­bau­tem Mes­ser und einem Reiz­gas­spray“ (heute.at). Das sei­en jedoch nur Sammelobjekte.

Nach­dem der Staats­an­walt zum ver­häng­ten Straf­aus­maß – 15 Mona­te beding­te Haft und 1.680 Euro Geld­stra­fe – kei­ne Erklä­rung abge­ben hat, ist das Urteil nicht rechtskräftig.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Illegaler Waffenbesitz | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« SdR macht Pause
Mélange KW 29 bis 33/20 (Teil 2) »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter