Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 34/20

Jemand, der NS-Devo­tio­na­li­en besaß, hau­fen­wei­se Nazi-Moti­ve via Whats­App ver­schick­te und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vor­ge­bracht, wenn’s um die Erklä­rung sol­cher Wider­lich­kei­ten geht.  Nicht viel bes­ser ist der akti­ve nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Mar­tin Huber, der zwar just an Hit­lers Geburts­tag via FB Glück­wün­sche absetz­te, aber damit nur „ein Expe­ri­ment“ für den Gemein­de­rats­wahl­kampf (die Wahl fand neun Mona­te spä­ter statt) star­ten wollte.

26. Aug. 2020
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Hallein/Salzburg: Rechts bin ich sowie­so nicht
Blin­den­markt-St. Pölten/NÖ: Hubers Geburtstagswünsche
Voitsberg/Stmk.: Haken­kreuz-Schmie­re­rei­en im Schlosspark

Hallein/Salzburg: Rechts bin ich sowie­so nicht

Er, der 37-jäh­ri­ge Hal­lei­ner, hat­te, um an Dro­gen zu kom­men, zwi­schen Novem­ber 2018 und Febru­ar 2019 u.a. einen Dolch mit Haken­kreuz, eine Haken­kreuz-Arm­bin­de und SS-Orden ein­ge­tauscht – die Dro­gen­be­stel­lun­gen gar­nier­te er mit „‚Heil Hit­ler‘, ‚Ich bin der Füh­rer‘ und Sät­ze wie ‚Hast du Zeit, du Nazi, oder machst du gera­de Juden­ver­ga­sung?‘, ‚Der Füh­rer hat immer Zeit für sei­ne Juden‘ und ‚Ich bin es, Nazi, ruf an‘.“ (salzburg24.at, 18.8.20)

In einer Whats­App-Grup­pe pos­tet er zwi­schen Okto­ber 2017 und bis Früh­jahr 2018 „ein Foto von einer Weih­nachts­de­ko­ra­ti­on mit Haken­kreuz und einem Par­tei­ad­ler, zwei Wochen spä­ter zu sei­nem Geburts­tag eine Tor­te mit Haken­kreuz. Wei­ters habe er in die Grup­pe unter ande­rem Figu­ren in Hit­ler-Out­fit mit Haken­kreuz­bin­de und Kom­men­ta­re wie ‚Deut­scher Schnee fällt nicht, er besetzt das Gebiet‘“ (salzburg24.at) hinterlassen.

Das alles sei auf sei­nen Dro­gen­kon­sum zurück­zu­füh­ren gewe­sen, gab der Hal­lei­ner an, und: „In der Whats­App-Grup­pe sei­en alle ‚dep­pert‘ gewe­sen, im Juni 2018 sei er dann aus­ge­stie­gen. Poli­tisch sei er neu­tral. ‚Rechts bin ich sowie­so nicht.‘“ (salzburg24.at)

Der Pro­zess ende­te mit einem Schuld­spruch und einem nicht rechts­kräf­ti­gen Urteil von 15 Mona­ten auf Bewäh­rung als Zusatz­stra­fe zu einer frü­he­ren Ver­ur­tei­lung und einer Geld­stra­fe in Höhe von 1.200 Euro.

Blin­den­markt-St. Pölten/NÖ: Hubers Geburtstagswünsche

Wir ken­nen das: Da über­kommt dich mit­ten in der Nacht das unbän­di­ge Bedürf­nis, allen, die an die­sem Tag – der Tag ist egal, denn, so Mar­tin Huber, „er habe dabei nicht auf Uhr­zeit und Datum geschaut“ – Geburts­tag haben, zu gra­tu­lie­ren. „Herz­li­chen Glück­wunsch an jene die heu­te Geburts­tag haben“, flö­te­te er ohne Punkt und Bei­strich ins Weltnetz.

Martin Hubers Geburtstagswünsche am 20. April
Mar­tin Hubers Geburts­tags­wün­sche am 20. April 2014

Aber, das hat er nun von sei­nen guten Absich­ten, der Herr Huber, dass er da aus­ge­rech­net und zufäl­lig knapp nach Mit­ter­nacht den 20. April 2014 erwischt hat, denn da fei­er­ten ech­te Nazis den 125. Geburts­tag ihres Füh­rers. Huber war im Sep­tem­ber 2019, als die Geburts­tags­gra­tu­la­ti­on öffent­lich gewor­den war, Klub­chef der Blau­en im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Land­tag. Der gera­de frisch zum Par­tei­ob­mann gekür­te Nor­bert Hofer ließ Huber via Medi­en prompt die Sus­pen­die­rung sei­ner Par­tei­mit­glied­schaft ausrichten.

Auch die Jus­tiz inter­es­sier­te sich für Hubers nächt­li­che Akti­vi­tät und bean­trag­te die Auf­he­bung der Immu­ni­tät des Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten. Am 19. August stand Huber nun vor Gericht in St. Pöl­ten und konn­te uns erklä­ren, war­um er just am 20. April 2014 – und nie­mals davor oder danach – Glück­wün­sche die­ser Art getä­tigt hatte.

Ver­öf­fent­licht habe er den Ein­trag viel­mehr in Hin­blick auf die damals bevor­ste­hen­den Gemein­de­rats­wah­len, sozu­sa­gen als Ver­such, gab der Man­da­tar zu Pro­to­koll. „Um beson­ders leut­se­lig zu wir­ken?“, stell­te der vor­sit­zen­de Rich­ter in den Raum. „Um eine brei­te Öffent­lich­keit zu errei­chen“, ent­geg­ne­te der ehe­ma­li­ge FPÖ-Poli­ti­ker. Die Reak­tio­nen etwa­iger Geburts­tags­kin­der auf den Ein­trag sei­en aller­dings „nicht berau­schend“ gewe­sen, daher habe er in der Fol­ge auf per­sön­li­che Glück­wunsch­kar­ten gesetzt. (noen.at, 19.8.20)

Vor­ge­wor­fen wur­de Huber eben­falls, dass er das Pos­ting auch nach Bekannt­wer­den bis zum Pro­zess nicht gelöscht hat­te. „‚Ich habe dabei nicht an Hit­ler oder an etwas ande­res gedacht, was man mit dem Natio­nal­so­zia­lis­mus ver­bin­det‘, recht­fer­tig­te sich Huber — eine Löschung wäre aus sei­ner Sicht ein Schuld­ein­ge­ständ­nis gewe­sen.“ (noen.at) Das scheint Huber inzwi­schen nach­ge­holt zu haben, zwi­schen dem 18. und dem 24. April 2014 herrscht gäh­nen­de Lee­re auf Hubers Face­book-Account – zumin­dest für jene, die nicht mit Huber befreun­det sind.

Martin Hubers inzwischen fehlende Geburtstagswünsche
Mar­tin Hubers inzwi­schen feh­len­de Geburtstagswünsche

Fünf der acht Geschwo­re­nen woll­ten Hubers Erklär­stück offen­bar auch kei­nen Glau­ben schen­ken und stimm­ten für einen Schuld­spruch. Das nicht rechts­kräf­ti­ge Urteil: zwölf Mona­te bedingt.

Das alles hin­dert Huber, Trä­ger des „Gro­ßen Sil­ber­nen Ehren­zei­chens für Ver­diens­te um die Repu­blik Öster­reich“, nicht dar­an, sein Land­tags­man­dat wei­ter aus­zu­üben und im Gemein­de­rat von Blin­den­markt – seit Jän­ner 2020 mit sei­ner eige­nen Lis­te „Plan Blin­den­markt“ – zu ver­wei­len. Und weil er von der FPÖ so unge­recht behan­delt wur­de, ist er nun sym­pa­thie­mä­ßig zum zwei­ten, von den Blau­en äußerst unge­recht Behan­del­ten, gewech­selt. Zumin­dest das Bier scheint ihm bei Heinz-Chris­ti­an Stra­ches „Bür­ger­treff“ gemun­det zu haben. Prost!

Martin Huber beim bierigen Strache-Stammtisch (Strache Instagram, 22.6.20)
Mar­tin Huber beim bie­ri­gen Stra­che-Stamm­tisch (Stra­che Insta­gram, 22.6.20)

Voitsberg/Stmk.: Haken­kreuz-Schmie­re­rei­en im Schlosspark

Im Voits­ber­ger Schloss­park Grei­ßen­egg wur­den von bis­lang Unbe­kann­ten eine Brü­cke und die Kap­pel­le mit Haken­kreu­zen beschmiert. Der Stadt­amts­di­rek­tor habe sich erbost gezeigt: „Es ist sehr bedau­er­lich, dass man­che Men­schen das Gefühl haben, sie müs­sen öffent­li­ches Eigen­tum beschä­di­gen und der­art ver­un­stal­ten.“ (Klei­ne Zei­tung, 18.8.20, S. 22) Bleibt zu hof­fen, dass ihm dazu auch noch etwas zum Motiv und der poli­ti­schen Gesin­nung dahin­ter ein­ge­fal­len ist!

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: DAÖ/THC | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Salzburg | Steiermark | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks
Extreme Sicherheit »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter