Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Extreme Sicherheit

Die Deut­sche Hoch­schu­le der Poli­zei will „rechts­extre­mis­ti­sche Hal­tun­gen und Hand­lun­gen“ in der Poli­zei über ein For­schungs­pro­jekt unter­su­chen, und der deut­sche Innen­mi­nis­ter See­ho­fer nennt den Rechts­extre­mis­mus in Deutsch­land zwar eine Schan­de und eine total unter­schätz­te Gefahr, aber in einer Unter­su­chung der Ein­stel­lun­gen von Polizist*innen sieht er eine „Stig­ma­ti­sie­rung“. Den Sam­mel­band „Extre­me Sicher­heit. Rechts­ra­di­ka­le in Poli­zei, Ver­fas­sungs­schutz, Bun­des­wehr und Jus­tiz“ hat der Sicher­heits­mi­nis­ter mit Sicher­heit nicht gelesen.

27. Aug. 2020

Im Vor­jahr hat See­ho­fer in sei­ner Not eine Zen­tral­stel­le zur Auf­klä­rung rechts­extre­mis­ti­scher Umtrie­be im öffent­li­chen Dienst ange­kün­digt – beim Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV), das so wie ein­zel­ne Lan­des­äm­ter seit Jah­ren in der Kri­tik steht, weil es bei der Bekämp­fung rechts­extre­mer Akti­vi­tä­ten teil­wei­se völ­lig ver­sagt hat. Das ein­drucks­volls­te und schlimms­te Bei­spiel: die NSU-Mord­se­rie, die noch immer nicht völ­lig geklärt ist. Mitt­ler­wei­le gibt es einen NSU 2.0, der offen­sicht­lich von Polizist*innen betrie­ben wird und hef­ti­ge Droh­mails an Antifaschist*innen ver­schickt. Nicht erst seit heu­te, son­dern seit 2018.

Für See­ho­fer und die CDU/CSU han­delt es sich dabei um Ein­zel­fäl­le. Ein struk­tu­rel­les Pro­blem von Rechts­extre­mis­mus, Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus in der Poli­zei gibt es für ihn nicht – bas­ta! In Deutsch­land wird dar­über poli­tisch hef­tig dis­ku­tiert. Der Sam­mel­band „Extre­me Sicher­heit“ lie­fert dazu eine her­vor­ra­gen­de Sich­tung rechts­extre­mer Akti­vi­tä­ten aus den Berei­chen Exe­ku­ti­ve und Jus­tiz, greift etwa den Fall des Thü­rin­ger Ex-Chefs des Ver­fas­sungs­schut­zes, Hel­mut Roe­wer, noch ein­mal auf. Roe­wer, in des­sen Amts­zeit das Wir­ken des Thü­rin­ger Hei­mat­schut­zes, die teu­er bezahl­te Anwer­bung des Neo­na­zi Tino Brandt und der NSU fiel, publi­ziert mitt­ler­wei­le ganz offen bei extrem rech­ten Ver­la­gen wie dem Gra­zer Ares-Ver­lag. „In sei­ner Amts­zeit wuchs und radi­ka­li­sier­te sich die rechts­extre­me Sze­ne Thü­rin­gens, unter ande­rem mit finan­zi­el­ler und logis­ti­scher Unter­stüt­zung des Ver­fas­sungs­schut­zes für V‑Leute wie Tino Brandt“, bringt Wiki­pe­dia sein Wir­ken auf den Punkt.

Im Sam­mel­band wird aber auch die Epi­so­de beleuch­tet, als Roe­wer wäh­rend sei­ner Amts­zeit mit Mit­teln des Ver­fas­sungs­schut­zes einen Tarn­ver­lag grün­det, „der sich vor allem aus rechts­kon­ser­va­ti­ven, geschichts­re­vi­sio­nis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Denk­mus­tern und Tex­ten speist“. Natür­lich wird auch der deut­lich rechts­ge­strick­te Ex-Chef des BfV, Hans-Georg Maa­ßen, in einem eige­nen Kapi­tel gewürdigt.

Der poli­ti­sche Wan­del in Thü­rin­gen (Lin­ke, Grü­ne und SPD bil­den seit 2014 eine Mehr­heit) bewirk­te auch eine deut­li­che Ver­än­de­rung an der Spit­ze des Ver­fas­sungs­schut­zes. Mit Ste­phan J. Kra­mer wur­de der frü­he­re Gene­ral­se­kre­tär des Zen­tral­rats der Juden, ein Anti­fa­schist, Chef des Lan­des­am­tes. Das mach­te sich bemerk­bar etwa im Umgang mit der AfD und ihrer Ein­schät­zung., auch wenn es durch­aus Dif­fe­ren­zen mit der rot­rot­grü­nen Regie­rung gibt.

Das Bei­spiel ist des­halb wich­tig, weil im Unter­schied zu Deutsch­land in Öster­reich die demo­kra­ti­sche Lin­ke inklu­si­ve der Grü­nen kein Ver­hält­nis zur Exe­ku­ti­ve, respek­ti­ve zu dem Demokrat*innen in ihr pflegt. Wäh­rend sich Grü­ne, Lin­ke und ein biss­chen auch die SPD in ihrer Pro­gram­ma­tik und Stra­te­gie an einer demo­kra­ti­schen und refor­mier­ten Sicher­heits­po­li­tik mit star­ken Bür­ger­rech­ten abar­bei­ten, auch Struk­tu­ren in der Exe­ku­ti­ve bil­den, herrscht in die­ser Hin­sicht in Öster­reich gäh­nen­de Lee­re, ein Nicht­ver­hält­nis oder auch nur Misstrauen.

Verein Grüne PolizistInnen in Deutschland
Ver­ein Grü­ne Poli­zis­tIn­nen in Deutschland

Mit gebüh­ren­der Distanz und eini­gem Erstau­nen wur­de etwa die Atta­cke des blau­en Innen­mi­nis­te­ri­ums auf das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz betrach­tet. War­um lässt Kickl dort ein­mar­schie­ren, wo ihm dort doch ohne­hin alle dort zu Füßen lie­gen, war eine ver­brei­te­te Ein­schät­zung. Dass dem nicht ganz so ist, bewies das State­ment der Lei­te­rin des Extremismusreferats.

Der Sam­mel­band behan­delt zwar nicht Öster­reich, ist aber ein star­kes Plä­doy­er für eine demo­kra­ti­sche Poli­zei und Exe­ku­ti­ve. „Mit Sicher­heit. Kei­ne Ein­zel­fäl­le“, lau­tet eine Zwi­schen­über­schrift und benennt damit einen der wesent­li­chen Aspek­te, die Struk­tu­ren, die Rechts­extre­mis­mus, Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus pro­du­zie­ren. Dass und was man dage­gen tun kann, wird in einem abso­lut emp­feh­lens­wer­ten Inter­view mit zwei Sozi­al­wis­sen­schaf­tern (Chris­toph Kop­ke und Tobi­as Sin­geln­stein) beleuchtet:

„Der Anspruch an die Poli­zei ist, sich eben nicht damit abzu­fin­den, Spie­gel­bild gesell­schaft­li­cher Pola­ri­sie­run­gen zu sein“, heißt es da etwa, und an ande­rer Stelle:

Ras­sis­ti­sche Ein­stel­lun­gen ent­wi­ckeln sich bei der Poli­zei nicht im luft­lee­ren Raum, son­dern im Kon­text des gesell­schaft­li­chen Dis­kur­ses. Wenn sich die ande­ren Par­tei­en von der AfD durch die Ver­knüp­fung von „inne­rer Sicher­heit“ mit Stim­mungs­ma­che gegen Geflüch­te­te in den eige­nen Wahl­kam­pa­gnen beein­flus­sen las­sen, dann muss man sich nicht wun­dern, dass das Mus­ter sind, die sich auch in der Poli­zei wie­der­fin­den. (…) Eigent­lich hat die AfD ein zen­tra­les Ziel schon erreicht: Im gesell­schaft­li­chen Dis­kurs sind Kri­mi­na­li­tät und Migra­ti­on mit­ein­an­der ver­knüpft – obwohl voll­kom­men klar ist, dass Kri­mi­na­li­tät mit der Her­kunft eines Men­schen ursäch­lich nichts zu tun hat.

Allein die­ses Inter­view macht den Sam­mel­band schon lesenswert!

Hei­ke Kleffner/Matthias Meis­ner (Hg.): Extre­me Sicher­heit. Rechts­ra­di­ka­le in Poli­zei, Ver­fas­sungs­schutz, Bun­des­wehr und Jus­tiz. Her­der Ver­lag, Frei­burg im Breis­gau 2019

Cover "Extreme Sicherheit"
Cover „Extre­me Sicherheit”
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Rezensionen
Schlagwörter: AfD | Neuerscheinungen | Polizei | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Rezensionen | Verfassungsschutz | Weite Welt

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 34/20
Doku-Tipp: „QAnon: Wie gefährlich kann eine Verschwörungstheorie werden?“ »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden