Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 6 Minuten

Mélange KW 39/23

Brau­ne Tat­toos und Neo­na­zi-Gewalt vor Gericht, Ermitt­lun­gen gegen FPÖ-Nach­wuchs eingestellt.

2. Okt. 2023
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Braunau-Ried: Braune Tattoos digital und in natura
Wien: Gewalttätiger Neonazi-Hooligan verurteilt
Flachgau-Salzburg: NS-Tattoos bringen Tätowierer vor Gericht
Klagenfurt: Verfahren gegen FPÖ-Nachwuchs in Kärnten eingestellt

 

Braunau-Ried: Braune Tattoos digital und in natura

Eigent­lich lie­ße sich der Pro­zess am 26.9. gegen Dani­el F., jener Neo­na­zi, der wegen sei­nes Auf­trit­tes im Schwimm­bad Brau­nau für Auf­re­gung gesorgt hat­te, in weni­gen Wor­ten zusam­men­fas­sen: Ange­klag­ter ist sich kei­ner Schuld bewusst, woll­te und will sich nicht wie­der­be­tä­ti­gen, ist geläu­tert. Wird bezüg­lich sei­ner Tat­toos schul­dig gespro­chen, drei eben­falls ange­klag­te Face­book-Pos­tings blei­ben straffrei.

Und eigent­lich wäre F. ein Fall, der nor­ma­ler­wei­se unter der öffent­li­chen Wahr­neh­mungs­schwel­le ver­han­delt wor­den wäre. Sein Pech war jedoch das selt­sa­me Ver­hal­ten von zwei Poli­zis­ten, die am 9. Juli nach der Anzei­ge durch einen deut­schen Bade­gast „aus ermitt­lungs­tak­ti­schen Grün­den“, wie es danach hieß, vor der Kas­se des Bade­ge­län­des gewar­tet hat­ten, um dann unver­rich­te­ter Din­ge wie­der abzuziehen.

Eine Woche spä­ter ging die Cau­sa medi­al hoch. Doch auch davon hat­te F. zunächst nichts mit­be­kom­men und ist mit Freun­din und Kin­dern am 15. Juli noch­mals ins Brau­nau­er Bad mar­schiert – inklu­si­ve bes­tens sicht­ba­rer Nazi-Tat­toos. Dort wur­de er jedoch von einem Bade­meis­ter ange­spro­chen, der ihm sogar Pflas­ter zum Abkle­ben sei­ner Täto­wie­run­gen (Toten­kopf mit Stahl­helm und SS-Runen, „Blut und Ehre“- sowie „Blood & Honour“-Schriftzug, Schwar­ze Son­ne und „H8“ auf den Fin­gern) ange­bo­ten hatte.

Die Vor­ge­schich­ten des 32-jäh­ri­gen F. sind viel­fäl­tig: Neben drei Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz zwi­schen 2006 und 2013 fass­te er im Lau­fe der Jah­re noch Stra­fen wegen Tier­quä­le­rei, gefähr­li­cher Dro­hung, Sach­be­schä­di­gung, Urkun­den­un­ter­drü­ckung, Dieb­stahl und Kör­per­ver­let­zung aus. Auch das Jahr 2023 hat­te für F. mit juris­ti­schen Pro­ble­men bereits im Früh­jahr begon­nen: Im Mai klopf­ten bei ihm Ermitt­lungs­be­hör­den zum Zweck einer Haus­durch­su­chung an. Der Grund: drei Face­book-Pos­tings aus den Jah­ren 2015 und 2021, auf denen Tei­le sei­ner Tat­toos, die er gericht­lich ange­ord­net schon vor Jah­ren ent­fer­nen las­sen hät­te müs­sen, sicht­bar waren. Die­se Fotos wur­den im Lau­fe des Pro­zes­ses zum Streit­punkt: Waren die Tat­toos dar­auf erkenn­bar oder nicht? Für uns waren sie deut­lich iden­ti­fi­zier­bar, die Geschwo­re­nen spra­chen F. in die­sen Punk­ten spä­ter jedoch frei.

Die berech­tig­te Fra­ge an F., war­um er denn auch nach der Haus­durch­su­chung wegen der Fotos mit den Täto­wie­run­gen auch noch ins Schwimm­bad gegan­gen ist? Er habe sie ver­ges­sen, ant­wor­te­te F., denn er schaue jeden Tag in den Spie­gel, 700 Mal im Jahr – Gewöh­nungs­ef­fekt also! Nazi sei er jeden­falls kei­ner, er habe kei­ne Zeit gehabt, sich die Tat­toos ent­fer­nen zu las­sen, außer­dem sei das teu­er. Wir hät­ten ger­ne gewusst, war­um F., der behaup­te­te, mit der brau­nen Sze­ne seit zehn Jah­ren abge­schlos­sen zu haben, noch immer mit ein­schlä­gi­gen Kame­ra­den auf Face­book kom­mu­ni­zier­te; die Fra­ge hat ihm aber nie­mand gestellt.

Für die Zur­schau­stel­lung der Tat­toos im Schwimm­bad erhielt F. am einen Schuld­spruch und 24 Mona­te Haft, davon acht unbe­dingt. Dem Staats­an­walt war das zu wenig: Er leg­te nach dem Pro­zess Beru­fung ein. Die nächs­te Run­de folgt also am Ober­lan­des­ge­richt Linz.

Die „Kro­ne” (2.10.23) weiß inzwi­schen zu berich­ten, dass die Ermitt­lun­gen gegen die zwei poli­zei­li­chen „Hel­den” ein­ge­stellt wur­den: „Die Staats­an­walt­schaft Ried bestä­tig­te das Ende der Ermitt­lun­gen gegen die zwei Poli­zis­ten, die auch nie vom Dienst sus­pen­diert waren.”

Dan­ke an prozess.report für die Prozessbeobachtung!

Wien: Gewalttätiger Neonazi-Hooligan verurteilt

Am Wie­ner Lan­des­ge­richt wur­de am 26. Sep­tem­ber der 28-jäh­ri­ge Matej K. rechts­kräf­tig zu einer beding­ten Frei­heits­stra­fe von 18 Mona­ten mit drei­jäh­ri­ger Bewäh­rung sowie einer Ver­pflich­tung zur Scha­dens­er­satz­zah­lung von 1000 Euro, ver­ur­teilt. Ein Urteil, das ein­ge­denk der mehr­fa­chen Delik­te außer­or­dent­lich sanft wirkt. Matej K. hat am 10. Jän­ner nicht nur mehr­fach gegen das Ver­bots­ge­setz ver­sto­ßen („Heil Hit­ler“- und „Sieg Heil“-Rufe), son­dern auch zwei Frau­en atta­ckiert und verletzt.

Die ers­te Per­son wur­de zu sei­nem Opfer, weil sie ihn beim Uri­nie­ren in der Öffent­lich­keit gese­hen hat­te. K. ver­folg­te sie dar­auf­hin, beschimpf­te sie („bleib ste­hen, du lin­ke Sau“) und schlug ihr mit der Faust ins Gesicht, anschlie­ßend soll er noch „Sieg Heil“ geschrien haben. Die Frau erlitt eine Schä­del­prel­lung. Kurz dar­auf kam es zum nächs­ten Gewalt­vor­fall in einer U‑Bahnstation. K. atta­ckier­te eine Frau, nach­dem sie ihn, gemein­sam mit einer anwe­sen­den Freun­din, wegen lau­ter „Sieg Heil“-Rufe anspro­chen hat­te. Er beschimpf­te sie dar­auf­hin ras­sis­tisch, bespuck­te und ohr­feig­te sie. Als die bei­den Frau­en zum Aus­gang der Sta­ti­on woll­ten, um die Poli­zei zu ver­stän­di­gen, gab K. der geschla­ge­nen Frau einen Fuß­tritt, sodass sie die Roll­trep­pe nach unten stürzte.

Matej K. war alko­ho­li­siert, was letzt­lich (neben sei­nem bis dato angeb­lich „ordent­li­chen Lebens­wan­del“) straf­mil­dernd wirk­te. Aller­dings han­delt es sich bei K. nicht um einen blo­ßen Ras­sis­ten, der ein­mal betrun­ken aus­ras­tet, son­dern um einen in der Neo­na­zi-Sze­ne orga­ni­sier­ten Hoo­li­gan, der auch dem Ver­fas­sungs­schutz bekannt ist, des­sen Ein­schät­zung vor Gericht ein­be­zo­gen wur­de. Dem­nach ist K. Mit­glied bei der neo­na­zis­ti­schen Grup­pe „Tanz­bri­ga­de“, hat­te Kon­tak­te zur neo­na­zis­ti­schen Klein­par­tei „Der III. Weg“ und dürf­te auch mit dem Neo­na­zi Gott­fried Küs­sel bekannt sein – Letz­te­res belegt zumin­dest ein Foto von einem Hand­shake, den K. vor Gericht auch zugab.

Zudem wur­de er bereits vor den inkri­mi­nier­ten Taten von anti­fa­schis­ti­schen Aktivist*innen wegen angeb­li­cher Über­grif­fe gegen links oder migran­tisch gele­se­ne Per­so­nen im 16. Bezirk als ras­sis­ti­scher Gewalt­tä­ter geoutet: Ein Pla­kat mit einer War­nung vor dem Mann wur­de ver­öf­fent­licht, mit­samt Foto von K. und sei­nem Face­book-Pseud­onym „Matej Ven­dis“. Pas­send dazu: Vor Gericht wur­de auch ein zwei­ter Gewalt­vor­fall von Anfang Febru­ar im 16. Bezirk ver­han­delt, für den K. sich aller­dings „nicht schul­dig“ bekann­te und auch frei­ge­spro­chen wur­de. Es ging dabei um den angeb­li­chen Ver­such einen Mann mit Pfef­fer­spray zu attackieren.

Dan­ke an prozess.report für die Prozessbeobachtung!

➡️ Bericht auf meinbezirk.at: Mann schlägt Frau­en und ruft „Sieg Heil” in Wien

Flachgau-Salzburg: NS-Tattoos bringen Tätowierer vor Gericht

Am Don­ners­tag muss­te sich ein 47-jäh­ri­ger Täto­wie­rer wegen des Vor­wurfs der Wie­der­be­tä­ti­gung vor dem Salz­bur­ger Lan­des­ge­richt ver­ant­wor­ten. Der Flach­gau­er hat­te einem Bekann­ten NS-Sym­bo­le auf die Haut täto­wiert: laut Staats­an­walt­schaft eine „Schwar­ze Son­ne“, einen „Wotans­kno­ten“ und den Spruch „Arbeit adelt“. Im Schwur­ge­richts­saal will der Mann von der Bedeu­tung die­ser Sym­bo­le nichts gewusst haben. Mehr noch: Er bezeich­ne­te sich selbst gar als Anti­fa­schis­ten. Aller­dings wur­den im Zuge einer Haus­durch­su­chung bei dem Mann auch NS-Devo­tio­na­li­en und ein ver­bo­te­ner Schlag­ring gefun­den. Der Schuld­spruch lau­tet 15 Mona­te Haft auf Bewäh­rung für natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung, nicht rechts­kräf­tig. (krone.at, 28.9.23)

Klagenfurt: Verfahren gegen FPÖ-Nachwuchs in Kärnten eingestellt

Die Ermitt­lun­gen wegen Ver­het­zung gegen drei Beschul­dig­te der Kärnt­ner FPÖ-Jugend wur­de am Diens­tag durch die Kla­gen­fur­ter Staats­an­walt­schaft ein­ge­stellt. Es ging dabei um zwei Face­book-Pos­tings: Eines zeig­te zum Welt­flücht­lings­tag Sta­chel­draht, in einem zwei­ten for­der­ten die Nach­wuchs­funk­tio­nä­re einen Stopp der „Slo­we­ni­sie­rung“ Kärn­tens, von der Blaue bekannt­lich seit Jahr­zehn­ten hal­lu­zi­nie­ren. Die Begrün­dung für die Ein­stel­lung laut Behör­den­spre­che­rin: Es habe sich tech­nisch nicht fest­stel­len las­sen, wer die Pos­tings ver­öf­fent­licht hat­te und die Beschul­dig­ten sei­en nicht gestän­dig gewe­sen. Das slo­we­nen­feind­li­che Pos­ting hat­te im Febru­ar bereits für eine diplo­ma­ti­sche Ver­stim­mung gesorgt, die öster­rei­chi­sche Bot­schaf­te­rin wur­de des­halb ins slo­we­ni­sche Außen­mi­nis­te­ri­um zitiert. (derstandard.at, 26.9.23)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Beleidigung | FPÖ | Fußball/Hooligans | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Polizei | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Neonazi-Treffen im ungarischen Sopron
FPÖ-ler auf Neonazi-Rettungsmission bei den Taliban »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden