Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Mélange KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vor­arl­ber­ger Trio mit brau­nen Vor­er­fah­run­gen hat ver­sucht, eine Neo­na­zi-Grup­pe auf­zu­bau­en – mit dem Ziel, sich inter­na­tio­nal zu ver­net­zen. In Ober­ös­ter­reich hat sich ein blau­er Coro­na-Clus­ter gebil­det. Das Pikan­te: Vize-Lan­des­haupt­mann Haim­buch­ner war zuvor bei einer ille­ga­len Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­ti­ker vor Gericht: Der ehe­ma­li­ge Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Schel­len­ba­cher und der ehe­ma­li­ge Kärnt­ner Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Rutter.

16. März 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Feld­kirch: Neo­na­zi-Grup­pe vor Gericht
Ober­ös­ter­reich: Blau­er Corona-Cluster
Wien: Schel­len­ba­cher im Gerichtssaal
Kla­gen­furt: Mar­tin Rut­ter zwi­schen klein­laut und großmäulig

Feld­kirch: Neo­na­zi-Grup­pe vor Gericht

Ein inter­es­san­ter Pro­zess steht Ende Mai im Lan­des­ge­richt Feld­kirch auf dem Ver­hand­lungs­ka­len­der. Drei Män­ner (25, 26 und 40 Jah­re) wer­den beschul­digt, sich ver­ab­re­det zu haben, um eine neue „rechts­ra­di­ka­le“ – dar­un­ter ist wohl „neo­na­zis­tisch“ zu ver­ste­hen – Grup­pe auf­zu­bau­en. „Dem­nach sol­len die Grün­der der neu­en extre­mis­ti­schen Ver­bin­dung geplant haben, sich mit aus­län­di­schen rechts­ra­di­ka­len Grup­pie­run­gen zu ver­net­zen. Zudem sol­len sie sich mit Äuße­run­gen in ihrer Whats­app-Grup­pe straf­bar gemacht haben.” (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 11.3.21, S. 20, 21)

Offen­bar war auch die Beschaf­fung von Waf­fen geplant; der 40-jäh­ri­ge Ange­klag­te, der sich den Titel „Ser­geant at Arms“ ver­passt hat, soll dafür zustän­dig gewe­sen sein. Der wird sich auch wegen Ver­sto­ßes gegen das Waf­fen­ge­setz und wegen gefähr­li­cher Dro­hung zu ver­ant­wor­ten haben. Zumin­dest die bei­den Jün­ge­ren haben bereits ein­schlä­gi­ge Vor­ge­schich­ten auf­zu­wei­sen – und zwar jede Menge.

Der 25-Jäh­ri­ge hat 13 Vor­stra­fen auf­zu­wei­sen, der 26-Jäh­ri­ge neun. Der 25-Jäh­ri­gen wur­de 2017 mit einer Zusatz­stra­fe von 35 Mona­ten Gefäng­nis bedacht – „Stoppt die Rech­ten” hat berich­tet. Damals war er nicht nur als Nazi auf Face­book unter­wegs, son­dern ist auch im „real life“ zur Tat geschrit­ten, indem er am Dorn­bir­ner Bahn­hof einen Freund mit Hit­ler­gruß begrüßt und einem ser­bi­schen Secu­ri­ty-Mann mit „Du Scheiß­s­er­be gehörst in eine Gas­kam­mer in Ausch­witz!“ bedach­te. Eine Poli­zis­tin mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund begrüß­te er mit: „Kennst du Ausch­witz? Du gehörst ver­gast!“

Auch der 26-jäh­ri­ge Ange­klag­te hat bereits 2014 eine Haft­stra­fe wegen Wie­der­be­tä­ti­gung aus­ge­fasst. Der Pro­zess in Feld­kirch ist für den 31. Mai ange­setzt. Dort wird wohl zu erfah­ren sein, mit wem und mit wel­chen Zie­len sich das Trio ver­net­zen wollte.

Ober­ös­ter­reich: Blau­er Corona-Cluster

Wäh­rend in Liebenau/OÖ Gäs­te einer ille­ga­len Coro­na-Par­ty ver­such­ten, sich vor der Poli­zei­kon­trol­le zu ret­ten, indem sie aus dem Fens­ter spran­gen – „[e]s gab ins­ge­samt 26 Anzei­gen, dar­un­ter auch eini­ge wegen aggres­si­ven Ver­hal­tens und Anstands­ver­let­zun­gen. Ein Par­ty­teil­neh­mer wird auch nach dem Ver­bots­ge­setz ange­zeigt.“ (krone.at, 11.3.21) – ver­ließ der Lan­des­haupt­mann­stell­ver­tre­ter Haim­buch­ner eine Gara­gen­par­ty in sei­nem Hei­mat­ort Steinhaus/Wels zwar ord­nungs­ge­mäß, dafür aber – mög­li­cher­wei­se – mit einer Covid-Infek­ti­on. Auch der FPÖ-Bür­ger­meis­ter soll bei der Par­ty gewe­sen sein.

Wie am Don­ners­tag bekannt wur­de, sind Ober­ös­ter­reichs Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­tre­ter Man­fred Haim­buch­ner und Ver­kehrs­lan­des­rat Gün­ther Stein­kell­ner (bei­de FPÖ) an Covid-19 erkrankt. Nun sol­len sich auch Klub­di­rek­tor Fer­di­nand Wat­schin­ger und sein Stell­ver­tre­ter infi­ziert haben, heißt es aus par­tei­in­ter­nen Krei­sen. (kurier.at, 13.3.21)

Wer das Virus von wem abge­fan­gen hat, ist – zumin­dest öffent­lich – nicht bekannt.

Wien: Schel­len­ba­cher im Gerichtssaal

Der ehe­ma­li­ge frei­heit­li­che Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Tho­mas Schel­len­ba­cher muss­te im Zuge der mehr­fa­chen Ver­fah­ren und Ermitt­lun­gen, die gegen ihn lau­fen, nun zum ers­ten Mal vor Gericht. Dies­mal war es wegen des Ver­dachts auf diver­se Betrugsdelikte.

Kon­kret vor­ge­wor­fen wird den Ange­klag­ten Ver­si­che­rungs­be­trü­ge­rei­en im gro­ßen Stil. Schel­len­bach soll eigens Unter­la­gen mani­pu­liert haben, um Schä­den in einem Umfang gel­tend zu machen, die mit der Rea­li­tät nichts mehr gemein hat­ten. Der Staats­an­walt nennt ein Bei­spiel: Für einen rea­len Scha­den in Höhe von 5.800 Euro ließ sich Schel­len­ba­cher 422.000 Euro aus­zah­len. Auch ein Pro­jekt für die Asfi­nag, für das 2,5 Mil­lio­nen Euro ver­an­schlagt waren, ufer­te aus. Zuletzt wur­den 6,5 Mil­lio­nen Euro in Rech­nung gestellt. „Es gab Auf­trags­än­de­run­gen, Zusatz­auf­trä­ge .… Die Asfi­nag hat die Teil­rech­nun­gen lan­ge geschluckt“, bemerkt Ver­tei­di­ger Rifaat. Wei­ters geht es um LED-Ver­kehrs­leit­ta­feln, die durch eine fal­sche Lage­rung kaputt wur­den. Auch hier soll Schel­len­ba­cher noch kräf­tig abkas­siert haben. (kurier.at, 12.3.21)

Einer sei­ner Mit­an­ge­klag­ten nahm eine Diver­si­on mit einer Straf­zah­lung über 3.000€ an, gegen Schel­len­ba­cher und einen wei­te­ren Ange­klag­ten wird wei­ter verhandelt.

Kla­gen­furt: Mar­tin Rut­ter zwi­schen klein­laut und großmäulig

Einer Sach­ver­halts­dar­stel­lung des Kärnt­ner Lan­des­haupt­manns Peter Kai­ser hat der über die Jah­re in den rechts­extre­men und ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­schen Sumpf abge­glit­te­ne Anti-Coro­na­maß­nah­men-Akti­vist Mar­tin Rut­ter sei­ne Visi­te vor Gericht zu ver­dan­ken. Aus­gangs­punkt war die Zer­reiss­ak­ti­on einer Regen­bo­gen­fah­ne auf der Büh­ne bei einer Coro­na-Demo und der gleich­zei­ti­gen Dif­fa­mie­rung von Homo­se­xu­el­len als pädo­phil, bei der Rut­ter im Hin­ter­grund anwe­send war. In einem Pos­ting setz­te Rut­ter die Het­ze gegen Homo­se­xu­el­le fort.  „Auf einem Video, das einen Tag spä­ter auf­ge­nom­men wur­de, behaup­te­te er wei­ter­hin, es habe sich um das Pädo­phi­len-Sym­bol gehan­delt. In einem Pos­ting habe er dann von einem ‚pädo-ähn­li­chen Sym­bol’ gespro­chen.” (krone.at, 10.3.21)

Rut­ters Beteue­run­gen vor Gericht, alles anders gemeint zu haben, schütz­ten ihn nicht vor einem Schuld­spruch: Er erhielt wegen Ver­het­zung vier Mona­te bedingt und eine Geld­stra­fe von 200 Tages­sät­zen à vier Euro – nicht rechtskräftig.

Wäh­rend sich Rut­ter vor Gericht klein­laut gab, hol­te er danach in einem Video wie­der groß­mäu­lig aus. 

In einer wüten­den Video­bot­schaft recht­fer­tigt sich der Ex-Poli­ti­ker in eben­so kru­den wie aggres­si­ven Wor­ten für das Zer­rei­ßen der Regen­bo­gen­fah­ne. Und greift unter ande­rem die Rich­te­rin als „Lüg­ne­rin“ an. Dann ruft der 38-jäh­ri­ge frü­he­re Kärnt­ner Land­tags­ab­ge­ord­ne­te unver­hoh­len zu Pro­tes­ten „vor den Woh­nun­gen und Häu­sern unse­rer Regie­rungs­mit­glie­der“ auf. Rut­ters mas­si­ve Dro­hun­gen wort­wört­lich: „Sie sol­len wis­sen, dass wir wis­sen, wo sie woh­nen. Sie sol­len wis­sen, dass sie uns nicht ent­kom­men kön­nen!“ Er spricht zwar einer­seits von fried­li­chen und ange­mel­de­ten Demons­tra­tio­nen, sagt aber im sel­ben Atem­zug: „Die Zeit, wo wir nett waren, ist vor­bei.“ (krone.at, 12.3.21)

Nun ermit­telt – ein­mal mehr – der Staatsschutz.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | BZÖ | Demonstration/Kundgebung | FPÖ | Hitlergruß | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vernetzung | Verschwörungsideologien | Vorarlberg | Wien

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 10/21 (Teil 1)
Rechtsextremismus Band 4. Eine Rezension »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden