Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Vorwürfe gegen oberösterreichische Verfassungsschützer

Das Nach­rich­ten­ma­ga­zin „pro­fil” erhebt in sei­ner aktu­el­len Aus­ga­be schwe­re Vor­wür­fe gegen den ober­ös­ter­rei­chi­schen Ver­fas­sungs­schutz. Zwei der drei mit dem Pro­blem­feld Rechts­ra­di­ka­lis­mus beschäf­tig­ten Beam­ten hät­ten selbst enge Bezie­hun­gen zur Sze­ne. Das Maut­hau­sen Komi­tee (MKÖ) for­der­te in einer Pres­se­aus­sendung am Mon­tag sofor­ti­ge Auf­klä­rung – auch dar­über, ob die Rech­ten War­nun­gen vor Haus­durch­su­chun­gen erhal­ten haben könnten. 

4. Feb. 2013

Die APA (4.2.13) berich­tet eben­falls über die Reak­ti­on der Lan­des­po­li­zei­di­rek­ti­on Ober­ös­ter­reich. David Furt­ner, Lei­ter des Büros für Öffentlichkeitsarbeit,

hat in einer Stel­lung­nah­me auf APA-Anfra­ge am Mon­tag die Vor­wür­fe „auf das ent­schie­dens­te zurück­ge­wie­sen”. Schon die im Bericht genann­te Zahl von drei Mit­ar­bei­tern im Ver­fas­sungs­schutz sei falsch, es sei­en nach wie vor fünf. (…) Sie wür­den „arbei­ten, arbei­ten, arbei­ten”. (APA)

Auf Drän­gen der Grü­nen in Ober­ös­ter­reich steht der Unter­aus­schuss zum The­ma Rechts­extre­mis­mus kurz vor der Einsetzung.

Presseaussednungen des Mauthausen Komitee (MKÖ) und der Grünen Oberösterreich zur bevorstehenden Einsetzung des Unterausschusses zum Thema Rechtsextremismus

Zwei Ver­fas­sungs­schüt­zer in Ober­ös­ter­reich sol­len weit rechts ste­hen: Maut­hau­sen Komi­tee for­dert Auf­klä­rung und Konsequenzen

Wur­den Neo­na­zis von Freun­den in der Poli­zei gewarnt?

Wien (OTS) — Eine mehr­sei­ti­ge Repor­ta­ge im heu­ti­gen „pro­fil” belegt die von vie­len Sei­ten geäu­ßer­te Kri­tik an den Sicher­heits­be­hör­den in Ober­ös­ter­reich: Qua­si unter deren Augen habe das kri­mi­nel­le Neo­na­zi-Netz­werk „Objekt 21” jah­re­lang schwe­re Straf­ta­ten ver­üben kön­nen. Und auch sonst wer­de der hoch­ak­ti­ven brau­nen Sze­ne zwi­schen Inn und Enns nur sehr lax ent­ge­gen­ge­tre­ten, berich­tet das Nachrichtenmagazin.

Man­che Ein­zel­hei­ten sind beson­ders irri­tie­rend: So sol­len zwei von den nur drei Ver­fas­sungs­schüt­zern, die sich in Ober­ös­ter­reich dem Rechts­extre­mis­mus wid­men, selbst weit rechts ste­hen. „Einer soll aus Bur­schen­schaft ‚Armi­nia Czer­no­witz’ kom­men, die 2010 mit einem NSDAP-Pla­kat­mo­tiv den Vor­trag eines Juden­has­sers bewor­ben hat”, sagt Wil­li Mer­nyi, Vor­sit­zen­der des Maut­hau­sen Komi­tees Öster­reich (MKÖ). „Angeb­lich hat die­ser Beam­te mehr­mals erklärt, das Ver­bots­ge­setz gehö­re abge­schafft. Ein ande­rer Ver­fas­sungs­schüt­zer soll freund­schaft­li­che Kon­tak­te mit Rechts­extre­mis­ten pfle­gen und die Grü­nen als ‚Links­extre­mis­ten’ beschimpfen.”

„Wie es aus­sieht, hat das Innen­mi­nis­te­ri­um Böcke zu Gärt­nern gemacht”, stellt Mer­nyi fest. „Dazu passt auch eine Aus­sa­ge von Erich Ruzowitz­ky, der an das ‚Objekt 21’-Netzwerk ein Haus ver­mie­tet hat­te, in der ORF-Sen­dung ‚The­ma’: Die Neo­na­zis hät­ten sich ihm gegen­über gebrüs­tet, Freun­de in der Poli­zei wür­den sie vor Haus­durch­su­chun­gen warnen.”

Das Maut­hau­sen Komi­tee for­dert jetzt eine unab­hän­gi­ge Unter­su­chung und Kon­se­quen­zen: „Wenn auch nur ein Teil der Vor­wür­fe stimmt, sind die Zustän­de im öster­rei­chi­schen Ver­fas­sungs­schutz so kata­stro­phal wie im deut­schen. Das muss lücken­los auf­ge­klärt wer­den”, ver­langt der MKÖ-Vor­sit­zen­de. „Und dann muss alles getan wer­den, um das eigent­lich Selbst­ver­ständ­li­che zu errei­chen: Dass genü­gend gut geschul­te und moti­vier­te Beam­te die Gefahr des Rechts­extre­mis­mus wirk­sam bekämpfen.”

Stv.KO Buch­mayr: OÖ.Landtags-Unterausschuss Rechts­extre­mis­mus auf Drän­gen der Grü­nen vor Einsetzung

Unter­aus­schuss wird sich auch mit den Vor­wür­fen gegen OÖ. Ver­fas­sungs­schüt­zer befassen.

Linz (OTS) — „Die­se Vor­wür­fe gegen OÖ. Ver­fas­sungs­schüt­zer sind schwer­wie­gend und natür­lich lücken­los auf­zu­klä­ren. Genau das wird ua. die Auf­ga­be des Unter­aus­schus­ses zum The­ma Rechts­extre­mis­mus sein, der auf Drän­gen der Grü­nen vor der Ein­set­zung steht”. Dies betont die stell­ver­tre­ten­de Klub­ob­frau und Men­schen­rechts­spre­che­rin der Grü­nen OÖ, LAbg. Maria Buch­mayr und reagiert damit auf einen aktu­el­len Arti­kel des Nach­rich­ten­ma­ga­zins „pro­fil” zur Cau­sa „Objekt 21” und die bereits zuvor — auch von den Grü­nen — kri­ti­sier­te Ermitt­lungs­ar­beit des Lan­des­amts für Verfassungsschutz.

„Pro­fil” deckt auf, dass angeb­lich zwei der ohne­hin nur drei OÖ. Ver­fas­sungs­schüt­zer enge Bezie­hun­gen zur Rech­ten pfle­gen sol­len. Zudem sol­len Mit­glie­der des gespreng­ten „Objekts 21” — laut Aus­sa­ge des Ver­mie­ters — Kon­tak­te in der Poli­zei gehabt haben und mög­li­cher­wei­se vor Haus­durch­su­chun­gen gewarnt wor­den sein”. Buch­mayr: „Soll­ten die­se Vor­wür­fe tat­säch­lich zutref­fen, ist das ein demo­kra­tie­po­li­ti­scher und sicher­heits­po­li­ti­scher Skan­dal ers­ten Ran­ges. Es nährt natür­lich die Spe­ku­la­tio­nen, dass bei den Ermitt­lun­gen nur halb­her­zig und inkon­se­quent vor­ge­gan­gen wor­den ist”.

Buch­mayr ver­weist hier auf den Umstand, dass gegen die ermit­teln­den Beam­ten des Lan­des­amts für Ver­fas­sungs­schutz bereits seit Herbst 2010 eine Anzei­ge bei der Kor­rup­ti­ons­staats­an­walt­schaft wegen Untä­tig­keit bzw. Amts­miss­brauch vor­liegt. Buch­mayr: „Im Unter­aus­schuss Rechts­extre­mis­mus muss dies alles zur Spra­che kom­men. Die kon­kre­ten Vor­wür­fe, die Rol­le des Lan­des­amts für Ver­fas­sungs­schutz an sich, der gesam­te Umgang mit dem The­ma Rechts­extre­mis­mus und die poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung. Es darf kei­ne Tabus und Beschwich­ti­gun­gen mehr geben, es muss alles auf den Tisch.”

Neben dem Unter­aus­schuss ver­stär­ken die Grü­nen auch auf ande­ren Ebe­nen den poli­ti­schen Druck beim The­ma Rechts­extre­mis­mus. Auf Antrag von Grün-Lan­des­spre­cher LR Rudi Anscho­ber wird am 4. März der Lan­des­si­cher­heits­rat zusam­men­tre­ten. Zudem wird der Grü­ne Natio­nal­rat Karl Öllin­ger ent­spre­chen­de Anfra­gen zur Cau­sa „Objekt 21” im Par­la­ment einbringen.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Objekt 21 | Rechtsextremismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz

Beitrags-Navigation

« Die Freiheitlichen, ihre Wandlungen und Spaltungen (IV): Der „blaue“ Briefträger und sein Stadler
Der Burschenschafter-Ball und seine Gäste »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden