Trotz etlicher Proteste, eines Offenen Briefes und zuletzt eines Gutachtens des Politologen Thomas Schmidinger hält die SPÖ Linz offensichtlich an der Unterstützung des rechtsextremen Vereins Avrasya fest. Der „Kurier“ (OÖ) berichtet heute, dass sich der SPÖ-Gemeinderat Franz Leidenmühler neuerlich mit Mitgliedern von „Avrasya“ ablichten ließ.
Dass die Linzer SPÖ nicht nur Probleme im Umgang mit rechtsextremen türkischen Organisationen, sondern auch mit ihren Kritikern hat, ist bekannt. Jetzt werden aber immer mehr Details darüber öffentlich, wie der Linzer Verein Avrasya, der im unmittelbaren Naheverhältnis zu den „Grauen Wölfen“ steht, hetzt. Der „Kurier” (OÖ) und der Standard berichten über die Recherche von […]
Neben den im ersten Teil des Wochenrückblicks erwähnten Wiederbetätigungsprozessen, dem Nazi-Schrein eines Bundesheersoldaten und weiteren Vorkommnissen widmen wir uns diesmal einer Veranstaltung der „Grauen Wölfe” in Linz, haben Neuigkeiten über den mutmaßlichen Korruptionsskandel innerhalb der Grazer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutschland, wo die Jugendorganisation der AFD vom dortigen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde.
Am Umgang mit parlamentarischen Anfragen lässt sich abschätzen, ob ein Ministerium das Parlament und dessen Rechte achtet. Innenminister Sobotka ist bekannt für knappe bis nichtssagende Antworten. Wenn er bzw. seine Behörden aber tatsächlich nur so wenig über die „Grauen Wölfe“ wissen, wie sie in der Antwort auf die jüngste parlamentarische Anfrage dazu vorgeben, dann wäre […]
Erst vor wenigen Tagen wurden zwei von den Grauen Wölfen organisierte Konzerte in Henndorf bei Salzburg und in Innsbruck abgesagt. Im Unterschied dazu konnte ein Konzert der Grauen Wölfe in Ried im Innkreis Ende Dezember 2016 trotz heftiger Kritik im Vorfeld ungehindert stattfinden. Mit einer parlamentarischen Anfrage an den Innenminister wollen die Grünen Aufklärung über […]
