Paul Lendvai , der langjährige ORF-Kommentator, hat ein Buch („Mein verspieltes Land“) verfasst, das sich kritisch mit der politischen Entwicklung Ungarns, auch der faktisch totalen Machtübernahme durch die Regierungspartei Fidesz, beschäftigt. Seither ist die Hölle los. Weiter…
Filter Schlagwort: Hetze
Jungle World: An der schönen braunen Donau
Ein Artikel aus der Jungle World:
Jungle World: An der schönen braunen Donau
Die österreichischen Behörden gehen gegen die Betreiber einer Nazi-Homepage vor. Diese haben gute Verbindungen zu Burschenschaften, militanten Rechtsextremen, zur FPÖ und auch nach Deutschland. Weiter…
Stopline.at: Meldungen wegen NS- Wiederbetätigung steigen stark
Wir haben schon vor Wochen über www.stopline.at kurz berichtet. Diesmal etwas genauer. Stopline ist ein Projekt der österreichischen Internet-Provider, das schon seit etlichen Jahren besteht und in zwei Themenfeldern, Kinderpornographie und NS-Wiederbetätigung auch als private Meldestelle fungiert. Weiter…
Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung
Der jüngst erschienene Sicherheitsbericht der Bundesregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjustiz“, der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) kommt. Interessant sind hier die Aussagen über Verurteilungen wegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung (S. 42f). Weiter…
Kärnten: Klement organisiert ein Nazi-Treffen
Der 2008 kurz nach Ewald Stadler (jetzt BZÖ) aus dem FPÖ-Klub ausgeschlossene Karlheinz Klement, der nicht nur im Nationalrat für seine skurrilen Ansichten über Frauen und Feminismus aufgefallen ist, sondern auch durch seine antisemitischen Sprüche und die daraus folgende Verurteilung wegen Verhetzung (vier Monate bedingt und 1.800 Euro Geldstrafe), will im harten Ringen um eine führende Position innerhalb der rechtsextremen bzw. neonazistischen Szene offensichtlich mitmischen. Weiter…
Treffen der „gemäßigten” Rechtsparteien — eine Drohung?
Dieses Wochenende findet in Wien auf Einladung der FPÖ ein Treffen rechtsextremer Parteien statt. Eingeladen wurden der Vlaams Belang, die Schwedendemokraten, die dänische Volkspartei, die italienische Lega Nord und die slowakischen SNS. Weiter…
Mariazell: Schmiererei an der Basilika
In der Nacht vom 9. auf den 10. Oktober wurde der Granitsockel der Mariazeller Basilika auf einer Länge von 30 Metern mit dem Spruch „Der Koran ist dem Teufel seine Bibel Am Horizont taucht der Teufel auf“ von bislang unbekannten Tätern beschmiert. Die Schmiererei weicht mit ihrer vorgeblich religiösen Botschaft etwas von den bekannten rassistischen, antisemitischen und islamophoben Schmierereien der letzten Jahre ab.
Das KZ Mauthausen war 2009 im Februar mit dem Spruch „Was unseren Vätern der Jud, ist für uns die Moslembrut, seid auf der Hut! 3. Weltkrieg ‑8.Kreuzzug“ und im März 2010 mit „Türk und Jud, giftig’s Blut“ an der Aussenmauer beschmiert worden.
An einem Kindergarten in Linz wurde im Juni 2009 die Schmiererei „Was fürn Vater der Jud, ist für uns die Moslembrut“ mit der Signatur „88“ entdeckt. Ende Juni 2009 wurde am Wiener Westbahnhof „Einst Jud jetzt Moslembrut“ geschmiert.
Bildquelle: derstandard.at: „Moslembrut”-Hetze beim Westbahnhof
Wie die Tageszeitung „Österreich“ in ihrer Ausgabe vom 12.10.2010 meldet, ermittelt die Polizei auch im Umfeld der Mariazeller Freiheitlichen. (Quellen: Kurier, Österreich)
„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger
Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen
Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit dem grünen österreichischen Nationalratsabgeordneten Karl Öllinger. Weiter…
88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau
Nur das Allernotwendigste ließ sich BM Fekter bei ihren Antworten auf die parlamentarische Anfrage zu Alpen-Donau herauspressen. Immerhin wissen wir jetzt, dass anscheinend doch ermittelt wird und zwar wegen des Verdachts der Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, wegen gefährlicher Drohung und Verhetzung.
Auch wurden Berichte an diverse Staatsanwaltschaften übermittelt, wobei uns zumindest die Staatsanwaltschaft für Linz bzw. Wels schmerzlich fehlen. Weiter…
Anschläge auf Einrichtungen für AsylwerberInnen und MigrantInnen häufen sich
Der Sprengstoffanschlag auf das Asylheim der Caritas in Graz war offenbar nicht der erste auf dieses Heim. Die Unterkunft, die im Jahr 2006 eröffnet und zunächst nur für männliche Asylwerber geführt wurde, soll schon einmal Ziel eines Anschlags gewesen sein. Diesmal wurde er allerdings mittels Sprengstoff ausgeführt. Das Klima rund um den Anschlag war seit Wochen geprägt durch die hetzerischen Attacken der FPÖ auf Muslime („Moschee-Baba-Spiel“) im laufenden steirischen Landtagwahlkampf. Weiter…
