Vor wenigen Tagen erst berichtete der ORF Salzburg, dass einer von den zwei im Vorjahr Verhafteten, der rund 30 Stolpersteine beschmiert hatte, aus der Neonazi-Szene aussteigen wolle. Diesen Montag gab das Personenkomitee Stolpersteine Salzburg bekannt, dass neuerlich ein Stolperstein mit Farbe beschmiert worden ist.
247 Stolpersteine erinnern in der Stadt Salzburg an Opfer des Nazi- Regimes. Der Stolperstein, der zum Gedenken an den als Zwangsarbeiter inhaftierten Eisenbahner Andreas Rehrl am Max- Ott-Platz Anfang Juli verlegt wurde, ist jetzt – anscheinend mit goldener Farbe – beschmiert worden.
Das Personenkomitee kritisiert, dass die versprochene Nano-Versiegelung der Stolpersteine (durch die die Farbe abwaschbar werden soll) noch immer nicht realisiert worden sei.
Seit dem Vorjahr sind mehr als 70 Stolpersteine beschmiert worden. Zwei Tatverdächtige (20 bzw. 21) wurden im Oktober bzw. im November 2013 verhaftet und Anfang April aus der Untersuchungshaft entlassen.
Den beiden Verdächtigen werden 168 Fakten angelastet – 70 Stolpersteine, der überwiegende Rest aber andere neonazistische Schmierereien .
Nach der Ausforschung und Inhaftierung der beiden Tatverdächtigen ist es jedenfalls zu weiteren neonazistischen Aktivitäten in Salzburg gekommen. Dass der Kreis von Tatbeteiligten mehr Personen umfasst als die zwei im Vorjahr Inhaftierten , war von Beginn an klar.
Ob der als Patrick Grubmüller vorgestellte reuige Tatverdächtige, der laut ORF aus der rechtsextremen Szene aussteigen will, diesbezüglich Hinweise geliefert hat, ist unklar. Den Salzburger Behörden ist jedenfalls trotz etlicher neonazistischer Vorfälle nach der Inhaftierung der beiden bis heute kein weiterer Ermittlungserfolg gelungen.
Der zweite Tatverdächtige, der unter anderem für rund 40 Stolperstein-Schmierereien verantwortlich gemacht wird, ist schon vor seiner Festnahme im Oktober 2013 einschlägig aufgefallen. Er stand schon im Jänner 2012 vor Gericht, nachdem er hetzerische NS-Postings auf der Facebook-Seite von HC Strache veröffentlicht hatte. Die Diversion, die mit ihm damals vereinbart wurde, nutzte er nicht, sodass er im September 2012 neuerlich vor Gericht stand. Wiederum schlug er die vom Gericht angebotene Chance, die bedingte Aussetzung einer Haftstrafe, aus.
Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat gegen die zwei wegen NS-Wiederbetätigung Angezeigten bislang noch keine Anklage erhoben.
Unsere Berichte zu den Stolperstein-Schmierereien in Salzburg.
