Filter Schlagwort: Hetze

Alpen-Nazis outen FPÖ als Vorfeldorganisation

Trotz etlicher Hausdurchsuchungen sind den Alpen-Nazis ihre großmäuligen Sprüche noch nicht vergangen. In einem Beitrag auf ihrer Homepage Alpen-Donau von heute bezeichnen sie die FPÖ „als Vorfeldorganisation, die uns Unterschlupf gewährt und auf deren Strukturen wir zurückgreifen können“. Auch wenn man in Betracht ziehen muss, dass die Alpen-Nazis dick auftragen und übertreiben, deckt sich ihr… Weiter »

Kärnten: Klement organisiert ein Nazi-Treffen

Der 2008 kurz nach Ewald Stadler ( jetzt BZÖ) aus dem FPÖ-Klub ausgeschlossene Karlheinz Klement, der nicht nur im Nationalrat für seine skurrilen Ansichten über Frauen und Feminismus aufgefallen ist, sondern auch durch seine antisemitischen Sprüche und die daraus folgende Verurteilung wegen Verhetzung ( 4 Monate bedingt und 1.800 Euro Geldstrafe), will im harten Ringen… Weiter »

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um… Weiter »

Alpen-Donau-Nazis: Zugriff nicht möglich?

Die Tageszeitung „Die Presse“ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Alpen-Donau-Nazis und gibt dabei die schon ziemlich abgestandene Erklärung wieder, ein Zugriff sei nicht möglich, weil sich der Server in den USA befinde, wo NS-Wiederbetätigung unter freie Meinungsäußerung falle. Diesmal kommt die entschuldigende Erklärung allerdings von der Staatsanwaltschaft und nicht – wie bisher –… Weiter »

Treffen der „gemäßigten“ Rechtsparteien – eine Drohung?

Dieses Wochenende findet in Wien auf Einladung der FPÖ ein Treffen rechtsextremer Parteien statt. Eingeladen wurden der Vlaams Belang, die Schwedendemokraten, die dänische Volkspartei, die italienische Lega Nord und die slowakischen SNS.

Offenhausen (OÖ): Brauner Mief (II)

Wie wir schon gestern berichtet haben, hat sich In Offenhausen am Wochenende (15.-17.10.) der braune Mief zur 45. Politischen Akademie der AFP versammelt. Einige der Referenten wie Konrad Windisch, Richard Melisch und Johann Janiczek waren altbekannt und abgelutscht von den zahlreichen Referaten, die sie schon auf früheren“Akademien“ gehalten haben. Andere – wie etwa der Jobbik-Mann… Weiter »

Mariazell: Schmiererei an der Basilika

In der Nacht auf den 10. Oktober wurde der Granitsockel der Mariazeller Basilika auf einer Länge von 30 Metern mit dem Spruch“Der Koran ist dem Teufel seine Bibel Am Horizont taucht der Teufel auf“ von bislang unbekannten Tätern beschmiert. Schmiererei in Mariazell Bildquelle: kleinezeitung.at Die Schmiererei weicht mit ihrer vorgeblich religiösen Botschaft etwas von den… Weiter »

„Radikalisierung der politischen Mitte“ – Interview mit Karl Öllinger

Ein Interview mit Karl Öllinger von der Webseite Berlin rechtsaußen Am kommenden Sonntag ruft der Landesverband Berlin-Brandenburg der „Bürgerbewegung Pax Europa“ zu einer Kundgebung am Potsdamer Platz auf. Als Rednerin tritt unter anderem die österreichische Islam-Gegnerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff auf. Über deren laufendes Verfahren wegen „Verhetzung“ und die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) sprach Berlin rechtsaußen mit… Weiter »

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Allernotwendigste ließ sich BM Fekter bei ihren Antworten auf die parlamentarische Anfrage zu Alpen-Donau herauspressen. Immerhin wissen wir jetzt, dass anscheinend doch ermittelt wird und zwar wegen des Verdachts der Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, wegen gefährlicher Drohung und Verhetzung. Auch wurden Berichte an diverse Staatsanwaltschaften übermittelt, wobei uns zumindest die Staatsanwaltschaft für Linz… Weiter »