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Gerald Grosz (Teil 2): Rechtsextreme Positionen

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Gesell­schafts­po­li­tisch hält sich Gerald Grosz, der ehe­ma­li­ge BZÖ-Obmann und Hai­der-Fan, für einen Libe­ra­len. Das ist so irre­al wie sein aktu­ell drin­gen­der Wunsch, Bun­des­prä­si­dent wer­den zu wol­len. Ob Grosz man­gels Orga­ni­sa­ti­on über­haupt die Hür­de von 6.000 Unter­stüt­zungs­er­klä­run­gen für eine Kan­di­da­tur schafft? Was der St. Georgs-Rit­ter jeden­falls seit Jah­ren schafft: das ohne­hin schon erbärm­li­che poli­ti­sche Niveau noch wei­ter abzu­sen­ken und ein Stück nach Rechts zu ver­schie­ben. Wei­ter…

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

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Der Pro­zess gegen A.L. war nur einer in einer gan­zen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neo­na­zi-Grup­pe „Unwi­der­steh­lich“ erwischt hat. Da tauch­ten eine Rei­he alt­be­kann­ter Namen aus der Neo­na­zi-Sze­ne auf, auch der Ange­klag­te genießt die­ses zwei­fel­haf­te Pri­vi­leg. Der 51-jäh­ri­ge Wie­ner gab fast alle Ankla­ge­punk­te zu, jedoch nicht, dass er sich natio­nal­so­zia­lis­tisch betä­ti­gen woll­te. Daher bekann­te er sich auch unschul­dig. Wei­ter…

Wochenschau KW 25/22

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Aus Ober­ös­ter­reich sind wir ja eini­ges gewohnt, was brau­ne Akti­vi­tä­ten betrifft, aber der Fall von 35 Jugend­li­chen aus drei Bezir­ken soll­te doch auf­schre­cken. Die waren Mit­glie­der einer Chat­grup­pe, bei der u.a. Nazi-Bot­schaf­ten und kin­der­por­no­gra­fi­sches Datei­en aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahl­rei­che wei­te­re Delik­te, die zur Anzei­ge gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
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Mit Dreckschleudern zum Bundespräsident? – Gerald Grosz (Teil 1)

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Er will also tat­säch­lich kan­di­die­ren. Gerald Grosz, der das BZÖ als Obmann in die Bedeu­tungs­lo­sig­keit ver­senkt (wofür ihm nicht genug gedankt wer­den kann) und als Unter­neh­mer sein Unter­neh­men Car­dea Con­sul­ting in die Liqui­da­ti­on geführt hat, will es also noch ein­mal wis­sen und als Bun­des­prä­si­dent kan­di­die­ren. „Gesell­schafts­po­li­tisch bin ich libe­ral“, erklär­te er sei­nem Leib­blatt oe24.at. Das ist so geschmack­los und jen­sei­tig wie fast alles, was Grosz sonst noch von sich gibt. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/22

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Die Ent­hül­lun­gen rund um die Geschäfts­be­zie­hun­gen des Fuß­ball­stars Mar­tin Hin­ter­eg­ger mit dem Rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren-Freund Hein­rich Sickl haben nicht nur in der Fuß­ball­welt ordent­lich Staub auf­ge­wir­belt. Das Ergeb­nis: Alle Betrof­fe­nen geben sich schwer belei­digt, und Hin­terg­gers Kar­rie­re bei der Ein­tracht könn­te been­det sein. Der Gra­zer FPÖ-Gemein­de­rats­klub, aus dem Sickl mit Dezem­ber 2020 aus­ge­schie­den ist, setzt trotz gegen­tei­li­ger Beteue­run­gen mit bur­schen­schaft­li­chen und iden­ti­tä­ren-nahen Per­so­na­li­en auf Kon­ti­nui­tät. Das gefällt nicht allen in der Stadt­par­tei. Wei­ter…

Wochenschau KW 22/22

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Ein 23-Jäh­ri­ger bezeich­ne­te sich als „klei­ner Bub“, um einer Ver­ur­tei­lung nach dem Ver­bots­ge­setz zu ent­kom­men – gehol­fen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen einen Bul­ga­ren statt, der im Netz­werk der Neo­na­zi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol muss­te ein Kuf­stei­ner vor Gericht, weil er zwei Neo­na­zi-Web­sites betrie­ben hat­te. Bei der Stim­mungs­ma­che gegen die LGBTIQ-Com­mu­ni­ty fin­det so ziem­lich alles zusam­men, was hier­zu­lan­de am rech­ten Rand ange­sie­delt ist. So begann die letz­te Woche anläss­lich des Pri­de Months mit Hetz­at­ta­cken aus neo­na­zis­ti­schen, iden­ti­tä­ren und FPÖ-Krei­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 21/22

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Der Neo­na­zi Peter Bin­der hat­te in Wie­ner Neu­stadt zum wie­der­hol­ten Mal einen Auf­tritt vor Gericht und wur­de auch nicht zum ers­ten Mal schul­dig gespro­chen. Ein bereits in die Jah­re gekom­me­ner Tiro­ler Neo­na­zi muss­te mit 81 vor Gericht auf­mar­schie­ren, um zu erklä­ren, war­um er NS-Devo­tio­na­li­en in sei­ner Werk­statt auf­ge­stellt hat­te. Da sei­ne Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fass­te er eine – aller­dings mil­de – Stra­fe aus. Dafür haben eini­ge ihre Pro­zes­se noch vor sich: in der kom­men­den Woche ein Tiro­ler, der eine brau­ne Web­site betrie­ben haben soll und mög­li­cher­wei­se auch ein paar Het­zer aus dem iden­ti­tä­ren Umfeld. Wei­ter…

FPÖ-Hauser und ein Holocaust-leugnendes Portal

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Der Tiro­ler Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te der FPÖ, Gerald Hau­ser, hat eine Seri­en­an­fra­ge an alle Minis­te­ri­en gestellt. Das The­ma: Minis­te­ri­el­le Betei­li­gun­gen beim „World Eco­no­mic Forum“ (WEF), das mit des­sen Grün­der Klaus Schwab das Ober­feind­bild der Schwur­bel­com­mu­ni­ty dar­stellt. Im Begrün­dungs­text für die Anfra­gen zitiert Hau­ser aus einer ein­zi­gen Quel­le, einem Por­tal, auf dem der Anti­se­mi­tis­mus blüht und auch schon mal der Holo­caust geleug­net wird. Wei­ter…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

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Für einen Ober­ös­ter­rei­cher, der zu den frü­hen Orga­ni­sa­to­ren der Coro­na-Demos gehör­te, reg­net es nun juris­ti­sche Kon­se­quen­zen. Nach einer nicht rechts­kräf­ti­gen Ver­ur­tei­lung im März, ist die nächs­te Ankla­ge gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glie­der der Iden­ti­tä­ren sind in aller­lei juris­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen invol­viert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Wei­ter…

Drastische Zunahme antisemitischer Vorfälle 2021

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Beitragsbild Sockel Lueger-Denkmal Schande (© SdR)

Der Befund des Anti­se­mi­tis­mus­be­rich­tes für das Jahr 2021 ist alar­mie­rend und depri­mie­rend, aber auch nicht über­ra­schend. In der Kri­se bedie­nen sich wie­der mehr am Sün­den­bock Juden­tum. Depri­mie­rend dar­an ist unter ande­rem, dass sogar die neu­er­li­che Ver­brei­tung der Pro­to­kol­le der Wei­sen von Zion, anti­se­mi­ti­scher Urdreck, gläu­bi­ge Abnehmer*innen fin­det. Beson­ders alar­mie­rend sind der Hass und die Gewalt, die in dem Bericht doku­men­tiert wer­den. Wei­ter…