Filter Schlagwort: Hetze

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

Rassismus aus der „Mitte“ – nicht kompatibel mit unserer Kultur

Nur einen Tag nach dem Amstettner FPÖ-Funktionär hat es auch eine ÖVP-Politikerin in die zweifelhafte Hitliste von rassistischen Wortmeldungen geschafft: die EU-Abgeordnete Claudia Schmidt, die glaubt beurteilen zu können, welche Kulturen und Religionen mit „unserer“ Kultur nicht „kompatibel“ seien.

Salzburg/Thiazi: Jetzt hat’s „Burkhard“ erwischt

Das neonazistische Thiazi-Forum ist seit 2012 abgedreht, aber die österreichische Justiz müht sich noch immer mit den Erkenntnissen ab, die in erster Linie aus den Ermittlungen der deutschen Verfassungsschützer stammen. In einer Anfragebeantwortung zu thiazi.net hat Justizminister Brandstetter vor einem Jahr die Nicknames derer angeführt, gegen die in Österreich wegen ihrer Aktivität auf thiazi.net ermittelt… Weiter »

Rechtsextreme in Seenot

Verehrten die Spartaner Poseidon noch in Tempeln, scheint der Gott der Meere deren Möchtegern-Nachfolgern eher unfreundlich gesinnt zu sein. Nach zahlreichen Pannen und Hindernissen fiel der Motor aus und das Schiff der neofaschistischen Identitären wurde dadurch manövrierunfähig. Die Flüchtlingsrettungsorganisation „Sea Eye“ eilte zu Hilfe. Während die Identitären von „fake news“ sschreiben, bestätigen Behörden den Vorfall.

Neonazi und Schoahleugner Ernst Zündel verstorben

Vergangenen Samstag, am 5.8., ist Ernst Zündel im Alter von 78 Jahren in Wildbach im Schwarwald gestorben. Der Autor und Verleger neonazistischer Schriften war eines der bekanntesten Gesichter der internationalen Geschichtsfälscher-Szene.

Fischer und Gewerkschaft verhindern Landung der NeofaschistInnen

Wie jetzt bekannt wurde, gibt es neue Probleme für die Identitären am Bord der C-Star. Wie berichtet, versuchen Identitäre Hilfsschiffe an ihrer Arbeit zu stören. So forderten die Identitären die Besatzungen der „Aquarius“ und der „Golfo Azzuro“ der spanischen Hilfsorganisation „Proactiva Open Arms“ auf, das Gebiet im Mittelmeer zu verlassen. Seit 2014 starben mehr als… Weiter »

Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt

Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war.