Filter Schlagwort: Hetze

Aula-Hetze: Österreich verurteilt

Aula-Artikel Febr. 2016, in dem die diffamierenden Zitate zu den KZ-Überlebenden wortwörtlich wiederholt und der ehemalige Grüne Abgeordnete Harald Walser u.a. als "Lump" beschimpft wurde.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) korrigierte am Mittwoch eine der peinlichsten Fehlentscheidungen der österreichischen Justiz aus den letzten Jahren. Im rechtsextremen Hetzblatt „Aula“ waren befreite Häftlinge aus Mauthausen pauschal als „Landplage“, „Massenmörder“ und „Kriminelle“ bezeichnet worden.

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignisreiche Woche liegt hinter uns. Die Straches müssen ihr Familieneinkommen neu zählen, die FPÖ überlegt, ob die Straches noch zur Parteifamilie zu zählen sind, während sich andere Mitglieder der freiheitlichen Familie vor laufender Kamera wegen ihrer Spesenrechnungen heftig befehden. Was sonst noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in… Weiter »

Neonazis von „Revolution Chemnitz“ vor Gericht

Ziemlich genau vor einem Jahr wurde die Neonazi-Gruppe „Revolution Chemnitz“ von der Exekutive ausgehoben und in Haft genommen, knapp vor einem für den 3. Oktober 2018 (Tag der deutschen Einheit) geplanten Anschlag. Gegen acht Personen wurde von der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung ermittelt. Seit 30. September 2019 stehen die Neonazis… Weiter »

Ein seltsamer brauner Dreckschleuderer

Auf Siegfried M. wären auch wir nicht so einfach gestoßen, obwohl er gleich mehrere Webseiten betreibt, einen Twitter-Account und auch ein Facebook-Konto. Was Siegfried M. da ins Netz einzuspeisen versucht, ist gequirlter brauner Dreck gemischt mit Verschwörungsphantasien. Für den Nationalratswahlkampf präsentierte ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die Phantasien von Siegfried M. über Sebastian Kurz, um die ÖVP… Weiter »

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

„Zur Zeit“: Staatlich geförderter Antisemitismus

In der aktuellen Ausgabe von „Zur Zeit“ verhöhnt Stammautor Alexander Schleyer Engagement gegen Antisemitismus, verleugnet die Existenz eines ernstzunehmenden, rechten Antisemitismus und bejaht gleichzeitig einen „berechtigten“ Antisemitismus. Das alles in einem kurzen Kommentar. Auf ihrer Website setzt „Zur Zeit“ noch eins drauf und diffamiert den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe… Weiter »

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wiederbetätigung in Linz, einer mit Urteil in Feldkirch – letzterer nach einer bemerkenswerten Verteidigungsstrategie. Ein Obersteirer fährt mehrfach mit dem Auto in eine Menschengruppe, und für die FPÖ Steiermark kann sowas schon „beim Fortgehen“ passieren. Im Burgenland wurde ein FPÖ-Mitglied wegen eines Postings aus der Partei geworfen, in Kärnten hat eine… Weiter »

Wochenschau KW 21/19

Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »

Wochenschau KW 20/19 (Teil 1)

Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »

Erkennungszeichen Kornblume

öffentliche Gruppe "Kornblume"

Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »