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Filter Schlagwort: Hetze

Gerald Grosz (Teil 2): Rechtsextreme Positionen

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Gesellschaft­spoli­tisch hält sich Ger­ald Grosz, der ehe­ma­lige BZÖ-Obmann und Haider-Fan, für einen Lib­eralen. Das ist so irre­al wie sein aktuell drin­gen­der Wun­sch, Bun­de­spräsi­dent wer­den zu wollen. Ob Grosz man­gels Organ­i­sa­tion über­haupt die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen für eine Kan­di­datur schafft? Was der St. Georgs-Rit­ter jeden­falls seit Jahren schafft: das ohne­hin schon erbärm­liche poli­tis­che Niveau noch weit­er abzusenken und ein Stück nach Rechts zu ver­schieben. Weit­er…

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

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Der Prozess gegen A.L. war nur ein­er in ein­er ganzen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neon­azi-Gruppe „Unwider­stehlich“ erwis­cht hat. Da taucht­en eine Rei­he alt­bekan­nter Namen aus der Neon­azi-Szene auf, auch der Angeklagte genießt dieses zweifel­hafte Priv­i­leg. Der 51-jährige Wiener gab fast alle Anklagepunk­te zu, jedoch nicht, dass er sich nation­al­sozial­is­tisch betäti­gen wollte. Daher bekan­nte er sich auch unschuldig. Weit­er…

Wochenschau KW 25/22

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Aus Oberöster­re­ich sind wir ja einiges gewohnt, was braune Aktiv­itäten bet­rifft, aber der Fall von 35 Jugendlichen aus drei Bezirken sollte doch auf­schreck­en. Die waren Mit­glieder ein­er Chat­gruppe, bei der u.a. Nazi-Botschaften und kinder­pornografis­ches Dateien aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahlre­iche weit­ere Delik­te, die zur Anzeige gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
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Mit Dreckschleudern zum Bundespräsident? – Gerald Grosz (Teil 1)

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Er will also tat­säch­lich kan­di­dieren. Ger­ald Grosz, der das BZÖ als Obmann in die Bedeu­tungslosigkeit versenkt (wofür ihm nicht genug gedankt wer­den kann) und als Unternehmer sein Unternehmen Cardea Con­sult­ing in die Liq­ui­da­tion geführt hat, will es also noch ein­mal wis­sen und als Bun­de­spräsi­dent kan­di­dieren. „Gesellschaft­spoli­tisch bin ich lib­er­al“, erk­lärte er seinem Leib­blatt oe24.at. Das ist so geschmack­los und jen­seit­ig wie fast alles, was Grosz son­st noch von sich gibt. Weit­er…

Wochenschau KW 23/22

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Die Enthül­lun­gen rund um die Geschäfts­beziehun­gen des Fußball­stars Mar­tin Hin­tereg­ger mit dem Recht­sex­tremen Iden­titären-Fre­und Hein­rich Sickl haben nicht nur in der Fußball­welt ordentlich Staub aufgewirbelt. Das Ergeb­nis: Alle Betrof­fe­nen geben sich schw­er belei­digt, und Hin­terg­gers Kar­riere bei der Ein­tra­cht kön­nte been­det sein. Der Graz­er FPÖ-Gemein­der­atsklub, aus dem Sickl mit Dezem­ber 2020 aus­geschieden ist, set­zt trotz gegen­teiliger Beteuerun­gen mit burschen­schaftlichen und iden­titären-nahen Per­son­alien auf Kon­ti­nu­ität. Das gefällt nicht allen in der Stadt­partei. Weit­er…

Wochenschau KW 22/22

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Ein 23-Jähriger beze­ich­nete sich als „klein­er Bub“, um ein­er Verurteilung nach dem Ver­bots­ge­setz zu entkom­men – geholfen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess gegen einen Bul­gar­en statt, der im Net­zw­erk der Neon­azi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol musste ein Kuf­stein­er vor Gericht, weil er zwei Neon­azi-Web­sites betrieben hat­te. Bei der Stim­mungs­mache gegen die LGB­TIQ-Com­mu­ni­ty find­et so ziem­lich alles zusam­men, was hierzu­lande am recht­en Rand ange­siedelt ist. So begann die let­zte Woche anlässlich des Pride Months mit Het­zat­tack­en aus neon­azis­tis­chen, iden­titären und FPÖ-Kreisen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/22

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Der Neon­azi Peter Binder hat­te in Wiener Neustadt zum wieder­holten Mal einen Auftritt vor Gericht und wurde auch nicht zum ersten Mal schuldig gesprochen. Ein bere­its in die Jahre gekommen­er Tirol­er Neon­azi musste mit 81 vor Gericht auf­marschieren, um zu erk­lären, warum er NS-Devo­tion­alien in sein­er Werk­statt aufgestellt hat­te. Da seine Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fasste er eine – allerd­ings milde – Strafe aus. Dafür haben einige ihre Prozesse noch vor sich: in der kom­menden Woche ein Tirol­er, der eine braune Web­site betrieben haben soll und möglicher­weise auch ein paar Het­zer aus dem iden­titären Umfeld. Weit­er…

FPÖ-Hauser und ein Holocaust-leugnendes Portal

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Der Tirol­er Nation­al­ratsab­ge­ord­nete der FPÖ, Ger­ald Hauser, hat eine Serien­an­frage an alle Min­is­te­rien gestellt. Das The­ma: Min­is­terielle Beteili­gun­gen beim „World Eco­nom­ic Forum“ (WEF), das mit dessen Grün­der Klaus Schwab das Ober­feind­bild der Schwurbel­com­mu­ni­ty darstellt. Im Begrün­dung­s­text für die Anfra­gen zitiert Hauser aus ein­er einzi­gen Quelle, einem Por­tal, auf dem der Anti­semitismus blüht und auch schon mal der Holo­caust geleugnet wird. Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

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Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Drastische Zunahme antisemitischer Vorfälle 2021

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Beitragsbild Sockel Lueger-Denkmal Schande (© SdR)

Der Befund des Anti­semitismus­bericht­es für das Jahr 2021 ist alarmierend und deprim­ierend, aber auch nicht über­raschend. In der Krise bedi­enen sich wieder mehr am Sün­den­bock Juden­tum. Deprim­ierend daran ist unter anderem, dass sog­ar die neuer­liche Ver­bre­itung der Pro­tokolle der Weisen von Zion, anti­semi­tis­ch­er Urdreck, gläu­bige Abnehmer*innen find­et. Beson­ders alarmierend sind der Hass und die Gewalt, die in dem Bericht doku­men­tiert wer­den. Weit­er…