Filter Schlagwort: Hetze

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »

FPÖ 2018: Rücktritte, Austritte und Ausschlüsse

Martin Cipak über seine Ex-Partei

Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »

Unzens(ur)iert hetzen auf vk.com

unzensuriert fordert auf, auf vk.com zu wechseln (Screenshot 26.9.18)

Nun hat es also die Hetzplattform unzensuriert.at erwischt – Facebook hat die erste FPÖ-nahe Online“zeitung“ gesperrt. Ob’s so bleibt, wissen wir nicht, zu wünschen wäre es. Dass nun ausgerechnet unzensuriert die Pressefreiheit beschwört, nachdem vor zwei Tagen das brisante Mail aus Kickls Ministerium veröffentlicht wurde, ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte. unzensuriert forderte seine „Fans“ auf, auf das russische Facebook-Double… Weiter »

Wochenschau KW 38

Kommentar zum 88er-Kennzeichen (Screenshot Facebook)

Gleich zwei braune Torten haben wir diesmal in der Wochenschau, einmal in Niederösterreich gebacken, wofür es eine Verurteilung setzte und einmal in Salzburg am Wallersee, dort zumindest gerüchteweise. Ein Kärntner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburtstag allzu ausgelassen und wandert ob seiner braunen Leidenschaft nun nach seiner zweiten Verurteilung ins Gefängnis. Auch ein… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

Rassismus aus der „Mitte“ – nicht kompatibel mit unserer Kultur

Nur einen Tag nach dem Amstettner FPÖ-Funktionär hat es auch eine ÖVP-Politikerin in die zweifelhafte Hitliste von rassistischen Wortmeldungen geschafft: die EU-Abgeordnete Claudia Schmidt, die glaubt beurteilen zu können, welche Kulturen und Religionen mit „unserer“ Kultur nicht „kompatibel“ seien.

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »

Hetze oder Kritik?

Was muss sich eine Politikerin gefallen lassen? Was ist Kritik, und was ist Hetze? Diese Fragen wurden zuletzt in einem Beitrag des „Falter“ („Wir lassen uns das nicht gefallen!“) abgehandelt, aber auch rund um einen Prozess, der schon vor einem Monat stattgefunden hat. Angeklagt war ein Wiener, der in der Facebook-Gruppe „Sag Ja zu HC… Weiter »

Roth, der Ramadan und die Rechten

Die frühere Grün-Politikerin Sigi Maurer wurde in den letzten Tagen nicht nur das Ziel einer unglaublich primitiven sexualisierten Hassattacke, sondern auch noch angegriffen und geklagt, weil sie sich durch Veröffentlichung dagegen wehrte. Die am häufigsten durch (sexualisierte) Hassattacken angegriffene Politikerin im deutschsprachigen Raum ist zweifellos Angela Merkel. Nach und mit ihr Claudia Roth – die… Weiter »