Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »
Die letzte Woche war heftig. Nicht nur, was die Geldspende des Christchurch-Attentäters an Martin Sellner betrifft, sondern vor allem, weil – endlich einmal – die massenhaften Verbindungen zwischen der FPÖ und den Identitären in die Medien gelangten. Das Bekanntwerden der Teilnahme von Martin Lichtmesz an zwei neonazistischen Konferenzen in Skandinavien hat der kritischen Betrachtung der… Weiter »
Einige wenige Postings von Heinz-Christian Strache, in denen er positiven Bezug auf die Identitären nimmt, werden inzwischen in der Öffentlichkeit herumgereicht. Bei dieser Fokussierung auf einzelne Äußerungen von Strache wird übersehen, dass die direkte Übernahme von Inhalten und Framings der Identitären seit deren Gründung, also seit 2012, durch Strache und die FPÖ systematisch erfolgte.
Die letzte Woche hatte es in sich: Die Attentate in Christchurch mit mittlerweile 50 Todesopfern erschütterten die Welt. Die Morde des rechtsextremen Schützen haben bis nach Österreich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch, weil es indirekte Bezugspunkte zwischen dem Täter von Christchurch und Österreich gibt, wie der Standard… Weiter »
Nach einer Anfrage des „Falter“ bei FPÖ-Generalsekretär Hafenecker und einigen anderen FPÖ-Promis aus der geheimen Gruppe „FPÖ-Seitenadministratoren“ dauerte es nur mehr wenige Stunden und die Gruppe war gelöscht. Aus guten Gründen, denn die Verantwortung der Promis, sie seien ohne ihr Zutun hinzugefügt worden, hapert ziemlich. Dass in der Gruppe aber Neonazis, Rechtsextreme und Reichsbürger ungestört… Weiter »
DIE Meldung aus der letzten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Klagenfurt, für die Abhaltung einer katholischen Messe während des Ustaša-Treffens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmigung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Rechtsextremen-Meeting in Kärnten. Drei Prozesse wegen Wiederbetätigung gingen durch die Medien und ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung des FPÖ-Klubobmanns… Weiter »
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »
Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »
Wir gestehen: Bei der Recherche für die Liste der Rück-/Austritte und Ausschlüsse waren wir über die hohe Anzahl der Fälle selbst überrascht. Als Hotspot für innerparteiliche Querelen, aber auch für sogenannte „Einzelfälle“ hat sich Niederösterreich herauskristallisiert. Das bedeutet kein gutes Zeugnis für die dortige Parteispitze, ist jedoch gleichzeitig mit Blick auf die schwer angezählte Führungsriege –… Weiter »
Nun hat es also die Hetzplattform unzensuriert.at erwischt – Facebook hat die erste FPÖ-nahe Online“zeitung“ gesperrt. Ob’s so bleibt, wissen wir nicht, zu wünschen wäre es. Dass nun ausgerechnet unzensuriert die Pressefreiheit beschwört, nachdem vor zwei Tagen das brisante Mail aus Kickls Ministerium veröffentlicht wurde, ist ein Treppenwitz der Weltgeschichte. unzensuriert forderte seine „Fans“ auf, auf das russische Facebook-Double… Weiter »