Sie war für die gerade abgewickelten steirischen Gemeinderatswahlen Kandidatin der FPÖ Hitzendorf und ist schon auf Facebook so schräg unterwegs, dass ihre Postings mehr Kopfschütteln als Aufregung hinterlassen. Aber auf ihrem vk-Konto geht’s wirklich zur Sache. Wir haben deshalb Anzeige wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung erstattet.
Nach den Jahresberichten von ZARA und Stopline wurde in diesen Tagen der Bericht der Initiative für ein diskriminierungsfreies Bildungswesen (IDB) für das Jahr 2019 präsentiert. Es ist eine Initiative, deren Arbeit sich eine breite Öffentlichkeit verdient hat.
Die FPÖ befindet sich eindeutig im Wahlkampfmodus, was die immer schrillen werdendenTöne der Parteispitzen – insbesondere in Wien – wohl belegen. Den Umfragen nach hilft es der FPÖ nicht, sie bewegt sich in Wien inzwischen deutlich im einstelligen Bereich. In Wels wurde ein „Combat 18“-Fan verurteilt, und die Meldestelle „Stopline“ verzeichnet ein Rekordhoch an Meldungen… Weiter »
Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“.
Der Angeklagte zugeschaltet über Internet – so können nun Prozesse vor Gericht ablaufen. Im Fall eines Kärntners kam es dennoch zu einer Vertagung. Wie Rassismus als Pawlowscher Reflex funktioniert, zeigt aktuell ein Fall aus der Steiermark. Und: Gegen Michael Raml werden keine Ermittlungen eingeleitet, da laut Staatsanwaltschaft kein Anfangsverdacht gegeben sei.
Wenigstens eine gute Seite hat die Corona-Krise: Das jährliche Faschistentreffen in Bleiburg/Pliberk muss diesmal wohl ausfallen. Gegen Norbert Hofer werden nun Ermittlungen wegen des Verdachts auf unerlaubte Geschenkannahme anlaufen, nachdem der Nationalrat für eine Auslieferung des derzeitigen Dritten Nationalratspräsidenten gestimmt hat.
„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!“ – Das abgedroschene und oft auch missbrauchte Sprichwort hat im Falle des Linzer FPÖ-Stadtrates und Burschenschafters Michael Raml seine volle Berechtigung. Es ist eine ziemlich dreckige Grube, in die sich Michael Raml selbst hineinbefördert hat. Seit Freitag, 21. Februar, hat er auf seiner Facebook-Seite nämlich ein Posting… Weiter »
Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert… Weiter »
Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert… Weiter »
Presseaussendung des MKÖ, 14.1.20 Mauthausen Komitee kämpft gegen Hass im Netz. Mernyi kritisiert FPÖ als Hetzerpartei Wir begrüßen, dass die neue Bundesregierung für die längst überfälligen Initiativen gegen Hass im Netz sorgen will. Zugleich fordern wir aber, dass zivilgesellschaftliche Projekte und Organisationen, die Hass im Netz bereits bekämpfen, gefördert und unterstützt werden Willi Mernyi, MKÖ-Vorsitzender.
