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Filter Schlagwort: Hetze

Aula-Prozess: Ein gutes Ende? Noch nicht!

Der Justizpalast an jenem Tag, als der OGH den KZ-Überlebenden Recht gab

Es waren klare und ein­deutige Worte, die der OGH-Sen­at­spräsi­dent Kurt Kirch­bach­er sprach, als er der kla­gen­den Partei in der Causa KZ-Über­lebende gegen die „Aula“ Recht gab. Damit zeigte sich der Jus­tiz­palast, in dem die Ver­hand­lung stat­tfand, von sein­er schö­nen, wohl auch gerecht­en Seite. Doch da wäre noch etwas zu tun! Weit­er…

Wochenschau KW 22/21

Eine nicht alltägliche Liebes­bezeu­gung erhielt ein Mann von sein­er Lebens­ge­fährtin via What­sApp: „Ich liebe Adolf Hitler.“ Der Nachricht­en­empfänger liebt sie wohl auch und ließ sich von ihr in SS-Uni­form ablicht­en. In Kla­gen­furt verzierten zwei Häftlinge die Git­ter­stäbe ihres Zel­len­fen­sters mit Hak­enkreuz und SS-Zeichen – mit Klopa­pi­er! Während die Iden­titären an diversen Orten in Öster­re­ich anti­is­lamis­che Het­zschilder anbrin­gen, reißt die Kri­tik an der sog. „Islam-Land­karte“ nicht ab. Doch die Inte­gra­tions­min­is­terin hält an dem Pro­jekt stur fest. Weit­er…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

Ein anti­semi­tis­ch­er Attacke und eine mut­maßlich antimus­lim­is­che: zwei Fälle in Wien, bei denen die Polizei Aufk­lärungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fällen eher weg denn hin. Während Angriffe auf Mus­lime in Öster­re­ich im Steigen begrif­f­en sind, präsen­tiert die Inte­gra­tions­min­is­terin eine „Islam-Karte“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wieder ein­mal muss ein FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amtsmiss­brauch. Weit­er…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 1)

Immer wieder Oberöster­re­ich: Gle­ich elf Per­so­n­en aus dem Bezirk Freis­tadt wur­den wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung angezeigt. Sie hat­ten sich in ein­er Chat­gruppe ein­schlägig aus­ge­tauscht. Wieder­betä­ti­gung mit Klopa­pi­er: Wie das geht, zeigten aus­gerech­net zwei Jus­tizhäftlinge in ihrer Zelle. Und eine gute Nachricht: In Tirol ver­ließ eine Frau ihren Lebens­ge­fährten, weil der auf Face­book ras­sis­tisch aus­gerastet ist. Weit­er…

Wochenschau KW 19/21 (Teil 1)

Fünf Ver­hand­lun­gen, davon vier in Niederöster­re­ich – in zwei sehr ähn­lich gelagerten Fälle gab’s doch einiger­maßen unter­schiedliche Urteile: In bei­den Fällen waren der ille­gale Besitz von Waf­fen und Kriegs­ma­te­r­i­al angeklagt, und dazu hort­eten die bei­den noch jede Menge NS-Devo­tion­alien. Bei­de Angeklagte kamen mit bed­ingten Haft­strafen davon; der eine, ein Ex-FPÖ-Funk­tionär, mit 22 Monat­en (nicht recht­skräftig), der andere mit nur 15 Monat­en (recht­skräftig). Weit­er…

Wochenschau KW 17/21

Während ein­er sich in den sozialen Medi­en Hitler her­bei­wün­scht, ein ander­er befind­et, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berechtigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein ange­blich­er „Social Media Star“, in sein­er steirischen Vil­la Nazi-Devo­tion­alien wie einen SS-Ausweis und Hak­enkreuz-Geschirr. Wiederum ein ander­er, der blaue Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Zanger, hat­te ein wider­lich­es Lieder­buch bei sich zu Hause – die Ermit­tlun­gen gegen ihn wur­den eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che überge­laufen­er Ex-Gemein­der­at sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
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Meldung von Vorfällen: Antisemitismus, Rassismus in Wien

"Neger raus" übermalt

Wir erhal­ten immer wieder Mel­dun­gen über diverse rechtsextreme/antisemitische Vor­fälle. Danke dafür. Heute Mel­dun­gen, die uns aus Wien zugeschickt wur­den: recht­sex­treme Aufk­le­ber, ras­sis­tis­che Schmier­ereien und ein ver­baler anti­semi­tis­ch­er Angriff in der Leopold­stadt. Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 1)

Die FPÖ Bur­gen­land ist weit­er im Strudel, es gab den näch­sten Parteiauss­chluss. Schon im let­zten Jahr war ein Polizist aus­geschlossen wor­den, der nun nicht recht­skräftig wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt wurde. Weit­ere Verurteilun­gen: ein 74-jähriger Mostviertler, ein 21-jähriger Kärnt­ner – der allerd­ings in erster Lin­ie wegen Verge­wal­ti­gung. Bei einem 72-jähri­gen Tirol­er wurde jede Menge Sprengstoff gefun­den. Und eine Anklage nach dem Ver­bots­ge­setz gibt’s eben­falls. Die Kom­bi­na­tion Dro­gen & Wieder­betä­ti­gung ist sehr häu­fig, dies­mal bei einem 31-Jähri­gen aus dem Bezirk Tulln. Weit­er…

Hetze, Zynismus und Krokodilstränen bei einem Blauen

Der Klubob­mann der FPÖ im Wiener Gemein­der­at, Max­i­m­il­ian Krauss, set­zt schon seit ger­aumer Zeit auf das bewährte blaue Het­zkonzept: Mis­che ein paar Schlüs­sel­wörter, schüt­tle sie zu einem Face­book-Post­ing zusam­men und lass die blauen Fans dann het­zen und geifern, bis alle Schranken durch­brochen sind. Was dem blauen Burschen­schafter („Alda­nia“) son­st noch ein­fällt, ist erschreck­end dürftig, zynisch und recht extrem. Weit­er…

Wochenschau KW 13–14/21 (Teil 2)

Während die eine Ex-FPÖ/BZÖ-Poli­tik­erin bere­its wegen Betrugs verurteilt wurde, haben zwei andere Ex-Politkol­le­gen möglicher­weise noch einen Prozess vor sich. Gegen die bei­den ermit­telt die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung. Iden­titären-Chef Sell­ner hat gegen Google den Kürz­eren gezo­gen: Sein YouTube-Kanal bleibt nach ein­er gerichtlichen Nieder­lage ges­per­rt. Weit­er…