Mit der Neufestsetzung eines Urteils wegen NS-Wiederbetätigung diese Woche ging die rechtliche Aufarbeitung der Neonazi-Aktivitäten von Zirl durch die Gerichte vorläufig zu Ende. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte das Urteil gegen den Rädelsführer des Neonazi-Klubs von Zirl wegen mangelhafter Fragestellung aufgehoben. Am 21.12. musste sich der Neonazi deshalb neuerlich vor einem Schwurgericht in Innsbruck verantworten und wurde zu 3.000 Euro Geldstrafe (vorher 6.000 €) und 15 Monaten bedingter Haft (vorher ebenfalls 15 Monate) verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiter…
„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.
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Straches Burschi-Biertrommel in Yad Vashem
Heinz Christian Strache in Yad Vashem, der israelischen Holocaust-Gedenkstätte: Die „Krone“ schilderte in ihrer Hofberichterstattung einen tief beeindruckten freiheitlichen Parteichef. Aber Strache war nicht zum ersten Mal in Yad Vashem. 2005 stellte er sich als ein sehr eifriger Besucher von Holocaust- bzw. KZ-Gedenkstätten dar. Weiter…
mut-gegen-rechte-gewalt.de und netz-gegen-nazis.de: Das war 2010
Die deutschen Antifa-Sites „mut-gegen-rechte-gewalt.de” und „Netz gegen Nazis” haben ihre ersten Jahresberichte veröffentlicht. Weiter…
Linz (OÖ): Buttersäure gegen Hosi-Zentrum
Auf das Zentrum der Homosexuellen-Intiative (Hosi) Linz wurde ein Anschlag mittels Buttersäure verübt. Das neue Hosi-Zentrum in der Fabrikstraße 18 war erst im Vorjahr eröffnet worden. Während der ORF berichtet, der Anschlag habe am Donnerstag,16.12., stattgefunden, meldet queer.de, dass der Anschlag am Samstag passiert sei, während die Hosi-AktivistInnen gerade in einem Restaurant ihre Weihnachtsfeier abhielten. Weiter…
Österreich – Ungarn, die Rechte und die Pressefreiheit
Der Oberste Gerichtshof (OGH) fand ungewöhnlich scharfe und klare Worte. Der Vorwurf, dass der ORF-Redakteur Eduard Moschitz Beihilfe oder Anstiftung zur Wiederbetätigung geleistet habe, sei „geradezu ein Scherz“ und verwarf das Begehren auf Auslieferung aller weiteren Bänder. Für Harald Vilimsky, den Angstbeisser der FPÖ, ist Österreich damit eine „Bananenrepublik“ geworden: „Ein Skandal, wenn versucht wird, die Opfer/Täter-Rollen umzukehren. Wenn für den OGH ‚Sieg Heil‘-Sager durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit schützenswert sind, verstehe ich unser Rechtssystem nicht mehr.“ (SN, 17.12.2010) Weiter…
Gerd Steinbäcker — Brauner Sumpf
Brauner Sumpf (Gert Steinbäcker)
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Horn (NÖ): Bombenbastler war alter Neonazi
Ein Bombenalarm im Amtsgebäude der Bezirkshauptmannschaft (BH) Horn (NÖ) führte am Mittwoch, 15.12. 2010 zu einer Evakuierung der BH und einem Großeinsatz der Polizei. Von den Experten der Polizei wurde eine aus Gasfeuerzeugen selbstgebastelte Bombe sichergestellt. Der verdächtige Attentäter, ein 76-jähriger Mann, wurde verhaftet und mittlerweile in die Justizanstalt Krems überstellt. Auf ihn wartet ein Verfahren wegen vorsätzlicher Gefährdung mit Sprengmitteln und versuchten Mordes. Weiter…
hagalil.com: „Antisemitismus und neue Medien”
Ein empfehlenswerter Text über Antisemitismus im Internet — von hagalil.com Weiter…
Interview mit Heribert Schiedel: Verwischte Grenzen
Stoppt die Rechten führte ein Interview mit dem Rassismus- und Antisemitismusforscher Heribert Schiedel*:
Frage: Das Jahr ist fast zu Ende. Was waren bzw. sind für Dich als Experten in punkto Rechtsextremismus die wichtigsten Entwicklungen in diesem Bereich? Weiter…
Klagenfurt: Die Nazi-Prügler vom Volxhaus
Vier Neonazis sind am 8.11.2009 bei einem Fest im Klagenfurter Volxhaus anwesend. Als der Sänger die Kärntner Landeshymne interpretiert, drehen die Neonazis durch. Sie brüllen „Sieg Heil“, zeigen den Hitlergruß, stürmen die Bühne, prügeln den Sänger mit Faustschlägen nieder, bis er bewusstlos am Boden liegt. Auch der Kellner bekommt Schläge ab. Dann flüchten die Neonazis, verlieren dabei eine Stahlrute, werden aber bald von der Polizei gestellt. Weiter…
Gestreckter Arm und gestreckter Finger – der große Unterschied!
Seit es uns gibt, erhalten wir ab und zu auch Zuschriften, in denen wir z.B. aufgefordert werden, gegen Beschimpfungen wie „Scheiß Österreicher“, unterstützt von der Geste eines gestreckten Mittelfingers, vorzugehen. Im konkreten Fall meinte der Absender darin eine neonazistische und rassistische Beschimpfung zu erkennen und schrieb uns, damit „diese Erfahrung bei Euch aufgezeigt werden kann“. Weiter…
Ungarn: Starker Zug nach Rechts
Der „Standard“ hat heute viel Ungarn-Berichterstattung zu bieten. Karl Pfeifer kommentiert die Mediendemokratie a la Orbán. „Ungarns Regierung auf den Spuren der KP?“, während Paul Lendvai im Chat mit „Standard“-LeserInnen sehr offen und klar die politische Situation Ungarns analysiert und auch Fragen nach der Rolle der Auslandsungarn-Vereine beantwortet (derstandard.at). Weiter…
Stockholm: Das Blut der Wikinger
Zeitgleich zu dem Attentat eines offensichtlich islamistischen Selbstmordattentäters, das nur knapp an einer Katastrophe vorbeiging, versammelten sich am Samstag, 11.12. in Stockholm-Salem, einem Vorort, an die 700 Neonazis aus mehreren europäischen Ländern. Weiter…
München: Deutsche Frauen bei den Burschis
Die Burschenschaft Danubia in München ist innerhalb der rechten Deutschen Burschenschaften wie die Olympia, die Teutonia, die Brixia usw. in der noch rechteren Burschenschaftlichen Gemeinschaft (BG) organisiert. Weiter…
Top Secret: Straches Gruselkabinett
HC Strache fühlt sich im Aufwind. Seit Meinungsumfragen die FPÖ bei rund 25 Prozent sehen, denkt Strache nach – über ein Schattenkabinett, eine Ministerliste, konkret über die Regierungsübernahme. Das Motto hat er schon: „Unsere Bevölkerung zuerst.” Sprachlich wird das sicher noch etwas geglättet, denn „Bevölkerung” ist ja reichlich unbestimmt: Das wären dann doch alle, die in Österreich leben! Weiter…