Dass Drogen und Wiederbetätigung eine äußerst beliebte Kombination sind, zeigen einmal mehr die Fälle aus der letzten Woche. Involviert sind fast nur junge Personen, und fast alle hier gelisteten Vorfälle fanden im Raum Salzburg/Oberösterreich statt. Weiter…
„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.
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Dokutipp: Judenhass. Was hat das mit mir zu tun
Die Doku „Judenhass. Was hat das mit mir zu tun” zeigt die Ursprünge von Antisemitismus und seinen Kontinuitäten, die gerade jetzt im Zuge der Corona-Proteste teilweise unverblümt, teilweise verklausuliert in erschreckender Weise an Boden gewinnen. Die Doku eignet sich sehr gut für die Bildungsarbeit. Weiter…
Republik verurteilt selbsternannte Richter samt Gerichtshof
Eigentlich, so möchte man meinen, müsste so ein Gerichtshof wie der, dessen Aktivisten sich wegen des Verdachts verantworten mussten, eine staatsfeindliche Verbindung nach § 246 StGB gebildet zu haben, doch nach dem Geschmack der türkisen ÖVP sein, oder? Biblische Grundsätze und Naturrecht als vage Rechtsquellen, selbsternannte Richter und die Entführung und Aburteilung von Richtern, Beamten und Politikern der Republik, das waren jedenfalls die Anklagepunkte gegen die Mitglieder des GCCL. Weiter…
Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich
Die Attacken auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kameraleute sind mittlerweile nicht mehr nur verbal, sondern körperlich, brutal – und sie häufen sich auch in Österreich. Im Presseclub Concordia fand deshalb Anfang Februar eine Pressekonferenz zu diesem Thema statt. Wir befragen den antifaschistischen Journalisten Michael Bonvalot, der selbst immer wieder Drohungen und auch körperliche Attacken von rechtsextremer Seite erfahren hat, zu diesem Thema. Weiter…
Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!
Die Urteile im Prozess gegen fünf Aktivisten der Europäischen Aktion (EA) wurden gestern beraten und verkündet und – man kann gar nicht oft genug betonen – über die Schuld der Angeklagten haben Geschworene, nicht Richter entschieden. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, denn die Staatsanwaltschaft überlegt noch. Es sollen auch noch weitere Anklagen und damit Angeklagte nachfolgen: ein Zwischenstopp also. Weiter…
Wochenschau KW 7/21
Über den Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitglieder der neonazistischen „Europäischen Aktion“, der in der letzten Woche angelaufen und heute möglicherweise bereits ein Ende finden wird, haben wir bereits berichtet. Was bleibt, ist ein „kleiner“ Prozess in Salzburg mit einem „gedankenlosen“ Pongauer und das Schicksal von Rolf & Doro, die in Deutschland ausgesetzt wurden. Weiter…
SS-Grab Stillfüssing: „Müssen die Medien immer über dieses blöde Grab schreiben?“
Vorab: Ja, sie müssen! Solange nämlich in dem oberösterreichischen Ort Waizenkirchen ein Denkmal steht, das in ehrenvoller Weise an 13 Soldaten der Waffen-SS erinnert, die am 4. Mai 1945 von alliierten Soldaten erschossen worden waren. Es ist der Bürgermeister des Ortes, den es offenbar nervt, wenn Medien über das verquere Gedenken an Mitglieder einer verbrecherischen Organisation schreiben. Weiter…
Das Corona-Protestbusiness (Teil 4): eine Firma für Selbstmarketing
Manche wie der Busunternehmer Alexander Ehrlich sind als Firma, Verein und Einzelperson unterwegs. Die Linzerin Edith Brötzner agiert unter dem Label „Österreichistfrei“ mit ihrer Werbeagentur „Blue Markenting“ im Background. Sie setzt auf das Sammeln von Einzelspenden, die – so lässt es sich zumindest aus dem auf PayPal angegebenen Empfänger schließen – aufs Geschäftskonto ihrer Agentur gehen. Brötzner bleibt in der Verwendung der Gelder ebenso vage wie all die anderen in der Szene. Eine Abgrenzung zum rechtsextremen Rand finden wir bei ihr ebenso wenig wie bei vielen anderen aus der Protestszene. Weiter…
Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar
Der zweite Prozesstag im Verfahren der Republik Österreich gegen fünf mutmaßliche Neonazis der Europäischen Aktion war fast genauso interessant wie der erste. Es gibt nur ein Problem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein ausgezeichnetes Protokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage versetzt, die Aussagen und Erkenntnisse aus dem zweiten Prozesstag zusammenzufassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weiter…
Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?
Endlich hat er begonnen – der Prozess gegen Aktivisten der Neonazi-Gruppe Europäische Aktion (EA) in Österreich! 2017 hat sich die vom Schweizer Holocaustleugner und Neonazi Bernhard Schaub gegründete EA angeblich selbst aufgelöst. Ihr österreichischer „Landesleiter“ Hans Berger, Ende 2016 in Haft genommen, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebietsleiter“ für Wien, folgte ihm nach Walhalla nach. Jahrelange Ermittlungen führten nun zur Anklage gegen fünf Personen. Warum nur fünf? Ein Prozessbericht vom ersten Tag der Schwurgerichtsverhandlung von Karl Öllinger. Weiter…
Wochenschau KW 6/21
Demnächst werden sich gleich zwei der Köpfe aus der Corona-Leugner-Szene vor Gericht verantworten müssen: Der eine, weil bei ihm Waffen und Drogen gefunden wurden, der andere wegen des Verdachts auf Verhetzung und Verleumdung. Hitlergrüße vor der Polizei können sich ungünstig auswirken. Das mussten zwei Männer in Dornbirn und einer in Wien zur Kenntnis nehmen. Ein Antisemit und ein Neonazi haben ihre Prozesse bereits hinter sich – beide endeten mit Schuldsprüchen. Weiter…
Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 4): Daniel Stoica. Germanische Medizin & Staatsverweigerer
Der breiten Öffentlichkeit ist Daniel Stoica nicht so bekannt wie etwa Martin Rutter, der schließlich schon für das Team Stronach im Kärntner Landtag Platz nehmen durfte. Aber Stoica hat schon viele Corona-Demos organisiert. Der Verfassungsschutz hat mitgezählt: 19 waren es bis Mitte Jänner (Kurier, 19.1.21). Außerdem war er schon bei einer Staatsgründung beteiligt. Impfgegner ist er sowieso, weil er ein Anhänger der „5 BN“ des Ryke Geerd Hamer ist. Weiter…
Das Corona-Protestbusiness (Teil 3): Der Einzelkämpfer von QAnon Austria
K.K. erklärte auf seinen mit „QAnon Austria“ betitelten Kanälen immer wieder treuherzig, er sei ohne Einkommen – sprich: Er geht keiner Beschäftigung nach – und lebe von den Spenden, die ihm seine-Anhänger*innen zukommen lassen. Dann hatte er auch noch einen Prozess am Hals – weil er als QAnon Gesicht gezeigt habe, wie er meinte. Tatsächlich war alles ganz anders. Weiter…
Wochenschau KW 5/21
Sehr viel schlechter ist für einen jungen deutschen Hitler-Fanboy eine Berufungsverhandlung ausgegangen; aus der ursprünglich bedingten Haft wurde eine unbedingte. Dafür ist ein Niederösterreicher straflos davon gekommen, weil er behauptet hatte, braune Nachrichten bei Deutschlandurlauben und nicht in Österreich verschickt zu haben. Es gibt auch gute Nachrichten: Im Burgenland schreitet der Selbstvernichtungskampf der FPÖ hoffnungsfroh voran. Weiter…
Nazi-Bond ist abgestürzt
In Österreich war der Neonazi „Mr. Bond“ nur einem sehr beschränkten Publikum bekannt; er veröffentlichte viele seiner mit antisemitischen, rassistischen und NS-Texten unterlegten Songs, zumeist Coverversionen, in englischer Sprache, wenige auf Deutsch. Vor zwei Jahren hörte „Mr. Bond“ mit der Produktion neuer Songs auf. Jetzt wurde die Person, die mutmaßlich hinter „Mr. Bond“ steht, enttarnt und festgenommen – in Paternion (Kärnten). Wir wissen, wer hinter „Mr. Bond“ steckt. Weiter…
