Das Jahr 2021 war nach zwei Jahren des Rückgangs wieder durch einen Anstieg von rechtsextrem motivierten Straftaten gekennzeichnet. Die Pandemie hat mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen zweifellos dazu beigetragen, worauf möglicherweise auch eine teilweise Verschiebung der Hotspots zurückzuführen ist. Erstmals liegen auch Zahlen zu beteiligten Jugendlichen vor. Weiter…
„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.
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Oh, wie schön ist … Paraguay!
Eigentlich wäre der Experte für das rechte Deutschtum in Südamerika und im Besonderen für Paraguay Martin Graf, der Burschenschafter und FPÖ-Abgeordnete, dafür zuständig, die Zustände bei den rechten Aussiedlern zu überprüfen und zu ordnen. Da geht es nämlich drunter und drüber. Dem Verkünder der „Germanischen Heilkunde” hat es zum Beispiel sein grünes Paradies weggeschwemmt – und auch sonst ist einiges im Argen. Weiter…
Stopline: Je mehr Meldungen, desto weniger Wiederbetätigung?
Seit dem Jahr 2000 erscheinen jährlich die Berichte von Stopline, der Online-Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Internet, die von den österreichischen Internet-Providern betrieben wird. Der vor wenigen Tagen vorgestellte Jahresbericht für das Jahr 2021 treibt ein Paradox an die Spitze: Je mehr Meldungen zu NS-Wiederbetätigung, desto weniger werden von der Meldestelle als „zutreffend“ bzw. „illegal“ anerkannt. Weiter…
Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)
Eigenwillige Kärntner Aufschriften beschäftigen die Justiz, doch die Urheber wollen von einem Bezug zum Nationalsozialismus nichts wissen. Vandalenakte, in denen NS-Botschaften hinterlassen werden, scheinen sich zu häufen. Inzwischen vergeht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren derartigen Vorfällen berichtet wird. In der letzten Woche waren Eisenstadt und Kalwang an der Reihe. Die FPÖ musste nach einer Klage, die eine Journalistin gegen die Partei eingereicht hatte, einen Rückzieher machen. Weiter…
Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)
Ein Reenactment-Fan hatte sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hineinversetzt, wegen einschlägiger Chat-Nachrichten musste er in Wien vor Gericht. Ein angeblicher Ex-Privatpilot von Niki Lauda hatte ebenfalls zu viel Sympathie für die SS gezeigt und ein Krampustrio hatte sich auch nichts Böses gedacht, als es Nazi-Botschaften austauschte. Den Vogel hat zweifellos ein Oberösterreicher abgeschossen, denn der erfand einen Entlastungszeugen, der dann vor Gericht einknickte. Weiter…
Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien
Wir haben an die Staatsanwaltschaft Wien nachfolgende Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts auf Verstoß gegen § 283 StGB (Verhetzung) und gegen das Verbotsgesetz übermittelt. Weiter…
Doku-Tipp: Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?
Halleluja! Der Musiker Xavier Naidoo ist auf den Pfad der Tugend zurückgekehrt, hat in einem Video jede Menge Asche auf seinem Haupt verteilt und sich von seinen Irrungen und Wirrungen der letzten Jahre losgesagt. Auslöser dafür sei der Krieg gegen die Ukraine gewesen. Doch Beobachter*innen und Expert*innen sehen Naidoos angebliche Kehrtwende mit Distanz und Vorsicht. Dafür gibt es gute Gründe, wie auch die ZDF-Doku „Xavier Naidoo – Comeback eines Verschwörungs-Stars?” zeigt. Weiter…
Der Tod des Hetzers
Er war einer der übelsten Hetzer des letzten Jahrzehnts im deutschsprachigen Raum: Karl-Michael Merkle. Unter dem Namen „Michael Mannheimer“ betrieb er einen unter Rechtsextremen viel beachteten und geteilten Blog und war einer der Gründer der Seite „Nürnberg 2.0“, auf der schwarze Listen von Demokrat*Innen veröffentlicht wurden. Gerichtlich bestätigt durfte man ihn einen Neonazi nennen. Merkle, der sich seit Jahren durch Flucht der Strafverfolgung entzogen hatte, starb am 13. März in Kambodscha. Aber woran? Weiter…
Wochenschau KW 17/22
Rückblick auf die letzte Woche mit einigen Prozessen und Nazi-Schmierereien: Ein Salzburger Arzt wegen Wiederbetätigung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vorbestrafter, zwei Gartenpartys – eine in der Steiermark, eine andere in Kärnten – mit braunen Umtrieben, die an den Gerichten verhandelt wurden und der Ex-Chef der Salzburger Freiheitlichen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Hakenkreuzschmierereien in Nieder- und Oberösterreich. Weiter…
Worst of Eiernockerl 2022 (Teil 2): Wiederbetätigung in Echtzeit
Der 20. April ist alljährlich jener Tag, an dem man der Wiederbetätigung quasi in Echtzeit öffentlich zusehen kann. Jene unbelehrbaren Eiernockerl-Fans, die es einschlägig gemeint haben, lassen sich bei Postings oft recht eindeutig identifizieren. Mit dem Mix aus Dummheit und unverfrorener Zuschaustellung von NS-Nostalgie wird sich auch 2022 die Justiz beschäftigen müssen. Weiter…
Worst of Eiernockerl 2022 (Teil 1): Gasthäuser & Proteste
In diesem Jahr sind vor allem zwei Gasthäuser in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt: eines in der Wiener Josefstadt, ein anderes in Graz. Beide hatten just am 20.4. die Eiernockerl mit grünem Salat im Menüangebot und das um einen symbolträchtigen Preis, nämlich um 8,80 Euro. Proteste folgten, nicht nur bei diesen zwei Lokalen. Weiter…
False Flag mit russischen Neonazis
Russische Medien wie die „Gazeta“ berichteten am 25. April 2022, dass der Geheimdienst FSB einen Mordanschlag auf den sehr bekannten TV-Moderator Vladimir Solovyov aufgedeckt und verhindert habe. Den Anschlag soll die neonazistische Terrorgruppe „NS White Power“ geplant haben, wobei der Auftrag dafür von der Ukraine gekommen und auch die USA darin verwickelt sei. Stimmt das? Weiter…
Wochenschau KW 16/22
Zwei Fälle aus Tirol dominieren unsere Rückschau auf die letzte Woche: ein 53-Jähriger hatte in seinem Haus so viele NS-Devotionalien gehortet, dass es einem NS-Museum glich und ein 50-Jähriger sammelte ebenfalls NS-Devotionalien und führte ein Motorrad aus, auf dem er „88“ angebracht hatte. Am 24. schockierten zwei Nachrichten: Identitäre attackierten das Ute Bock Flüchtlingshaus in Wien und mit Willi Resetarits verstarb einer, der sich nicht nur als Musiker, sondern auch durch seine humanitären Aktionen wie der Gründung des Wiener Integrationshauses als verlässlicher Gegenpol zu rechtsextremer Hetze unvergessen gemacht hat. Weiter…
Der ungläubige Thomas und das Gelaber vom Sellner
Der Thomas war eigentlich ein Zufallsfund – sozusagen Kollateralschaden bei den Ermittlungen gegen organisierte Neonazis. Vermutlich gegen die, die sich unsterblich gehalten haben, jedenfalls unwiderstehlich. Bei so einer Verhandlung wie gegen den Thomas erfährst Du ja nicht viel, wer die anderen waren. Das liegt am schnellen Vortrag der sonst so souveränen Richterin, in erster Linie aber an der grottenschlechten Akustik im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Landesgerichts. Zum Wotan noch einmal! Weiter…
Botschafter aus Russland und Belarus von Mauthausen-Befreiungsfeier ausgeladen
Die traditionelle Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen am 15. Mai soll heuer ohne russische und belarussische Offizielle stattfinden. Die Botschafter von Russland und Belarus werden in einem persönlichen Mail gebeten, nicht teilzunehmen. Darauf haben sich das Mauthausen Komitee Österreich, das Internationale Mauthausen Komitee und die Gedenkstätte verständigt. Hilfsorganisationen, Überlebende und deren Angehörige seien aber eingeladen. Weiter…
