„QAnon“, immer öfter geistert der bis vor einigen Monaten hierzulande nicht allzu bekannte Begriff durch die Medien und ist vor allem mit einem „Q“ als Zeichen auf den Corona-skeptischen Aufmärschen präsent. Was wie eine völlig irre Erzählung klingt – und irre ist sie auch! – wird von immer mehr Personen geteilt. Auch in Österreich. Was „QAnon“ ist, wie die Bewegung agiert, wer im deutschsprachigen Raum ihre populärsten Antreiber sind, zeigt die ZDF-Reportage „QAnon: Wie gefährlich kann eine Verschwörungstheorie werden?“ Weiter…
„Stoppt die Rechten“ bietet das größte frei zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.
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Extreme Sicherheit
Die Deutsche Hochschule der Polizei will „rechtsextremistische Haltungen und Handlungen“ in der Polizei über ein Forschungsprojekt untersuchen, und der deutsche Innenminister Seehofer nennt den Rechtsextremismus in Deutschland zwar eine Schande und eine total unterschätzte Gefahr, aber in einer Untersuchung der Einstellungen von Polizist*innen sieht er eine „Stigmatisierung“. Den Sammelband „Extreme Sicherheit. Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz“ hat der Sicherheitsminister mit Sicherheit nicht gelesen. Weiter…
Wochenschau KW 34
Jemand, der NS-Devotionalien besaß, haufenweise Nazi-Motive via WhatsApp verschickte und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vorgebracht, wenn’s um die Erklärung solcher Widerlichkeiten geht. Nicht viel besser ist der aktive niederösterreichische Landtagsabgeordnete Martin Huber, der zwar just an Hitlers Geburtstag via FB Glückwünsche absetzte, aber damit nur „ein Experiment“ für den Gemeinderatswahlkampf (die Wahl fand neun Monate später statt) starten wollte. Weiter…
Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks
„Der angeklagte Polizist J.S. gab an, er habe sich nie beschwert, wenn er Bilder mit NS-Bezug weitergeleitet bekommen habe. Er habe das als satirisch-sarkastisch empfunden, aber nie kommentiert. Es sei üblich im Polizeidienst, dass solche Bilder verschickt wurden.“ Weiter…
Wie rechts ist unsere Polizei?
Wenn der Hund eines Polizisten Adolf gerufen wird, darf man wohl eine bestimmte Einstellung des Hundehalters vermuten. Wenn sich die Leiterin des Extremismusreferats des Verfassungsschutzes beim Anblick von hausdurchsuchenden Polizisten denkt, jetzt sei wohl der Tag der Abrechnung – ein Putsch der Rechtsextremen – gekommen, dann muss man wohl davon ausgehen, dass die Expertin nicht zufällig zu dieser Einschätzung kommt. Hat die Polizei in Österreich ein Rechtsextremismusproblem? Besteht es aus bloßen Einzelfällen, oder ist es ein strukturelles Problem? Weiter…
Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020
Unsere chronologische Darstellung ist mit Sicherheit nicht vollständig, möglicherweise in Details ergänzungsbedürftig – vielleicht auch da und dort fehlerhaft. Wir ersuchen um Ergänzungen, Korrekturen, Verbesserungen. Wir haben diese Kurzdarstellungen bewusst neutral, ohne Kommentare verfasst. Ein Hinweis sei uns aber gestattet: Die Häufung von rechtsextremen Vorfällen ab 2018 ist nicht zufällig! Weiter…
Vandalismus in Graz
In dieser Woche wurde in Graz zuerst die Synagoge Ziel eines Vandalismusaktes, danach das Vereinslokal der Grazer LGBTIQA-Community, den „RosaLila PantherInnen“. Hier dazu einige Stellungnahmen. Weiter…
THC – eine Liste mit Herkunft
Fast hätte uns Armin Wolf die Arbeit abgenommen, als er im Interview mit Heinz-Christian Strache dessen „interessantes Team“ (© A. Wolf) zusammenfasste. Da er aber nur ein paar Lowlights jener „Typen, die ihr mutmaßlich existentes Hirn nicht anknipsen“ (© A. Schurian) erwähnt hat, widmen wir dem THC doch einen eigenen Beitrag. Weiter…
Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)
Der dritte Teil unseres Rückblicks auf die letzten fünf Wochen ist (fast) ausschließlich der FPÖ gewidmet. Da geht’s von einem Scherz-Keks der besonderen Art über eine blaue Kriegserklärung an die Kleine Zeitung bis zur völlig zerlegten Hietzinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfinder des „Hump-Dump“-Sagers übernommen hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Stefan Hermann. Das verhaltensoriginelle Team Strache wird einen eigenen Beitrag erhalten. Weiter…
Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 2)
Gestern haben wir über die Wiederbetätigungsprozesse der vergangenen Wochen berichtet, heute greifen wir Fälle auf, die noch nicht verhandelt worden sind. Zudem berichten wir über eingestellte Ermittlungen gegen einen Bundesheer-Offizier und das jähe Schullaufbahnende eines offenbar rassistischen Lehrers. Weiter…
Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)
Von acht Prozessen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung haben die Medien in den letzten fünf Wochen berichtet. Alle endeten mit Schuldsprüchen. Gewissermaßen ein Höhepunkt der strafabwehrenden Erklärungsversuche, die die Angeklagten – allesamt Männer – vorgebracht hatten: eine Hitlerbüste an einer Schlafzimmerwand, die wegen ihrer Farbe kaum sichtbar war. Weiter…
SdR macht Pause
Das Team von „Stoppt die Rechten“ verabschiedet sich bis zum 17. August in den Urlaub. Wenn es aktuelle Ereignisse gibt, werden wir dennoch spontan berichten. Nachrichten an uns (via [email protected]) werden weiter regelmäßig gelesen.
In der Zwischenzeit arbeiten wir an einer Verbesserung der Performance unserer Website, v.a. an einer benutzerfreundlicheren Suchfunktion. Stay tuned!
Der Neue und der Deutsche Klub: Austro-Nazis in der Hofburg
Zu den Insignien der politischen Macht auf baulicher Ebene gehören in Österreich das Bundeskanzleramt, das Parlament und die Hofburg, genauer: der Leopoldinische Trakt, wo sich der Amtssitz des Bundespräsidenten befindet. In diesem Trakt war in der Ersten Republik, auch in der Ära des Austrofaschismus, der Deutsche Klub einquartiert – die Austro-Nazis. Die Geschichte dieses bisher zu wenig beachteten Vereins, die auch in der zweiten Republik ihre Fortsetzung fand, wird jetzt in einem Buch erzählt. Weiter…
Olivier Guez: Das Verschwinden des Josef Mengele
Mit seinem Roman „Das Verschwinden des Josef Mengele“ hat Oliver Guez die KritikerInnen-Szene gespalten, auch ratlos gemacht. Darf eine Geschichte, die so nahe an der Wirklichkeit erzählt wird, noch Roman genannt werden? Als ob das ein Problem wäre! Guez gelingt es, die Jahrzehnte nach der Flucht des leitenden Lagerarztes des KZ Auschwitz aus Deutschland so zu erzählen, dass dabei auch die politischen Strukturen der Fluchtländer, das mächtige Netz der geflüchteten Nazis inklusive seiner Helfer aus Europa sichtbar werden – und es werden dabei auch viele Österreicher genannt. Weiter…
Nachträgliche Mitteilung
Herwig Götschober begehrt folgende
NACHTRÄGLICHE MITTEILUNG:
Sie haben auf Ihrer unter stopptdierechten.at abrufbaren Website seit 27.12.2019 in einem Artikel mit der Überschrift „Kapitel ‚Einzelfälle‘ im FPÖ Historikerbericht: ein weiterer Einzelfall“ Folgendes berichtet:
[…] Während sich Udo Landbauer im Bericht noch auf sein Comeback vorbereitet, im Fall Neururer/Gröber […] es zur Verurteilung wegen Wiederbetätigung kam, wird Herwig Götschober bereits exkulpiert, obwohl erst Mitte November 2019 seitens der Staatsanwaltschaft Wien ein Vorhabensbericht and die Oberstaatsanwaltschaft und das Justizministerium ergangen ist, der Fall also noch nicht abgeschlossen ist. […]
Die Staatsanwaltschaft Wien (AZ 503 St 31/18z) führte gegen Herwig Götschober ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verhetzung (§ 283 Abs 1 StGB) und der nationalsozialistischen Widerbetätigung (§ 3g VerbotsG). Dieses Ermittlungsverfahren wurde am 13.01.2020 eingestellt, weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung des Beschuldigten besteht bzw die dem Ermittlungsverfahren zugrundeliegende Tat nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht ist. Es konnte nicht festgestellt werden, dass hinsichtlich der in den Räumlichkeiten der Wiener akademischen Burschenschaft Bruna Sudetia sichergestellten Druckwerke eine Verwendung stattfand, die entweder vom spezifischen Vorsatz der Betätigung im nationalsozialistischen Sinne getragen war oder zu Gewalt gegen eine nach § 283 Abs 1 StGB geschützte Gruppe aufforderte oder zu Hass gegen eine solche aufstachelte. Das trifft auch auf das dem „Falter“ zugespielte Liederbuch zu, das weder Rückschluss auf Erscheinungsdatum noch auf Verwendung innerhalb der Wiener akademischen Burschenschaft Bruna Sudetia zulässt.
