„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.

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Wann ist der Hitlergruß ein Nazigruß?

Wann ein ver­muteter Hit­ler­gruß zu einem gerichtlich fest­gestell­ten und damit auch strafrechtlich verurteil­ten Nazi­gruß wird, ist anhand von definierten Kri­te­rien gar nicht so ein­fach nachzu­vol­lziehen. Aus unser­er Beobach­tung kön­nen wir eines sagen: die Wahrschein­lichkeit ein­er Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung ist vor allem dann sehr hoch, wenn jemand besof­fen die ein­schlägige Geste zeigt und dazu „Heil Hitler“ brüllt. Wer hinge­gen behauptet, die Hand nur zum Gruß, zum Winken oder für eine Bestel­lung gehoben zu haben, hat gute Chan­cen auf Freis­pruch. Weit­er…

Wels: Mahnwache gegen Rechtsextremismus

Bre­it unter­stützte Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus am 15. Sep­tem­ber in Wels (Presseaussendung Welser Ini­tia­tive gegen Faschismus)

Am Don­ner­stag, dem 15. Sep­tem­ber, find­et um 18.30 Uhr auf dem Minoriten­platz vor dem Welser Rathaus eine Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus statt. Sie ste­ht unter dem Mot­to „Wels ist kein Tum­melplatz für Ewiggestrige!“. Protestiert wird damit gegen den recht­sex­tremen „Burschen­tag“ und seine Förderung durch den Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl, aber auch gegen den lax­en Umgang von Poli­tik und Behör­den mit Recht­sex­trem­is­mus über­haupt. Weit­er…

Wochenschau KW 35/22

Während sich ein Coro­na-Leugn­er aus dem Staub gemacht hat und nicht zu seinem Prozess erschienen ist, haben es alle anderen, die sich in der let­zten Woche nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ant­worten mussten, gar nicht so gemeint. Alko­holkon­sum war genau­so im Erk­lärungsreper­toire wie ange­blich­es Unwis­sen über den Nation­al­sozial­is­mus. Und in Vil­lach wurde ein Waf­fe­narse­nal aus­ge­hoben; dabei war auch eine Hak­enkreuz-Arm­binde. Das ist in dieser Kom­bi­na­tion der dritte Vor­fall in Vil­lach inner­halb von zehn Monat­en. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 4: Rechte Attacken und Schmierereien im Sommer)

Seit ger­aumer Zeit müssen wir einen mas­siv­en Anstieg recht­sex­tremer Aktiv­itäten in Öster­re­ich fest­stellen. Einige davon lan­den dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträchtlich), aber viele bleiben unaufgek­lärt oder kön­nen erst Jahre später konkreten Per­so­n­en zuge­ord­net wer­den. Hak­enkreuzschmier­ereien find­en nicht immer den Weg in die medi­ale Berichter­stat­tung, andere nicht ein­deutig zuor­den­bare Aktio­nen noch sel­tener. Auf­fäl­lig ist heuer, dass die Attack­en auch im Som­mer nicht nach­lassen. Weit­er…

Rechter Run auf die Hofburg

So viele wie noch nie wollen Bundespräsident*in wer­den. In weni­gen Tagen wer­den wir wis­sen, wer die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen geschafft hat und am Stim­mzettel auf­scheint. Schon jet­zt ist allerd­ings klar, dass es einen recht­en Run auf das Amt gibt, der eng mit dem Wun­sch nach ein­er autoritären Staats­führung durch einen Präsi­den­ten ver­bun­den ist. Wir haben uns umge­se­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 34/22

Kein Nazi will er sein, nur ein Patri­ot, sagte ein Brau­nauer, der wegen 24 Anklagepunk­ten nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patri­ot“ den­noch. Einen Schuld­spruch ern­tete eben­falls ein Bur­gen­län­der, der in seinen wider­lichen Post­ings „eine Gau­di“ gese­hen hat­te und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperlthe­ater“ sah wiederum ein selb­ster­nan­nter Ex-Präsi­dent aus den Rei­hen der Staatsver­weiger­er in deren Bestreben, in Graz zur Selb­stjus­tiz zur schre­it­en. Und Oberöster­re­ichs MFG-Chef, meint, es wäre bess­er gewe­sen, man hätte mit Hitler ver­han­delt, anstatt in den Krieg einzutreten. Weit­er…

Kickl, das Opfer

Darf er? Darf ein­er wie der Obmann ein­er Partei wie der FPÖ ein­fach die Unwahrheit sagen, schwurbeln, lügen, Fak­ten ver­drehen, andere lächer­lich machen, het­zen? Her­bert Kickl war am 22 August beim ORF in den „Som­merge­sprächen“ zu Gast. Wir haben uns das Gespräch noch ein­mal genauer ange­se­hen und stellen einiges richtig. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häufen sich seit eini­gen Monat­en die Wieder­betä­ti­gung­sprozesse – ein Aus­lös­er sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berichtet wurde und in denen um die 20 Per­so­n­en, darunter ein Polizist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, welche Angeklagten nun vor Gericht auf­marschieren: Ihre Erk­lärun­gen sind alle­samt wenig orig­inell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kassiert. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unser­er Som­mer­pause sind wir wieder retour. Nach­dem das recht­sex­treme Treiben keinen Urlaub ken­nt, gibt’s für unseren Rück­blick auf die let­zten fünf Wochen viel zu bericht­en. Wir starten mit dem ersten Teil über Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein braunes Bon­ny & Clyde-Paar, vier Angeklagte, die sich wegen über­mäßi­gen Alko­holkon­sums nicht mehr an ihre Tat­en erin­nern kon­nten (oder woll­ten), ein­er, der sich benebelt ein Nazi-Tat­too stechen hat lassen und eine Angeklagte, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekan­nten Neon­azis. Weit­er…

Doku-Tipp: So trickst der Reichsbürger-König den Staat aus

Wem ist das „Kön­i­gre­ich Deutsch­land” bekan­nt und dessen Monarch, der aber in der Yel­low Press keine Erwäh­nung find­et? Vor zehn Jahren hat­te sich der gel­ernte Koch Peter Fitzek in der Luther­stadt Wit­ten­berg selb­st gekrönt. Dort erwarb er ein aufge­lassenes Kranken­haus­gelände: Das waren die Anfänge seines Reichs­ge­bi­etes und der Reichs­bürg­er­be­we­gung, die auch als Blau­pause für die öster­re­ichis­che Szene der Staatsver­weiger­er dient. Eine halb­stündi­ge Doku zeigt, wie es Fitzek gelingt, staatliche Insti­tu­tio­nen am Gän­gel­band zu führen und das eigene Ver­mö­gen zu ver­mehren. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Wenn Wotan whatsappt

Der Prozess, der da am 10. August am Wiener Lan­des­gericht stat­tfand, war ein Abfall­pro­dukt der Auswer­tung von Wotans Handy. A.L., der im Juni drei Jahre für NS-Wieder­betä­ti­gung (nicht recht­skräftig) aus­ge­fasst hat, nan­nte sich so auf Face­book: „Andreas Wotan“. Jet­zt musste sich R. H., der auf Wotans Handy mit eini­gen Nazi-Bild­chen aus­ge­le­sen wurde, wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. „Stoppt die Recht­en“ war mit ein­er starken Del­e­ga­tion beim Prozess präsent und berichtet. Weit­er…

Presseaussendung MKÖ: Offener Brief an LH Stelzer

Pressemel­dung MKÖ vom 09.08.2022

In einem Offe­nen Brief des Mau­thausen Komi­tees Öster­re­ich und des OÖ. Net­zw­erks gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus wen­den sich 95 Per­sön­lichkeit­en an Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er. Sie ver­weisen darauf, dass in Oberöster­re­ich nicht nur seit Jahren die meis­ten recht­sex­tremen Straftat­en aller Bun­deslän­der began­gen wer­den, son­dern diese Straftat­en zulet­zt noch ein­mal drama­tisch zugenom­men haben. Und sie ver­lan­gen Maß­nah­men, um die braune Has­skrim­i­nal­ität sowie andere recht­sex­treme Aktiv­itäten endlich wirk­sam zu bekämpfen. Unter anderem fordern sie von Stelz­er ein klares Nein zum recht­sex­tremen „Burschen­tag“, den der Öster­re­ichis­che Pen­näler­ring (ÖPR) Mitte Sep­tem­ber in Wels ver­anstal­ten will – aus Steuergeld sub­ven­tion­iert durch den dor­ti­gen FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl. Weit­er…

Proteste gegen Burschenschaftertreffen in Wels

Vom 16. bis zum 18. Sep­tem­ber 22 soll in Wels der „Burschen­tag” des Öster­re­ichis­chen Pen­näler­rings (ÖPR) stat­tfind­en. Die frei­heitlich geführte Stadt will das Tre­f­fen fördern. Gegen die Ver­anstal­tung mit der Beteili­gung von recht­sex­tremen Kor­po­ra­tio­nen protestieren die „Welser Ini­tia­tive gegen Faschis­mus”, das „OÖ. Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus” und das „Mau­thausen Kom­mi­tee Öster­re­ich”. Weit­er…