Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 8 Minuten

Mélange KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den letz­ten drei Wochen: Zwei Pro­zes­se und eine Ankla­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­ti­ker vor Gericht – der eine, Ste­fan Petz­ner, dürf­te im ers­ten Durch­gang einen kurio­sen Auf­tritt hin­ge­legt haben, dem ande­ren, Tho­mas Schel­len­ba­cher, flat­ter­te eine Ankla­ge­schrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­biet Schmie­re­rei­en – vor­zugs­wei­se Haken­kreu­ze –, allei­ne vier davon an diver­sen Wie­ner Orten, den Rest in Salz­burg, Nie­der­ös­ter­reich und Tirol.

11. Jan. 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Flachgau/Salzburg: Staats­an­walt legt Beru­fung wegen zu stren­gen Urteils ein
Schär­ding-Rie­d/OÖ: Haken­kreuz am Knöchel
Flachgau/Salzburg: Ankla­ge wegen 72 Postings
Wien: Petz­ners ver­ba­ler „Schlatz“
Wien: Ankla­ge gegen Ex-FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Schellenbacher
Wien-Flo­rids­dor­f/S­im­me­rin­g/­Fa­vo­ri­ten/­Wie­den: diver­se Schmierereien
Horn/NÖ: Haken­kreu­ze auf Steintrögen
Salz­burg: Haken­kreuz­schmie­re­rei „aus Langeweile“
Zirl/Tirol: Schän­dung des Euthansiedenkmals

Flachgau/Salzburg: Staats­an­walt legt Beru­fung wegen zu stren­gen Urteils ein

Unge­wöhn­lich ende­te am 21.12. ein Pro­zess wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gegen einen 37-jäh­ri­gen Flach­gau­er: Nach­dem er vom Gericht mit vier Jah­ren unbe­ding­ter Haft bedacht wor­den war, leg­te der Staats­an­walt Beru­fung ein – wegen des zu stren­gen Urteils. Der Ange­klag­te selbst hat­te das Urteil akzep­tiert. Der zwölf­fach vor­be­straf­te „Flach­gau­er hat stark betrun­ken im ver­gan­ge­nen Som­mer zwei Poli­zis­ten ‚Heil Hit­ler‘ ins Gesicht geschrien. Er wur­de dafür am Mon­tag zu vier Jah­ren unbe­ding­ter Haft ver­ur­teilt, wegen Ver­sto­ßes gegen das NS-Ver­bots­ge­setz und gefähr­li­cher Dro­hung.“ (sn.at, 22.12.20)

Schär­ding-Rie­d/OÖ: Haken­kreuz am Knöchel

Ein Jahr bedingt setz­te es für einen bis­lang unbe­schol­te­nen­Inn­viert­ler in einem Pro­zess am Lan­des­ge­richt Ried. „Der 32-Jäh­ri­ge hat­te sich vor mehr als 15 Jah­ren ein Haken­kreuz auf dem Knö­chel täto­wiert und die­ses NS-Sym­bol immer wie­der öffent­lich zur Schau gestellt. Die acht Geschwo­re­nen waren sich in der Schuld­fra­ge einig.“ (nachrichten.at, 21.12.20)

Flachgau/Salzburg: Ankla­ge wegen 72 Postings

Er war unter dem Pseud­onym „Ger­hard Ehr­lich“ auf dem rus­si­schen Face­book-Pen­dant „vk.com“ unter­wegs und setz­te dort über meh­re­re Jah­re hin­weg unzäh­li­ge ras­sis­ti­sche, zu Gewalt auf­ru­fen­de und NS-ver­herr­li­chen­de Pos­tings ab. Zur Last wer­den dem 57-jäh­ri­gen Flach­gau­er ins­ge­samt 72 Fäl­le. Dafür wird er sich bald vor Gericht ver­ant­wor­ten müssen.

Der bis­lang unbe­schol­te­ne Mann, ver­hei­ra­tet, mit Meis­ter­brief und gutem Job, soll zwi­schen März 2018 und August 2020 über sei­nen Account in einem sozia­len Netz­werk nicht nur eine Viel­zahl an extrem ras­sis­ti­schen, flücht­lings­has­sen­den Kom­men­ta­ren ver­brei­tet haben. Er soll sich in zahl­rei­chen Pos­tings auch als Neo­na­zi geriert, die Gräu­el des Natio­nal­so­zia­lis­mus gut­ge­hei­ßen und die­sen als „zeit­ge­mä­ßes poli­ti­sches Modell insze­niert“ haben. Dem nicht genug, beschimpf­te und ver­spot­te­te der 57-Jäh­ri­ge auf sei­nem öffent­lich zugäng­li­chen, unter abge­än­der­tem Namen betrie­be­nen Account auch wie­der­holt Bun­des­prä­si­dent Alex­an­der Van der Bel­len. (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 5.1.21 S.: L6)

Wien: Petz­ners ver­ba­ler „Schlatz“

Eine kurio­sen Auf­tritt dürf­te der Ex-FPÖ-EX-BZÖ-Poli­ti­ker und nun­meh­ri­ge Polit­be­ra­ter Ste­fan Petz­ner vor Gericht hin­ge­legt haben. Dort war er wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung gelan­det, weil er sich im Fell­ner-TV in einem Tour­et­te-arti­gen Anfall über „die“ Chi­ne­sen aus­ge­las­sen hat­te. 

Die Chi­ne­sen, das sind Focken, dre­cki­ge, schmut­zi­ge Leu­te, die kei­ne Manie­ren haben“, sag­te er damals. (…) Der 39-jäh­ri­ge Unter­neh­mer erklärt, er sei „schuld­ein­sich­tig in Hin­blick auf eine Diver­si­on“, schul­dig beken­nen will er sich nicht. Dass er sich, wie es der Staats­an­walt sagt, in der Sen­dung ver­ächt­lich über Chi­ne­sen geäu­ßert hat – auch der Begriff „Schlitz­au­gen“ fiel, eben­so wie „Die spu­cken und schlat­zen über­all hin und schmat­zen beim Essen“ –, bestrei­tet Petz­ner nicht. Aber: Sein „schwe­rer Feh­ler“ sei gewe­sen, kei­ne Trenn­li­nie zwi­schen dem chi­ne­si­schen Volk und dem kom­mu­nis­ti­schen Regime gezo­gen zu haben, gibt er zu. Inhalt­lich habe er ande­res aus­drü­cken wol­len – den ein­gangs erwähn­ten Satz. (derstandard.at, 22.12.20)

Mit den vom Rich­ter ver­häng­ten drei Mona­ten bedingt waren Petz­ner und sein Anwalt, der eine poli­tisch moti­vier­te Intri­ge hin­ter der Ankla­ge wit­ter­te, nicht ein­ver­stan­den und mel­de­ten Beru­fung an. Nicht, ohne zuvor ety­mo­lo­gi­sche Aus­füh­run­gen zum Wort „Focken“ von sich gege­ben zu haben und dass Pet­zer nicht ganz zurech­nungs­fä­hig gewe­sen sei. „Petz­ner habe damals Medi­ka­men­te genom­men, die Neben­wir­kun­gen haben“, zitiert Der Stan­dard Pet­zers Anwalt Micha­el Som­mer. Der muss­te sei­nen in Rage gera­te­nen Man­dan­ten dann noch am Schluss wäh­rend der Urteils­ver­kün­di­gung ein­brem­sen: 

Das Stich­wort für den Ange­klag­ten, Wag­ner wäh­rend der Urteils­be­grün­dung zu unter­bre­chen. „Ham S’ den U‑Ausschuss ned vafoigt?”, wirft Petz­ner ein. „Wenn ich spre­che, haben Sie ruhig zu sein”, reagiert Wag­ner mit bösem Blick. „Ham S’ den U‑Ausschuss ned vafoigt?”, wie­der­holt Petz­ner. „Was genau ver­ste­hen Sie dar­an nicht, dass Sie ruhig sein müs­sen?” – „Was vastehn Sie an mei­ner Fra­ge nicht?” – „Ste­fan, pss­sst”, been­det Ver­tei­di­ger Som­mer den Aus­tausch. (standard.at)

Wien: Ankla­ge gegen Ex-FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Schellenbacher

Bekannt gewor­den ist der 2013 für die FPÖ in den Natio­nal­rat ein­ge­zo­ge­ne Tho­mas Schel­len­ba­cher nicht durch sei­ne poli­ti­schen Akti­vi­tä­ten, son­dern über die Fra­ge, wie er sei­ner­zeit zu sei­nem Man­dat gekom­men ist. Denn das soll über einen mehr­fa­chen Mil­lio­nen­be­trag durch einen rus­si­schen Olig­ar­chen gekauft wor­den sein. Berühmt gewor­den in die­sem Zusam­men­hang sind Fotos des ehe­ma­li­gen Leib­wäch­ters von Stra­che, die eine Sport­ta­sche vol­ler Geld­schei­ne im Kof­fer­raum von Stra­ches Auto zei­gen sol­len. Da Man­dats­kauf nicht straf­bar ist, wur­de das Ver­fah­ren von der Jus­tiz schließ­lich ein­ge­stellt. Dies­be­züg­lich anhän­gig ist jedoch noch ein Ver­fah­ren wegen des Ver­dachts auf Ver­un­treu­ung, weil zwei Mil­lio­nen „Ver­mitt­lungs­pro­vi­si­on“ nicht bezahlt wor­den seien.

Vor­her wird sich Schel­len­ba­cher jedoch wegen einer ande­ren Cau­sa vor Gericht ein­fin­den müssen.

Der Nie­der­ös­ter­rei­cher wird des schwe­ren Betrugs und der betrü­ge­ri­schen Kri­da ver­däch­tigt. Schel­len­ba­cher soll den Auto­bahn­be­trei­ber Asfi­nag, die Stra­bag, zwei Ver­si­che­run­gen, eine Lea­sing­ge­sell­schaft u. a. um mehr als zehn Mil­lio­nen Euro geschä­digt haben. Dem Ver­neh­men nach wer­den die Vor­wür­fe bestritten.
Dem­nach soll
Schel­len­ba­cher als Geschäfts­füh­rer der Fir­ma IBS „Leis­tun­gen im Zusam­men­hang mit Ein­bau­ten von Ver­kehrs­be­ein­flus­sungs­an­la­gen der Asfi­nag in Rech­nung gestellt haben, die zum Teil nicht erbracht“ wur­den. Für defek­te Über­kopf­weg­wei­ser sol­len laut KURIER-Infor­ma­tio­nen gleich mehr­mals Schein­rech­nun­gen gestellt und so die Ver­si­che­rungs­sum­me mehr­mals kas­siert wor­den sein. (Kurier, 23.12.20, S. 12)

Wien-Flo­rids­dor­f/S­im­me­rin­g/­Fa­vo­ri­ten/­Wie­den: diver­se Schmierereien

„Fuck Islam“ samt Haken­kreuz fand der Besit­zer oder die Besit­ze­rin eines in Flo­rids­dorf gepark­ten Klein­trans­por­ters nach der Sil­ves­ter­nacht auf dem Auto vor. „Wer das Auto der­art beschmiert hat und sich des Van­da­lis­mus sowie des Ver­bots- und des Abzei­chen­ge­set­zes straf­bar gemacht hat, ist nicht bekannt.“ (heute.at, 2.1.21)

Eben­falls „Fuck Islam“ war in Sim­me­ring zu lesen. Ein auf­merk­sa­mer Beob­ach­ter ließ uns Fotos von Schmie­re­rei­en auf meh­re­ren Sitz­bän­ken im Renais­sance­gar­ten des „Schloss Neu­ge­bäu­de“ zukom­men. „Kana­ken raus“, „Kill Ani­fas!“, und „Neger raus!“ war hier noch zu lesen. „Der Dreck wur­de inzwi­schen über­malt“, teilt uns der Beob­ach­ter mit. 

Simmering Renaissancegarten
Sim­me­ring Renais­sance­gar­ten (Foto privat)
Simmering Renaissancegarten
Sim­me­ring Renais­sance­gar­ten (Foto privat)
Simmering Renaissancegarten
Sim­me­ring Renais­sance­gar­ten (Foto privat)
Simmering Renaissancegarten
Sim­me­ring Renais­sance­gar­ten (Foto privat)

Ein wei­te­rer Beob­ach­ter hat uns ein Foto von der Brü­cke in der Fer­di­nand-Löwe-Stra­ße über die A23 (Favo­ri­ten) zukom­men. Zu sehen sind „NZS [Nazis]– I like [Herz] – HKNKRZ [Haken­kreuz]“ sowie eine Odal­ru­ne. „Seit wann die­se dort zu sehen sind, weiß ich nicht genau, mir sind sie Ende Dezem­ber dort auf­ge­fal­len“, merkt unser Infor­mant an.

Brücke in der Ferdinand-Löwe-Straße mit NS-Schmiererei (Foto privat)
Brü­cke in der Fer­di­nand-Löwe-Stra­ße mit NS-Schmie­re­rei (Foto privat)

Wir dan­ken für die Infor­ma­tio­nen und Fotos!

Eine über meh­re­re Mona­te hin­weg immer wie­der beschmier­te Frei­luft­au­stel­lung des Wien Muse­ums am Karls­platz mit Foto­por­traits von Men­schen mit Mund-Nasen-Schutz muss­te vor Weih­nach­ten end­gül­tig abge­baut werden.

„Wäh­rend in den ers­ten Wochen ver­ein­zel­te kri­ti­sche Kom­men­ta­re zu lesen waren, die vom Muse­um bewusst nicht ent­fernt wur­den, und fall­wei­se beschmier­te Fotos aus­ge­tauscht wer­den muss­ten, wur­de die Aus­stel­lung im Okto­ber vor allem an Wochen­en­den, an denen auch Demons­tra­tio­nen gegen die Covid-Maß­nah­men in der Innen­stadt statt­fan­den, wie­der­holt völ­lig zer­stört“, hieß es vom Wien Museum.
Die Schau wur­de dar­auf­hin Ende Novem­ber adap­tiert und es gab eine „Aus­stel­lung über die Aus­stel­lung“, in der auf die Beschmie­run­gen Bezug genom­men wur­de, sag­te Wien Muse­um-Spre­che­rin Kon­stan­ze Schä­fer gegen­über wien.ORF.at. Die Por­träts wur­den etwa mit „fake“ oder Haken­kreu­zen beschmiert. (wien.orf.at, 4.1.21)

Seit dem völ­li­gen Abbau der Aus­stel­lung sind die Por­träts nur mehr online zu sehen (https://magazin.wienmuseum.at/ausstellung-face-it).

Horn/NÖ: Haken­kreu­ze auf Steintrögen

Im Dezem­ber wur­den im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Horn Stein­trö­ge mit Haken­kreu­zen und mit „187“ beschmiert, berich­tet meinbezirk.at. Ob mit „187“ der Code für eine Mord­dro­hung gemeint ist, ist uns nicht bekannt.

Salz­burg: Haken­kreuz­schmie­re­rei „aus Langeweile“

Ein 13- und ein 14-Jäh­ri­ger haben angeb­lich aus Lan­ge­wei­le am Abend des Drei­kö­nig-Tages in einem Stie­gen­haus eines Ein­kaufs­zen­trums in Salz­burg Haken­kreu­ze an Wän­de geschmiert. Zuerst zer­bra­chen sie meh­re­re Holz­lat­ten und zün­de­ten sie an, um dann mit dem Ruß die NS-Sym­bo­le zu zeich­nen. Die bei­den Ver­däch­ti­gen sind gestän­dig und wur­den wegen Ver­sto­ßes gegen das Ver­bots­ge­setz und wegen Sach­be­schä­di­gung ange­zeigt, infor­mier­te die Poli­zei. (APA via sn.at, 9.1.21)

Zirl/Tirol: Schän­dung des Euthansiedenkmals

Ein 2014 errich­te­tes Denk­mal für Eutha­na­sie­op­fer ist in den ers­ten Jän­ner-Tagen mit diver­sen Paro­len und Codes beschmiert worden.

Mit Farb­spray wur­den das Denk­mal und ein Müll­ei­mer dane­ben von den Unbe­kann­ten besprüht. Unter ande­rem mit dem Namen „HÖSS“. Offen­bar dürf­te damit Rudolf Höß gemeint sein, der Kom­man­dant des Nazi-Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers Aus­schwitz. Dane­ben wur­den von den Tätern aber auch Kür­zel wie „THC“ oder „420“ auf­ge­prüht – als Hin­weis auf Dro­gen. Laut Poli­zei erge­be sich des­halb noch kei­ne Bewer­tung als rechts­extre­me Tat. (tirol.orf.at, 11.1.21)

Die Kro­nen Zei­tung spricht davon, die poli­zei­li­chen Erhe­bun­gen wür­den in Rich­tung einer Pri­vat­feh­de im loka­len Dro­gen- und Sucht­gift­mi­lieu gehen. Wel­chen Zusam­men­hang es zwi­schen der Schän­dung eines Denk­mals für NS-Opfer, der Nen­nung des ehe­ma­li­gen Kom­man­dan­ten von Ausch­witz und einer Aus­ein­an­der­set­zung im Dro­gen­mi­lieu gibt, wird die Poli­zei, die nach den Tätern sucht, hof­fent­lich irgend­wann erklä­ren kön­nen. Dass „420“ (four-twen­ty als Hin­weis auf den Welt-Mari­hua­na-Tag am 20.4.) nicht nur ein Kif­fer-Code ist, son­dern auch auf Hit­lers Geburts­da­tum, sei noch angefügt.

 

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Abzeichengesetz | Anzeige | Beleidigung | BZÖ | FPÖ | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Tirol | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Best of Tweets vom faschistischen Sturm aufs Kapitol in Washington
Mélange KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 2) »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden