Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

MKÖ muss Broschüre ergänzen: Neun neue FPÖ-„Einzelfälle” in nur acht Wochen

Im August hat das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich (MKÖ) eine Bro­schü­re über rechts­extre­me Akti­vi­tä­ten von FPÖ-Poli­ti­kern ver­öf­fent­licht. Die­se Bro­schü­re stellt rund 60 „Ein­zel­fäl­le” aus der jün­ge­ren Ver­gan­gen­heit dar. Ein enor­mes Medi­en­echo und eine brei­te Debat­te waren die Fol­ge. Nun muss das Maut­hau­sen Komi­tee die­se Bro­schü­re bereits ergän­zen: In den acht Wochen seit Redak­ti­ons­schluss haben FPÖ-Poli­ti­ker für gleich neun neue „Ein­zel­fäl­le” gesorgt.

3. Okt. 2017

Und wie­der sind Ras­sis­mus, Anti­se­mi­tis­mus und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung Teil der „Ein­zel­fäl­le“: Es wird die Wie­der­eröff­nung des Kon­zen­tra­ti­on­la­gers Maut­hau­sen gefor­dert, Nazi-Dik­ti­on wie „Sau­ju­den“ wird ver­wen­det und es wird gegen Kin­der mit „fal­scher“ Her­kunft gehetzt.

„Es ist eine Schan­de, dass die FPÖ sogar Volks­schul­kin­der an den Pran­ger stellt, wenn deren Eltern zuge­wan­dert sind”, bezieht sich MKÖ-Vor­sit­zen­der Wil­li Mer­nyi auf zwei der geschil­der­ten Fäl­le. „Bun­des­par­tei­ob­mann Stra­che hat sich selbst an die­ser wider­li­chen Stim­mungs­ma­che beteiligt.”
„FPÖ-Tschürtz zeigt hoch­gra­di­ge Demokratieunfähigkeit”

Ein „Hot­spot” ist der­zeit das Bur­gen­land: Bei den dor­ti­gen Gemein­de­rats­wah­len kan­di­dier­ten drei FPÖ-Poli­ti­ker, die durch ras­sis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche und neo­na­zis­ti­sche Umtrie­be auf­ge­fal­len sind. „In der Par­tei will nie­mand davon gewusst haben, obwohl die drei Rechts­extre­mis­ten seit Jah­ren ein­schlä­gig aktiv waren”, ist Mer­nyi erstaunt. „Zwei der drei wur­den auch schon straf­recht­lich ver­ur­teilt – einer wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, einer wegen Ver­het­zung. Bezeich­nen­der­wei­se hat der frei­heit­li­che Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­tre­ter Johann Tschürtz zu die­sen bei­den Fäl­len geschwie­gen und zum drit­ten nur gemeint, wenn kei­ne straf­recht­li­che Ver­ur­tei­lung vor­lie­ge, inter­es­sie­re ihn das nicht. Damit will er nicht nur die Öffent­lich­keit für dumm ver­kau­fen, son­dern zeigt auch eine hoch­gra­di­ge Demokratieunfähigkeit.”

Eben­so scharf kri­ti­siert das Maut­hau­sen Komi­tee Nor­bert Hofer: Der Drit­te Natio­nal­rats­prä­si­dent hat­te wäh­rend einer Fern­seh­de­bat­te die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on in Fra­ge gestellt, weil die­se angeb­lich die Todes­stra­fe zulas­se. Letz­te­re Behaup­tung erwies sich rasch als falsch. „Hofer ist sei­nes Amtes nicht wür­dig, wenn er ver­sucht, mit einer Unwahr­heit eine Grund­la­ge der öster­rei­chi­schen Ver­fas­sung und der euro­päi­schen Eini­gung schlecht zu machen”, sagt Mer­nyi. „Aber damit setzt er den bis­he­ri­gen FPÖ-Kurs fort: Stra­che und Kickl haben ja schon aus­drück­lich eine Ein­schrän­kung der Men­schen­rech­te verlangt.”

„Rechtsextreme Aktivitäten der FPÖ werden nicht plötzlich enden“

„Von einer Mäßi­gung der FPÖ kann kei­ne Rede sein – ganz im Gegen­teil”, fasst der MKÖ-Vor­sit­zen­de die doku­men­tier­ten „Ein­zel­fäl­le” zusam­men. „In nur acht Wochen neun neue „Ein­zel­fäl­le“ sind selbst für die FPÖ ein trau­ri­ger Rekord.“

Rück­fra­gen:
Maut­hau­sen Komi­tee Österreich
Wil­li Mer­nyi, Vorsitzender
Tel. 0664/1036465, E‑Mail: [email protected], Web: www.mkoe.at; www.rechtsextrem.at

Nachstehend die neuen „Einzelfälle” – sie sind auch unter www.mkoe.at abrufbar!

August 2017:

Ein­zel­fall 60
Bun­des­weit berich­ten Medi­en, dass FPÖ-Gemein­de­rats­kan­di­dat Man­fred Sedov­nik aus Andrä am Zick­see 2016 wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung zu einer Geld­stra­fe von 4.500 Euro ver­ur­teilt wur­de. Er hat­te auf Face­book gefor­dert, das Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger Maut­hau­sen wie­der zu öff­nen, und den dama­li­gen Bun­des­prä­si­den­ten Heinz Fischer dort­hin gewünscht. Auch durch gepos­te­te Mord­phan­ta­sien ist Sedov­nik aufgefallen.

(Anmk: stopptdierechten.at — Ein Wie­der­be­tä­ti­ger als FPÖ-Kan­di­dat)

Ein­zel­fall 61
Der Ring Frei­heit­li­cher Jugend Kärn­ten pro­tes­tiert gegen den neu­ge­wähl­ten „Mis­ter Kärn­ten”, und zwar aus­drück­lich wegen des­sen Her­kunft und Aus­se­hens. Hin­ter­grund des ras­sis­ti­schen Angriffs: Par­sa Dja­wa­di­raad ist öster­rei­chi­scher Staats­bür­ger und völ­lig inte­griert, stammt aber aus dem Iran.

Ein­zel­fall 62
Es wird öffent­lich bekannt, dass FPÖ-Gemein­de­rats­kan­di­dat Wal­ter Wolf­gang aus Bruck­neu­dorf auch in der neo­na­zis­ti­schen Split­ter­grup­pe „Par­tei des Vol­kes” aktiv war. Auf Face­book hat er zur „Ver­ei­ni­gung” Öster­reichs mit Deutsch­land auf­ge­ru­fen und das Bild eines SS-Sol­da­ten samt dem Spruch „Unse­re Groß­vä­ter waren kei­ne Ver­bre­cher!” ver­brei­tet. Der frei­heit­li­che Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­tre­ter des Bur­gen­lan­des, Johann Tschürtz, meint zu die­sen Umtrie­ben eines FPÖ-Poli­ti­kers: „Solan­ge er kei­ne straf­recht­li­che Ver­ur­tei­lung hat, inter­es­siert mich das nicht.”

(Anmk: stopptdierechten.at — Bruck­neu­dorf (Bgld): Der nächs­te Ein­zel­fall!)

Sep­tem­ber 2017:

Ein­zel­fall 63
Die FPÖ Vomp ver­öf­fent­licht auf Face­book eine Lis­te von Volks­schul­kin­dern mit aus­län­disch klin­gen­den Namen. Nach empör­ten Reak­tio­nen erklärt der Tiro­ler FPÖ-Lan­des­par­tei­ob­mann Mar­kus Abwerz­ger, das Pos­ting sei gelöscht wor­den. Als „Skan­dal” bezeich­net Abwerz­ger aber den hohen Migra­ti­ons­an­teil in man­chen Schul­klas­sen, und nicht, dass sei­ne Par­tei Kin­der an den Pran­ger stellt.

(Anmk: stopptdierechten.at — Wochen­schau (KW 37))

Ein­zel­fall 64
FPÖ-Bun­des­par­tei­ob­mann Heinz-Chris­ti­an Stra­che ver­brei­tet auf Face­book ein Video, das unver­pi­xelt zahl­rei­che Kin­der und Eltern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund vor einer Volks­schu­le zeigt. Dazu schreibt Stra­che: „Bezeich­nend!” Auf die­se Wei­se macht er auch gegen Kin­der wegen deren Her­kunft Stimmung.

Ein­zel­fall 65
Die Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­ti­on „SOS Mit­mensch” kri­ti­siert, dass die FPÖ die ihr nahe­ste­hen­de Zeit­schrift „Aula” lau­fend mit gro­ßen Inse­ra­ten unter­stützt. Unter ande­rem wur­den Inse­ra­te mit Bun­des­par­tei­ob­mann Heinz-Chris­ti­an Stra­che und dem oö. Lan­des­par­tei­ob­mann Man­fred Haim­buch­ner geschal­tet. Dabei ent­hält die „Aula” immer wie­der rechts­extre­me, ras­sis­ti­sche und anti­se­mi­ti­sche Arti­kel. Bei­spiels­wei­se hat die FPÖ-nahe Zeit­schrift Über­le­ben­de des Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers Maut­hau­sen als „Land­pla­ge” und „Mas­sen­mör­der” beschimpft, was sie im April 2017 nach einem Gerichts­ur­teil wider­ru­fen muss­te. Die „Aula” zeigt auch Sym­pa­thien für die neo­na­zis­ti­sche deut­sche NPD. Der NPD-Poli­ti­ker Karl Rich­ter durf­te sogar für die „Aula” schrei­ben und in sei­nem Arti­kel unter­stel­len, es gin­ge Juden um die „Erschlei­chung von Herrschaft”.

Ein­zel­fall 66
Es wird öffent­lich bekannt, dass FPÖ-Gemein­de­rats­kan­di­dat Fried­rich Ugri­no­vits aus Draß­burg seit Jahr­zehn­ten rechts­extre­me und anti­se­mi­ti­sche Akti­vi­tä­ten setzt. Unter ande­rem hat er Wis­sen­schaf­ter, die das Jüdi­sche Muse­um Eisen­stadt besu­chen woll­ten, als „Sau­ju­den” beschimpft. Zwei­mal wur­de er wegen Ver­het­zung ver­ur­teilt, zuletzt 2013 zu einer beding­ten Haft­stra­fe von zehn Mona­ten. In der FPÖ will nie­mand von den lang­jäh­ri­gen Umtrie­ben des Gemein­de­rats­kan­di­da­ten gewusst haben – auch nicht der Orts­par­tei­ob­mann von Draß­burg, René Tschögl.

(Anmk: stopptdierechten.at — Draß­burg: Der neue hef­ti­ge FPÖ Ein­zel­fall)

Ein­zel­fall 67
Der frei­heit­li­che Drit­te Natio­nal­rats­prä­si­dent Nor­bert Hofer behaup­tet, die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on erlau­be die Umset­zung der Todes­stra­fe. Des­halb müs­se sie eva­lu­iert und gege­be­nen­falls durch eine „Öster­rei­chi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on” ersetzt wer­den. Die­ser Ver­such, die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on in Miss­kre­dit zu brin­gen, schei­tert aber rasch: Alle befrag­ten Exper­tIn­nen für Völ­ker­recht wei­sen dar­auf hin, dass die Kon­ven­ti­on in ihren Zusatz­pro­to­kol­len sehr wohl die Todes­stra­fe verbietet.

Ein­zel­fall 68
Mar­tin Hoch­stö­ger, Mit­glied des Tiro­ler FPÖ-Lan­des­par­tei­vor­stan­des, hat in einem Raum hin­ter sei­ner Apo­the­ke eine Tafel ange­bracht, die an die „Heim­kehr der Ost­mark ins Reich“ erin­nert. Außer­dem hat er in einer Vitri­ne einen SS-Toten­kopf und ande­re NS-Devo­tio­na­li­en zur Schau gestellt. Als das öffent­lich bekannt wird, legt Hoch­stö­ger sei­ne Funk­ti­on im Lan­des­par­tei­vor­stand nie­der. Die Staats­an­walt­schaft Inns­bruck ermit­telt. Hoch­stö­ger wird aus der FPÖ ausgeschlossen.

(Anmk: stopptdierechten.at — FPÖ: Nazi-Schrott im Hin­ter­zim­mer)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Politische Bildung/Aufklärung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | RFJ

Beitrags-Navigation

« Die antisemitische Verschwörung zu Soros und Kurz
Neonazis nerven mit Nibelungen-Nacht »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter