Schlammschlacht in der Salzburger FPÖ

Die Salzburg­er FPÖ ste­ht möglicher­weise vor ihrer Spal­tung. Vier Man­datare bzw. Funk­tionäre wur­den am Don­ner­stag in ein­er eilig ein­berufe­nen Sitzung des Lan­desvor­standes aus­geschlossen, der Lan­des­geschäfts­führer gekündigt. Schon in der Vor­woche gab es Kündi­gun­gen in der Partei. Die Bun­despartei will die Auss­chlüsse einst­weilen nicht anerken­nen und Stra­che soll als Medi­a­tor tätig wer­den. Ein kleines Sittenbild.

Was war der Aus­lös­er für den Machtkampf in der Salzburg­er FPÖ, der völ­lig rat­lose AktivistIn­nen pro­duziert? Bar­bara schreibt auf FB: „Es ken­nt sie (sic!) bald kein­er mehr aus“ und Andreas, ein beson­ders eifriger Blauer:“I ver­ste­he nur mehr ‚Bahn­hof‘“.

Die Erzäh­lung der Lan­desparteispitze begin­nt mit dem Aus­tritt von Fritz Wie­der­mann, dem FPÖ-Land­tagsab­ge­ord­neten, der im Jän­ner die Partei ver­lassen, aber sein Man­dat behal­ten hat. Dem­nach hät­ten Gerüchte und Ver­leum­dun­gen aus der Partei gegen ihn und Klubob­mann Schnell zu seinem Aus­tritt im Jän­ner geführt. Wie­der­mann habe vor 17 Jahren als Dro­gen­fah­n­der gegen Schnells Sohn ermit­telt und nur darum keine Anzeige erstat­tet, weil ihn Schnell zum Abge­ord­neten gemacht habe. „Haarsträubend“ nen­nt Schnell in der „Kro­ne“ (17.5.2015) das Gerücht und set­zt nach: „Mein Sohn war damals acht Jahre alt“.


Schlamm­schlacht in der Salzburg­er FPÖ. Bis ein­er weint… (Sym­bol­bild)
-

Das klingt zwar plau­si­bel, erk­lärt aber nicht, warum sich sowohl Schnell als auch Wie­der­mann beim Aus­tritt im Jän­ner darüber ver­schwiegen und „Mei­n­ungsver­schieden­heit­en“ bzw. „unüber­brück­bare Diff­feren­zen‘‘ als Motiv angegeben haben. Der Kon­flikt eskalierte jeden­falls vor weni­gen Tagen wieder, nach­dem der Flach­gauer Bezirksparteiob­mann Her­mann Stöll­ner in einem offe­nen Brief Wie­der­mann zum Man­datsverzicht aufge­fordert hat und den Brief auf FB mit der Parole „Nein zum Man­dat­sraub!“ veröf­fentlichte. Wie­der­mann kon­terte daraufhin mit ein­er Strafanzeige gegen drei FPÖ-Mit­glieder wegen Ver­leum­dung. Die Parteispitze dop­pelte nach und schloss in der Sitzung des Lan­desparteivor­standes vier Funk­tionäre aus: Markus Fer­st­ner, Gemein­der­at in der Stadt Salzburg, Andreas Teu­fl, Vize­bürg­er­meis­ter in Fais­te­nau, Hannes Köl­tringer von den Frei­heitlichen Bauern und Wal­ter Rain­er, Ortsparteiob­mann von Anther­ing. Köl­tringer, der – so Schnell – von der Anzeige Wie­der­manns nicht betrof­fen sei, sei wegen „parteis­chädi­gen­den Ver­hal­tens“ aus­geschlossen wor­den, „weil er in elek­tro­n­is­chen Medi­en über FPÖ-Funk­tionäre ver­bal herge­fall­en sein soll“ (Salzburg­er Nachricht­en, 16.5.2015). Dem Lan­des­geschäfts­führer und Stad­trat von Seekirchen, Her­mann Kirch­meier, wurde das Dien­stver­hält­nis gekündigt – ein Schick­sal, das schon eine Woche zuvor eine Mitar­bei­t­erin und Andreas Reindl, den Klubob­mann der FPÖ im Gemein­der­at der Stadt Salzburg, ereilt hatte.


Offen­er Brief fordert Wie­der­mann zum Man­datsverzicht auf
-

Mit der Kündi­gung Reindls erhält die Schlamm­schlacht in der FPÖ Salzburg neue Facetten. Reindl, der im Jän­ner zunächst durch seine engen Beziehun­gen zu den Iden­titären bei ein­er Kundge­bung aufge­fall­en ist, hat wenige Tage danach völ­lig über­raschend Andreas Schöp­pl als Klubob­mann der FPÖ im Salzburg­er Gemein­der­at abgelöst und nicht nur diesen, son­dern auch die Lan­despartei damit über­rascht. “Die Wahl von Andreas Reindl stellt jeden­falls einen Recht­sruck dar“, haben wir damals geschrieben. Auch im aktuellen Machtkampf fällt auf, dass sich bei den Aus­geschlosse­nen eher die stram­men Recht­en wiederfind­en. So hat sich der Antheringer Oberblaue, Wal­ter Rain­er, im Sep­tem­ber 2013 durch seine antizigan­is­tis­che Het­ze her­vor­ge­tan und unter seinen Face­book-Fre­und­schaften nicht nur Lud­wig Reinthaler, den „Braunen von Wels“, son­dern auch noch etliche andere Braune. Der blaue Bauer unter den Aus­geschlosse­nen ist eben­falls ein FB-Fre­und von Reinthaler und Pegi­da sehr zugetan.

Eine poli­tis­che Frak­tion­ierung bedeutet das aber noch lange nicht. Es sind nur deut­liche Hin­weise darauf, dass recht­sex­treme Kon­tak­te für eine Kar­riere in der FPÖ nicht schädlich sind. Alt gegen Jung kön­nte auch eine Rolle spie­len beim Machtkampf. Ernst N.ist jeden­falls sehr deut­lich: „Schnell und seine Pen­sion­is­ten­gruppe soll den Jun­gen Platz machen…. Aber Schnell…“.

Die Bun­despartei – soviel ist zu erken­nen – sym­pa­thisiert mit den Aus­geschlosse­nen, spricht davon, dass es einen umfassenden Gesprächs­be­darf auf allen Ebe­nen geben würde und will einst­weilen die Auss­chlüsse nicht anerken­nen. Karl Schnell, der bis 2013 über 20 Jahre Lan­desparteiob­mann der Salzburg­er Blauen war und eigentlich seine poli­tis­che Kar­riere mit 2018 been­den wollte, will sich „unter diesen Umstän­den auf keinen Fall“ zurückziehen, erk­lärte er der „SN“.

Er hat schon anderes poli­tisch über­lebt! Im April 1998 – nach schw­eren Machtkämpfen in der Salzburg­er FPÖ – trat Schnell von sein­er Funk­tion als Lan­desparteiob­mann kurzfristig zurück. Wenige Tage danach ent­machtete Parte­ichef Jörg Haider damals auch alle 700 FPÖ-Funk­tionäre im Bun­des­land und sprach von ein­er Neu­grün­dung der Salzburg­er FPÖ. Nach eini­gen Tagen Schock­starre löste Schnell die Krise durch radikale Selb­stkri­tik („Wir haben uns benom­men wie Kinder“), entschuldigte sich bei Haider für sein Ver­hal­ten und wurde nach eini­gen weit­eren Demü­ti­gun­gen durch Haider von diesem wieder in seine Funk­tion als Lan­desparteiob­mann und Salzburg­er Spitzenkan­di­dat einge­set­zt. Mal sehen, wie’s jet­zt weitergeht.