Strache und sein Facebook

Der Banker-Car­toon, den Stra­che vor Monat­en auf seinem Face­book-Kon­to veröf­fentlichte, erfüllt nach Ansicht der Staat­san­waltschaft Wien nicht den Tatbe­stand der NS-Wieder­betä­ti­gung oder der Ver­het­zung. Anti­semitismus im Bild bleibt also straf­frei – das ist die gute Nachricht für die Frei­heitlichen! Für den Poster Lupus Can­is schaut es nicht so gün­stig aus.

Das Muster, nach dem Stra­che Erre­gung pro­duziert, ist bekan­nt und bewährt. Stra­che wirft einen Brock­en zum Fraß vor und die wütende Meute stürzt sich darauf. Im Sep­tem­ber 2012 erk­lärte ein Poster, der auf Stra­ches Face­book-Kon­to eben­falls gewütet hat­te, vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch, wie es zu seinem Post­ing „Hoch oben auf der Lat­er­ne sollen sie hän­gen, diese Scheißwix­er“ gekom­men ist: schon vor ihm hät­ten andere Poster ähn­liche Kom­mentare abgegeben: “Dann dachte ich, ich schreibe halt auch so einen Scheiß dazu“.

Am 6. Jän­ner postete Stra­che: “Soviel zur Glaub­würdigkeit des Her­rn Dara­bos :-)“. Dazu ein Screen­shot mit einem alten Beken­nt­nis von Dara­bos zur Wehrpflicht. So richtig in Fahrt kom­men die wenig­sten – ein­er fühlt sich gar über­fordert („Jet­zt kenn ich mich nicht mehr aus“). Nur der Poster Wolf­gang mit dem Nick­name Lupus Can­is rastet aus: “An Die Wand stellen oder endlich die Ringstrassen­later­nen mit der scheißbrut behän­gen.…“. Strafrechtlich scheint uns das ziem­lich ein­deutig und Lupus Can­is kann sich kaum auf andere berufen, die vor ihm ähn­liche Kom­mentare abgegeben hätten.


Stra­che und der lupu­lus von Lupus Can­is (Fak­sim­i­le der Web­site facebook.com)
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Mar­tin B., der uns dieses Post­ing zuge­sandt hat, ver­ständigte die Admin­is­tra­tion von Stra­ches FB-Kon­to: „Trotz Mit­teilung an den Kom­men­ta­tor durch mich via Chat bzw PN, dies sei ein Aufruf zu Mord u strafrechtlich rel­e­vant wurde der Inhalt nicht ent­fer­nt“. – Mit­tler­weile wurde dieses Post­ing von lupus can­is allerd­ings gelöscht, der Poster allerd­ings nicht gesperrt.

Mar­tin B. erk­lärt auch, warum er sich an die Medi­en wandte: “ ….als über das aktuelle Kli­ma der Gewalt und Ver­het­zung auf Face­book und in der Poli­tik besorgter Bürg­er sah ich es als meine Pflicht, diesen Sachver­halt anzuzeigen, ohne den Kom­men­ta­tor per­sön­lich oder auf Face­book bish­er zu ken­nen“.

Stra­che trifft auch in diesem Fall keine strafrechtliche Ver­ant­wor­tung. Seine poli­tis­che Recht­fer­ti­gung wäre wohl auch in diesem Fall ähn­lich wie bei Het­z­post­ings in der Ver­gan­gen­heit: ver­mut­lich das Werk von linken oder grü­nen Pro­voka­teuren, die sich hin­ter Nick­names ver­steck­en usw. usf….

Auch deshalb ist es wichtig, die Ver­ant­wor­tung und Iden­tität von lupus can­is und anderen Het­zern zu klären!