Strache und sein Facebook

Der Banker-Cartoon, den Strache vor Monaten auf seinem Facebook-Konto veröffentlichte, erfüllt nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Wien nicht den Tatbestand der NS-Wiederbetätigung oder der Verhetzung. Antisemitismus im Bild bleibt also straffrei – das ist die gute Nachricht für die Freiheitlichen! Für den Poster Lupus Canis schaut es nicht so günstig aus.

Das Muster, nach dem Strache Erregung produziert, ist bekannt und bewährt. Strache wirft einen Brocken zum Fraß vor und die wütende Meute stürzt sich darauf. Im September 2012 erklärte ein Poster, der auf Straches Facebook-Konto ebenfalls gewütet hatte, vor dem Landesgericht Feldkirch, wie es zu seinem Posting „Hoch oben auf der Laterne sollen sie hängen, diese Scheißwixer“ gekommen ist: schon vor ihm hätten andere Poster ähnliche Kommentare abgegeben: “Dann dachte ich, ich schreibe halt auch so einen Scheiß dazu“.

Am 6. Jänner postete Strache: “Soviel zur Glaubwürdigkeit des Herrn Darabos :-)“. Dazu ein Screenshot mit einem alten Bekenntnis von Darabos zur Wehrpflicht. So richtig in Fahrt kommen die wenigsten – einer fühlt sich gar überfordert („Jetzt kenn ich mich nicht mehr aus“). Nur der Poster Wolfgang mit dem Nickname Lupus Canis rastet aus: “An Die Wand stellen oder endlich die Ringstrassenlaternen mit der scheißbrut behängen….“. Strafrechtlich scheint uns das ziemlich eindeutig und Lupus Canis kann sich kaum auf andere berufen, die vor ihm ähnliche Kommentare abgegeben hätten.


Strache und der lupulus von Lupus Canis (Faksimile der Website facebook.com)

Martin B., der uns dieses Posting zugesandt hat, verständigte die Administration von Straches FB-Konto: „Trotz Mitteilung an den Kommentator durch mich via Chat bzw PN, dies sei ein Aufruf zu Mord u strafrechtlich relevant wurde der Inhalt nicht entfernt“. – Mittlerweile wurde dieses Posting von lupus canis allerdings gelöscht, der Poster allerdings nicht gesperrt.

Martin B. erklärt auch, warum er sich an die Medien wandte: “ ….als über das aktuelle Klima der Gewalt und Verhetzung auf Facebook und in der Politik besorgter Bürger sah ich es als meine Pflicht, diesen Sachverhalt anzuzeigen, ohne den Kommentator persönlich oder auf Facebook bisher zu kennen“.

Strache trifft auch in diesem Fall keine strafrechtliche Verantwortung. Seine politische Rechtfertigung wäre wohl auch in diesem Fall ähnlich wie bei Hetzpostings in der Vergangenheit: vermutlich das Werk von linken oder grünen Provokateuren, die sich hinter Nicknames verstecken usw. usf….

Auch deshalb ist es wichtig, die Verantwortung und Identität von lupus canis und anderen Hetzern zu klären!