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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Straches Facebook-Konto: Eine Orgie an Hass

Es ist eine depri­mie­ren­de Ange­le­gen­heit, die Samm­lung von Hetz­pos­tings durch­zu­le­sen, die auf HC Stra­ches Face­book-Kon­to zu der Falsch­mel­dung über das Niko­lo-Ver­bot in Wie­ner Kin­der­gär­ten abge­ge­ben wur­den. Mar­tin B. hat eini­ge die­ser Hetz­pos­tings gesam­melt und sie der Staats­an­walt­schaft in einer Straf­an­zei­ge weitergeleitet.

17. Dez. 2012

Mar­tin B. hat nach eige­nen Anga­ben unge­fähr 1.000 Kom­men­ta­re aus­ge­wer­tet, die ers­ten Tau­send! Ins­ge­samt sind rund 2.500 Kom­men­ta­re abge­ge­ben wor­den: „Mei­ne Anzei­ge betrifft nur die ers­ten 16 Stun­den in denen das Pos­ting online war, wei­te­re mehr als 1.000 Kom­men­ta­re ent­hal­ten sicher­lich lei­der Ähnliches.“

Hass­or­gie: Aus­zü­ge aus den Hetz­pos­tings (mitt­ler­wei­le teil­wei­se gelöscht)

 „ist echt eine Frech­heit ab nach­hau­se mit dem abschaum”

„pein­lich im eige­nen land ein aus­län­der zu seim … wo ist der führer??”

„Weg mit dem Müll !!”

„Olle in an zug und weg mit eana „fern­waer­me””

„Was soll die Sch­ei…, heim­schi­cken das Drecks G’sindel!!!”

„ver­reckt Mos­lems VERRECKT”

„weg mit de dre­cki­gen muslimen”

„gleich die mos­le­mi­schen kin­der anzünden!!!”

„Solln sich dort hin schleichn wos her­ge­kom­men sind die­se ratten!”

Mar­tin B. hat eini­ge die­ser Kom­men­ta­re auch an stopline.at und die NS-Mel­de­stel­le im Innen­mi­nis­te­ri­um wei­ter­ge­lei­tet, bevor er sich zur Straf­an­zei­ge ent­schlos­sen hat, nicht nur gegen die Pos­ter, son­dern auch gegen Stra­che selbst:

Da der Betrei­ber der Sei­te, Poli­ti­ker HC Stra­che, auch nach fast einer Woche nicht fähig ist, die­se straf­recht­lich rele­van­ten und abso­lut kras­sen Kom­men­ta­re voll­stän­dig zu ent­fer­nen oder auch nur zu kom­men­tie­ren habe ich mich gezwun­gen gese­hen, auch gegen ihn Straf­an­zei­ge ein­zu­brin­gen, da er damit gegen medi­en­recht­li­che Vor­ga­ben u Pflich­ten als Sei­ten­be­trei­ber wie­der­holt (!) ver­stößt. (aus der Pres­se­mit­tei­lung von Mar­tin B.)

Eini­ge der Hetz­kom­men­ta­re sind mitt­ler­wei­le gelöscht, ande­re sind nach wie vor online. Etwa der von Franz K.:

Wer sich nicht inte­grie­ren will, für den haben wir ein ein­fa­ches reiseziel
ab in die hei­mat, guten flug Arbeits­lo­se haben wir hier sel­ber genug!!
kein mos­lem soll­te etwas feiern,dass er nicht will,aber unse­ren glau­ben run­ter­ma­chen .…das geht zu weit!! die klei­nen kin­der gleich erschiesen!!

Bei eini­gen Pos­tern wur­den nur die ärgs­ten bzw. straf­recht­lich rele­van­ten Kom­men­ta­re gelöscht – die Pos­ter selbst dür­fen nach wie vor kom­men­tie­ren. Den­noch behaup­tet Stra­che, dass die Hetz­pos­tings vor allem über Fake-Pro­fi­le erfol­gen würden:

Immer wie­der gibt es Fake­pro­fi­le auf mei­nen Face­book-Sei­ten, wel­che mit Hass, Het­ze, Gewalt­auf­ru­fen, bis hin zu Mord­auf­ru­fen gegen mei­ne Per­son oder auch gegen ande­re gerich­tet sind. Alle die­se unhalt­ba­ren und gesteu­er­ten Kom­men­ta­re sind von mir nicht zu kon­trol­lie­ren, wer­den jedoch sobald sie wahr­ge­nom­men wer­den auch gelöscht!

Natür­lich hat Stra­che dafür auch eine pas­sen­de Erklä­rung parat: „Inter­es­sant, dass der Grü­ne Öllin­ger und ande­re sol­che pri­mi­ti­ven Ein­trä­ge von diver­sen Fake­pro­fi­len immer bereits nach weni­gen Sekun­den und Minu­ten auf mei­ner Sei­te — wie bestellt — wahr­neh­men und doku­men­tie­ren und dann ein­sei­tig gegen mei­ne Per­son gehetzt wird.“ Ach, Stra­che! Bekenn‘ dich doch zu dei­ner Ver­ant­wor­tung, nimm sie wahr und ver­steck dich nicht immer hin­ter dei­nem uner­träg­li­chen Selbst­mit­leid: „Von den Gewalt­pos­tings gegen mei­ne Per­son gerich­tet, hört und liest man dann in Fol­ge nichts. Ein Schelm wer Böses dabei denkt!“ (Stra­che auf Face­book, 13.12.12)

Die Straf­an­zei­ge von Mar­tin B. ist gut doku­men­tiert, umfasst den Ver­dacht der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, der Ver­het­zung und der Auf­for­de­rung zu mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lun­gen. Jetzt sind die Ermitt­lungs­be­hör­den am Zug.

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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Wiederbetätigung | Wien

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