Verfassungsschutzbericht 2011 (I) : Zunahme der leeren Seiten

Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung (BVT) hat vor rund zehn Tagen sei­nen Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2011 (für das Beob­ach­tungs­jahr 2010) prä­sen­tiert. Rein quan­ti­ta­tiv hat der Bericht zuge­legt: von 114 Sei­ten auf 130 Sei­ten. Aber das ist eine opti­sche Täuschung!

31. Dez. 2011
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Schlagwörter: Schlagwörter: Österreich | Rechtsextremismus | Verfassungsschutz

Wolfsberg (Ktn): Probleme für „White Power“ mit Facebook

Er war eini­ge Mona­te sehr aktiv auf Face­book: Der User mit dem Deck­na­men „White Power White Pri­de“ hat­te bereits einen beacht­li­chen Freun­des­kreis um sich geschart, als er im Früh­jahr 2011 blitz­ar­tig ver­stumm­te. Eine Anzei­ge und die Berich­te der „Klei­nen Zei­tung“ bzw. von Stoppt die Rech­ten haben Macht und Stolz des Wei­ßen stark gedämpft. Jetzt gab ihm Face­book den Rest.

30. Dez. 2011
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Linz (OÖ): Grüß Gott verboten?

Die Lüge wird schon meh­re­re Jah­re ver­brei­tet, aber den­noch eif­rig kol­por­tiert (via Mail): Eine angeb­li­che, jun­ge ober­ös­ter­rei­chi­sche Leh­re­rin berich­tet davon, dass das „Grüß Gott“ an Lin­zer Schu­len nicht mehr ver­wen­det wer­den darf, da es mus­li­mi­sche „Mit­schü­ler belei­di­gen könn­te“. Das Schrei­ben, das angeb­lich an die Medi­en, die Poli­ti­ker und die Schul­be­hör­den gerich­tet und in man­gel­haf­tem Deutsch ver­fasst ist, beginnt mit einem Appell an die Zuwan­de­rer und endet rüpel­haft mit „Wenn Sie hier nicht glück­lich sind, so wie es ist, dann hau­en Sie ab! Wir haben Sie nicht gezwun­gen, hierherzukommen!“

27. Dez. 2011
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Parlamentarische Anfragen zu „SS-Kampfgemeinschaft Prinz Eugen“ und Wiederbetätigung

Par­la­men­ta­ri­sche Anfra­gen der letz­ten Tage an das Jus­tiz- bzw. Innen­mi­nis­te­ri­um beschäf­ti­gen sich mit der „SS Kampf­ge­mein­schaft Prinz Eugen“, deren Auf­ar­bei­tung durch die Jus­tiz sich bis­her im Dunk­len ver­lo­ren hat, und mit den Wiederbetätigungsdelikten.

26. Dez. 2011
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Schlagwörter: Schlagwörter: Abzeichengesetz | Hetze | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Dank, Grüße & Wünsche!

Wir haben in den letz­ten Wochen enorm zuge­legt. Nicht wegen der Kek­se, son­dern wegen der Hits. „Stoppt die Rech­ten” hat den reich­wei­ten­stärks­ten Monat seit Bestehen hin­ter sich, obwohl unser Zäh­ler­kas­ten an drei Tagen im Novem­ber nur ein­ge­schränkt funk­tio­niert hat.

24. Dez. 2011
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