Mélange KW 40/19

Eine ereig­nis­rei­che Woche liegt hin­ter uns. Die Stra­ches müs­sen ihr Fami­li­en­ein­kom­men neu zäh­len, die FPÖ über­legt, ob die Stra­ches noch zur Par­tei­fa­mi­lie zu zäh­len sind, wäh­rend sich ande­re Mit­glie­der der frei­heit­li­chen Fami­lie vor lau­fen­der Kame­ra wegen ihrer Spe­sen­rech­nun­gen hef­tig befeh­den. Was sonst noch pas­siert ist – und das ist sehr viel! –, erzäh­len wir in die­ser Wochenschau.

7. Okt. 2019

„Nationale Revolution“ nur noch einmal vor Gericht?

2014 wur­de das neo­na­zis­ti­sche Forum „Natio­na­le Revo­lu­ti­on“ mit über 3.000 regis­trier­ten Teil­neh­me­rIn­nen von den Behör­den abge­schal­tet. Die zwei Haupt­ver­däch­ti­gen (in Ö bzw. D) wur­den in Haft genom­men, bei fünf Per­so­nen (in NÖ und OÖ) wur­den Haus­durch­su­chun­gen geführt, vier wur­den im Juli 2015 in Kor­neu­burg ange­klagt und drei von ihnen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt. Und in Deutsch­land? Da fin­det jetzt – fünf Jah­re danach — der ers­te Pro­zess statt. Doch auch in Öster­reich gäbe es noch was zu tun.

30. Aug. 2019
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Todeslisten, Anschlagspläne und ein Mord (Teil 2)

Wal­ter Lüb­cke wird mut­maß­lich von einem Rechts­extre­mis­ten ermor­det, hes­si­sche Poli­zis­ten schi­cken mit NSU 2.0 unter­schrie­be­ne Droh­brie­fe, (Ex-)Eliteeinheiten der deut­schen Poli­zei und Bun­des­wehr steh­len Muni­ti­on, füh­ren Todes­lis­ten und pla­nen Anschlä­ge. Wie hän­gen die­se Ereig­nis­se zusammen?

29. Juli 2019

Rechtsterrorismus: Das geht auch uns etwas an!

Viel wird der­zeit in Deutsch­land über den Mord­fall Lüb­cke dis­ku­tiert – end­lich, muss man sagen, denn dass Poli­tik und Medi­en sich damit über­haupt inten­si­ver beschäf­ti­gen, hat viel zu lan­ge gedau­ert. Wie sich man­che nun äußern, zeigt, wie wenig Wis­sen und Pro­blem­be­wusst­sein in Hin­blick auf das The­ma Rechts­ter­ro­ris­mus bei den Ver­ant­wort­li­chen da ist. Wir haben inzwi­schen auch genü­gend Hin­wei­se, dass sich Öster­reich bei die­sem The­ma kei­nes­falls zurück­leh­nen darf.

19. Juni 2019

Hausdurchsuchungen bei Neonazis: drei Anfragen, einige Antworten, Ungereimtheiten und noch mehr Fragen

Die Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Alma Zadić (Lis­te Jetzt) und Sabi­ne Schatz (SPÖ) haben in den letz­ten Mona­ten eine Rei­he von par­la­men­ta­ri­schen Anfra­gen zur rechts­extre­men Sze­ne und deren Netz­wer­ke in Öster­reich gestellt. Wir fas­sen hier jene zusam­men, die sich auf die 32 Haus­durch­su­chun­gen vom 9. April 2019 bezie­hen und füh­ren die Ant­wor­ten mit unse­ren Hin­wei­sen zusam­men. Quint­essenz: Eini­ges bleibt unklar, teil­wei­se sogar wider­sprüch­lich. Und: Die Ermitt­lungs­ver­fah­ren sind durch die „man­gel­haf­te Arbeits­wei­se“ (Jablo­ner) des zustän­di­gen Staats­an­walts bedeu­tend ver­zö­gert worden.

18. Juni 2019