Wir hatten ja so etwas Ähnliches schon auf heimischer Bühne: Pegida gegen Pegida, Ex-Pegida-Sprecher Nagel gegen Ex-Pegida-Berater Goritschnig. Ein Akt wurde vor Gericht ausgetragen : Freiheitsentziehung, Körperverletzung und Nötigung, dann wurde vertagt. Jetzt spielt das Drama auf der Hauptbühne: Lutz Bachmann, der Erfinder von Pegida, gegen Ignaz Bearth, seinen Schweizer Statthalter. Bearth hängt in den Ringen, gibt aber noch nicht auf! Weiter…
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Feldkirch/Bregenz: Geldstrafe wegen Verhetzung
Im Mai 2015 schrieb er auf der Facebook-Seite von Pegida Wien, dass afrikanische Flüchtlinge gekreuzigt werden sollten. Der in Bregenz lebende Deutsche, der schon einschlägig vorbestraft ist, musste sich deshalb am 1. März vor dem Landesgericht Feldkirch wegen des Verdachts der Verhetzung verantworten und wurde zu der ziemlich günstigen Geldstrafe von 800 Euro verurteilt. Weiter…
Ried im Innkreis (OÖ): Freispruch für Hakenkreuz?
Rene R. (20) wurde von einem Geschworenengericht in Ried im Innkreis vom Vorwurf der Wiederbetätigung freigesprochen, obwohl er auf Facebook auf der merkwürdigen Seite „Fuck Österreich“ ein Hakenkreuz mit dem Text NSDAP gepostet und trotz Anklage dieses Posting bis heute nicht gelöscht hat. Auf der Facebook-Seite sind noch Dutzende andere Postings mit strafrechtlich relevanter Hetze und Wiederbetätigung online. Weiter…
Die extreme Rechte auf der Straße
In Wiener Neustadt marschiert heute die FPÖ zu einer Kundgebung „gegen die Bundesregierung“ auf. In Wien will Johann Gudenus, der Stellvertreter seines Herrn Strache, am 14.3. eine Großdemonstration gegen die Flüchtlingspolitik , gemeint sind die Flüchtlinge, durchführen. Allein in den ersten zwei Monaten des Jahres 2016 hat es mehr Aufmärsche der extremen Rechten gegeben als im ganzen Jahr 2015! Weiter…
Der Burschiball und der Fluch des bösen Tanzes
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte! Das Foto stammt vom Burschenschafterball 2009 und zeigt fünf Personen, denen der Frack nicht so richtig passt: Andreas Mölzer (FPÖ), Matthias Faust (DVU), Patrik Brinkmann (Pro Deutschland), Ingmar Knop (DVU) und Andreas Molau (NPD). Mittlerweile wären sie froh, wenn nur das ihr Problem wäre. Die Genannten sind mitterweile politisch tot und das gilt auch für etliche weitere Ballbesucher! Weiter…
Strache, der böse Wolf und die echten Nazis
Lutz Bachmann, der Pegida-Chef, ist begeistert: von Strache, der FPÖ im allgemeinen und von Thomas Unden, dem Arzt, der keine Flüchtlinge behandelt und Bundespräsident werden will. Dem Strache gefällt der Bachmann auch. Vielleicht auch der Unden? Zu dem hat ihn noch niemand befragt, zu Armin Wolf auch nicht, aber den hält der Strache für einen Verharmloser des Nationalsozialismus. Hardcore-Neonazis haben dagegen auf seiner FB-Seite anscheinend einen Freibrief! Weiter…
Köln: Militante Rechts-Demonstranten
Der Pegida-Aufmarsch in Köln setzte sich zum großen Teil aus Hooligans und extremen Rechten zusammen – einige der Redner schürten die aufgeheizte Stimmung noch an. ⇒ Weiter mit Blick nach Rechts
Hohenems: Vor der Entscheidung
In der Stadt Hohenems werden am Sonntag, 20. Dezember die Bürgermeisterwahlen wiederholt. Es wird auch die Wiederholung des Duells zwischen dem amtierenden Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und Dieter Egger (FPÖ), dem Landeschef der Blauen. Schon der Wahlkampf im Frühjahr war sehr heftig und nicht nur durch einen neuerlichen antisemitischen Ausritt des FPÖ- Spitzenkandidaten vergiftet. „Seither geht es rund“, schreibt Harald Walser auf seinem Blog. Weiter…
Europäisierung von Pegida?
Die Pegida-Bewegung versucht sich europaweit aufzustellen und verliert dabei jegliche Hemmung mit Rechtsextremen zusammenzuarbeiten. So „wirbt sie aktuell für den nächsten so selbst titulierten Abendspaziergang in der sächsischen Landeshauptstadt am 7. Dezember mit führenden Vertretern des flämischen extrem rechten Vlaams Belang (VB)”, berichtet Blick nach Rechts. Lutz Bachmann, einer der Pegida-Verantwortlichen, kündigte ebenfalls für den 6. Februar 2016 termingleich europaweite Demonstrationen an. „Seiner Ankündigung zufolge werden dann Pegida-ähnliche Gruppen in Österreich, Frankreich, Polen, Großbritannien, Tschechien, Portugal und Spanien auf die Straße gehen. Einem bei Pegida-Polen veröffentlichten Schreiben ist zu entnehmen, dass auch Aktionen in der Schweiz, Slowakei, Holland und Belgien geplant sind.” Weiter mit Blick nach Rechts — Pegida stellt sich in Europa auf.
Der seltsame Zeuge (II)
Auf seinem Facebook-Profil gibt er an, seit 1987 als „Kindergärtner & Horterzieher“ beim Jugendamt Wien tätig zu sein. Das kann so nicht stimmen, denn vor 12 Jahren will Wolfgang H., der vom grünen Landesrat Rudi Anschober wegen Verhetzung angezeigt wurde, in einem islamischen Kindergarten tätig gewesen sein und dort eine Broschüre über die Erziehung zum Dschihad bemerkt haben. Der Hinweis auf seinen Arbeitgeber hat aber etliche Menschen, die seine Postings gelesen haben, nachhaltig verstört. Weiter…
