Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 6 Minuten

Mélange KW 28–33/22 (Teil 1): Prozesse

Nach unse­rer Som­mer­pau­se sind wir wie­der retour. Nach­dem das rechts­extre­me Trei­ben kei­nen Urlaub kennt, gibt’s für unse­ren Rück­blick auf die letz­ten fünf Wochen viel zu berich­ten. Wir star­ten mit dem ers­ten Teil über Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein brau­nes Bon­ny & Cly­de-Paar, vier Ange­klag­te, die sich wegen über­mä­ßi­gen Alko­hol­kon­sums nicht mehr an ihre Taten erin­nern konn­ten (oder woll­ten), einer, der sich bene­belt ein Nazi-Tat­too ste­chen hat las­sen und eine Ange­klag­te, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekann­ten Neonazis.

22. Aug. 2022
Collage Prozesse (Fotos SdR)
Rückblick Prozesse (Fotos SdR)

Kla­gen­furt: Bon­nie & Cly­de in brau­ner Version
Linz: Nazi-Bot­schaf­ten verschickt
Aigen im Mühlkreis/Linz: Der „ATV-Star“ und viel Jägermeister
Wien-Flo­rids­dorf: Uner­klär­li­cher Hitlergruß
Inns­bruck: Pis­to­le ohne Waffenschein
Bez. Möd­ling-Wie­ner Neustadt/NÖ: Nazi-Con­tent für Liebhaber
Salz­burg: Brau­ne Gesin­nung auf der Haut

Kla­gen­furt: Bon­nie & Cly­de in brau­ner Version

Am 26.7. stand ein Ehe­paar vor dem Kla­gen­fur­ter Lan­des­ge­richt, dem vor­ge­wor­fen wur­de, sich in T‑Shirts mit der Auf­schrift „Cly­de 88“ (88 Code für „Heil Hit­ler“ und „Bon­nie 14“ (14 Code für „four­teen words“) foto­gra­fiert, natio­nal­so­zia­lis­ti­sches Pro­pa­gan­da­ma­te­ri­al gesam­melt und zu Hau­se rechts­extre­me Musik auf den NS bezo­ge­ne Gegen­stän­de zur Schau gestellt zu haben.

„‚Der Ange­klag­te ist ein­schlä­gig vor­be­straft‘, erklärt Kugi. Im Zuge ande­rer Ermitt­lun­gen, genau­er gesagt bei einer Han­dy­aus­wer­tung, sei die Poli­zei auf ihn und sei­ne Frau gesto­ßen.“ (kleinezeitung.at, 25.7.22) Der Pro­zess wur­de vertagt.

Linz: Nazi-Bot­schaf­ten verschickt

Neun Mona­te beding­ter Haft und 720 Euro unbe­dingt fass­te (nicht rechts­kräf­tig) ein 20-Jäh­ri­ger, der kein Nazi sein will, für das „Ver­schi­cken von Bil­dern mit Hit­ler-Gruß oder Haken­kreu­zen, Sprach­nach­rich­ten mit ‚Heil Hit­ler‘“ (krone.at, 28.8.22) aus.

Aigen im Mühlkreis/Linz: Der „ATV-Star“ und viel Jägermeister

Viel­leicht hat der unter Neo­na­zis belieb­te Kräu­ter­li­kör „Jäger­meis­ter“ (zuwei­len auch „Göring-Schnaps“ genannt) jenen drei aus dem Mühl­vier­tel, die „[n]ach dem einen oder ande­ren Schluck“ sich selbst mit Haken­kreu­zen und wei­te­ren „natio­nal­so­zia­lis­ti­schen sowie poli­zei­feind­li­chen Sym­bo­len am gan­zen Kör­per“ (krone.at, 29.7.22) beschmier­ten, nur das Denk­ver­mö­gen ver­ne­belt, viel­leicht wur­de die Gesin­nung der drei Betei­lig­ten aber auch ans Tages­licht beför­dert. Nach dem Jäger­meis­ter-Besäuf­nis „stat­te­te das Trio sei­nem tür­ki­schen Stamm-Kebab-Ver­käu­fer einen Besuch ab. Wegen unbe­gli­che­ner Schul­den des Freun­des (34) arte­te der Stopp in wüs­te Beschimp­fun­gen und rechts­wid­ri­ge Belei­di­gun­gen aus. Auf dem Weg zu einem Jugend­treff sorg­ten sie mit „Heil Hitler“-Rufen für Auf­ruhr.” (krone.at)

Mit dabei war ein 18-jäh­ri­ger soge­nann­ter „ATV-Star” aus einer Teen­ager­se­rie, der sich wie sein 34-jäh­ri­ger Beglei­ter und die 18-jäh­ri­ge Betei­lig­te beim Pro­zess am Lan­des­ge­richt Linz an nichts mehr erin­nern konn­te. „Die rechts­kräf­ti­gen Urtei­le: Der Fern­seh-Star fass­te eine beding­te Haft­stra­fe von zehn Mona­ten und eine Geld­stra­fe von 480 Euro aus, der 34-Jäh­ri­ge 14 Mona­te bedingt und 720 Euro, die 18-Jäh­ri­ge eine beding­te Haft­stra­fe von sechs Mona­ten.” (krone.at)

Wien-Flo­rids­dorf: Uner­klär­li­cher Hitlergruß

Nicht erklä­ren konn­te sich der 42-jäh­ri­ge Ange­klag­te Mario R. vor Gericht, war­um er im Jän­ner in Flo­rids­dorf den Hit­ler­gruß gezeigt, dabei „Heil Hitler“-Ruf geschrien und Passant*innen mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund ras­sis­tisch belei­digt hat. Er sei – anlass­los – so betrun­ken gewe­sen, dass er sich vor Gericht nicht mehr an den Vor­fall erin­nern konnte.

Der Ange­klag­te begeg­ne­te ohne FFP2-Mas­ke zwei Män­nern und einer Frau, zwei der Pas­san­ten sind auf den Roll­stuhl ange­wie­sen. R. näher­te sich auf Arm­län­ge und wur­de von den Zeu­gen um Abstand gebe­ten. Tat­säch­lich tor­kel­te er eini­ge Schrit­te zurück, um dann „Sagt mal, von wo kommt ihr denn her?” zu grö­len und die inkri­mi­nier­ten Ges­ten und Äuße­run­gen zu machen. (derstandard.at, 29.7.22)

Der wegen ande­rer Delik­te mehr­fach Vor­be­straf­te erhielt nach § 287 (Bege­hung einer mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lung im Zustand vol­ler Berau­schung) einen Schuld­spruch und sie­ben Mona­te beding­ter Haft – nicht rechtskräftig.

Inns­bruck: Pis­to­le ohne Waffenschein

Am 2. August muss­te jener Tiro­ler noch­mals vors Gericht, der bereits im April nach dem Ver­bots­ge­setz zu zwölf Mona­ten beding­ter Haft und 10.000 Euro Geld­stra­fe ver­ur­teilt wor­den war. Dies­mal ging es um den Ver­stoß gegen das Waf­fen­ge­setz. Laut „Tiro­ler Tages­zei­tung“ (3.8.22) sei eine „alte, aus­ran­gier­te Pis­to­le (…) im Haus gefun­den wor­den, aber lei­der kein Waf­fen­schein“. Nach­dem der 53-jäh­ri­ge Ange­klag­te zuerst der Ver­nich­tung der auf einem Floh­markt erstan­de­nen Pis­to­le nicht zuge­stimmt hat­te, gab er im Pro­zess nach und wur­de dadurch belohnt, indem er kei­ne Zusatz­stra­fe erhielt. Die Pro­zess­kos­ten über 150 Euro muss er jedoch berappen.

Bez. Möd­ling-Wie­ner Neustadt/NÖ: Nazi-Con­tent für Liebhaber

Vie­le, die sich wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht ver­ant­wor­ten müs­sen, geben an, dies und das im alko­hol­be­ding­ten Rausch getan zu haben. Etwas anders argu­men­tier­te jene 43-Jäh­ri­ge aus dem Bezirk Möd­ling, die ihrem Lieb­ha­ber brau­ne Nach­rich­ten geschickt hat: Sie habe sich „im Lie­bes­rausch“ dazu hin­reis­sen las­sen, erklär­te die Ver­tei­di­ge­rin vor dem Gericht in Wie­ner Neustadt.

Die Ange­klag­te bekann­te sich „schul­dig“ und sag­te: „Ich bereue, dass ich das gemacht habe“. Sie hat­te zu der Zeit Pro­ble­me in ihrer Bezie­hung und lern­te den Mann ken­nen, der sehr char­mant gewe­sen sei. „Es war eine rei­ne Bett­ge­schich­te.“ Sie habe nicht gewusst, wer er ist, auf sei­ne Vor­stra­fen sei sie erst spä­ter bei Recher­chen im Inter­net gesto­ßen. (noen.at, 3.8.22)

Der „char­man­te“ Herr dürf­te jener Neo­na­zi sein, der ganz unchar­mant mit Waf­fen und Dro­gen gehan­delt hat­te und dafür im März sie­ben­ein­halb Jah­re Haft kas­siert hat und im Mai wei­te­re drei­ein­halb Jah­re für Wie­der­be­tä­ti­gung (bei­de Urtei­le nicht rechtskräftig).

Nach­dem die Ange­klag­te mit­be­kom­men hat­te, dass ihr brau­ner Lieb­ha­ber auch noch eine ande­re Bezie­hung pfleg­te, dürf­te sich der Rausch ziem­lich schnell ver­flüch­tigt haben.

Vor­her und nach­her habe sie nie etwas mit dem Natio­nal­so­zia­lis­mus zu tun gehabt. Dem wider­sprach die Staats­an­wäl­tin, die erklär­te, dass man auf dem PC der Ange­klag­ten auch ein­schlä­gi­ge Bil­der aus dem Jahr 2017 gefun­den habe, also lan­ge vor der Affä­re. Unter ande­rem ein Foto des Ku-Klux-Klans mit dem Text „Wei­ße Weih­nach­ten“. Dar­auf mein­te die Ange­klag­te, sie kön­ne sich nicht erin­nern, „wenn ich etwas krie­ge, wird es auto­ma­tisch gespei­chert“. (noen.at)

Für ihr Trei­ben im zwi­schen­zeit­li­chen Rausch erhielt die Nie­der­ös­ter­rei­che­rin nicht rechts­kräf­tig zwölf Mona­te bedingt und die Wei­sung, eine Bewäh­rungs­hil­fe in Anspruch zu neh­men. 

Salz­burg: Brau­ne Gesin­nung auf der Haut

Ein wegen Ver­mö­gens­de­lik­ten bereits vor­be­straf­ter Salz­bur­ger (vgl. salzburg.orf.at, 19.8.22) muss­te sich dies­mal wegen sei­nes Kör­per­schmucks vor Gericht ver­ant­wor­ten – Jugend­sün­den aus den 1990er-Jah­ren, wie er beton­te. 

Zwei Reichs­ad­ler auf den Schul­ter­blät­tern, dazu Zah­len-Sym­bo­lik und ein White Power-Schrift­zug: Das fin­det sich auf dem Rücken des Ange­klag­ten — eines Salz­bur­gers (47). Und auch ein Tat­too auf den Fin­gern: das Wort „Hass“ mit SS-Runen statt S‑Buchstaben. „Er hat sich sei­ne Gesin­nung auf die Haut täto­wiert“, beton­te der Staats­an­walt beim Pro­zess am Frei­tag im Lan­des­ge­richt. (krone.at, 19.8.22)

Das ers­te Tat­too habe er sich bereits mit 14 Jah­ren im alko­ho­li­sier­tem Zustand ste­chen las­sen, danach sei er in die Hoo­li­gan-Sze­ne abge­rutscht. Der Pro­zess und eine bereits rechts­kräf­ti­ge beding­te Haft­stra­fe über 15 Mona­te haben ihn wohl dazu moti­viert, sich die Täto­wie­run­gen ent­fer­nen zu las­sen – zumin­dest hat der angeb­lich geläu­ter­te Salz­bur­ger vor Gericht die­se Absicht kundgetan.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Hitlergruß | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Salzburg | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Doku-Tipp: So trickst der Reichsbürger-König den Staat aus
Mélange KW 28–33/22 (Teil 2): Prozesse »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter