Immer wieder Oberösterreich: Gleich elf Personen aus dem Bezirk Freistadt wurden wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung und Verhetzung angezeigt. Sie hatten sich in einer Chatgruppe einschlägig ausgetauscht. Wiederbetätigung mit Klopapier: Wie das geht, zeigten ausgerechnet zwei Justizhäftlinge in ihrer Zelle. Und eine gute Nachricht: In Tirol verließ eine Frau ihren Lebensgefährten, weil der auf Facebook rassistisch ausgerastet ist.
Tirol: Kluge Freundin
Bez. Scheibbs/NÖ: Gürtel mit Hakenkreuz
Königswiesen-Unterweißenbach/OÖ: Nazi-Chatgruppe ausgehoben
Ybbs/Linz: Rabiater Holocaustleugner
Wien-Floridsdorf: Volkshilfe Haus mit Hakenkreuzen beschmiert
Klagenfurt: Wiederbetätigung mit Klopapier
Es hat etwas Absurdes: Ein aus Wien stammendender Bauarbeiter sucht in Tirol Arbeit. Ein in Tirol lebender Slowake erregt sich darüber – und weil er dem Mann aufgrund seines Vornamens als Muslim einschätzte – dermaßen, dass er ungeheuerliche Beschimpfungen postet. „‚Ins KZ mit euch‘ und ‚Gas aufdrehen‘“ (Kronen Zeitung, S. 27.5.21, S. 32) und weitere Beleidigungen hinterließ der 41-jährige Angeklagte unter der Nachricht des Bauarbeiters. „Urteil: 4480 Euro Geldstrafe wegen Verhetzung. Zudem gab ihm die Freundin wegen der Postings den Laufpass.“ (Kronen Zeitung) Der Mann gelobte Besserung.
Bez. Scheibbs/NÖ: Gürtel mit Hakenkreuz
Illegaler Waffenbesitz und Verstöße gegen das Verbotsgesetz – eine beliebte Kombi. Und die Unschuld und/oder Blitzläuterung vor dem Gericht. Ein 34-jähriger Mostviertler musste sich in der letzten Woche vor Gericht verantworten, weil er in Chats den NS-verherrlichende Nachrichten ausgetauscht hatte und weil „die Ermittler ein Gewehr samt Munition, Elektroschocker und einen Totschläger [fanden]. Im Nachtkästchen hatte der Angeklagte außerdem einen Gürtel mit Hakenkreuz-Emblem aufbewahrt.“ (Kurier, 28.5.21, S. 22) In der Chatgruppe soll auch ein anderer amtsbekannter Neonazi dabei gewesen sein.
Das bereits rechtskräftige Urteil für den geständigen und Reue zeigenden Mostviertler: 18 Monate bedingt und die Verpflichtung, die KZ-Gedenkstätte Mauthausen zu besuchen.
Königswiesen-Unterweißenbach/OÖ: Nazi-Chatgruppe ausgehoben
Gleich elf Beschuldigte, die vorwiegend aus dem oberösterreichischen Ort Unterweißenbach stammen sollen, wurden wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung und Verhetzung angezeigt. Vorangegangen war eine Anzeige gegen einen 30-Jährigen, dessen Smartphone dann im Zuge einer Hausdurchsuchung sicher gestellt wurde.
Bei der Auswertung dieses Smartphones wurde eine WhatsApp-Chatgruppe ermittelt, in welcher Texte, Bilder und Videos mit eindeutig nationalsozialistischem Gedankengut geteilt wurden. Bei allen elf aus dem Bezirk Freistadt stammenden Mitgliedern dieser Chatgruppe handelt es sich um Erwachsene. Geteilt wurden solche Nachrichten vorwiegend im Zusammenhang mit Vorfällen mit Flüchtlingen (Mord in Wullowitz, Attentat Wien, usw.) bzw. mit aktuellen Bestimmungen und Maßnahmen zur Corona Situation. (tips.at, 26.5.21)
Ybbs/Linz: Rabiater Holocaustleugner
Für einen Linzer endete eine Zugfahrt auf der Westbahn mit Schlägen. Er hatte zwei Männer, die in einem lautstarken Gespräch antisemitische Äußerungen von sich gegeben und auch den Holocaust geleugnet haben sollen, um Ruhe gebeten. An der Haltestelle Ybbs wurden er dann von einem der beiden Männer mit Faustschlägen traktiert.
Die Männer verließen anschließend den Zug. Das Opfer konnte noch ein (stark verschwommenes) Foto von dem Schläger machen. Absurderweise dürfte der Schläger dann noch einem einem Mädchen seine Telefonnummer gegeben haben, die sich der 32-Jährige anschließend holte und in Pöchlarn mit aufgeplatzter Lippe Anzeige bei der Polizei erstattete. (heute.at, 25.5.21)
Unter der Telefonnummer konnte eine bislang wenig kooperative Person erreicht werden, auch die Videoaufzeichnungen der ÖBB wurden angefordert.
Wien-Floridsdorf: Volkshilfe Haus mit Hakenkreuzen beschmiert
Das Familienflüchtlingsquartier der Volkshilfe in Floridsdorf ist in der Nacht vom 24. auf den 25.5. mit Hakenkreuzen und Nazi-Parolen besprüht worden. In einer Protestaktion reagierten Vertreter*innen der Volkshilfe und der Bezirksvorsteher auf die Beschmierungen eindeutig: „Nazis haben niemals Platz und kein Recht, Familien zu verunsichern. Nicht im Bezirk, nicht in ganz Wien — nirgendwo. Die Familien, die hier leben, sind unsere Nachbarn und gehören zu uns!“
Klagenfurt: Wiederbetätigung mit Klopapier
Eine originelle Art, ihrer braunen Gesinnung Ausdruck zu verleihen, wählten zwei Insassen einer Justizanstalt und müssen sich nun vor Gericht verantworten. „Am 15. August sollen sie die Gitterstäbe ihrer zugewiesenen Hafträume in der Justizanstalt „dekoriert“ haben. Dazu haben sie beispielsweise aus Toilettenpapier ein Hakenkreuz gebastelt und befestigt. Außerdem sollen sie Siegrunen sichtbar für mehrere Personen angebracht haben.” (5min.at, 28.5.21)
