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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Mélange KW 21/21 (Teil 1)

Immer wie­der Ober­ös­ter­reich: Gleich elf Per­so­nen aus dem Bezirk Frei­stadt wur­den wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung ange­zeigt. Sie hat­ten sich in einer Chat­grup­pe ein­schlä­gig aus­ge­tauscht. Wie­der­be­tä­ti­gung mit Klo­pa­pier: Wie das geht, zeig­ten aus­ge­rech­net zwei Jus­tiz­häft­lin­ge in ihrer Zel­le. Und eine gute Nach­richt: In Tirol ver­ließ eine Frau ihren Lebens­ge­fähr­ten, weil der auf Face­book ras­sis­tisch aus­ge­ras­tet ist.

31. Mai 2021
Rückblick
Rückblick

Tirol: Klu­ge Freundin
Bez. Scheibbs/NÖ: Gür­tel mit Hakenkreuz
Königs­wie­sen-Unter­wei­ßen­bach/OÖ: Nazi-Chat­grup­pe ausgehoben
Ybbs/Linz: Rabia­ter Holocaustleugner
Wien-Flo­rids­dorf: Volks­hil­fe Haus mit Haken­kreu­zen beschmiert 
Kla­gen­furt: Wie­der­be­tä­ti­gung mit Klopapier

Tirol: Klu­ge Freundin

Es hat etwas Absur­des: Ein aus Wien stam­men­den­der Bau­ar­bei­ter sucht in Tirol Arbeit. Ein in Tirol leben­der Slo­wa­ke erregt sich dar­über – und weil er dem Mann auf­grund sei­nes Vor­na­mens als Mus­lim ein­schätz­te – der­ma­ßen, dass er unge­heu­er­li­che Beschimp­fun­gen pos­tet. „‚Ins KZ mit euch‘ und ‚Gas auf­dre­hen‘“ (Kro­nen Zei­tung, S. 27.5.21, S. 32) und wei­te­re Belei­di­gun­gen hin­ter­ließ der 41-jäh­ri­ge Ange­klag­te unter der Nach­richt des Bau­ar­bei­ters. „Urteil: 4480 Euro Geld­stra­fe wegen Ver­het­zung. Zudem gab ihm die Freun­din wegen der Pos­tings den Lauf­pass.“ (Kro­nen Zei­tung) Der Mann gelob­te Besserung.

Bez. Scheibbs/NÖ: Gür­tel mit Hakenkreuz

Ille­ga­ler Waf­fen­be­sitz und Ver­stö­ße gegen das Ver­bots­ge­setz – eine belieb­te Kom­bi. Und die Unschuld und/oder Blitz­läu­te­rung vor dem Gericht. Ein 34-jäh­ri­ger Most­viert­ler muss­te sich in der letz­ten Woche vor Gericht ver­ant­wor­ten, weil er in Chats den NS-ver­herr­li­chen­de Nach­rich­ten aus­ge­tauscht hat­te und weil „die Ermitt­ler ein Gewehr samt Muni­ti­on, Elek­tro­scho­cker und einen Tot­schlä­ger [fan­den]. Im Nacht­käst­chen hat­te der Ange­klag­te außer­dem einen Gür­tel mit Haken­kreuz-Emblem auf­be­wahrt.“ (Kurier, 28.5.21, S. 22) In der Chat­grup­pe soll auch ein ande­rer amts­be­kann­ter Neo­na­zi dabei gewe­sen sein.

Das bereits rechts­kräf­ti­ge Urteil für den gestän­di­gen und Reue zei­gen­den Most­viert­ler: 18 Mona­te bedingt und die Ver­pflich­tung, die KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen zu besuchen.

Königs­wie­sen-Unter­wei­ßen­bach/OÖ: Nazi-Chat­grup­pe ausgehoben

Gleich elf Beschul­dig­te, die vor­wie­gend aus dem ober­ös­ter­rei­chi­schen Ort Unter­wei­ßen­bach stam­men sol­len, wur­den wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung ange­zeigt. Vor­an­ge­gan­gen war eine Anzei­ge gegen einen 30-Jäh­ri­gen, des­sen Smart­phone dann im Zuge einer Haus­durch­su­chung sicher gestellt wurde.

Bei der Aus­wer­tung die­ses Smart­phones wur­de eine Whats­App-Chat­grup­pe ermit­telt, in wel­cher Tex­te, Bil­der und Vide­os mit ein­deu­tig natio­nal­so­zia­lis­ti­schem Gedan­ken­gut geteilt wur­den. Bei allen elf aus dem Bezirk Frei­stadt stam­men­den Mit­glie­dern die­ser Chat­grup­pe han­delt es sich um Erwach­se­ne. Geteilt wur­den sol­che Nach­rich­ten vor­wie­gend im Zusam­men­hang mit Vor­fäl­len mit Flücht­lin­gen (Mord in Wul­lo­witz, Atten­tat Wien, usw.) bzw. mit aktu­el­len Bestim­mun­gen und Maß­nah­men zur Coro­na Situa­ti­on. (tips.at, 26.5.21)

Ybbs/Linz: Rabia­ter Holocaustleugner

Für einen Lin­zer ende­te eine Zug­fahrt auf der West­bahn mit Schlä­gen. Er hat­te zwei Män­ner, die in einem laut­star­ken Gespräch anti­se­mi­ti­sche Äuße­run­gen von sich gege­ben und auch den Holo­caust geleug­net haben sol­len, um Ruhe gebe­ten. An der Hal­te­stel­le Ybbs wur­den er dann von einem der bei­den Män­ner mit Faust­schlä­gen traktiert.

Die Män­ner ver­lie­ßen anschlie­ßend den Zug. Das Opfer konn­te noch ein (stark ver­schwom­me­nes) Foto von dem Schlä­ger machen. Absur­der­wei­se dürf­te der Schlä­ger dann noch einem einem Mäd­chen sei­ne Tele­fon­num­mer gege­ben haben, die sich der 32-Jäh­ri­ge anschlie­ßend hol­te und in Pöch­larn mit auf­ge­platz­ter Lip­pe Anzei­ge bei der Poli­zei erstat­te­te. (heute.at, 25.5.21)

Unter der Tele­fon­num­mer konn­te eine bis­lang wenig koope­ra­ti­ve Per­son erreicht wer­den, auch die Video­auf­zeich­nun­gen der ÖBB wur­den angefordert.

Wien-Flo­rids­dorf: Volks­hil­fe Haus mit Haken­kreu­zen beschmiert 

Das Fami­li­en­flücht­lings­quar­tier der Volks­hil­fe in Flo­rids­dorf ist in der Nacht vom 24. auf den 25.5. mit Haken­kreu­zen und Nazi-Paro­len besprüht wor­den. In einer Pro­test­ak­ti­on reagier­ten Vertreter*innen der Volks­hil­fe und der Bezirks­vor­ste­her auf die Beschmie­run­gen ein­deu­tig: „Nazis haben nie­mals Platz und kein Recht, Fami­li­en zu ver­un­si­chern. Nicht im Bezirk, nicht in ganz Wien — nir­gend­wo. Die Fami­li­en, die hier leben, sind unse­re Nach­barn und gehö­ren zu uns!“

Kla­gen­furt: Wie­der­be­tä­ti­gung mit Klopapier

Eine ori­gi­nel­le Art, ihrer brau­nen Gesin­nung Aus­druck zu ver­lei­hen, wähl­ten zwei Insas­sen einer Jus­tiz­an­stalt und müs­sen sich nun vor Gericht ver­ant­wor­ten. „Am 15. August sol­len sie die Git­ter­stä­be ihrer zuge­wie­se­nen Haft­räu­me in der Jus­tiz­an­stalt „deko­riert“ haben. Dazu haben sie bei­spiels­wei­se aus Toi­let­ten­pa­pier ein Haken­kreuz gebas­telt und befes­tigt. Außer­dem sol­len sie Sie­gru­nen sicht­bar für meh­re­re Per­so­nen ange­bracht haben.” (5min.at, 28.5.21)

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