Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Mélange KW 9/20

Die Gra­zer Staats­an­walt­schaft scheint dazu gelernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermit­telt und 2. ein Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten ein­ge­holt. Ein Nazi-Geden­ken gab’s in Bre­genz, Küs­sel fin­det Wein­kel­ler gemüt­lich, und man kann mit der Kom­bi „reichs­raml“ & „Ost­mark“ und pri­mi­ti­ver Het­ze­rei Stadt­rat in Linz bleiben.

2. März 2020
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Graz: juristisches Nachspiel für „Die Aula“
Eggenburg/NÖ: erneute NS-Beschmierungen
Bregenz: Nazi-Gedenken am Andreas-Hofer-Denkmal
Wetzelsdorf/Poysdorf/NÖ: Gemütliche Achterl für Küssel?
Linz: „reichsraml“ & „Ostmark“

 

Graz: juristisches Nachspiel für „Die Aula“

Nach der Über­mitt­lung einer opu­len­ten Sach­ver­halts­dar­stel­lung durch SOS Mit­mensch an die Staats­an­walt­schaft Graz, wur­de jetzt nach mehr als einem Jahr bestä­tigt, dass Ermitt­lun­gen gegen den ehe­ma­li­gen Chef­re­dak­teur des mitt­ler­wei­le ver­bli­che­nen Bur­schen­schaf­ter­ma­ga­zins „Aula“ Mar­tin Pfeif­fer sowie gegen ein­zel­ne Autoren wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung ein­ge­lei­tet wur­den. „In Bezug auf Pfeif­fer und man­che ande­re Autoren habe sich der Anfangs­ver­dacht jedoch bestä­tigt, ein offi­zi­el­les Ermitt­lungs­ver­fah­ren wur­de ein­ge­lei­tet und ein his­to­ri­scher Sach­ver­stän­di­ger mit der Ana­ly­se der Tex­te beauf­tragt. Bis zum Som­mer soll ent­schie­den wer­den, ob es zu einer Ankla­ge kommt.“ (derstandard.at, 28.2.20)

Die Staats­an­walt­schaft Graz hat offen­bar aus dem Skan­dal 2015/16 gelernt, als sie nach der Anzei­ge durch den dama­li­gen Grü­nen Natio­nal­rat Harald Wal­ser das Ver­fah­ren gegen Fred Dus­wald und die Aula nicht nur ein­stell­te, son­dern dazu auch noch mit einem Argu­men­to­ri­um aus der NS-Jus­tiz eine Begrün­dung lie­fer­te, von der sich selbst das Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um distan­zie­ren musste.

Ein Vor­wurf lau­te­te ange­sichts der offen­kun­di­gen Igno­ranz derer, die damals die Ein­stel­lungs­be­grün­dung ver­fasst bzw. durch­ge­hen haben las­sen, nie­man­den aus dem Fach hin­zu­ge­zo­gen zu haben, um zu einer his­to­risch trag­ba­ren Beur­tei­lung des Sach­ver­halts zu kom­men. Auch wenn die „Aula“ und ihr Nach­fol­ge­pro­jekt nicht mehr exis­tie­ren, ist eine nach­träg­li­che juris­ti­sche Bewer­tung wich­tig und rich­tig. Scha­de nur, dass die­se in ein­zel­nen Fäl­len wegen Ver­jäh­rung nicht mehr erfol­gen kann.

Anfragebeantwortung 2016 durch den damaligen Justizminister Brandstetter: "Von der Staatsanwaltschaft wurde kein Gutachten eingeholt ..."
Anfra­ge­be­ant­wor­tung 2016 durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter: „Von der Staats­an­walt­schaft wur­de kein Gut­ach­ten eingeholt …”

Eggenburg/NÖ: erneute NS-Beschmierungen

Nach­dem es bereits in der Vor­wo­che zu zahl­rei­chen Beschmie­run­gen in Horn und Eggen­burg gekom­men war, gab’s in die­ser Woche eine Fort­set­zung in der WC-Anla­ge der Eggen­bur­ger Stadthalle.

Laut Poli­zei mal­te der Täter auf eine geflies­te Wand mit einem blau­en, was­ser­un­lös­li­chen Stift ein spie­gel­ver­kehr­tes Haken­kreuz. Auf eine Trenn­wand wur­de eben­falls ein spie­gel­ver­kehr­tes Haken­kreuz sowie der Schrift­zug ‚HH88‘ ange­bracht. Ob es sich beim Täter um einen Nach­ah­mungs­tä­ter han­delt oder ein Zusam­men­hang mit den Vor­fäl­len vom 19. Febru­ar steht, muss laut Poli­zei erst geklärt wer­den. (noen.at, 28.2.20)

Bregenz: Nazi-Gedenken am Andreas-Hofer-Denkmal

Der auf­merk­sa­men Beob­ach­tung durch die anti­fa­schis­ti­sche Platt­form „All­gäu rechts­au­ßen“ haben wir die Infor­ma­ti­on zu ver­dan­ken, dass die deut­sche Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Der III. Weg“ in Bre­genz ein „Andre­as Hofer-Geden­ken“ zele­briert hat. Wir haben HIn­wei­se, dass die­ses „Geden­ken“ zumin­dest mit öster­rei­chi­scher Betei­li­gung stattfand.

Rechtsextremes Gedenken mit Kerzen und Österreich-Flagge in Bregenz beim Andreas Hofer-Denkmal (Screenshot "Der III. Weg")
Rechts­extre­mes Geden­ken mit Ker­zen und Öster­reich-Flag­ge in Bre­genz beim Andre­as Hofer-Denk­mal (Screen­shot „Der III. Weg”)

„Heu­te wird Hofer von Rechts­ra­di­ka­len zum Ver­tei­di­ger des »Deut­schen Reichs« ver­klärt. So dien­te er als Namens­ge­ber für die »Andre­as Hofer Wan­der- und Vor­trags­wo­che«, einer eli­tä­ren Schu­lungs­wo­che für Rechts­ra­di­ka­le. Orga­ni­siert wur­de die­se Schu­lungs­wo­che von der Jun­gen Lands­mann­schaft Ost­deutsch­land (JLO), die auch für den geschichts­re­vi­sio­nis­ti­schen »Trau­er­marsch« in Dres­den mit­ver­ant­wort­lich war.“ (All­gäu rechtsaußen)

Wetzelsdorf/Poysdorf/NÖ: Gemütliche Achterl für Küssel?

Unse­re Recher­che zum Ankauf meh­re­rer Poy­s­dor­fer Wein­kel­ler durch Gott­fried Küs­sel hat die Nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten (26.2.20) dazu ver­an­lasst, in Poy­s­dorf nach­zu­fra­gen. Laut NÖN soll Küs­sel über die Ver­kaufs­platt­form „Will­ha­ben“ bereits sie­ben bis acht Kel­ler an der „Gro­ßen Kel­ler­stra­ße“ in Wetzelsdorf/Poysdorf erwor­ben haben.

Die Gro­ße Kel­ler­gas­se ist eine Lan­des­stra­ße in Rich­tung Eibes­thal mit viel Ver­kehr. ‚Hier ist auch kein Park­platz, daher wür­de es schon sehr auf­fal­len, wenn es hier zu grö­ße­ren Men­schen­an­samm­lun­gen kom­men wür­de‘, sagt Grießl [Bür­ger­meis­ter Poy­s­dorf; Anmk. SdR]. Auch die Poli­zei ist hell­hö­rig und kon­trol­liert lau­fend. Am Poy­s­dor­fer Bau­amt gab es bis­lang kei­ne Ein­rei­chun­gen für even­tu­el­le Umbau­ten. ‚Bei einem Kel­ler neig­te sich die Vor­der­wand des Press­hau­ses. Siche­rungs­maß­nah­men wur­den rasch erle­digt’, erzählt Grießl. Was die Grup­pe um Gott­fried Küs­sel wirk­lich vor­hat, wird die Zukunft wei­sen. Dem Arbei­ter in sei­nem Kel­ler jeden­falls habe Küs­sel erzählt, dass es so schön und gemüt­lich sei, hier in der Kel­ler­gas­se ein Gläs­chen Wein zu trinken.

Na dann Prost!

Linz: „reichsraml“ & „Ostmark“

Was, haben sich doch vie­le gefragt, was hat dazu geführt, dass der Lin­zer FPÖ-Stadt­rat Micha­el Raml als Schü­ler von einem Leh­rer den Spitz­na­men „Reichs­raml“ erhal­ten hat? Die defi­ni­ti­ve Ant­wort ken­nen wir nicht, da der betref­fen­de Päd­ago­ge bereits ver­stor­ben ist. Aber was hat Raml dazu ver­an­lasst, sich als User „reichs­raml“ auf einer Inter­net­platt­form zu regis­trie­ren? In iron­schem Sinn sei das gemeint gewe­sen, mein­te Raml, so, wie auch sein het­ze­ri­sches Pos­ting nur „Iro­nie und Zuspit­zung“ gewe­sen sein soll.

Wir haben, als wir vor gut einem Jahr zur pen­na­len Bur­schen­schaft „Ost­mark zu Linz“ recher­chier­ten und auf den Ein­trag von „reichs­raml“ stie­ßen, auch an die Mög­lich­keit eines bös­wil­li­gen Fakes gedacht. Dass tat­säch­lich Raml dahin­ter steckt, hat nun „Heu­te“ veri­fi­ziert. Die Kom­bi­na­ti­on „Reichs­raml“ und „Ost­mark“ weckt jeden­falls ein­deu­ti­ge Konnotationen.

User "reichsraml" gründete auf "Szene1" die Gruppe "p.c.V! Ostmark zu Linz"
User „reichs­raml” grün­de­te auf „Szene1” die Grup­pe „p.c.V! Ost­mark zu Linz”

Inzwi­schen mel­det die Platt­form „Szene1“, dass es den User „reichs­raml“ nicht (mehr) gibt, den Stadt­rat Raml gibt’s dage­gen noch immer.

aktuelle Abfrage: "Es gibt keinen User mit dem Usernamen reichsraml!"
aktu­el­le Abfra­ge: „Es gibt kei­nen User mit dem User­na­men reichsraml!”
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Steiermark | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Terrorgruppe S. (Teil 2): die Kicks aus Österreich
Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden