Graz: BZÖ-Kandidatin wegen Verhetzung verurteilt

Sie ist eine von denen, gegen die die Grü­nen mit Kla­gen vorgin­gen. In den aller­meis­ten Fällen gaben sich die Grü­nen mit Ehren­erk­lärun­gen und Ver­gle­ichen zufrieden, in eini­gen weni­gen wurde aber auch Strafanzeige erstat­tet. Die ehe­ma­lige steirische BZÖ-Poli­tik­erin Sil­via B. stand deshalb am Fre­itag wegen Ver­het­zung vor dem Lan­des­gericht Graz. Ihre Vertei­di­gungsstrate­gie war wenig überzeu­gend und deshalb wurde sie auch verurteilt.

Sil­via B. nen­nt sich auf Face­book schon seit ger­aumer Zeit Sili­va B. So antwortete sie darauf, dass Face­book im Vor­jahr ange­blich ihr gesamtes Face­book-Kon­to gelöscht hat­te – mit Aus­nahme des Abschluss-Kom­men­tars: „Sanns jet­zt scho kom­plett dep­pert bei FB-mein gesamtet Econt ist gelöscht””” jet­zt reicht es echt!”.

Jet­zt nen­nt sie sich auf Face­book im Vor­na­men Sili­va. Erst in den let­zten Tagen ist sie etwas milder gewor­den, spart mit eige­nen Kom­mentaren, teilt stattdessen alle möglichen Hass- und Ver­schwör­er­seit­en. Sog­ar ihren eige­nen Prozess lässt sie uner­wäh­nt. Das war nicht immer so.

Im Novem­ber postete sie über Eva Glaw­is­chnig, die Chefin der Grü­nen, dass die mitschuldig sei am Ter­ro­rat­ten­tat von Paris: „…das Blut von 192 Men­schen klebt an ihren Hän­den!!“.

Eben­falls im Novem­ber 15 schrieb sie dem TV-Sender Puls 4: “Ihr seits sich­er der dumm­ste Sender den wir haben!! Ich hoffe der näch­ste Anschlag gilt Euch“. Der ORF kommt bei ihr nicht bess­er weg – dort sitzen für Sili­va B. „linke Schweine“.

Man sollte nicht vergessen – die Frau kandidierte2013 für den Nation­al­rat! Am 10. Lis­ten­platz war sie auf der Bun­desliste des BZÖ gerei­ht. Mit einem Lis­ten­platz wurde es nichts, dafür mit einem Sitz­platz als Angeklagte. Sie hat­te auf Face­book zur Flüchtlings­be­we­gung gepostet:

„Ich habe mir auch eine Faust­feuer­waffe gekauft. Bei mir wurde schon zwei Mal einge­brochen. Nur dies­mal fack­le ich nicht lange – Schuss und aus, die Strafe nehme ich gerne in Kauf“.

Als sie der Richter fragte, ob tat­säch­lich bei ihr einge­brochen wor­den sei, musste Sili­va B. allerd­ings verneinen: „Nein, bei mir nicht – ich hab das nur irgend­woher kopiert und gepostet“. Dazu fällt ihr dann noch ein: „Das war eine ein­ma­lige Ent­gleisung. Das heißt nicht, dass ich etwas gegen Flüchtlinge habe“. Aber wo denn! Zu Flüchtlin­gen fällt ihr auch ein: „Wie weit macht man die Türe auf, wenn ein Flüchtling anklopft? Na max­i­mal neun Mil­lime­ter und nur eine Arm­länge”.

Dem Richter reichte das für eine Verurteilung. Drei Monate bed­ingt sind eigentlich noch ziem­lich gün­stig für die Flut an het­zerischen und dro­hen­den Äußerun­gen. Das Urteil ist noch nicht recht­skräftig. Sili­va B. freut sich mit­tler­weile auf das Grillfest der FPÖ Feistritz­tal – da gibt’s ein Freigetränk.