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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Rassismus-Report 2011: Aufhängen, Lippen und Wangen

1999 wur­de ZARA, die Initia­ti­ve für Zivil­cou­ra­ge und Anti-Ras­sis­mus-Arbeit, gegrün­det. Seit dem Jahr 2000 wird Ras­sis­mus in Öster­reich von ZARA jähr­lich im „Ras­sis­mus Report“ doku­men­tiert. Jetzt ist der neue Bericht für das Jahr 2011 erschie­nen. Lei­der kein Anlass, um Ent­war­nung zu geben.

5. Mai 2012

706 ras­sis­ti­sche Vor­fäl­le doku­men­tier­te ZARA für das Jahr 2011. Das wäre zwar ein Rück­gang, denn für das Jahr 2011 wur­den 745 Vor­fäl­le gemel­det. ZARA ist aber so wie Stoppt die Rech­ten auf frei­wil­li­ge Mel­dun­gen und eige­ne Recher­che ange­wie­sen und ist kei­ne „amt­li­che“ oder offi­zi­el­le Doku­men­ta­ti­ons­stel­le. Im Unter­schied zu amt­li­chen Mel­de­stel­len wie der des Innen­mi­nis­te­ri­ums für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung oder halb­of­fi­zi­el­len wie stopline.at zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Inter­net wer­den ras­sis­ti­sche Vor­fäl­le von ZARA aber „beglei­tet“ und auch exem­pla­risch im „Ras­sis­mus-Report“ dokumentiert.99 die­ser“ Vor­fäl­le“ wer­den im Report auch beschrie­ben. Es ist ein qua­li­ta­ti­ver Report, kein quan­ti­ta­ti­ver. Allei­ne die Beob­ach­tung von Stra­ches Face­book-Sei­te über ein gan­zes Jahr wür­de quan­ti­ta­tiv alles sprengen.

Am Bei­spiel ras­sis­ti­scher Beschmie­run­gen im öffent­li­chen Raum macht der Report klar, dass „die rück­läu­fi­gen Zah­len (…) lei­der kein Indiz dafür (sind), dass es tat­säch­lich weni­ger ras­sis­ti­sche Beschmie­run­gen gibt“.

2006 wur­den in Koope­ra­ti­on mit SOS Mit­mensch durch die Kam­pa­gne „Ras­sis­mus strei­chen“ ins­ge­samt 793 ras­sis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche und neo­na­zis­ti­sche Schmie­re­rei­en doku­men­tiert und an die Exe­ku­ti­ve gemel­det. In der offi­zi­el­len Sta­tis­tik des Ver­fas­sungs­schut­zes für das Jahr 2006 fan­den sich nur die wenigs­ten davon wie­der. 2009 wur­den in einem Moni­to­ring-Pro­jekt von ZARA bestimm­te Area­le sys­te­ma­tisch kon­trol­liert: „Inner­halb weni­ger Tage wur­den allein bei die­ser Akti­on 30 ras­sis­ti­sche Beschmie­run­gen ent­deckt.“ Für das Jahr 2011 wur­den ins­ge­samt an ZARA nur 54 Mel­dun­gen erstat­tet, davon nur sie­ben von außer­halb Wiens.

Der Report doku­men­tiert nicht nur jene – lei­der sel­te­nen – Bei­spie­le, wo die enga­gier­te Arbeit von ZARA tat­säch­lich Ver­än­de­run­gen bewirkt hat, son­dern auch die viel­fäl­ti­gen Pro­jek­te, mit denen ZARA Ras­sis­mus bekämp­fen will.

Wie schwie­rig das dann im Detail sein kann, doku­men­tiert exem­pla­risch Vor­fall 16 im Report:

An einem Jän­ner­abend geht Frau A. in Graz spa­zie­ren. Als sie zur Radetz­ky­brü­cke kommt und an einer Fuß­gän­ger­am­pel anhält, beob­ach­tet sie auf der gegen­über­lie­gen­den Stra­ßen­sei­te eine jun­ge schwar­ze Frau, die sich mit einer Sol­da­tin in Uni­form unter­hält. Sie fragt die Sol­da­tin, wie der Dienst als Frau beim Bun­des­heer sei und erhält die Antwort:“Ja eh gut!“ Als es Grün wird, berührt die schwar­ze Frau die Sol­da­tin an der Schul­ter und wünscht ihr alles Gute. Als sie den Satz been­det hat, schreit die Sol­da­tin die Frau an und sagt:“Du hast mich nicht zu berüh­ren!“. Als die jun­ge Frau „Wie bit­te?“ erwi­dert, schreit die Sol­da­tin sie aber­mals an:“Halt’s Maul, Du dre­cki­ge ‚N….‘-Hure“. Frau A. spricht die Sol­da­tin an:“Wie hei­ßen Sie, ich möch­te mich beschwe­ren über Sie.“ Die Sol­da­tin zeigt Frau A. den Dienst­aus­weis und sagt:“Gegen mich kann man nicht gewin­nen, ich bin ein Wacht­meis­ter! Also pro­bier es gar nicht!“ Der Bru­der von Frau A. mel­det den Fall an ZARA. Auf die Fra­ge, ob ZARA eine Beschwer­de an die Kaser­ne rich­ten soll, erfolgt kei­ne Rück­mel­dung. Da Frau A. anonym blei­ben möch­te, doku­men­tiert ZARA den Vor­fall lediglich.

Die im Titel genann­ten Stich­wor­te „Auf­hän­gen, Lip­pen und Wan­gen“ fin­den sich in den Bei­spie­len 18, 19 und 20.

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Schlagwörter: Bundesheer | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Verfassungsschutz

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