Seit 1998 existiert die Meldestelle stopline.at, an die man sich wenden kann, wenn man im Internet auf Kinderpornografie oder NS-Wiederbetätigung stößt. Nach einem starken Anstieg aller Meldungen im Jahr 2010 gab es 2011 wieder einen Rückgang. Warum?
Die Erklärung, die stopline.at für den Rückgang der Meldungen insgesamt (2010: 5.021, 2011: 3.548) anbietet, ist teilweise schlüssig – vor allem für den Bereich Kinderpornografie: die Anbieter illegaler Inhalte ziehen sich aus dem Internet zurück und weichen auf geschlossene Foren, File-Sharing-Anbieter und Newsgroups aus.
Für den Bereich der NS-Wiederbetätigung trifft das unserer Einschätzung nach nicht zu. Dennoch gab es auch hier 2011 einen Rückgang. Während 2010 329 Meldungen wegen vermutlicher NS- Delikte erfolgten, waren es 2011 nur 195.
Von diesen 195 Meldungen wurden 41 durch die Meldestelle als „illegal eingestuft“ (2010 waren es 57). Diese Siebung durch die Meldestelle halten wir für problematisch, weil keine Kriterien für das Ablegen von Meldungen ausgewiesen sind.
Damit bleiben die Abläufe nach den Meldungen ähnlich intransparent wie bei der Meldestelle zu NS- Wiederbetätigung im Innenministerium, wo man ebenfalls melden kann, in der Regel über den weiteren Verlauf aber nicht informiert wird.
Wir haben auch schon im Vorjahr kritisiert, dass Meldungen wegen des Verdachts der Verhetzung bei stopline.at leider nicht erfasst und bearbeitet werden. Möglicherweise landen diese Meldungen in der Gruppe „Sonstige“. Die Gruppe „Sonstige“ umfasste 2010 1.432 Meldungen – fast 30 Prozent verschwanden gleich im virtuellen Papierkorb! 2011 gab es 577 „sonstige“ Meldungen, also nur mehr 16 Prozent der gesamten.
Stopline.at ist in einem internationalen Verbund von Meldestellen tätig. Meldungen an stopline.at werden – nach der Siebung – an jene Partner-Meldestellen im Verbund weitergeleitet, wo die illegalen Inhalte gehostet werden. Wie diese Partner mit Meldungen zum NS-Verbotsgesetz umgehen, ob überhaupt eine Rückmeldung an stopline.at erfolgt, wird den Jahresberichten leider nicht beschrieben.
