Stopline.at: NS-Wiederbetätigung im Netz rückläufig?

Seit 1998 existiert die Meldestelle stopline.at, an die man sich wen­den kann, wenn man im Inter­net auf Kinder­pornografie oder NS-Wieder­betä­ti­gung stößt. Nach einem starken Anstieg aller Mel­dun­gen im Jahr 2010 gab es 2011 wieder einen Rück­gang. Warum?

Die Erk­lärung, die stopline.at für den Rück­gang der Mel­dun­gen ins­ge­samt (2010: 5.021, 2011: 3.548) anbi­etet, ist teil­weise schlüs­sig – vor allem für den Bere­ich Kinder­pornografie: Die Anbi­eter ille­galer Inhalte ziehen sich aus dem Inter­net zurück und weichen auf geschlossene Foren, File-Shar­ing-Anbi­eter und News­groups aus. Für den Bere­ich der NS-Wieder­betä­ti­gung trifft das unser­er Ein­schätzung nach nicht zu. Den­noch gab es auch hier 2011 einen Rück­gang. Während 2010 329 Mel­dun­gen wegen ver­mut­lich­er NS-Delik­te erfol­gten, waren es 2011 nur 195.

Von diesen 195 Mel­dun­gen wur­den 41 durch die Meldestelle als „ille­gal eingestuft“ (2010 waren es 57). Diese Siebung durch die Meldestelle hal­ten wir für prob­lema­tisch, weil keine Kri­te­rien für das Able­gen von Mel­dun­gen aus­gewiesen sind. Damit bleiben die Abläufe nach den Mel­dun­gen ähn­lich intrans­par­ent wie bei der Meldestelle zu NS-Wieder­betä­ti­gung im Innen­min­is­teri­um, wo man eben­falls melden kann, in der Regel über den weit­eren Ver­lauf aber nicht informiert wird.

Wir haben auch schon im Vor­jahr kri­tisiert, dass Mel­dun­gen wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung bei stopline.at lei­der nicht erfasst und bear­beit­et wer­den. Möglicher­weise lan­den diese Mel­dun­gen in der Gruppe „Son­stige“. Die Gruppe „Son­stige“ umfasste 2010 1.432 Mel­dun­gen –  fast 30 Prozent ver­schwan­den gle­ich im virtuellen Papierko­rb. 2011 gab es 577 „son­stige“ Mel­dun­gen, also nur mehr 16 Prozent der gesamten.

Stopline.at ist in einem inter­na­tionalen Ver­bund von Meldestellen tätig. Mel­dun­gen an stopline.at wer­den nach der Siebung an jene Part­ner-Meldestellen im Ver­bund weit­ergeleit­et, wo die ille­galen Inhalte gehostet wer­den. Wie diese Part­ner mit Mel­dun­gen zum NS-Ver­bots­ge­setz umge­hen, ob über­haupt eine Rück­mel­dung an stopline.at erfol­gt, wird den Jahres­bericht­en lei­der nicht beschrieben.

Zu den Jahres­bericht­en von stopline.at