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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Stopline.at: NS-Wiederbetätigung im Netz rückläufig?

Seit 1998 exis­tiert die Mel­de­stel­le stopline.at, an die man sich wen­den kann, wenn man im Inter­net auf Kin­der­por­no­gra­fie oder NS-Wie­der­be­tä­ti­gung stößt. Nach einem star­ken Anstieg aller Mel­dun­gen im Jahr 2010 gab es 2011 wie­der einen Rück­gang. Warum?

7. Apr. 2012

Die Erklä­rung, die stopline.at für den Rück­gang der Mel­dun­gen ins­ge­samt (2010: 5.021, 2011: 3.548) anbie­tet, ist teil­wei­se schlüs­sig – vor allem für den Bereich Kin­der­por­no­gra­fie: Die Anbie­ter ille­ga­ler Inhal­te zie­hen sich aus dem Inter­net zurück und wei­chen auf geschlos­se­ne Foren, File-Sha­ring-Anbie­ter und News­groups aus. Für den Bereich der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung trifft das unse­rer Ein­schät­zung nach nicht zu. Den­noch gab es auch hier 2011 einen Rück­gang. Wäh­rend 2010 329 Mel­dun­gen wegen ver­mut­li­cher NS-Delik­te erfolg­ten, waren es 2011 nur 195.

Von die­sen 195 Mel­dun­gen wur­den 41 durch die Mel­de­stel­le als „ille­gal ein­ge­stuft“ (2010 waren es 57). Die­se Siebung durch die Mel­de­stel­le hal­ten wir für pro­ble­ma­tisch, weil kei­ne Kri­te­ri­en für das Able­gen von Mel­dun­gen aus­ge­wie­sen sind. Damit blei­ben die Abläu­fe nach den Mel­dun­gen ähn­lich intrans­pa­rent wie bei der Mel­de­stel­le zu NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Innen­mi­nis­te­ri­um, wo man eben­falls mel­den kann, in der Regel über den wei­te­ren Ver­lauf aber nicht infor­miert wird.

Wir haben auch schon im Vor­jahr kri­ti­siert, dass Mel­dun­gen wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung bei stopline.at lei­der nicht erfasst und bear­bei­tet wer­den. Mög­li­cher­wei­se lan­den die­se Mel­dun­gen in der Grup­pe „Sons­ti­ge“. Die Grup­pe „Sons­ti­ge“ umfass­te 2010 1.432 Mel­dun­gen –  fast 30 Pro­zent ver­schwan­den gleich im vir­tu­el­len Papier­korb. 2011 gab es 577 „sons­ti­ge“ Mel­dun­gen, also nur mehr 16 Pro­zent der gesamten.

Stopline.at ist in einem inter­na­tio­na­len Ver­bund von Mel­de­stel­len tätig. Mel­dun­gen an stopline.at wer­den nach der Siebung an jene Part­ner-Mel­de­stel­len im Ver­bund wei­ter­ge­lei­tet, wo die ille­ga­len Inhal­te gehos­tet wer­den. Wie die­se Part­ner mit Mel­dun­gen zum NS-Ver­bots­ge­setz umge­hen, ob über­haupt eine Rück­mel­dung an stopline.at erfolgt, wird den Jah­res­be­rich­ten lei­der nicht beschrieben.

↳ Zu den Jah­res­be­rich­ten von stopline.at

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Schlagwörter: Hetze | Österreich | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Weite Welt | Wiederbetätigung

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