Stopline.at: Meldungen wegen NS- Wiederbetätigung steigen stark

Wir haben schon vor Wochen über www.stopline.at kurz berichtet. Dies­mal etwas genauer. Sto­pline ist ein Pro­jekt der öster­re­ichis­chen Inter­net-Provider, das schon seit etlichen Jahren beste­ht und in zwei The­men­feldern, Kinder­pornogra­phie und NS-Wieder­betä­ti­gung auch als pri­vate Meldestelle fungiert.

Sto­pline bietet – und das ist sehr vernün­ftig – ein Melde­for­mu­lar an, in das die Basics einge­tra­gen wer­den sollen: Grund der Mel­dung, Quelle und eine Kurzbeschrei­bung des ver­muteten Delik­ts (Vor­falls). Die Absender-Adresse ist option­al, sie kann also auch ver­weigert werden.

Der weit­ere Weg ist kri­tik­würdig. Die Mitar­bei­t­erIn­nen von sto­pline check­en die Mel­dun­gen und entschei­den dann, ob der gemeldete Vor­fall legal oder ille­gal ist. Ein Dia­gramm stellt diesen Ablauf dar.

Sor­ry, aber das ist eigentlich nicht der Job von sto­pline! Wir kön­nen uns zwar vorstellen, dass einige Mel­dun­gen aus­sortiert wer­den müssen, weil sie unvoll­ständig oder offen­sichtlich falsch sind, aber auch dafür braucht es Kri­te­rien und Erk­lärun­gen. Über die Legal­ität von ver­muteter Wieder­betä­ti­gung hat die Jus­tiz zu entschei­den, nicht eine pri­vate Meldestelle. Hier braucht es jeden­falls mehr Transparenz.

Auch ein zweit­er Punkt bei sto­pline ist verbesserungs­fähig. Bis vor einem Jahr beanspruchte sto­pline, eine Meldestelle zu Kinder­pornogra­phie und Recht­sradikalis­mus zu sein, nan­nte aber bei recht­sex­tremen Delik­ten nur die Para­graphen des Ver­bots­ge­set­zes und das Abze­ichenge­setz. Der Ver­het­zungspara­graph des Strafge­set­zbuch­es (§ 283) blieb aus­geklam­mert. Im Vor­jahr erfol­gte die Umbe­nen­nung auf NS-Wieder­betä­ti­gung – die Para­graphen blieben gle­ich, entsprechen damit zwar bess­er dem angegebe­nen Melde­grund, bleiben damit aber weit­er­hin hin­ter den möglichen Delik­ten von Neon­azis und Recht­sex­tremen im Inter­net zurück.

Den­noch: www.stopline.at sollte genutzt wer­den! Selb­st für Schreib­faule macht es kaum einen Unter­schied, ob sie ihre Mel­dung nur an [email protected] oder auch an [email protected] (Meldestelle des BMI) bzw. an stopline.at oder an zara bzw. das Forum gegen Anti­semitismus richten.

Stopline.at bietet jeden­falls Jahres­berichte über die Arbeit der Meldestelle, die auf­schlussre­ich sind. Wir haben sie hier im Jahresver­gle­ich 2004 – 2010 (inkl. Okto­ber) dargestellt.

NS-Wieder­betä­ti­gung im Inter­net (sto­pline)


* 2008 erfol­gten völ­lig atyp­isch 157 Mel­dun­gen allein im Jänner!

Die Tabelle macht klar, dass sich die Zahl der an sto­pline gemelde­ten Vor­fälle wegen NS-Wieder­betä­ti­gung (nur im Inter­net!) seit 2004 mehr als ver­dop­pelt hat. Auch die Zahl der von sto­pline als zutr­e­f­fend charak­ter­isierten Mel­dun­gen, die an die Behör­den weit­ergegeben wur­den, ist stark angestiegen und wird bis zum Jahre­sende 2010 noch weit­er steigen.