Stopline.at: Meldungen wegen NS-Wiederbetätigung steigen stark

Stopli­ne bie­tet – und das ist sehr ver­nünf­tig – ein Mel­de­for­mu­lar an, in das die Basics ein­ge­tra­gen wer­den sol­len: Grund der Mel­dung, Quel­le und eine Kurz­be­schrei­bung des ver­mu­te­ten Delikts (Vor­falls). Die Absen­der-Adres­se ist optio­nal, sie kann also auch ver­wei­gert werden.

Der wei­te­re Weg ist kri­tik­wür­dig. Die Mit­ar­bei­te­rIn­nen von stopli­ne che­cken die Mel­dun­gen und ent­schei­den dann, ob der gemel­de­te Vor­fall legal oder ille­gal ist. Ein Dia­gramm stellt die­sen Ablauf dar.

Sor­ry, aber das ist eigent­lich nicht der Job von stopli­ne! Wir kön­nen uns zwar vor­stel­len, dass eini­ge Mel­dun­gen aus­sor­tiert wer­den müs­sen, weil sie unvoll­stän­dig oder offen­sicht­lich falsch sind, aber auch dafür braucht es Kri­te­ri­en und Erklä­run­gen. Über die Lega­li­tät von ver­mu­te­ter Wie­der­be­tä­ti­gung hat die Jus­tiz zu ent­schei­den, nicht eine pri­va­te Mel­de­stel­le. Hier braucht es jeden­falls mehr Transparenz.

Auch ein zwei­ter Punkt bei stopli­ne ist ver­bes­se­rungs­fä­hig. Bis vor einem Jahr bean­spruch­te stopli­ne, eine Mel­de­stel­le zu Kin­der­por­no­gra­phie und Rechts­ra­di­ka­lis­mus zu sein, nann­te aber bei rechts­extre­men Delik­ten nur die Para­gra­phen des Ver­bots­ge­set­zes und das Abzei­chen­ge­setz. Der Ver­het­zungs­pa­ra­graph des Straf­ge­setz­bu­ches (§ 283) blieb aus­ge­klam­mert. Im Vor­jahr erfolg­te die Umbe­nen­nung auf NS-Wie­der­be­tä­ti­gung – die Para­gra­phen blie­ben gleich, ent­spre­chen damit zwar bes­ser dem ange­ge­be­nen Mel­de­grund, blei­ben damit aber wei­ter­hin hin­ter den mög­li­chen Delik­ten von Neo­na­zis und Rechts­extre­men im Inter­net zurück.

Den­noch: www.stopline.at soll­te genutzt wer­den! Selbst für Schreib­fau­le macht es kaum einen Unter­schied, ob sie ihre Mel­dung nur an [email protected] oder auch an [email protected] (Mel­de­stel­le des BMI) bzw. an stopline.at oder an zara bzw. das Forum gegen Anti­se­mi­tis­mus richten.

Stopline.at bie­tet jeden­falls Jah­res­be­rich­te über die Arbeit der Mel­de­stel­le, die auf­schluss­reich sind. Wir haben sie hier im Jah­res­ver­gleich 2004 – 2010 (inkl. Okto­ber) dargestellt.

NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Inter­net (stopli­ne)

* 2008 erfolg­ten völ­lig aty­pisch 157 Mel­dun­gen allein im Jänner!

Die Tabel­le macht klar, dass sich die Zahl der an stopli­ne gemel­de­ten Vor­fäl­le wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung (nur im Inter­net!) seit 2004 mehr als ver­dop­pelt hat. Auch die Zahl der von stopli­ne als zutref­fend cha­rak­te­ri­sier­ten Mel­dun­gen, die an die Behör­den wei­ter­ge­ge­ben wur­den, ist stark ange­stie­gen und wird bis zum Jah­res­en­de 2010 noch wei­ter steigen.