Stopline.at: Meldungen wegen NS- Wiederbetätigung steigen stark

Wir haben schon vor Wochen über www.stopline.at kurz berichtet. Diesmal etwas genauer. Stopline ist ein Projekt der österreichischen Internet-Provider, das schon seit etlichen Jahren besteht und in zwei Themenfeldern, Kinderpornographie und NS-Wiederbetätigung auch als private Meldestelle fungiert.

Stopline bietet – und das ist sehr vernünftig – ein Meldeformular an, in das die Basics eingetragen werden sollen: Grund der Meldung, Quelle (URL) und eine Kurzbeschreibung des vermuteten Delikts (Vorfalls). Die Absender-Adresse ist optional, sie kann also auch verweigert werden.

Der weitere Weg ist kritikwürdig. Die MitarbeiterInnen von stopline checken die Meldungen und entscheiden dann, ob der gemeldete Vorfall legal oder illegal ist. Ein Diagramm stellt diesen Ablauf dar.

Sorry, aber das ist eigentlich nicht der Job von stopline! Wir können uns zwar vorstellen, dass einige Meldungen aussortiert werden müssen, weil sie unvollständig oder offensichtlich falsch sind, aber auch dafür braucht es Kriterien und Erklärungen. Über die Legalität von vermuteter Wiederbetätigung hat die Justiz zu entscheiden, nicht eine private Meldestelle! Hier braucht es jedenfalls mehr Transparenz!

Auch ein zweiter Punkt bei stopline ist verbesserungsfähig. Bis vor einem Jahr beanspruchte stopline, eine Meldestelle zu Kinderpornographie und Rechtsradikalismus zu sein, nannte aber bei rechtsextremen Delikten nur die Paragraphen des Verbotsgesetzes und das Abzeichengesetz. Der Verhetzungsparagraph des Strafgesetzbuches (§ 283) blieb ausgeklammert. Im Vorjahr erfolgte die Umbenennung auf NS-Wiederbetätigung –die Paragraphen blieben gleich, entsprechen damit zwar besser dem angegebenen Meldegrund, bleiben damit aber weiterhin hinter den möglichen Delikten von Neonazis und Rechtsextremen im Internet zurück.

Dennoch: www.stopline.at sollte genutzt werden! Selbst für Schreibfaule macht es kaum einen Unterschied, ob sie ihre Meldung nur an [email protected] oder auch an [email protected] (Meldestelle des BMI) bzw. an stopline.at oder an zara bzw. das Forum gegen Antisemitismus richten.

Stopline.at bietet jedenfalls Jahresberichte über die Arbeit der Meldestelle, die aufschlussreich sind. Wir haben sie hier im Jahresvergleich 2004 – 2010 (inkl. Oktober) dargestellt.

NS- Wiederbetätigung im Internet (stopline)


* 2008 erfolgten völlig atypisch 157 Meldungen allein im Jänner!

Die Tabelle macht klar, dass sich die Zahl der an stopline.at gemeldeten Vorfälle wegen NS-Wiederbetätigung ( nur im Internet!) seit 2004 mehr als verdoppelt hat. Auch die Zahl der von stopline als zutreffend charakterisierten Meldungen, die an die Behörden weitergegeben wurden, ist stark angestiegen und wird bis zum Jahresende 2010 noch weiter steigen.

Wir werden uns in weiterer Folge auch mit den Dokumentationen wegen Rassismus und Verhetzung (Rassismus-Bericht) bzw. den Meldungen an die Meldestelle des BMI beschäftigen.