Filter Schlagwort: Zur Zeit

Oberster Richter zu rechtsextremer Gewalt: „Hochgefährliche Situation“

Thomas Fischer ist Vorsitzender Richter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BRD). Ein streitbarer Richter, der nicht nur ein exzellenter Experte im Strafrecht ist, sondern sein Wissen und seine Standpunkte auch gerne der Öffentlichkeit mitteilt. Unter „Fischer im Recht“ bloggt er lustvoll und engagiert zu Recht und Politik, etwa zu den Vorschlägen, das Asylrecht zu relativieren. Bei… Weiter »

FPÖ-Wien: Merkwürdige KandidatInnen

Walter Kalab kandidiert nicht mehr für die FPÖ in der Donaustadt. Erst vor wenigen Tagen hat Heimat ohne Hass aufgedeckt, dass Kalab ein blauer Hassprediger ist, der Flüchtlinge als „Kameltreiber“, „Pack“ und „schleimige Hunde“ beschimpft. In der FPÖ Wien gibt’s dafür keine Kritik, keinen Ausschluss. Das zeigt auch die Auswahl an KandidatInnen, die wir hier… Weiter »

FPÖ: Der Abgang eines Ex-Bundesrats

Weil er den Rechtsruck der Partei nicht mehr länger mittragen könne, so der ehemalige Bundesrat der FPÖ, Johann Ertl, sei er aus der Partei ausgetreten. Genaueres will Ertl, der zuletzt Gemeinderat der FPÖ in Schwechat war, demnächst bekanntgeben. Bei der Gemeinderatswahl Anfang dieses Jahres war Ertl noch Spitzenkandidat der FPÖ in Schwechat, jetzt macht er… Weiter »

Die deutschdeutschen Burschis: unbelehrbar

Ende Mai fand in Eisenach wieder mal der Burschentag der Deutschen Burschenschaft (DB) statt. Das öffentliche Interesse an der als große Jubiläumsveranstaltung geplanten Versammlung hielt sich in engen Grenzen. In Jena war vor 200 Jahren die erste Burschenschaft gegründet worden, aber zu der Festveranstaltung in Jena waren die Mitgliedsbünde der DB gar nicht eingeladen worden…. Weiter »

Wiener Neustadt:10 Monate für Ex-Gemeinderat

Seine extremen verbalen Vernichtungsphantasien waren in blauen Kreisen schon bekannt, bevor er noch Gemeinderat wurde. Kurz nach den Wahlen im Jänner war Helmut Purzner aber dann ehemaliger Gemeinderat: ‚freiwilliger Rücktritt‘ vom Mandat und Austritt aus der FPÖ. Vor dem Landesgericht Wiener Neustadt stand er nach einer Anzeige von Uwe Sailer jetzt unfreiwillig und ganz allein… Weiter »

Üble Nachrede von „Zur Zeit“

Es war ein wirklich übler Beitrag, der im Mai 2014 in der Mölzer-Postille „Zur Zeit“ über die „Standard“-Journalistin Colette Schmidt erschienen ist. Die Journalistin klagte wegen übler Nachrede. Jetzt entschied das Oberlandesgericht Wien als Berufungsinstanz neuerlich, dass der Artikel den Zweck verfolgt habe, „die Person zu diskreditieren“.

Verlogen bis zum Abwinken: Dumping-Propaganda der FPÖ

Die FPÖ ist schon wieder Opfer! Im Burgenland plakatiert sie frech „Heimvorteil für Burgenländer“ und sprachlich gelungen „Heimische Könner statt Ost-Dumping-Löhner“ – und dann deckt die „Krone“ auf, dass die blauen Plakate von ungarischen Dumping-Löhnern geklebt werden! Eben! Das beweise die Richtigkeit der FPÖ- Forderungen, teilte der burgenländische Opferobmann Tschürtz dem staunenden Publikum in einer… Weiter »

Wer steckt hinter „Info-Direkt“?

Eine neue politische Zeitschrift startet in Linz. 100% unabhängig sind sie, versprechen die Macher von ‚Info-Direkt‘. Das klingt doch ziemlich gut, oder? Ein paar Fragen haben wir allerdings noch – und einige Antworten wissen wir auch schon. Aber zunächst gilt es, die Frage zu klären, wer sind die Macher von ‚Info-Direkt‘? Eine neue Print-Zeitschrift mit… Weiter »

Wien: Neue antisemitische Attacke auf Gedenktafel

Am 13. November des Vorjahres wurde die wenige Tage zuvor enthüllte Gedenktafel für die von den Nazis ermordeten jüdischen SchülerInnen und Lehrer des Gymnasiums Fichtnergasse in Hietzing geschändet. Jetzt wurde die mittlerweile restaurierte Tafel neuerlich attackiert. Das Motiv in beiden Fällen: ganz offensichtlich Antisemitismus.

Achau (NÖ): Freiheitliche Exekutionsphantasien

Helmut Purzner zog bei den Gemeinderatswahlen 2015 auf der FPÖ-Liste für Achau in den Gemeinderat ein – mit dem heutigen Tag und nach der Veröffentlichung einiger seiner Facebook-Postings durch „Österreich“ ist es mit Mandat und Parteimitgliedschaft vorbei. Wenn es in der FPÖ einen sofortigen freiwilligen Austritt gibt, dann schaut’s wirklich schlimm aus.