Filter Schlagwort: Identitäre

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gänserndorf würde bei der FPÖ innerparteilich einen besonderen Warnhinweis rechtfertigen. Seit Jahren gibt es dort immer wieder heftige Reibereien zwischen den Funktionären, Austritte, Rücktritte, ja sogar einen Übertritt zur KPÖ. Außerdem sind dort einige besonders heftige Rechtsausleger aktiv. Diesmal geht es aber nicht um den Markus Ripfl, sondern um den früheren Bezirkssekretär und… Weiter »

Berlin: Blockierte Identitäre

Seit Monaten haben die Identitären für ihren Berliner Aufmarsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stimmung gemacht, gekommen sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziemlich mickrig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neonazis, sondern auch Pegida und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jedenfalls eine Idi-Delegation… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (II)

Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern.

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (I)

Der Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums für das Jahr 2016 wurde am 14.6. vorgestellt und auch online veröffentlicht. Auf rund vier von insgesamt 90 Seiten (inkl. einiger Leerseiten) kuschelt sich das Kapitel Rechtsextremismus zusammen. Dazu kommen noch die Fachbeiträge über „Neurechte Phänomene“ und über „Staatsfeindliche Verbindungen: Staatsverweigerer“. Aber die sind für den Verfassungsschutz anscheinend ein Phänomen sui… Weiter »

Rechtsextremer Kongress wegen Wahl verschoben

Ganz lieb sind die Organisatoren des für den 30. September 2017 angekündigten rechtsextremen Kongresses in Linz zur FPÖ. Weil mittlerweile für den 15. Oktober die Nationalratswahl vereinbart wurde und für die FPÖ so knapp vor der Wahl ein Kongress von Rechtsextremen mit besten Verbindungen zur FPÖ nicht unbedingt ein Burner wäre, haben sich die Veranstalter… Weiter »

Neonazis mit Akteneinsicht

Seit Februar 2017 veröffentlichen die Neonazis von „Unwiderstehlich“ auf Facebook bzw. ihrer Webseite Dokumente zu den Ermittlungen in der Grazer Schweinekopf-Affäre, darunter auch einen Bericht der internen Revision des Heeresabwehramtes. Mit diesen Veröffentlichungen erhalten die „Unwiderstehlich“-Neonazis fast eine Deutungshoheit in Sachen Schweinekopf-Affäre, berichtet der „Standard“.

Die Identitären, die Gewalt und der Oberleutnant Franco

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 und in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung 2016 erzählten Innenminister und Verfassungsschutz noch das Märchen von den gewaltlosen Identitären. Die Verhaftung von drei Identitären im französischen Lille wegen Mordverdacht schafft da neue Fakten. Außerdem wäre da noch der Verdacht, dass Mitglieder der Identitären Bewegung Kontakt zu Franco A. und seinem Netzwerk… Weiter »

„Nachrichten von Gestern?“ – Expert_innengespräch über das Verbotsgesetz und der ausbleibenden Berichterstattung über damit verbundene Prozesse

„Nachrichten von Gestern?“ Einladung zum Expert_innengespräch über das Verbotsgesetz und der ausbleibenden Berichterstattung über damit verbundene Prozesse. Das Verbotsgesetz hat sich seit seiner Reform 1992 als wirksames Mittel erwiesen, um gegen die „Leugnung, Verharmlosung, Gutheißung und Rechtfertigung des nationalsozialistischen Völkermordes oder anderer nationalsozialistischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf strafrechtlichem Wege vorzugehen. Obgleich die Zahl von… Weiter »

Wieder eine identitäre Rasierklingen-Falle!

Vor zwei Jahren wurden auf einem WC der Berufsschule in der Goldschlaggasse in Wien mehrere mit Rasierklingen präparierte Sticker der Identitären Bewegung gefunden. Jetzt wurden an der Universität Klagenfurt/Celovec derart heimtückisch präparierte Sticker der Identitären gefunden. Wer immer versucht, derartige Sticker der Identitären mit der bloßen Hand abzulösen, kann sich dabei an den Fingern verletzen.

Die Identitären und ihre Gewalt

Es ist nicht nur eine theoretische Frage – das Verhältnis der Identitären zur Gewalt. Die Antifa Recherche Graz führt in ihrem neuen Beitrag „Zurüstung zum Bürgerkrieg?“ – Die Gewaltbereitschaft der ‚Identitären‘ ausreichend Belege dafür an, wie’s die Identitären mit der Gewalt halten. Das sollte eigentlich nicht überraschen bei einer Gruppierung, für die der Bürgerkrieg gegen… Weiter »