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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wels (OÖ): Die 88 bei einem Facebook-Poster

Ein­mal mehr: Tat­ort Face­book. In Wels stand am 27.2. ein Pos­ter vor einem Geschwo­re­nen­se­nat in Wels, weil er zwi­schen Dezem­ber 2014 und Febru­ar 2014 mehr­mals Ein­trä­ge mit dem Zah­len­code 88 ver­se­hen und auch wei­te­re Pos­tings mit ein­deu­ti­ger NS-Ten­denz abge­setzt hatte.

28. Feb. 2015

Man könn­te natür­lich schon ins Grü­beln kom­men, war­um die „88“ auf dem Face­book-Pro­fil eines Neo­na­zi mit 15 Mona­ten beding­ter Haft abge­straft wird, wäh­rend bei einer „88“ in einer FPÖ-Pres­se­aus­sendung nicht ein­mal zu Ermitt­lun­gen kommt, weil es für die Staats­an­walt­schaft anschei­nend kei­nen aus­rei­chen­den Anfangs­ver­dacht gibt!

Bei dem Wel­ser Ange­klag­ten gab’s aber noch eini­ge wei­te­re Bele­ge für die NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. So kom­men­tier­te er eine Ver­an­stal­tung in der KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen mit dem FB-Ein­trag: „Was kann man mit dem Gesin­del in Maut­hau­sen schon tun? … außer ein­hei­zen.“ Zusätz­lich gab’s noch ein Pos­ting mit einem Bild von Adolf Hit­ler, „das mit dem Schrift­zug ‚Seit über 55 Jah­ren ver­misst’ und ‚Adolf bit­te mel­de dich! Deutsch­land braucht Dich’ ver­se­hen war“ (APA, 27.2.15).

Der Ange­klag­te ver­tei­dig­te sich mit dem Hin­weis, dass er die „Such­mel­dung” wit­zig gefun­den habe. Die Geschwo­re­nen fan­den das nicht so wit­zig und befan­den ihn ein­stim­mig der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung für schul­dig. Resul­tat: 15 Mona­te bedingt. Das Urteil ist auch bereits rechtskräftig.

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Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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