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Filter Schlagwort: Polizei

Ist Justitia wirklich farbenblind? Rassismus in Polizei und Justiz

Wann: 18:00, 16. Sep­tem­ber 2013
Wo: Sitzungssaal der Akademie der Wis­senschaften, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2; 1010 Wien

Ein Mann stößt eine schwarze Frau unter Beschimp­fun­gen auf die U‑Bahngeleise. Das Urteil geht davon aus, dass kein­er­lei ras­sis­tis­che Tat­mo­tive vor­liegen. Nichtöster­re­icherIn­nen wer­den bei Dieb­stählen viel schneller und öfters wegen Gewerb­smäßigkeit verurteilt als Öster­re­icherIn­nen. Ein Polizist schreibt in einem redak­tionellen Beitrag für den ÖVP-Senioren­bund davon, dass Roma und Sin­ti sehr skru­pel­los han­deln und ihre Opfer oft bis zur wirtschaftlichen Ver­nich­tung ihrer Exis­tenz aus­beuten. Berichte von Schika­nen der Polizei gegenüber Schwarzen beson­ders in der U‑Bahn ste­hen an der Tage­sor­d­nung. Namhafte JuristIn­nen plädieren in ihrer „Ini­tia­tive gegen die Gle­ichgültigkeit“ dafür nicht weg- son­dern hinzuschauen. Das wollen wir machen.

Alles erk­lär­bar oder Einzelfälle? Wie viel Ras­sis­mus gibt es wirk­lich in Öster­re­ichs Polizei und Jus­tiz? Was sind die Ursachen und was kann dage­gen getan werden?

Begrüßung
Oliv­er Scheiber, Allianz gegen Gleichgültigkeit
Alev Korun, Men­schrechtssprecherin der Grünen

Es disku­tieren:
Bar­bara Liegl, Lud­wig Boltz­mann Institut
Maria Wittmann-Tiwald, Rich­terin am OLG Wien
Kojo Tay­lor, Panafa
Vere­in Fair & Sen­si­bel (ange­fragt)
Albert Stein­hauser, Jus­tizsprech­er der Grünen
Mod­er­a­tion: Maria Sterkl, der­stan­dard

Landeck (Tirol): Ein Fall von ganz unauffälligem Rassismus

Der Vor­fall ereignete sich schon Anfang April, wurde aber erst jet­zt durch einen Bericht der Ober­län­der Rund­schau (29.5.2013) öffentlich. Zwei Erwach­sene wer­den von ein­er Gruppe Jugendlich­er kranken­haus­reif zusam­mengeschla­gen. Die bei­den Erwach­se­nen, der eine kör­per­lich behin­dert, sind Türken. Die Ermit­tlun­gen hät­ten bis­lang kein frem­den­feindlich­es oder ras­sis­tis­ches Motiv ergeben, so die Polizei. Weit­er…

Linz (OÖ): Polizeilich unterstützter Rassismus?

Am 14. April 2013 wurde in Linz eine öffentliche Plakat-Ausstel­lung der Kün­st­lerin Mari­ka Schmiedt in Anwe­sen­heit des Bürg­er­meis­ters Dobusch eröffnet. Die Ausstel­lung unter dem Titel „Die Gedanken sind frei“ set­zte sich mit dem Ras­sis­mus gegen Roma in Ungarn auseinan­der. Zwei Tage später waren sämtliche Plakate ent­fer­nt: zer­stört von der Polizei, weil sie anscheinend der Ver­fas­sungss­chutz als ras­sis­tisch beurteilt hat­te. Weit­er…

St. Valentin (NÖ): Hakenkreuze und Rassismus

Eigentlich sind es zwei unter­schiedliche Vor­fälle, über die hier aus St. Valentin berichtet wer­den soll. Der eine han­delt vom pol­nis­chen Pfar­rer von Lan­gen­hart bei St. Valentin, der in sein­er Pfarre mehr als umstrit­ten ist, und in ein­er Schmier­erei ras­sis­tisch beschimpft wurde. Der andere Vor­fall bet­rifft den aus der Türkei stam­menden Besitzer ein­er Pizze­ria in St. Valentin. Über den neon­azis­tis­chen Van­dale­nakt gegen ihn war in den Medi­en fast nichts zu lesen. Weit­er…

Antisemitismus bei der Polizei

Die Frak­tion Christlich­er Gew­erkschaf­terIn­nen bei der Polizei macht sich Sor­gen. In ein­er par­la­men­tarischen Anfrage zu Anti­semitismus und Polizei sieht sie eine Pauschalverurteilung. Dabei geht es in der Anfrage um sehr konkrete einzelne Vor­fälle und auch Beschw­er­den. Unklar ist allerd­ings, wie die Polizei damit umge­gan­gen ist. Standard.at berichtet über „Fol­gen der Wiener Rab­binerbeschimp­fung“. Weit­er…

Nazileaks (IV): Die trivialen Kunden von Odin

Unter den von Nazileaks veröf­fentlicht­en Adressen­sätzen ist der mit den Kun­den­dateien des Odin-Ver­sandes der neueste und deut­lich­ste. Wer bei Odin bestellt, weiß, was er oder sie kauft! Da lässt sich das Erk­lärungsmod­ell von Math­ias Venier („keine Rückschlüsse auf das kom­plexe Welt­bild“) schon gar nicht mehr anwen­den, selb­st wenn ein RFJ-Funk­tionär dort ordert. Weit­er…

News: „Ministerium für Verharmlosung”

News berichtet über die Thor-Steinar-Kun­den­datei, in der sich auch FPÖ-Poli­tik­er und vier öster­re­ichis­che Polizis­ten befind­en, „die zudem blöd genug waren, unter ihrer dien­stlichen polizei.gv.at-E-Mail-Adresse zu bestellen”. Nach Angaben von News antwortete die Sprecherin des Innen­min­is­teri­ums auf eine Anfrage, dass es sich bei „Thor Steinar” um ein „legales Sportar­tikella­bel“ han­delt und nicht jed­er Kunde sei „recht­sradikal“. Weit­er…