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Rückblick KW 39/23

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Brau­ne Tat­toos und Neo­na­zi-Gewalt vor Gericht, Ermitt­lun­gen gegen FPÖ-Nach­wuchs ein­ge­stellt. Wei­ter…

Braune Wadln, Runen und die Polizei

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Odalrune 29.7.23 Wien (© RechercheNetzwerk. Berlin)

Sind Nazi-Runen straf­bar? In Ober­ös­ter­reich nicht, aber in Kärn­ten schon? In Kärn­ten aber auch nur dann, wenn man kein blau­er Spit­zen­po­li­ti­ker ist? Darf die Poli­zei aus „ein­satz­tak­ti­schen Grün­den“ weg­schau­en? Ist ein rechts abge­rutsch­ter Jugend­for­scher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt her­um­spa­ziert und pro­vo­zie­ren will, ent­schul­digt? Wei­ter…

Steyrer Spaziergang (I): Mehr als 2 Jahre rechter Lärm

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Satire-Strassenschild in Steyr: "Vorsicht! Putiodiotenwanderung"

Laut Poli­zei kos­tet ein Ein­satz um die 7.000 EUR – jeden der letz­ten 129 Sonn­ta­ge. Seit fast zwei­ein­halb Jah­ren fin­det der „Wider­stand“ gegen „das Sys­tem“, „die Sys­tem­me­di­en“, „die Coro­na­dik­ta­tur“, den „Gre­at Reset“ zusam­men, um vom Stadt­platz aus quer durch Steyr zu zie­hen – mit Trom­meln, Trom­pe­ten und Trans­pa­ren­ten. Und Rechts­extre­men. Ein Gast­bei­trag von Horst Schla­ger.* Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (II): Diverses

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Schwe­re Vor­wür­fe wer­den gegen einen Kärnt­ner Poli­zis­ten erho­ben: Er wird ver­däch­tigt, ein Sturm­ge­wehr gestoh­len zu haben. Die 23. Vien­na Pri­de ver­lief völ­lig rei­bungs­los, erst danach gab’s eine homo­pho­be Gewalt­tat und die Mel­dung, dass mög­li­cher­wei­se ein Anschlag auf die Ver­an­stal­tung geplant gewe­sen sei. In Eich­gra­ben sind bei einem Kampf­sport­event Rechts­extre­me auf­ge­tre­ten – gespon­sert von Gemein­de und diver­sen Fir­men. Wei­ter…

#W1604: Rechtsextremer Flop, Hitlergrüße und Polizei in der Kritik

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Foto: Markus Sulzbacher

Cir­ca 200 sol­len es gewe­sen sein, die am 16. April vor die „Tür­kis Rosa Lila Vil­la” gezo­gen sind, um ihren wahn­haf­ten Fan­ta­sien einer dro­hen­den „Früh­sexua­li­sie­rung“ von Kin­dern Aus­druck zu ver­lei­hen. Ein ech­ter Flop, nach­dem katho­li­sche Fun­dis, die FPÖ mit dem gesam­ten rechts­extre­men Mob im Wind­schat­ten zu Pro­tes­ten gegen eine Lesung auf­ge­ru­fen hat­ten. Kein Wun­der, dass bei die­ser Mix­tur auch Hit­ler­grü­ße­rei zu sehen war. Eine Nach­le­se. Wei­ter…

Rassismus-Report 2022: Unerträglich und beschämend

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Ein Blick ins Archiv irri­tiert: Die letz­te Vor­stel­lung des jähr­li­chen Ras­sis­mus-Report von ZARA liegt schon eini­ge Jah­re zurück. Unse­re – hof­fent­lich glaub­haf­te – Erklä­rung: Es war viel los, sehr viel sogar. Das gilt wohl auch für die Arbeit von ZARA. Obwohl der Ras­sis­mus-Report für das Jahr 2022 einen Rück­gang an gemel­de­ten Vor­fäl­len ver­zeich­net. Was ist da los? Wei­ter…

Bundesdisziplinarbehörde: Milde bei braunen Fällen

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Es ist nicht lan­ge her, dass ein Urteil der Bun­des­diszpli­nar­be­hör­de für gehö­ri­ges Auf­se­hen gesorgt hat: Ein Bun­des­heer­sol­dat hat­te sich wie­der­be­tä­tigt, die Dis­zi­pli­nar­be­hör­de ver­häng­te eine Geld­stra­fe, der Sol­dat durf­te im Staats­dienst blei­ben. Nun gibt’s wie­der zwei Fäl­le, dies­mal bei der Poli­zei und in der Jus­tiz­wa­che, und erneut setz­te es nur Geldstrafen.

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Wochenrückblick KW 50, 51, 52/22 und 1/23 (Teil 4): Rassistische Attacken und ausgeGANSERt in Innsbruck

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Mehr als ver­stö­ren­de Sze­nen, die in Vide­os fest­ge­hal­ten wur­den, haben nun dazu geführt, dass die Poli­zei sich nach einem Sil­ves­ter­ein­satz in Flo­rids­dorf wie­der ein­mal selbst unter­sucht. In der­sel­ben Nacht gab’s einen bis­lang unge­klär­ten Brand­an­schlag auf eine Moschee in Otta­kring. Der Kärnt­ner Wirt, der kei­ne Vega­ner, Hip­pies, Ökos und Ara­ber bei sich im Lokal haben will, hat nun eine Anzei­ge kas­siert. Der Inns­bru­cker Bür­ger­meis­ter hat ver­fügt, dass der Schwei­zer Ver­schwö­rungs­ideo­lo­ge Danie­le Gan­ser nicht in dem im öffent­li­chen Eigen­tum ste­hen­den Con­gress­zen­trum auf­tre­ten darf. In Kärn­ten ist das anders. Wei­ter…

Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

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Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichs­bür­ger­grup­pe. Wei­ter…

Wochenschau KW 41/22

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Die letz­te Woche wur­de vom rechts­ter­ro­ris­ti­schen Anschlag in Bra­tis­la­va über­schat­tet: Ein 19 Jäh­ri­ger erschoß vor der Schwu­len-Bar Tepla­ren zwei Män­ner und ver­letz­te eine Frau schwer. Dem waren ein­deu­ti­ge Ankün­di­gun­gen des Täters, der sich nach der Tat sui­zi­dier­te, vor­aus­ge­gan­gen. In Kla­gen­furt muss­te ein Deut­scher vor Gericht, weil der zusam­men mit einem Freund im Ossia­cher See ille­gal nach Kriegs­re­lik­ten getaucht hat­te – mit leta­lem Ende für den Freund, weil eine Gra­na­te beim Ver­such der Ent­schär­fung explo­diert war. Und die Wie­ner Poli­zei gerät immer hef­ti­ger unter Kri­tik: Ihr nicht nach­voll­zieh­ba­res Vor­ge­hen gegen Jour­na­lis­ten und gegen lin­ke Demonstrant*innen steht ein eben­falls nicht nach­voll­zieh­ba­rer Schutz einer Ver­an­stal­tung der rechts­extre­men Bur­schen­schaft Olym­pia gegen­über: Für eine Olym­pen-Sauf­par­ty sperr­te die Poli­zei gleich einen gan­zen Stra­ßen­ab­schnitt. Wei­ter…