Ein Blick ins Archiv irritiert: Die letzte Vorstellung des jährlichen Rassismus-Report von ZARA liegt schon einige Jahre zurück. Unsere – hoffentlich glaubhafte – Erklärung: Es war viel los, sehr viel sogar. Das gilt wohl auch für die Arbeit von ZARA. Obwohl der Rassismus-Report für das Jahr 2022 einen Rückgang an gemeldeten Vorfällen verzeichnet. Was ist da los? Weiter…
Es ist nicht lange her, dass ein Urteil der Bundesdiszplinarbehörde für gehöriges Aufsehen gesorgt hat: Ein Bundesheersoldat hatte sich wiederbetätigt, die Disziplinarbehörde verhängte eine Geldstrafe, der Soldat durfte im Staatsdienst bleiben. Nun gibt’s wieder zwei Fälle, diesmal bei der Polizei und in der Justizwache, und erneut setzte es nur Geldstrafen.
Mehr als verstörende Szenen, die in Videos festgehalten wurden, haben nun dazu geführt, dass die Polizei sich nach einem Silvestereinsatz in Floridsdorf wieder einmal selbst untersucht. In derselben Nacht gab’s einen bislang ungeklärten Brandanschlag auf eine Moschee in Ottakring. Der Kärntner Wirt, der keine Veganer, Hippies, Ökos und Araber bei sich im Lokal haben will, hat nun eine Anzeige kassiert. Der Innsbrucker Bürgermeister hat verfügt, dass der Schweizer Verschwörungsideologe Daniele Ganser nicht in dem im öffentlichen Eigentum stehenden Congresszentrum auftreten darf. In Kärnten ist das anders. Weiter…
Eigentlich kann man mit einer einfachen Faustregel operieren: Wenn in Deutschland ein rechtsextremer Putschplan auffliegt, sind mit großer Wahrscheinlichkeit auch Österreicher*innen daran beteiligt. Die Faustregel lässt sich auch andersherum definieren: In so gut wie jeder rechtsextremen Gruppe in Österreich findet man auch Deutsche. Eine Nachbetrachtung zur Razzia gegen eine deutsche Reichsbürgergruppe. Weiter…
Die letzte Woche wurde vom rechtsterroristischen Anschlag in Bratislava überschattet: Ein 19 Jähriger erschoß vor der Schwulen-Bar Teplaren zwei Männer und verletzte eine Frau schwer. Dem waren eindeutige Ankündigungen des Täters, der sich nach der Tat suizidierte, vorausgegangen. In Klagenfurt musste ein Deutscher vor Gericht, weil der zusammen mit einem Freund im Ossiacher See illegal nach Kriegsrelikten getaucht hatte – mit letalem Ende für den Freund, weil eine Granate beim Versuch der Entschärfung explodiert war. Und die Wiener Polizei gerät immer heftiger unter Kritik: Ihr nicht nachvollziehbares Vorgehen gegen Journalisten und gegen linke Demonstrant*innen steht ein ebenfalls nicht nachvollziehbarer Schutz einer Veranstaltung der rechtsextremen Burschenschaft Olympia gegenüber: Für eine Olympen-Saufparty sperrte die Polizei gleich einen ganzen Straßenabschnitt. Weiter…
Bis August 2020 hatten wir unsere Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei geführt. Nun gibt’s eine Aktualisierung von Herbst 2020 bis Stand Juni 2022. Weiter…
Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das einstmals größte Rechtsextrementreffen Europas, das faschistische Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restriktionen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zeltfesttreiben und Sauferei kamen nur mehr an die 100 Personen. Sehr brisant ist der Fall einer niederösterreichischen Exekutivbeamtin, die illegal Waffen, die bei der Polizei abgegeben wurden, abgezweigt und weiterverkauft haben soll. Weiter…
Zwei Chatgruppen mit viel Nazi-Content sind durch eine anonyme Anzeige aufgeflogen: Mit dabei war ein Polizist, der deswegen in der letzten Woche vor Gericht stand. Ein lange gehütetes Geheimnis wurde nun gelüftet: Mehr als 140.000 Euro gingen aus blau verwalteten Ressorts der oberösterreichischen Landesregierung an die Werbeagentur des Rechtsextremen Stefan Magnet. Weiter…
Ein sechsfach vorbestrafter Burgenländer, ein pensionierter Gendarmeriebeamter, ein ehemaliger FPÖ-Gemeinderat: drei Personen, die kürzlich im Zusammenhang mit dem Besitz von illegalen Waffen – wir sprechen hier von großen Mengen! – & NS-Devotionalien vor Gericht standen. Dazu noch ein Polizist, der den Burgenländer beim Fälschen von Ausweisen unterstützt hat. Alle haben eines gemeinsam: Sie sind mit milden Strafen davon gekommen. Weiter…
Versuche in zwei unterschiedlichen Fällen, den Verdacht auf Wiederbetätigung anzuzeigen, sollen an der steirischen Polizei gescheitert sein. Erst weitere Interventionen bewirkten, dass Ermittlungen durch die zuständigen Staatsanwaltschaften aufgenommen wurden. Der 18-Jährige, der in Heidelberg eine Studentin erschossen und drei weitere Studierende verletzt hat, hatte Beziehungen in den organisierten Neonazismus. Seine Waffen hat er eine Woche vor der Tat in Wien gekauft. Weiter…
