Filter Schlagwort: Polizei

Der Joschi, der Suchtgiftfahnder und der Teufel

Sybille G. vor dem BVT-U-Ausschuss: "... wenns an der Macht sind, hängens als erstes die Staatspolizei auf, und dann kommt die Justiz dran" (Screenshot Liveticker Der Standard)

Nein, hier geht’s nicht um den angeblichen Kokskonsum von Gudenus, obwohl das zweifellos auch eine Geschichte wert wäre, denn Drogen und Rechtsextreme sind eine Verbindung, die schon historisch bestens harmoniert hat und sich auch heute größter Beliebtheit erfreut. Es geht um Johann „Joschi“ Gudenus, der just jenen Parteikollegen an Kickls Kabinettschef vermittelt haben soll, dessen… Weiter »

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nachbar nicht nur bestiehlt, sondern auch mit dem Messer mehrfach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das musste ein Albaner in Bad Ischl erleben. Keine erfreuliche Woche war das für den Ex-Boss der Neonazi-Gruppierung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Berufung durch die Staatsanwaltschaft Ried eine höhere Strafe als im Prozess… Weiter »

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende Thema der letzten Woche in Bezug auf Rechtsextremismus war das Attentat in Halle und daran anschließend – einmal mehr – die wachsende Gefahr, die von Rechtsterrorismus ausgeht. Der Grad der Bewaffnung in der rechtsextremen Szene nimmt auch hierzulande zu, wie Andreas Peham in einem Kurier-Interview ausführt. Das sehen wir auch immer wieder… Weiter »

Kickls rechte Rekruten

Das geduldige Werben des ehemaligen Innenministers Herbert Kickl in rechtsextremen Blättchen um Nachwuchs für die Polizei scheint endlich Früchtchen zu bringen. Schön langsam apern die ersten aus, wie zuletzt der „Kurier“ am 12.9.19 berichtet. Fragt sich, ob der im „Kurier“ erwähnte Praktikant im Bundeskriminalamt Mitglied der FPÖ und der braunen NPD ist?

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Polizist wegen Wiederbetätigung verurteilt, aber weiter im Dienst

Wir haben im Juni 2018 ausführlich über jenen aus Niederösterreich stammenden und in Wien bediensteten Polizisten berichtet, der durch eine Reihe von NS-Postings auf Facebook aufgefallen war. Ermittlungen, die bereits zuvor gegen ihn geführt worden waren, wurden eingestellt. Nachdem wir auf drei Facebook-Konten von Michael K. einschlägiges Material gesichert und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft… Weiter »

Michael Köhlmeier: Von der Liebe, der Würde und einem guten Polizisten

Wachturm und Baracken des Konzentrationslagers Flossenbürg Bildquelle: KZ-Gedenkstätte Flossenbürg

Am 10. April wurde der Ferdinand-Berger-Preis 2019 an den Schriftsteller Michael Köhlmeier vergeben. Ferdinand Berger († 2004)  war Widerstandskämpfer und (internationaler) Brigadist im spanischen Bürgerkrieg, der ab 1941 als politischer Häftling in den KZ Dachau und Flossenbürg inhaftiert war. Nach seiner Rückkehr nach Österreich trat Berger in den Polizeidienst ein und arbeitete nach seiner Pensionierung… Weiter »

Kickls richtig rechte Medien

"Der Wächter": verschwörungstheoretisch, antisemitisch, rechtsextrem

Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen,… Weiter »

Polizist mit braunen Postings: seltsame Ermittlungspannen

Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und  Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »

Charlottesville (USA): David Duke dabei

Übereinstimmend berichten Medien von der Teilnahme David Dukes an den rechtsextremen Protesten in Charlottesville. Bei den Ausschreitungen von Neonazis und anderen Rechtsextremen (darunter welche mit Identitären-Flagge) wurde bei einem Anschlag von einem Neonazi die antirassistische Aktivistin Heather Heyer ermordet und 19 GegendemonstrantInnen zum Teil schwer verletzt. Zwei Polizisten starben bei dem Absturz eines Hubschraubers. David… Weiter »