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Filter Schlagwort: Polizei

Wochenschau KW 8/21 (Teil 2)

2x die FPÖ, 2x in Kärn­ten: Die einen haben zweis­prachige Ort­stafeln beschmiert, ein ander­er find­et, es sei notwendig, schießen zu ler­nen. Zwei plöt­zliche Kehrtwen­dun­gen sind bei Gemein­de­v­er­ant­wortlichen zu verze­ich­nen, bei­des nur durch mas­siv­en Druck von außen: In Stillfüss­ing ist der Bürg­er­meis­ter nun doch dafür, dass bei einem Grab für Mit­glieder der Waf­fen-SS auch eine Info kommt, dass die SS eine ver­brecherische Organ­i­sa­tion war, und in Imst hat sich der Gemein­der­at samt Bürg­er­meis­ter dazu durchrin­gen kön­nen, eine nach einem schw­eren Nazi benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

Die Attack­en auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kam­eraleute sind mit­tler­weile nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häufen sich auch in Öster­re­ich. Im Presse­club Con­cor­dia fand deshalb Anfang Feb­ru­ar eine Pressekon­ferenz zu diesem The­ma statt. Wir befra­gen den antifaschis­tis­chen Jour­nal­is­ten Michael Bon­va­l­ot, der selb­st immer wieder Dro­hun­gen und auch kör­per­liche Attack­en von recht­sex­tremer Seite erfahren hat, zu diesem The­ma. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 2)

Teil 2 unseres dies­mal volu­minösen Rück­blicks auf die let­zte Woche: Wenn ein Recht­sex­tremer nicht nur unbe­hel­ligt, son­dern sog­ar noch mit Polizeibegleitung in der Öffentlichkeit het­zen und die Bevölkerung ver­schreck­en darf, von einem Bürg­er­meis­ter, der in ein­er What­sApp-Gruppe „verse­hentlich“ einen ras­sis­tis­chen Brief weit­er­leit­et, von ein­er mus­lim­is­chen Stu­dentin, die ein Hak­enkreuz auf dem Sat­tel ihres Fahrrads vorfind­et und ein­er Amt­stafel in Poys­dorf mit Nazi-Schmier­ereien. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 2)

In der Rückschau auf die let­zten drei Wochen: eine Haus­par­ty mit Hak­enkreuz und Hitler-Porträt, eine Coro­na-leug­nende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge het­zen­der Gym­nasialdirek­tor, die bei­de mit ihrem Dien­st­ge­ber Prob­leme bekom­men haben, Jugendliche aus diversen Regio­nen, gegen die nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird, ras­sis­tis­che Aktio­nen wie die Verteilung von Schweine­fleisch auf Park­bänken in Wels. Weit­er…

Wer schützt die Grazer Polizei?

Unfass­bar, unpack­bar, unglaublich – das sind Reak­tio­nen auf die Graz­er Polizei, die den Bezirksvorste­her von Graz-Gries angezeigt hat, weil er nach dem Ver­sagen der Polizei zu ein­er Mah­nwache an der Syn­a­goge aufgerufen hat. Weit­er…

Extreme Sicherheit

Die Deutsche Hochschule der Polizei will „recht­sex­trem­istis­che Hal­tun­gen und Hand­lun­gen“ in der Polizei über ein Forschung­spro­jekt unter­suchen, und der deutsche Innen­min­is­ter See­hofer nen­nt den Recht­sex­trem­is­mus in Deutsch­land zwar eine Schande und eine total unter­schätzte Gefahr, aber in ein­er Unter­suchung der Ein­stel­lun­gen von Polizist*innen sieht er eine „Stig­ma­tisierung“. Den Sam­mel­band „Extreme Sicher­heit. Recht­sradikale in Polizei, Ver­fas­sungss­chutz, Bun­deswehr und Jus­tiz“ hat der Sicher­heitsmin­is­ter mit Sicher­heit nicht gele­sen. Weit­er…

Die Polizeiinspektion des schlechten Geschmacks

„Der angeklagte Polizist J.S. gab an, er habe sich nie beschw­ert, wenn er Bilder mit NS-Bezug weit­ergeleit­et bekom­men habe. Er habe das als satirisch-sarkastisch emp­fun­den, aber nie kom­men­tiert. Es sei üblich im Polizei­di­enst, dass solche Bilder ver­schickt wur­den.“ Weit­er…

Wie rechts ist unsere Polizei?

Wenn der Hund eines Polizis­ten Adolf gerufen wird, darf man wohl eine bes­timmte Ein­stel­lung des Hun­de­hal­ters ver­muten. Wenn sich die Lei­t­erin des Extrem­is­mus­refer­ats des Ver­fas­sungss­chutzes beim Anblick von haus­durch­suchen­den Polizis­ten denkt, jet­zt sei wohl der Tag der Abrech­nung  – ein Putsch der Recht­sex­tremen – gekom­men, dann muss man wohl davon aus­ge­hen, dass die Exper­tin nicht zufäl­lig zu dieser Ein­schätzung kommt. Hat die Polizei in Öster­re­ich ein Recht­sex­trem­is­mus­prob­lem? Beste­ht es aus bloßen Einzelfällen, oder ist es ein struk­turelles Prob­lem? Weit­er…

Chronik der rechtsextremen Vorfälle bei der Polizei zwischen 2010 und 2020

Unsere chro­nol­o­gis­che Darstel­lung ist mit Sicher­heit nicht voll­ständig, möglicher­weise in Details ergänzungs­bedürftig – vielle­icht auch da und dort fehler­haft. Wir ersuchen um Ergänzun­gen, Kor­rek­turen, Verbesserun­gen. Wir haben diese Kurz­darstel­lun­gen bewusst neu­tral, ohne Kom­mentare ver­fasst. Ein Hin­weis sei uns aber ges­tat­tet: Die Häu­fung von recht­sex­tremen Vor­fällen ab 2018 ist nicht zufäl­lig! Weit­er…