Wir blicken auf die letzten vier Wochen zurück, und da ging’s ganz schön heftig zu: Wiederbetätigung, Verhetzung, Hass-Kampagnen, NS-Beschmierungen – auch in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen – und schließlich die Turbulenzen innerhalb der FPÖ mit der nun öffentlich gemachten Kandidatur von Heinz-Christian Strache für DAÖ und den ersten ÜberläuferInnen.
Kann man nach mehreren Verhandlungen, die doch immer wieder um das gleiche Thema – die Geste am Fenster – kreisen, noch etwas Neues entdecken, um darüber zu berichten? Doch, man kann. Und es lohnt sich auch! Denn die Argumentationsbasis des Klägers und Burschenschafters wird immer enger und dünner – mit Folgen für die Klagen. Am… Weiter »
Viele Prozesse sind es, die Frederik bisher wegen seiner Geste am Fenster angestrengt hat. Das sagen fast alle Richter, die über die Kommentare zur Geste vom Frederik verhandeln müssen. Bisher hat Frederik auch alle – uns bekannten – Klagen in erster Instanz gewonnen. Weil die Richter von vielen Klagen gesprochen haben, gibt es vermutlich auch… Weiter »
Ekelhafte, als „Witz“ verbrämte Nazi-Chats kursieren offenbar wieder einmal an einer Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screenshots offenbaren nur Widerliches. Die FPÖ muss wieder einmal zahlen, diesmal an einen ORF-Journalisten, an dem sich der blaue Ex-Mediensprecher Jenewein in einer Presseaussendung abgearbeitet hatte. In Tirol kämpft ein deutscher… Weiter »
Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung in Kärnten und eine Fehde im rechten Lager Burgenlands sind Inhalt unseres Rückblicks auf die vergangene Woche. Der Weiterentwicklung der Geschichte rund um den wegen des Verdachts auf Missbrauch seiner Schwester schwer belasteten Burschenschafter werden wir gesonderte Beiträge widmen, denn da ist nun einiges im Rollen, und das wird uns ins Neonazi-Milieu… Weiter »
Am Donnerstag, 24.10., wurde eine weitere medienrechtliche Klage des Burschenschafters Frederick Rösch vor dem Landesgericht Wien verhandelt. Geklagt wurde dieses Mal das Internet-Magazin „Die Jüdische“ bzw. deren Herausgeber Samuel Laster. Er hat nämlich eine satirische Erzählung von Christoph Baumgarten mit dem Titel „Der wackere Frederick“ veröffentlicht, die dieser schon zuvor in den „Balkan Stories“ publiziert… Weiter »
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) korrigierte am Mittwoch eine der peinlichsten Fehlentscheidungen der österreichischen Justiz aus den letzten Jahren. Im rechtsextremen Hetzblatt „Aula“ waren befreite Häftlinge aus Mauthausen pauschal als „Landplage“, „Massenmörder“ und „Kriminelle“ bezeichnet worden.
Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »
Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »
Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »
