Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 7 Minuten

Mélange KW 41/18

Dies­mal bewe­gen wir uns zwi­schen „lus­ti­gem Geplän­kel“ beim Aus­tausch von Nazi-Con­tent, Haken­kreuz-Graf­fi­ti „aus Lan­ge­wei­le“ bis zu einem Holo­caust­leug­ner, der sich dage­gen wehrt, von Geschwo­re­nen als zurech­nungs­fä­hig bewer­tet zu wer­den. Ein Kabi­netts­mit­ar­bei­ter von Minis­ter Kuna­sek wird sich nicht nur zu sei­nen Face­book-Akti­vi­tä­ten erklä­ren müs­sen, son­dern auch, ob und war­um er Grund­wehr­die­ner für den FPÖ-Wahl­kampf ein­ge­teilt hat. Schließ­lich haben wir aus der Befra­gung der Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats im BVT erfah­ren, dass es Zufalls­fun­de gege­ben habe. Was uns gleich zum „rech­ten Wort der Woche“ führt, das wir dies­mal Chris­toph Pöchin­ger, dem ehe­ma­li­gen Kabi­netts­mit­ar­bei­ter von Ex-Jus­tiz­mi­nis­te­rin Gastin­ger zuspre­chen, denn der unter­stellt der BVT-Mit­ar­bei­te­rin „Wahn­vor­stel­lun­gen“.

15. Okt. 2018
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Krems: Teilaufhebung eines Urteils gegen Holocaustleugner
Loosdorf/Emmersdorf/St. Pölten: Austausch von Nazi-Parolen und ‑Bildern
Eisenstadt: Wegen Verhetzung Verurteilter postet jetzt nur noch übers LKW-Fahren
Hartberg: Nazi-Symbole in zwei Parks
Zeltweg: Sachbeschädigung und Vergehen nach dem Verbotsgesetz
Wien: FPÖ-Wahlkampfhilfe beim Bundesheer
Wien: Zufallsfunde bei BVT-Hausdurchsuchungen
Henndorf/Wallersee: Parlamentarische Anfrage zu braunen Umtrieben am See
Innsbruck: Verurteilung eines Ex-FPÖ-Politikers
Das rechte Wort der Woche

 

Krems: Teilaufhebung eines Urteils gegen Holocaustleugner

Im März war der ehe­ma­li­ge FPÖ-Bezirks­rat Wolf­gang Fröh­lich zum wie­der­hol­ten Mal wegen Holo­caust­leug­nung zu vier Jah­re Haft und gleich­zei­ti­ger Ein­wei­sung in eine Anstalt für geis­tig abnor­me Rechts­bre­cher ver­ur­teilt worden:

Der eins­ti­ge Wie­ner FPÖ-Bezirks­rat – er war 1994 aus der Par­tei aus­ge­schlos­sen wor­den – war in den ver­gan­ge­nen Jah­ren zu ins­ge­samt 13 Jah­ren Haft ver­ur­teilt wor­den. Der Aka­de­mi­ker muss­te sich am Mon­tag wegen von Okto­ber 2016 bis Juli 2017 aus der Jus­tiz­an­stalt Stein ver­schick­ten Brie­fen sowie Ein­ga­ben bei Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten ver­ant­wor­ten. Die Schrei­ben rich­te­ten sich laut Ankla­ge bei­spiels­wei­se an die 183 Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­ten sowie die Rich­ter­schaft diver­ser Gerich­te. Dar­in war unter ande­rem vom „Mythos vom Völ­ker­mord” und einer ‚Maut­hau­sen-Betrü­ger-Cli­que” die Rede.“ (APA via derstanard.at, 26.3.18)

Fröh­lichs Anwalt leg­te Nich­tig­keits­be­schwer­de ein, die Staats­an­walt­schaft Beru­fung, weil die Geschwo­re­nen ent­ge­gen einem psych­ia­tri­schen Gut­ach­ten den Ange­klag­ten für zurech­nungs­fä­hig hiel­ten. Der Obers­te Gerichts­hof hob nun das Urteil teil­wei­se auf, die Fra­ge der Zurech­nungs­fä­hig­keit ist neu zu ver­han­deln. „’In der Haupt­ver­hand­lung vor­ge­kom­me­ne Ver­fah­rens­er­geb­nis­se, die die Ein­schät­zung des Sach­ver­stän­di­gen in Fra­gen stel­len und die Annah­me der Lai­en­rich­ter stüt­zen, sind nicht ersicht­lich’, hieß es in der OGH-Ent­schei­dung. Die auf­ge­ho­be­nen Tei­le des Ver­fah­rens müs­sen nun neu­er­lich vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Krems ver­han­delt wer­den.“ (NÖN, 9.10.18)

Faksimile, Quelle: das neonazistische Online-Lexikon Metapedia, Zitat Metapedia: „Wolfgang Fröhlich, Friedrich Töben und Herbert Schaller auf der Holocaust-Konferenz 2006.“ (in Teheran, Iran)
Fak­si­mi­le, Quel­le: das neo­na­zis­ti­sche Online-Lexi­kon Metape­dia, Zitat Metape­dia: „Wolf­gang Fröh­lich, Fried­rich Töben und Her­bert Schal­ler auf der Holo­caust-Kon­fe­renz 2006.“ (Anmk.: in Tehe­ran, Iran)

Loosdorf/Emmersdorf/St. Pölten: Austausch von Nazi-Parolen und ‑Bildern

Zwei 21-Jäh­ri­ge hat­ten als „lus­ti­ges Geplän­kel“ – so die Anga­be der bei­den jun­gen Män­ner vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in St. Pöl­ten: „Ihren Aus­sa­gen nach sei man über das The­ma Wirt­schafts­kri­se zum The­ma Asyl­pro­ble­ma­tik gekom­men und weil einer der bei­den Bur­schen sich gegen die Ein­wan­de­rung aus­sprach, habe der ande­re ihn als ‚Nazi’ bezeich­net. Dar­aus habe sich ein Dia­log ent­wi­ckelt, in dem ‚Heil Hit­ler’, ‚Nazi’ oder auch ‚Jude’ vor­kam. Zum Geburts­tag schick­te einer dem ande­ren Glück­wün­sche mit den Wor­ten: ‚Heil Hit­ler, mein Kame­rad, alles Gute!’“(meinbezirk.at, 10.10.18) Das Gericht sprach bei­de schul­dig, der Rich­ter ver­häng­te eine beding­te Frei­heits­stra­fe von sechs Mona­ten (rechts­kräf­tig).

Eisenstadt: Wegen Verhetzung Verurteilter postet jetzt nur noch übers LKW-Fahren

Man sol­le Mus­li­me mit Schnaps erträn­ken und mit Schwei­ne­schmalz ein­rei­ben, mein­te ein 41-jäh­ri­ger Bur­gen­län­der auf Face­book und stand dafür in Eisen­stadt vor Gericht. Das war jedoch nicht zum ers­ten Mal, schon im Mai fass­te er eine Stra­fe wegen eines ähn­li­chen Delikts aus. Zur beding­ten Stra­fe von acht Mona­ten und einer Geld­stra­fe in der Höhe von 4.800 Euro kamen nun – nicht rechts­kräf­tig – drei Mona­te bedingt hin­zu. „Als Rich­te­rin Hal­per-Prau­ni­as ihm sei­ne ein­schlä­gi­ge Ver­ur­tei­lung vor­hielt, mein­te der 41-Jäh­ri­ge, er habe sich inzwi­schen näher über den Islam infor­miert. ‚Ich habe den Feh­ler gemacht, zu ver­all­ge­mei­nern’, sag­te er. Seit sei­ner Ver­ur­tei­lung im Mai schrei­be er auf Face­book nur noch übers Lkw-fah­ren, nicht mehr über den Islam.“ (APA, 10.10.18 via diepresse.com) Guter Vor­satz, viel­leicht kom­men irgend­wann auch Pos­tings übers Rad­fah­ren hinzu?

Hartberg: Nazi-Symbole in zwei Parks

In zwei Parks wur­den in Hart­berg Nazi-Sym­bo­le ange­bracht: „Haken­kreu­ze und natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Zei­chen, wie die Num­mer 88 (Heil Hit­ler) oder die Buch­sta­ben SS (Schutz­staf­fel). Mit wei­ßem Lack­stift zeich­ne­ten Unbe­kann­te auf eine Holz­bank bei der Bus­hal­te­stel­le in der Forst­gar­ten­gas­se ein natio­nal­so­zia­lis­ti­sches Sym­bol. Auf einem Baum und in eine Stein­mau­er beim Rochus­park wur­de ein Haken­kreuz eingeritzt. 
Neben Abkür­zun­gen wie ACAB (All Cops Are Bas­tards) und ‚Sch­eis Öster­rei­cher’ taucht auch die Zahl 187 immer wie­der im Park und beim Euro­s­par in der Bahn­hofs­stra­ße auf Wän­den auf. Bei die­ser Zah­len­kom­bi­na­ti­on han­delt es sich um einen Para­gra­fen des kali­for­ni­schen Straf­ge­setz­bu­ches, in dem die Straf­tat Mord behan­delt wird. Jugend­grup­pen ver­wen­den die Codie­rung als Drohung.
Ihre Spu­ren hin­ter­lie­ßen auch die Iden­ti­tä­ren, eine rech­te poli­ti­sche Grup­pie­rung, in der Bezirks­haupt­stadt. Mit Paro­len, wie etwa „Wehr dich, es ist dein Land“ oder „Mas­sen­ein­wan­de­rung stop­pen“ und ihrer Inter­net­adres­se kle­ben sie mal im Hoch­for­mat mal quer auf Mist­kü­bel oder Stra­ßen­la­ter­nen.“ (kleinezeitung.at 10.10.2018) Über­ra­schend die Reak­ti­on des Hart­ber­ger Bür­ger­meis­ters: Er weiß noch nicht, ob die Gemein­de eine Anzei­ge gegen Unbe­kannt wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ein­brin­gen wird. Was ihn dar­an hin­dert, wur­de in den Medi­en nicht aus­ge­führt. Klar scheint, dass in Hart­berg eine rechts­extre­me Sze­ne aktiv ist. Die Gemein­de soll­te sich damit inten­siv auseinandersetzen.

Zeltweg: Sachbeschädigung und Vergehen nach dem Verbotsgesetz

„Als Motiv dürf­te Lan­ge­wei­le in Betracht kom­men“, ent­neh­men wir einer Poli­zei­mel­dung vom 11.10.18 zu einer aus­ge­forsch­ten Jugend­ban­de, die sich in Zelt­weg auf unge­wöhn­li­che Wei­se die Zeit ver­trie­ben hat: „Nach umfang­rei­chen Erhe­bun­gen der Poli­zei­in­spek­ti­on Zelt­weg wur­den nun fünf Ver­däch­ti­ge zwi­schen 13 und 18 Jah­ren aus­ge­forscht. Die Unmün­di­gen und Jugend­li­chen sprüh­ten dabei mit Farb­do­sen Graf­fi­tys (auch Haken­kreu­ze) auf Gebäu­de und auf eine Kir­che. Wei­ters beschä­dig­ten sie abge­stell­te Fahr­rä­der und setz­ten einen Mist­kü­bel in Brand. Die Höhe des Sach­scha­dens steht noch nicht fest. Alle Taten ereig­ne­ten sich in Zelt­weg. Beim ver­mut­li­chen Rädels­füh­rer han­delt es sich um einen 14-Jäh­ri­gen aus dem Bezirk Mur­tal.“ War­um „aus Lan­ge­wei­le“ aus­ge­rech­net Haken­kreu­ze gesprüht wur­den, wird hof­fent­lich vor Gericht geklärt werden.

Wien: FPÖ-Wahlkampfhilfe beim Bundesheer

Mit einer Par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge zu zwei sei­ner Kabi­netts­mit­ar­bei­ter ist Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Mario Kuna­sek kon­fron­tiert. Nun tauch­ten neue Unge­reimt­hei­ten zu Man­fred Reindl auf. Laut Bericht im Stan­dard gab ein ehe­ma­li­ger Grund­wehr­die­ner an, er habe im Natio­nal­rats­wahl­kampf 2006 auf Anord­nung des dama­li­gen Unter­of­fi­ziers Reindl FPÖ-Aus­sen­dun­gen adres­sie­ren, kuver­tie­ren und zur Post­leit­stel­le der Kaser­ne brin­gen müs­sen. Stellt sich die Fra­ge, ob das Bun­des­heer die Post­ge­bühr auch noch bezahlt hat.

Wien: Zufallsfunde bei BVT-Hausdurchsuchungen

Bei der Befra­gung im BVT-U-Aus­schuss gab die Staats­an­wäl­tin Ursu­la Schmu­der­may­er Hans-Jörg Jene­wein eine viel­leicht ihn über­ra­schen­de Ant­wort auf sei­ne Fra­ge nach „Zufalls­fun­den“ bei den Hausdurchsuchungen:

„FP-Frak­ti­ons­chef Hans-Jörg Jene­wein ließ sich von Schmu­der­may­er bestä­ti­gen, dass die Haus­durch­su­chung im BVT auch zu ‚Zufalls­fun­den’ geführt hat. Aller­dings nicht, wie Jene­wein ver­mu­te­te, im Zusam­men­hang mit Mob­bing und sexu­el­ler Beläs­ti­gung. Viel­mehr wur­den bei einem Beschul­dig­ten Fotos gefun­den, wegen denen die Staats­an­walt­schaft Wien gebe­ten wur­de, den Ver­dacht der Ver­het­zung und der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung zu klären.“

Um es genau­er zu beschrei­ben: Schmu­der­may­er sprach von 20 Bil­dern, die auf dem Han­dy (eines Ver­fas­sungs­schüt­zers) gefun­den wor­den sei­en und den Tat­be­stand 3g Ver­bots­ge­setz und Ver­het­zung erfül­len könnten.

"Zufallsfunde" bei BVT-Hausdurchsuchungen (https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000089090991/1000132227)
„Zufalls­fun­de” bei BVT-Haus­durch­su­chun­gen (https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000089090991/1000132227)

Henndorf/Wallersee: Parlamentarische Anfrage zu braunen Umtrieben am See

Wir haben davon bereits berich­tet, dass sich am Wal­ler­see mys­te­riö­se Umtrie­be mit angeb­li­cher Betei­li­gung von FPÖ-Funk­tio­nä­ren abspie­len sol­len. Nun hat die SPÖ-Abge­ord­ne­te Sabi­ne Schatz dazu eine Par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge an Jus­tiz­mi­nis­ter Moser gestellt, in der sie geklärt haben will, wohin eine Anzei­ge ver­schwun­den ist: „Es gibt bekannt­lich auch eine anony­me Anzei­ge an die Staats­an­walt­schaft Salz­burg, deren Ver­bleib jedoch unklar ist. Schatz  will wis­sen, ob die Sach­ver­halts­dar­stel­lung bei der Ankla­ge­be­hör­de ein­ge­gan­gen ist. Und falls nicht, ob auf­grund des SF-Berichts Ermitt­lungs­hand­lun­gen gesetzt wur­den. Es hand­le  sich um Ver­stö­ße gegen das Ver­bots­ge­setz, wenn ‚der  deut­sche Gruß gezeigt’ wer­de oder Geschen­ke und Sport­ge­rä­te mit NS-Insi­gni­en kur­sier­ten.“ (Salz­bur­ger Fens­ter, 8.10.18)

Innsbruck: Verurteilung eines Ex-FPÖ-Politikers

In Inns­bruck fand letz­te Woche der Pro­zess gegen den ehe­ma­li­gen Ims­ter FPÖ-Bezirks­par­tei­ob­mann Wolf­gang Neururer statt, der mit einer Ver­ur­tei­lung wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ende­te. Mit ihm und der Ims­ter FPÖ wer­den wir uns in einem geson­der­ten Bei­trag beschäftigen.

Das rechte Wort der Woche

Die Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats im BVT über die Raz­zia — das ist eine mehr als bemer­kens­wer­te Aus­sa­ge. Hier geht’s zum Ticker: https://t.co/zKijTS9kc2 pic.twitter.com/sVUnVAVxlr

— stopptdierechten.at (@stopptrechte) 11. Okto­ber 2018

„Mei­ne ers­te Über­le­gung war: Das ist jetzt der Tag X, von dem in der Sze­ne immer gespro­chen wur­de – wenn sie an die Macht kom­men, dann hän­gen sie als ers­tes die Staats­po­li­zei auf und als nächs­tes die Jus­tiz.“ (Sybil­le G., Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats im BVT im BVT-U-Aus­schuss zur Razzia)

Reak­ti­on:

Ich fin­de es in der Tat erschüt­ternd, wenn Men­schen bei der Poli­zei arbei­ten, die offen­sicht­lich von Wahn­vor­stel­lun­gen geplagt werden.

— Chris­toph Pöchin­ger (@Poechinger) 11. Okto­ber 2018

„Ich fin­de es in der Tat erschüt­ternd, wenn Men­schen bei der Poli­zei arbei­ten, die offen­sicht­lich von Wahn­vor­stel­lun­gen geplagt wer­den.“ (Chris­toph Pöchin­ger, Unter­neh­mens­be­ra­ter, wegen ille­ga­ler Par­tei­en­fi­nan­zie­rung ver­ur­teil­ter Ex-Pres­se­spre­cher von Ex-Jus­tiz­mi­nis­te­rin Karin Gastin­ger – BZÖ)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antisemitismus | Bundesheer | Burgenland | BZÖ | FPÖ | Holocaustleugnung/-verharmlosung | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Tirol | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wien

Beitrags-Navigation

« Präsentation MEMENTO Wien-Leopoldstadt
Haider (II): Kriminalität und Korruption im Umfeld »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden