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Stoppt die Rechten

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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

OÖ: Taube Ohren bei der Exekutive

Der „Stan­dard“ beschäf­tigt sich heu­te recht aus­führ­lich mit der Exe­ku­ti­ve in OÖ und ihren merk­wür­dig ver­zö­ger­ten Reak­tio­nen, wenn es um brau­nes Gedan­ken­gut geht.

3. März 2011

Ange­führt wer­den der Vor­fall in Linz, wo die Poli­zei die Hetz­blät­ter der „Volks­tod“-Nazis nicht sicher­stel­len woll­te und ein Auf­ruf zur Grün­dung von „Patrioten“-Stammtischen im Innviertel.

Wir ergän­zen: Da gab es auch noch die AfP-Aka­de­mie in Offen­hau­sen, die der Ver­fas­sungs­schutz ver­schnarch­te. Und wir kor­ri­gie­ren: Die­ses Ver­hal­ten ist nicht auf OÖ beschränkt. In Lienz zeigt die Poli­zei auch das Opfer eines Neo­na­zi-Schlä­gers an, im Bur­gen­land (Ober­wart) war der Ver­fas­sungs­schutz vom Auf­marsch unga­ri­scher Neo­na­zis über­for­dert, und in Kärn­ten (Wolfs­berg) ist die Poli­zei nicht in der Lage oder wil­lens, NS-Wie­der­be­tä­ti­gung zu erken­nen, wo sie eine/r/m direkt ins Auge springt.

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Schlagwörter: AFP/BfJ | Burgenland | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Tirol | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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