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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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In eigener Sache

Eine in meh­re­ren Berich­ten von „Stoppt die Rech­ten“ erwähn­te Per­son hat uns über ihren Anwalt ersucht, alle Hin­wei­se, die die per­sön­li­che Iden­ti­fi­ka­ti­on die­ser Per­son ermög­li­chen, aus unse­ren Berich­ten zu tilgen.

23. Dez. 2010

Wir kom­men dem nach. Zum einen, weil wir mit der Nen­nung die­ser Per­son in einer umfang­rei­chen par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge zu Alpen-Donau eine Inten­ti­on ver­folgt haben, die ihre Wir­kung gezeigt hat. Zum zwei­ten, weil die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge selbst unver­än­dert bleibt und blei­ben muss – auch wenn die Par­la­ments­di­rek­ti­on da eigen­ar­ti­ge Ansich­ten ver­tre­ten hat. Zum drit­ten, weil wir in Abwä­gung des­sen, was öffent­li­ches Inter­es­se und was schüt­zens­wer­te Per­sön­lich­keits­rech­te eines Ein­zel­nen sind, zwar gro­ße Zwei­fel haben, ob hier das Schutz­in­ter­es­se bestim­mend sein kann, aber in dubio pro reo (obwohl es hier nicht um eine straf­recht­li­che Beur­tei­lung geht).

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