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Filter Schlagwort: Salzburg

Wochenschau KW 48/19

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Die FPÖ wäre ja an sich schon mit Ibiza alleine genug bedient. Jetzt kämpft sie allerdings an mehreren weiteren Fronten gleichzeitig. Da wären der Korruptionsverdacht bei der Bestellung von Peter Sidlo in den Casag-Vorstand, die Spesenaffäre der Wiener Landespartei und Heinz-Christian Strache und auch noch die Ermittlungen gegen Barbara Kappel, die Geld von einem bulgarischen Unternehmer zum freiheitlichen Parlamentsklub transportierte. Auf regionaler Ebene steht ein bereits einmal verurteilter FPÖ-Bürgermeister nun wieder vor Gericht – das ausgerechnet im Heimatort des oberösterreichischen Parteichefs Haimbuchner. Dann haben wir auch noch drei Berichte über NS-Schmierereien, bei einer hat ein FPÖ-Gemeinderat nicht nur eine – sagen wir – gewagte Täterthese, sondern auch wirre Vorstellungen über Erziehungsmaßnahmen. Weiter…

Wochenschau KW 47/19

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Ekelhafte, als „Witz“ verbrämte Nazi-Chats kursieren offenbar wieder einmal an einer Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screenshots offenbaren nur Widerliches. Die FPÖ muss wieder einmal zahlen, diesmal an einen ORF-Journalisten, an dem sich der blaue Ex-Mediensprecher Jenewein in einer Presseaussendung abgearbeitet hatte. In Tirol kämpft ein deutscher Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lobby Bilder eines Soldaten in NS-Uniform zu bewundern waren. Er machte das via Internet publik und wurde prompt geklagt. Und der ehemalige Obmann der FPÖ-Loosdorf, dessen Video mit Hitlergruß in der vorletzten Woche die Runde machte, erklärt sich in einem Interview: „Ich kann mich gar nicht mehr erinnern.“ Weiter…

Wochenschau KW 46/19

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Das wird uns wohl noch länger beschäftigen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumverschickte, um seinen blauen Bezirksrat Peter Sidlo über die Novomatic im Aufsichtsrat der Casinos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Justiz mit dem Erbe aus den 18 Monaten der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs Monate nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos und dem Beginn des Endes der Regierung Kurz-Strache, haben der „Falter“ und die „Presse“ dazu entlarvende Chatverläufe online gestellt. Gestern haben wir auch erfahren, dass drei Personen aus dem identitären Umfeld bei einem Brandanschlag auf eine Asylunterkunft in Himberg dabei gewesen sein sollen, mindestens einer davon dürfte auch wegen Wiederbetätigung vor Gericht landen. Dazu noch News zur Liederbuch-Affäre der Bruna Sudetia und Hitlergrüße am Untersberg – irgendwie also Business as usual in Österreich in unserem Rückblick auf die vergangene Woche. Weiter…

Wochenschau KW 44/19

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Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weiter…

Kameradschaftsbund mit Hakenkreuz vor einer Schule

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ÖKB-Abzeichen mit Hakenkreuz in Gnigl/Salzburg (@ KZ-Verband/VdA Salzburg)

Am Tag der offenen Tür des neuen Salzburger Schulzentrums „Bildungscampus Gnigl“ hat sich auch der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) präsentiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor einer Schule zu suchen? Für heftigen Protest des Salzburger KZ-Verbandes sorgte die Präsentation eines Eisernen Kreuzes mit Hakenkreuz, das neben Dutzenden anderer Orden und Medaillen auf einem Band einer gelben Kaiserfahne angebracht war. Der KZ-Verband erstattete Anzeige. Weiter…

Wochenschau KW 26/19

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Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien in Baden, die keine Gutheißung des NS bedeuten sollen, besoffener Hitlergruß in Amstetten und wieder einmal eine Klage durch Heinz-Christian Strache. Diesmal hat’s einen Tiroler getroffen. Weiter…

Wochenschau KW 20/19 (Teil 2)

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Im zweiten Teil unserer Rückschau auf die letzte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völlig in den Hintergrund gerückt sind. Das betrifft dubiose Vorgänge rund um die Hausdurchsuchung bei Martin Sellner, das Schwanken und Wanken der Linzer SPÖ und der oberösterreichischen ÖVP rund um die Verbindungen zwischen Identitären und der FPÖ. Der Maler Wiesinger war schneller wieder aus dem Kulturbeirat weg, wie er vermutlich schauen konnte, was ein Interview mit dem „profil“ beschleunigt haben durfte. Zuletzt: Unzufriedenheiten in der Vorarlberger FPÖ führten zu einer Reihe Parteiaustritten. Weiter…

Wochenschau KW 19/19

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Beschmierung Russendenkmal 8. Mai 2019 (© KZ-Verband)

Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel samt „Heldengedenken“ an der Rampe der Uni Wien mit einer Rede, die keine bräunlichen Wünsche offenließ. Reaktion der Uni? Keine! Und ÖVP/FPÖ haben im Bundesrat gegen einen Sperrvermerk für Identitäre im öffentlichen Dienst votiert. Deren Widerlichkeit (© Sebastian Kurz) ist also für die Türkis-Blaue Mehrheit kein Grund, Konsequenzen für eine Zulassung zum Staatsdienst zu ziehen. Weiter…

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

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Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt es sich bei den Identitären um eine Vereinigung mit hohem Kriminalitäts- und Gefahrenpotential. Die als identitäre Mitglieder geouteten FPÖ-FunktionärInnen reagieren aber so: Keine Ahnung, ganz sicher nicht, eine Frechheit … Oh wait! Weiter…

Rechtsextreme Straftaten 2018: Entwicklung, Bundesländervergleich und eine Frage

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Der Grüne Bundesrat David Stögmüller hat bei Innenminister Kickl die Zahlen zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2018 abgefragt. Quintessenz: Bundesweit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017 zu verzeichnen. Doch die Entwicklung ist regional unterschiedlich. Wir haben uns die Bundesländerdaten angesehen und in einen Langzeitvergleich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit den in der NS-Meldestelle nicht bearbeiteten Hinweisen? Weiter…