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Filter Schlagwort: Salzburg

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 50/20

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Zwei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung, bei­de Male wegen via What­sApp ver­schick­ter Nachricht­en. Die vier in Salzburg Angeklagten kamen etwas glimpflich­er davon als jene zwei, die sich in Wiener Neustadt ver­ant­worten mussten. Weit­er…

Wochenschau KW 49/20

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Während in Vorarl­berg ein „geschichtsin­ter­essiert­er“ Samm­ler von NS-Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al neben ein­er bed­ingten Haft­strafe auch noch eine empfind­liche Geld­strafe erhielt, kamen ein Niederöster­re­ich­er und ein Salzburg­er glimpflich­er davon. Wirk­lich in die Haft kön­nte jedoch ein Wiener wan­dern, der es lustig fand, sein WLAN-Net­zw­erk mit Namen wie „Gestapo-88“ zu betiteln. Der OGH bestätige nun den Schuld­spruch aus der ersten Instanz. Gle­ich zwei Gedenkstät­ten-Schän­dun­gen gab’s gestern in Wien. In einem Fall ist klar, wer die Täter waren. Weit­er…

Die Identitären und der blaue Eiertanz

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Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Ein Anlass­bericht des BVT führte eine lange Liste von Delik­ten auf, die Mit­gliedern der Iden­titären zuzuschreiben waren. Knapp danach, im Mai 2019, wur­den die Verbindun­gen zwis­chen Mar­tin Sell­ner und dem Atten­täter von Christchurch bekan­nt. Mit der dama­li­gen Dis­tanzierung der FPÖ von den Iden­titären soll nun aber Schluss sein, wie der blaue Gen­er­alsekretär Michael Schnedlitz in dün­ner Luft hin­aus­posaunte. Das bringt Nor­bert Hofer etwas in die Bre­douille. Oder auch nicht. Weit­er…

Wochenschau KW 46/20 (Teil 1)

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Selt­same Razz­ien im recht­sex­tremen Milieu, eine ver­bale Trauerkundge­bung für Hitlers Hund „Blon­di“ und abstruse Vorstel­lun­gen vom KZ Mau­thausen als Freizeit­camp – das sind Split­ter aus unserem Rück­blick auf die let­zte Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 2)

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In der Rückschau auf die let­zten drei Wochen: eine Haus­par­ty mit Hak­enkreuz und Hitler-Porträt, eine Coro­na-leug­nende Polizistin und ein gegen Flüchtlinge het­zen­der Gym­nasialdirek­tor, die bei­de mit ihrem Dien­st­ge­ber Prob­leme bekom­men haben, Jugendliche aus diversen Regio­nen, gegen die nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt wird, ras­sis­tis­che Aktio­nen wie die Verteilung von Schweine­fleisch auf Park­bänken in Wels. Weit­er…

Wochenschau KW 36/20

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Schützen­hil­fe aus Deutsch­land holte sich die heimis­che Pan­demieleugn­er­szene für eine Kundge­bung in Wien und Graz. Zumin­d­est die Erstere wird juris­tis­che Nach­spiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), dies­mal allerd­ings her­vorstechend ein Kärnt­ner FPÖ-Gemein­der­at, in dessen Haus sich eine NS-Devo­tion­alien­samm­lung befand und möglicher­weise noch immer befind­et. Weit­er…

Wochenschau KW 34/20

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Jemand, der NS-Devo­tion­alien besaß, haufen­weise Nazi-Motive via What­sApp ver­schick­te und nicht rechts sein will? Das wird vor Gericht vorge­bracht, wenn’s um die Erk­lärung solch­er Wider­lichkeit­en geht.  Nicht viel bess­er ist der aktive niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Mar­tin Huber, der zwar just an Hitlers Geburt­stag via FB Glück­wün­sche abset­zte, aber damit nur „ein Exper­i­ment“ für den Gemein­der­atswahlkampf (die Wahl fand neun Monate später statt) starten wollte. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

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Von acht Prozessen wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung haben die Medi­en in den let­zten fünf Wochen berichtet. Alle ende­ten mit Schuld­sprüchen. Gewis­ser­maßen ein Höhep­unkt der strafab­wehren­den Erk­lärungsver­suche, die die Angeklagten – alle­samt Män­ner – vorge­bracht hat­ten: eine Hitler­büste an ein­er Schlafz­im­mer­wand, die wegen ihrer Farbe kaum sicht­bar war. Weit­er…