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Wochenschau KW 24/22

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Die FPÖ tut sich schwer, eine/n Kandidat/in/en für die Bun­des­prä­si­dent­schafts­wah­len im Herbst zu fin­den. Nach­dem schon Susan­ne Fürst aus nicht bekannt gege­be­nen Grün­den nicht ins Ren­nen geschickt wird, sei nun par­tei­in­tern angeb­lich der Wel­ser FPÖ-Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl als Kan­di­dat gehan­delt wor­den. Doch Rabl wird nun im Zusam­men­hang mit einem hef­ti­gen Kri­mi­nal­fall rund um ille­ga­les Glücks­spiel genannt. Was gab’s noch? In Wien wur­de ein Mann ver­ur­teilt, des­sen brau­ne Gesin­nung bis zu den Socken erkenn­bar war. Wei­ter…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

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Für einen Ober­ös­ter­rei­cher, der zu den frü­hen Orga­ni­sa­to­ren der Coro­na-Demos gehör­te, reg­net es nun juris­ti­sche Kon­se­quen­zen. Nach einer nicht rechts­kräf­ti­gen Ver­ur­tei­lung im März, ist die nächs­te Ankla­ge gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glie­der der Iden­ti­tä­ren sind in aller­lei juris­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen invol­viert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Wei­ter…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)

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Vier Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se und ein neu­er FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unse­res Rück­blicks auf die letz­te Woche. Mit Blick auf Buf­fa­lo, wo am 14. Mai ein Neo­na­zi aus ras­sis­ti­schen Moti­ven zehn Men­schen erschoss und drei wei­te­re ver­letz­te, sind die rechts­extre­me Vor­fäl­le in Öster­reich, die wir hier zusam­men­ge­tra­gen haben, frei­lich ver­gleichs­wei­se harm­los. Der Fall eines Esse­ner Schü­lers, mit des­sen Ver­haf­tung in der Vor­wo­che der Plan, ein Spreng­stoff­at­ten­tat auf ein Gym­na­si­um zu ver­üben, noch ver­hin­dert wer­den konn­te, zeigt jedoch ein­mal mehr das Gefah­ren­po­ten­ti­al, das von der rechts­extre­men Sze­ne aus­geht.  Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jah­ren des Rück­gangs wie­der durch einen Anstieg von rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten gekenn­zeich­net. Die Pan­de­mie hat mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zwei­fel­los dazu bei­getra­gen, wor­auf mög­li­cher­wei­se auch eine teil­wei­se Ver­schie­bung der Hot­spots zurück­zu­füh­ren ist. Erst­mals lie­gen auch Zah­len zu betei­lig­ten Jugend­li­chen vor. Wei­ter…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)

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Ein Ree­nact­ment-Fan hat­te sich etwas zu sehr in sei­ne Rol­le als SS-Mann hin­ein­ver­setzt, wegen ein­schlä­gi­ger Chat-Nach­rich­ten muss­te er in Wien vor Gericht. Ein angeb­li­cher Ex-Pri­vat­pi­lot von Niki Lau­da hat­te eben­falls zu viel Sym­pa­thie für die SS gezeigt und ein Kram­pus­trio hat­te sich auch nichts Böses gedacht, als es Nazi-Bot­schaf­ten aus­tausch­te. Den Vogel hat zwei­fel­los ein Ober­ös­ter­rei­cher abge­schos­sen, denn der erfand einen Ent­las­tungs­zeu­gen, der dann vor Gericht ein­knick­te. Wei­ter…

Wochenschau KW 17/22

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Rück­blick auf die letz­te Woche mit eini­gen Pro­zes­sen und Nazi-Schmie­re­rei­en: Ein Salz­bur­ger Arzt wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vor­be­straf­ter, zwei Gar­ten­par­tys – eine in der Stei­er­mark, eine ande­re in Kärn­ten – mit brau­nen Umtrie­ben, die an den Gerich­ten ver­han­delt wur­den und der Ex-Chef der Salz­bur­ger Frei­heit­li­chen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Haken­kreuz­schmie­re­rei­en in Nie­der- und Ober­ös­ter­reich. Wei­ter…

Wochenschau KW 14, 15/22

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Wie­der ein­mal eine Haus­durch­su­chung, bei der ille­ga­le Waf­fen und wohl auch brau­ner Schrott auf­ge­stö­bert wur­den. Im Poli­zei­be­richt sind das aller­dings nur Rand­no­ti­zen. Es ist ein rech­tes Land: Ober­ös­ter­reich. Denn dort finan­ziert nicht nur die FPÖ Rechts­extre­me, son­dern auch die ÖVP. Aktu­el­les Bei­spiel: Auf­trä­ge aus öffent­li­chen Gel­dern sei­tens ober­ös­ter­rei­chi­scher ÖVP-Lan­des­po­li­ti­ker an die Agen­tur des Ste­fan Magnet. Wei­ter…

Wochenschau KW 11/22

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Und wie­der die FPÖ Graz: Fast 1,9 Mil­lio­nen aus Par­tei­gel­dern sei­en es inzwi­schen, die in dunk­le Kanä­le ver­schwun­den sind. Und die Par­tei will davon jah­re­lang nichts bemerkt haben – das allei­ne ist schon bemer­kens­wert. Daher ver­sucht man sich in Abgren­zung und ver­kauft neue Köp­fe als Neu­start. Mit zwei der drei Neu­en an der Spit­ze ist die FPÖ alt geblie­ben: Sie kom­men aus dem Lager der Kor­po­rier­ten. Wei­ter…

Wochenschau KW 8/22 (Teil 1)

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Dies­mal: Drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, drei Ange­klag­te mit psy­chi­schen Pro­ble­men, davon einer in Salz­burg gegen eine Kunst­his­to­ri­ke­rin, die sich der hoch­gra­di­gen Schwur­be­lei ver­schrie­ben hat. Dabei ver­harm­los­te sie den Holo­caust und bezeich­ne­te Juden als „Wur­zel allen Übels“. Ihre Erklä­rung: Sie sei damals in einer „tie­fen Lebens­kri­se“ gewe­sen. Nach ihrer Ver­ur­tei­lung schwur­belt sie mun­ter wei­ter und teilt in den letz­ten Tagen mit Hoch­druck Pro-Putin-Pro­pa­gan­da. Wei­ter…

Wochenschau KW 2/22

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Rät­sel gibt eine Grup­pe auf, die Ex-Innen­mi­nis­ter Neham­mer nach Raz­zi­en noch als „ter­ror­ähn­lich“ titu­liert hat­te. Nun sind die Ermitt­lun­gen gegen alle Mit­glie­der ein­ge­stellt wor­den, und ein angeb­li­cher Bun­des­heer­an­ge­hö­ri­ger ist über­haupt ver­schwun­den. Ein Gra­zer Jurist ver­schick­te jah­re­lang Nazi-Müll und gab als Grund an, er sei von der Daten­men­ge über­for­dert gewe­sen. Müs­sen wir das ver­ste­hen? Wei­ter…