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Filter Schlagwort: Salzburg

Nichts Neues in Salzburg und Wien: Salzburgs braune Straßennamen bleiben und ein Njet, nach Erika Weinzierl eine Verkehrsfläche zu benennen

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Wieder ein­mal die alte Diskus­sion und wieder ein­mal bleibt’s beim Sta­tus Quo: In einem 1.100 Seit­en dick­em Bericht hat eine His­torik­erIn­nenkom­mis­sion ihre Unter­suchung zu Salzburgs Straßen­na­men veröf­fentlicht und 13 gelis­tet, die stark NS-belastet sind. Der VP-Bürg­er­meis­ter will bei den braunen Benen­nun­gen bleiben. Und in Wien sollte die Rahlstiege nach ein­er der wichtig­sten öster­re­ichis­chen Historiker*innen, näm­lich nach Eri­ka Weinzierl, die in Öster­re­ich eine Pio­nierin der Aufar­beitung des Nation­al­sozial­is­mus war, benan­nt wer­den: Hier will die SPÖ nicht ein­mal disku­tieren. Weit­er…

Tom Rohrböck & die Österreich-Connections (Teil 2)

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STRG_F zitiert Rohrböck: "Weil kein Mensch in Deutschland solch platt gestrickte Politikangebote gebrauchen kann! Anders als in Österreich fehlt der deutschen Rechten ein durchschlagendes personelles wie ideelles Angebot." (Quelle: Screenshot STRG_F)

Eines ist bei den nun­mehr groß bekan­nt gemacht­en Beziehun­gen des Tom Rohrböck in die Poli­tik auf­fäl­lig: Nie­mand in Öster­re­ich hat bis­lang darüber gere­det. Dabei kön­nten ver­mut­lich einige über das „Sys­tem Rohrböck“ erzählen. Weit­er…

Tom Rohrböck & die Österreich-Connections (Teil 1)

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Zugegeben: Die Recherchen von NDR, WDR und „Die Zeit“ über den „Strip­pen­zieher“, das „Phan­tom“ Tom Rohrböck wer­fen mehr Fra­gen auf, als sie beant­worten – zumin­d­est, was Öster­re­ich bet­rifft. Da ist von einem die Rede, der ein Königs­mach­er sei, vor dem selb­st hochrangige Politiker*innen Angst hät­ten. Aber die Recherchen machen das Sys­tem Rohrböck sicht­bar­er. Das reicht auch in öster­re­ichis­che Parteien hinein. Wir haben uns die Öster­re­ich-Con­nec­tions näher ange­se­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

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Ein anti­semi­tis­ch­er Attacke und eine mut­maßlich antimus­lim­is­che: zwei Fälle in Wien, bei denen die Polizei Aufk­lärungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fällen eher weg denn hin. Während Angriffe auf Mus­lime in Öster­re­ich im Steigen begrif­f­en sind, präsen­tiert die Inte­gra­tions­min­is­terin eine „Islam-Karte“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wieder ein­mal muss ein FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amtsmiss­brauch. Weit­er…

Franco in Freilassing

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In Frankfurt/Main hat der Prozess gegen den Recht­sex­tremen Fran­co Albrecht („Fran­co A.”) begonnen. Das ist jen­er Bun­deswehrof­fizier, der im Jän­ner 2017 nach dem Ball der Offiziere beim Aus­treten in einem Wiener Gebüsch eine Pis­tole gefun­den haben will. Die hat er daraufhin in ein­er Flughafen­toi­lette in Wien-Schwechat ver­steckt. Bei sein­er Rück­kehr nach Wien, zwei Wochen später, just am Tag des Akademiker­balls, flog Albrecht samt Dop­pelex­is­tenz auf, als er sein „Fund“stück abholen wollte. Wenig beachtet blieb bis­lang, dass Albrecht 2016 in Freilass­ing (Bay­ern) am sehr geheimen Tre­f­fen eines sehr geheimen Zirkels teilgenom­men hat. Weit­er…

Wochenschau KW 18/21

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Klingt doch zum Ver­hören ähn­lich: „Heil Hitler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein fre­undlich­es „Winken“ gerne als Hit­ler­gruß aus­gelegt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwore­nen sahen jeden­falls keine Schuld und sprachen einen Steir­er frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­lige HTL-Schüler die über einen Zeitraum von zwei Jahren „eine Unzahl an Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreulich: Die Iden­titären mussten am 8. Mai ihre Beine in die Hand nehmen und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­lichen Auf­marsches – zack, zack! – ver­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 17/21

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Während ein­er sich in den sozialen Medi­en Hitler her­bei­wün­scht, ein ander­er befind­et, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berechtigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein ange­blich­er „Social Media Star“, in sein­er steirischen Vil­la Nazi-Devo­tion­alien wie einen SS-Ausweis und Hak­enkreuz-Geschirr. Wiederum ein ander­er, der blaue Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Zanger, hat­te ein wider­lich­es Lieder­buch bei sich zu Hause – die Ermit­tlun­gen gegen ihn wur­den eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che überge­laufen­er Ex-Gemein­der­at sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
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Antisemitismus nimmt zu

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Die Israelitis­che Kul­tus­ge­meinde (IKG) hat in diesen Tagen ihren Bericht über „Anti­semi­tis­che Vor­fälle 2020“ präsen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Prozent gegenüber dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Neg­a­tivreko­rd seit Beginn der Doku­men­ta­tion von Vor­fällen im Jahr 2002 erre­icht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­semi­tis­che Vor­fälle zu viel“, wie IKG-Präsi­dent Oskar Deutsch zutr­e­f­fend bemerk­te. Dabei sind diese reg­istri­erten Vor­fälle nur die Spitze des anti­semi­tis­chen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brauner Sumpf ist. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…

Wochenschau KW 11/21

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Ein Flach­gauer hat – nicht recht­skräftig – zwei Jahre bed­ingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wieder­betä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­de­spräsi­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit ein­er unbe­d­ingten Haft von zwei Jahren und neun Monat­en ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­bach­er aus seinem ersten Prozess aus­gestiegen. Gut möglich, dass er noch weit­ere Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­bach­ers Gön­ner und Ex-Parte­ichef Stra­che hat nun auch mit ein­er anony­men Sachver­halts­darstel­lung zu kämpfen, die bei der Staat­san­waltschaft ein­ge­langt ist. Und der dem Team Stra­che zugeneigte niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Huber legte eine blaue Fahrt mit seinem Auto hin und ist nun den Führerschein los. Eben­falls in Niederöster­re­ich: Heldenge­denken durch die Neon­azi-Partei „Der III. Weg“. Weit­er…