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Filter Schlagwort: Salzburg

Der Corona-Graben und der braune Dreck

Kan­zler Neham­mer will Coro­na-Gräben zuschüt­ten, Lan­deshaupt­frau Mikl-Leit­ner auch. Das Bild mit den Gräben, die zugeschüt­tet wer­den sollen, hängt aber mehr als schief, wenn zuvor nicht gek­lärt wird, wer die Gräben geschaf­fen bzw. aufgeris­sen hat. Und wodurch. Im Graben befind­et sich näm­lich viel brauner Dreck. Wie ist der da reingekom­men? Weit­er…

Wochenrückblick KW 10 (Teil 1): Eisbergspitzen bei Wiederbetätigung

Während das Innen­min­is­teri­um noch seine Rechen­schieber für die Zäh­lung der recht­sex­tremen Delik­te über­prüft, bele­gen die Dat­en der zurück­liegen­den Kalen­der­woche, dass die NS-Wieder­betä­ti­gung ger­ade so etwas wie eine Kon­junk­tur erlebt. „Gle­ich vier anber­aumte der­ar­tige Ver­fahren in nur ein­er Woche sind doch ungewöhn­lich“, wun­dern sich die „Salzburg­er Nachricht­en“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rech­nung stellt, dass auf jedes geführte Strafver­fahren nach dem Ver­bots­ge­setz unege­fähr zehn eingestellte kom­men, dann wird klar, dass die Prozesse nur die Spitze eines braunen Eis­bergs bilden. Weit­er…

Wochenrückblick KW 9/23 (Teil 1): Prozesse

In Inns­bruck standen zwei Ex-Beruf­s­sol­dat­en vor Gericht und fassten Schuld­sprüche nach dem Ver­bots­ge­setz aus. Das hat­te ein Bauar­beit­er bere­its hin­ter sich, nun musste er erk­lären, warum er trotz eines Waf­fen­ver­bots ein ganzes Arse­nal zu Hause gelagert hat­te. Spoil­er: Samm­ler­lei­den­schaft! Die anderen Fälle bewe­gen sich zwis­chen vol­lkommen­em Schwachsinn und ange­blich­er Bil­dungs­ferne. Weit­er…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 2): Vandalismus und Kärntner Gatsch

In Salzburg wurde nun zum zweit­en Mal ein NS-Mah­n­mal schw­er beschädigt, und in Gänsern­dorf wird wegen ein­er Hak­enkreuz-Schmier­erei ermit­telt. In Kärn­ten geht’s rund: Der frei­heitliche Nach­wuchs steigt mit einem Anti-Slowenisierungspost­ing voll in den Gatsch, der Parteiob­mann dis­tanziert sich und merkt nicht, dass er auch selb­st hineingestiegen ist. Zudem: Gegen den BFK-Spitzenkan­di­dat­en Kle­ment wird wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung ermit­telt. Weit­er…

Wochenrückblick KW 6/23 (Teil 1): Prozesse

Eine Rei­he äußerst glimpflich­er Urteile, ange­bliche Ahnungslosigkeit über das Ver­bots­ge­setz und Alko­holis­mus prägten die Prozesse der let­zten Woche. Ein Linz­er war von groben Gedächt­nis­lück­en befall­en, einem Pon­gauer gefällt alles, was alt ist – und damit auch Nazi-Devo­tion­alien und Waf­fen –, ein Tirol­er war besof­fen und ein Wiener hat­te einen Hass auf alle(s). Nur eine Niederöster­re­icherin fand ohne Umschweife, es sei gerecht­fer­tigt, Migranten pauschal zu dif­famieren. Weit­er…

Wochenrückblick KW 4/23 (Teil 1): Prozesse

Auf­fäl­lig viele und ziem­lich unver­ständliche Freis­prüche gab es in der let­zten Woche, dazu noch ein skan­dalös­es Urteil in Wels. Daneben gehen die bei­den Schuld­sprüche in Wien und Kla­gen­furt fast unter. Deut­lich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozess­beobach­tung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberöster­re­ich vor allem für Wels und Steyr. Weit­er…

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 1): Prozesse

Bemerkenswert viele Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz wer­den derzeit an Öster­re­ichs Lan­des­gericht­en abge­han­delt. Let­zte Woche ging es um Hit­ler­grüßerei, eine braun deko­ri­erte Haftzelle, um einen Onkel und seinen Nef­fen und einen Vater und seinen Sohn und um Grup­pen­chats. In einem Prozess ging’s the­ma­tisch auch um die derzeit­ige Causa Pri­ma in Öster­re­ichs Kul­turbe­trieb: um Dateien, auf denen sex­u­al­isierte Gewalt gegen Kinder dargestellt wird. Aber da war nicht nur das! Weit­er…

Der neue Lack des Jagsthausener Kreises

Fran­co A. war ander­weit­ig im Ein­satz. Der wegen Recht­ster­ror­is­mus verurteilte deutsche Offizier, der zumin­d­est 2016 an der Tagung des Jagsthausen­er Kreis­es in Freilass­ing (Bay­ern) teilgenom­men hat­te, kon­nte zu den zwei Tagun­gen der Jagsthausen­er im Jahr 2022 wegen seines unfrei­willi­gen Haf­taufen­thaltes nicht anreisen. Die Jagsthausen­er wollen zwar nicht mehr so genan­nt wer­den, aber son­st dürfte alles so sein wie früher: deut­lich recht­sex­trem. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unser­er Som­mer­pause sind wir wieder retour. Nach­dem das recht­sex­treme Treiben keinen Urlaub ken­nt, gibt’s für unseren Rück­blick auf die let­zten fünf Wochen viel zu bericht­en. Wir starten mit dem ersten Teil über Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein braunes Bon­ny & Clyde-Paar, vier Angeklagte, die sich wegen über­mäßi­gen Alko­holkon­sums nicht mehr an ihre Tat­en erin­nern kon­nten (oder woll­ten), ein­er, der sich benebelt ein Nazi-Tat­too stechen hat lassen und eine Angeklagte, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekan­nten Neon­azis. Weit­er…

Wochenschau KW 24/22

Die FPÖ tut sich schw­er, eine/n Kandidat/in/en für die Bun­de­spräsi­dentschaftswahlen im Herb­st zu find­en. Nach­dem schon Susanne Fürst aus nicht bekan­nt gegebe­nen Grün­den nicht ins Ren­nen geschickt wird, sei nun partei­in­tern ange­blich der Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl als Kan­di­dat gehan­delt wor­den. Doch Rabl wird nun im Zusam­men­hang mit einem hefti­gen Krim­i­nal­fall rund um ille­gales Glücksspiel genan­nt. Was gab’s noch? In Wien wurde ein Mann verurteilt, dessen braune Gesin­nung bis zu den Sock­en erkennbar war. Weit­er…