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Filter Schlagwort: Salzburg

Wochenschau KW 17/21

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Während ein­er sich in den sozialen Medi­en Hitler her­bei­wün­scht, ein ander­er befind­et, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berechtigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein ange­blich­er „Social Media Star“, in sein­er steirischen Vil­la Nazi-Devo­tion­alien wie einen SS-Ausweis und Hak­enkreuz-Geschirr. Wiederum ein ander­er, der blaue Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Zanger, hat­te ein wider­lich­es Lieder­buch bei sich zu Hause – die Ermit­tlun­gen gegen ihn wur­den eingestellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che überge­laufen­er Ex-Gemein­der­at sah Rot und fuhr mit seinem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motorhaube gelandet ist.
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Antisemitismus nimmt zu

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Die Israelitis­che Kul­tus­ge­meinde (IKG) hat in diesen Tagen ihren Bericht über „Anti­semi­tis­che Vor­fälle 2020“ präsen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Prozent gegenüber dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Neg­a­tivreko­rd seit Beginn der Doku­men­ta­tion von Vor­fällen im Jahr 2002 erre­icht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­semi­tis­che Vor­fälle zu viel“, wie IKG-Präsi­dent Oskar Deutsch zutr­e­f­fend bemerk­te. Dabei sind diese reg­istri­erten Vor­fälle nur die Spitze des anti­semi­tis­chen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brauner Sumpf ist. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…

Wochenschau KW 11/21

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Ein Flach­gauer hat – nicht recht­skräftig – zwei Jahre bed­ingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wieder­betä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­de­spräsi­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit ein­er unbe­d­ingten Haft von zwei Jahren und neun Monat­en ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­bach­er aus seinem ersten Prozess aus­gestiegen. Gut möglich, dass er noch weit­ere Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­bach­ers Gön­ner und Ex-Parte­ichef Stra­che hat nun auch mit ein­er anony­men Sachver­halts­darstel­lung zu kämpfen, die bei der Staat­san­waltschaft ein­ge­langt ist. Und der dem Team Stra­che zugeneigte niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Huber legte eine blaue Fahrt mit seinem Auto hin und ist nun den Führerschein los. Eben­falls in Niederöster­re­ich: Heldenge­denken durch die Neon­azi-Partei „Der III. Weg“. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 1)

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Eine wahre Prozess­flut gab’s in der let­zten Woche in Salzburg: Da standen in vier Prozessen zehn Män­ner wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht. Alle wur­den schuldig gesprochen. In Kla­gen­furt wur­den braune Kuli­nar­ia in Form ein­er Torte mit NS-Sym­bol­en und SS-Kek­sen serviert und in Oberöster­re­ich reichte ein „Adolf H.“ einen Burg­er mit dem Namen „Krusty Jew Flesh“ für einen Wet­tbe­werb ein. Der stand dafür zum zweit­en Mal vor Gericht. Und in Eisen­stadt war Wieder­betä­ti­gung nur eines von mehreren ver­han­delt­den Delik­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 8/21 (Teil 1)

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Dass Dro­gen und Wieder­betä­ti­gung eine äußerst beliebte Kom­bi­na­tion sind, zeigen ein­mal mehr die Fälle aus der let­zten Woche. Involviert sind fast nur junge Per­so­n­en, und fast alle hier gelis­teten Vor­fälle fan­den im Raum Salzburg/Oberösterreich statt. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

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Axel Schlimper (vorne) und unbekannte Person bei der "Ostlandfahrt" der EA

Die Urteile im Prozess gegen fünf Aktivis­ten der Europäis­chen Aktion (EA) wur­den gestern berat­en und verkün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Angeklagten haben Geschworene, nicht Richter entsch­ieden. Die Urteile sind noch nicht recht­skräftig, denn die Staat­san­waltschaft über­legt noch. Es sollen auch noch weit­ere Ankla­gen und damit Angeklagte nach­fol­gen: ein Zwis­chen­stopp also. Weit­er…

Wochenschau KW 7/21

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Über den Prozess gegen fünf mut­maßliche Mit­glieder der neon­azis­tis­chen „Europäis­chen Aktion“, der in der let­zten Woche ange­laufen und heute möglicher­weise bere­its ein Ende find­en wird, haben wir bere­its berichtet. Was bleibt, ist ein „klein­er“ Prozess in Salzburg mit einem „gedanken­losen“ Pon­gauer und das Schick­sal von Rolf & Doro, die in Deutsch­land aus­ge­set­zt wur­den. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

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Der zweite Prozesstag im Ver­fahren der Repub­lik Öster­re­ich gegen fünf mut­maßliche Neon­azis der Europäis­chen Aktion war fast genau­so inter­es­sant wie der erste. Es gibt nur ein Prob­lem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­geze­ich­netes Pro­tokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­set­zt, die Aus­sagen und Erken­nt­nisse aus dem zweit­en Prozesstag zusam­men­z­u­fassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

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Endlich hat er begonnen – der Prozess gegen Aktivis­ten der Neon­azi-Gruppe Europäis­che Aktion (EA) in Öster­re­ich! 2017 hat sich die vom Schweiz­er Holo­caustleugn­er und Neon­azi Bern­hard Schaub gegrün­dete EA ange­blich selb­st aufgelöst. Ihr öster­re­ichis­ch­er „Lan­desleit­er“ Hans Berg­er, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebi­et­sleit­er“ für Wien, fol­gte ihm nach Wal­hal­la nach. Jahre­lange Ermit­tlun­gen führten nun zur Anklage gegen fünf Per­so­n­en. Warum nur fünf? Ein Prozess­bericht vom ersten Tag der Schwurg­erichtsver­hand­lung von Karl Öllinger. Weit­er…