Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt.
Am Tag der offenen Tür des neuen Salzburger Schulzentrums „Bildungscampus Gnigl“ hat sich auch der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) präsentiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor einer Schule zu suchen? Für heftigen Protest des Salzburger KZ-Verbandes sorgte die Präsentation eines Eisernen Kreuzes mit Hakenkreuz, das neben Dutzenden anderer Orden und Medaillen auf einem Band einer… Weiter »
Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »
Im zweiten Teil unserer Rückschau auf die letzte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völlig in den Hintergrund gerückt sind. Das betrifft dubiose Vorgänge rund um die Hausdurchsuchung bei Martin Sellner, das Schwanken und Wanken der Linzer SPÖ und der oberösterreichischen ÖVP rund um die Verbindungen zwischen Identitären und der… Weiter »
Der künstlerisch einigermaßen unbekannte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberösterreichischen Kulturbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Landes-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, sondern auch eine Beschmierung des russischen Denkmals am Schwarzenbergplatz und einen Burschibummel… Weiter »
Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt… Weiter »
Der Grüne Bundesrat David Stögmüller hat bei Innenminister Kickl die Zahlen zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2018 abgefragt. Quintessenz: Bundesweit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017 zu verzeichnen. Doch die Entwicklung ist regional unterschiedlich. Wir haben uns die Bundesländerdaten angesehen und in einen Langzeitvergleich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit… Weiter »
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »
Bilanz der letzten Woche: Nur ein Wiederbetätigungsprozess, der mit einem nicht rechtskräftigen Freispruch endete, aber gleich zwei rassistische Angriffe auf offener Straße innerhalb weniger Tage. Dazu ein kurioser Brief der FPÖ an die israelische Botschafterin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Generalsekretär Karl Nehammer von sich gab.
Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient.
