Wir haben uns die Kandidat*innenliste der FPÖ Salzburg-Stadt für die am 10. März stattfindende Gemeinderatswahl etwas genauer angeschaut. Von der behaupteten liberaleren Position der Salzburger FPÖ ist dabei nichts übrig geblieben: Rechtsextremismus dominiert. Weiter…
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Rückblick KW 4/24 (I): Prozesse
Bei Gerichtsprozessen nach dem Verbotsgesetz zeigen sich bereits Effekte der erst kürzlich in Kraft getretenen Gesetzesnovelle: Es gibt mildere Strafen und die Möglichkeit auf eine Diversion auch für Erwachsene. Weiter…
Bundesheer-Fake-Plakat: „Hier darf man noch Nazi sein“
Zwei Plakate in Linz, die süffisant eine braune Karriere im Bundesheer „bewerben“, sorgen für Aufregung. Ein Unteroffizier wurde gestern in Salzburg wegen nationalsozialistischer Umtriebe verurteilt. Weiter…
Rückblick KW 48/23: Prozesse
Vergangene Woche endeten gleich mehrere Gerichtsprozesse nach dem Verbotsgesetz mit günstigen Ausgängen für die Beschuldigten, darunter mehrere Freisprüche, eine Diversion und ein mildes Urteil für einen langjährigen Neonazi. Weiter…
FPÖ-Hetze gegen „Letzte Generation“ bald vor Gericht?
Gegen den Salzburger FPÖ-Landtagsabgeordneten Dominic Maier könnte bald wegen des Verdachts auf Verhetzung ermittelt werden. Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker überbietet Maiers verbale Attacke gegen Klimaaktivist*innen sogar noch.
NS-Devotionalien statt Elfenbein
Die Beamten des Zollamts dürften einigermaßen überrascht gewesen sein, als sie im Zuge einer Hausdurchsuchung bei dem Flachgauer Angeklagten Erich M. nicht das erwartete Elfenbein gefunden hatten, sondern eine beträchtliche Menge Nazi-Dreck. Der 75-jährige Antiquitätenhändler musste sich am 21. November vor dem Landesgericht Salzburg wegen Wiederbetätigung und Vergehen nach dem Waffengesetz verantworten. Weiter…
Rückblick KW 47/23 (II)
Nachdem es in Teil I unseres Wochenrückblicks ausschließlich um Gerichtsprozesse ging, folgen nun allerlei Vorfälle, darunter: neonazistische Schmierereien gegen entführte Israelis in Wien, Nazi-Chats an einer Schule in Vorarlberg und haftentlassene „Bandidos“-Bandenmitglieder in Oberösterreich. Weiter…
Rückblick KW 47/23 (I): Prozesse
Im ersten Teil unseres Rückblicks dreht sich alles um Gerichtsprozesse. Es geht u.a. um NS-Devotionalien, NS-Tattoos, Holocaustleugnung per Videolink, Hitler-Performances und einen Staatsverweigerer. Weiter…
Rückblick KW 43/23
Ein Prozess und zwei Berufungen, ein geouteter Ex-FPÖler und ein FPÖ-Chef mit autoritären Fantasien, eine Massenschlägerei mit Hitlergruß und eine Rassismusstudie mit schlechtem Ergebnis, NS-Geschmiere und ‑Geklebe, und zuletzt Erfreuliches: Razzien in Deutschland gegen Neonazis. Weiter…
Rückblick KW 42/23 (II)
Der braune Hundequäler aus Oberösterreich erweist sich als bereits bekannter Neonazi mit Sympathien für ein rechtsterroristisches Netzwerk. Außerdem: Gerichtsprozesse & Salzburger Burschenschaft mit Reichkriegsflagge. Weiter…