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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wahlspecial: Im Tal der blauen Tränen

Zur Wahl im Bur­gen­land und in Nie­der­ös­ter­reich haben wir ein Spe­cial auf­be­rei­tet: Wie hat die FPÖ in den Gemein­den ihrer Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten abge­schnit­ten? Spoi­ler: in acht Gemein­den ver­lo­ren, nur in einer gewon­nen. Wie war das Ergeb­nis in den Ein­zel­falls­ge­mein­den? Beschei­den, kön­nen wir fest­stel­len. Ins­ge­samt fin­det sich die FPÖ im Tal der blau­en Trä­nen wie­der. Aber das Bes­te kommt oft am dicken Ende: Nor­bert Hofer bedankt sich bei HC Strache.

27. Jan. 2020

Niederösterreich & Burgenland: die Gemeinden der blauen Nationalratsabgeordneten

Nach­dem die FPÖ neu­er­dings nach jeder Wahl, bei der sie ver­liert, behaup­tet, sie habe sich sta­bi­li­siert, haben wir uns ange­se­hen, wie sta­bil jene Gemein­den geblie­ben sind, in denen die blau­en Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten woh­nen und teil­wei­se auch kan­di­diert haben.

Furi­os sta­bi­li­siert hat sich mit einem Ver­lust von fast 13%-Punkten die FPÖ von Chris­ti­an Lausch in Hol­la­brunn, der jetzt gera­de noch ein Man­dat übrig bleibt. Da kann sich der künf­ti­ge Herr Ex-Gemein­de­rat auf sein Bezirks­rats­man­dat, das er neben­bei in Wien-Lie­sing inne­hat, kon­zen­trie­ren. Auch der bal­di­ge Ex-Gene­ral­se­kre­tär Hafenecker kann sich über ein sta­bi­les Minus von 7,2%-Punkten freu­en, ähn­lich wie Peter Schmied­lech­ner über sei­ne minus 7,1%-Punkte.

Die bei­den bur­gen­län­di­schen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Hofer und Ries fah­ren sta­bi­le minus 5,3 und 5,6%-Punkte in ihre Orts­par­tei­ga­ra­ge. Beschei­de­ner ver­lo­ren die Orts­grup­pen von Edith Mühl­berg­hu­ber und Alo­is Kainz, unter­trof­fen noch von Pur­kers­dorf, der Hei­mat­ge­mein­de des bes­ten Innen­mi­nis­ters aller Zei­ten, Her­bert Kickl. Aber bei einer Aus­gangs­la­ge von knapp über 4% war auch nicht mehr so viel zu ver­lie­ren. 

Nur Micha­el Schned­litz darf sich über einen Zuge­winn von 2,4%-Punkten freu­en. Er hat damit gute Chan­cen, neben sei­nem Natio­nal­rats­man­dat mul­ti­funk­tio­nell wei­ter auch Vize­bür­ger­meis­ter und Stadt­rat spie­len zu dürfen.

Wahlergebnisse der Gemeinden der FPÖ-NR-Abgeordneten (Grafiken Standard; Wr. Neustadt NÖN)
Wahl­er­geb­nis­se der Gemein­den der FPÖ-NR-Abge­ord­ne­ten (Gra­fi­ken Stan­dard; Wr. Neu­stadt NÖN)

Einzelfälle – ein Mandat

Im Kor­neu­bur­ger Gemein­de­rat darf der ver­hin­der­te Rich­ter am Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt Hubert Keyl künf­tig ein Solo ablie­fern, sei­ne FPÖ ver­lor eines von bis­her zwei Man­da­ten und lan­de­te bei 4,4%. Gat­tin Lily geht leer aus und kann sich voll ihrem Job im blau­en Par­la­ments­klub wid­men. 

Auch in Melk, wo der Ein­zel­falls­core drei von sechs beträgt, wird die FPÖ nur mehr mit einem Man­da­tar, näm­lich Tho­mas Gru­ber (Like für Schwar­ze Son­ne), ver­tre­ten sein, für die Orts-FPÖ gab’s ein Minus von 7,4% auf 6,2%.

Nach­dem sich der Loos­dor­fer Kurz­zeit­ob­mann Manu­el Lam­beck durch ein Hit­ler­gruß-Video selbst vor­zei­tig aus dem Spiel genom­men hat­te, leg­te die ört­li­che FPÖ ges­tern 3,8%-Punkte ab und lan­de­te bei 7,3% und einem Man­dat. Auch Tulln mit Andre­as Bors reiht sich in die Ein­man­dats­ge­mein­den ein: Dort ver­lor die FPÖ 2,3%-Punkte und mit 4,2% eines ihrer bis­he­ri­gen zwei Mandate.

Gar kein Man­dat erhielt die FPÖ Eich­gra­ben, die als Duo mit dem Ehe­paar Gleits­mann ange­tre­ten war: Sie flog mit nur 2,1% hoch­kant aus dem Gemein­de­rat. Da hat­te auch eine Distan­zie­rung von der Bun­des­par­tei nichts mehr gehol­fen. Alfred und Chris­ti­ne Gleits­mann waren zuvor beson­ders durch ihre Hass­pos­tings auf­ge­fal­len, wie „FPÖ Fails“ mehr­fach auf­zeig­te. Frau Gleits­mann muss­te sich des­halb vor Gericht ver­ant­wor­ten – der Pro­zess ende­te mit einer Diversion.

FPÖ Eichgraben (= Ehepaar Gleitsmann) distanziert sich von der Bundespartei
FPÖ Eich­gra­ben (= Ehe­paar Gleits­mann) distan­ziert sich von der Bundespartei

Die Ausgeschlossenen

In Blin­den­markt, wo der geschass­te Ex-FPÖ-Klub­ob­mann im Land­tag Mar­tin Huber (Geburts­tags­grü­ße am 20. April) mit einer eige­nen Lis­te antrat und damit die loka­le FPÖ in die Luft spreng­te, gab’s natur­ge­mäß null­kom­ma­nix für die Blau­en und 23,1% für Hubers „Plan B“. Mit der FPÖ hat­te er 2015 noch über 30% geholt.

In Amstet­ten hat­te die FPÖ ihre gesam­te Frak­ti­on rund um ihre Ein­zel­falls­aus­hän­ge­schil­der Bri­git­te Kas­ho­fer und Bru­no Weber aus­ge­schlos­sen. Die tra­ten mit der eige­nen Lis­te „AlfA – Alter­na­ti­ve für Amstet­ten“ an, waren aber weni­ger erfolg­reich als ihr deut­sches Vor­bild AfD und müs­sen sich nun mit nur 83 Stim­men in die Polit­pen­si­on ver­ab­schie­den. Einen Dank rich­te­te Kas­ho­fer an die blaue Bezirks­par­tei­ob­frau Mühl­berg­hu­ber: „Spe­zi­ell möch­ten wir der Frau Noch-NR Edith Mühl­berg­hu­ber gra­tu­lie­ren, weil sie gemein­sam mit Alex­an­der Schna­bel die FPÖ Amstet­ten fast zu einem ‚wei­ßen Fleck‘ gemacht hat.“ Die FPÖ rutsch­te von knapp 17% auf 5,5% ab und ist nur mehr mit zwei Man­da­ten im Amstett­ner Gemein­de­rat vertreten.

Die Alternative für Amstetten bedankt sich bei der "Hundertschaft an Wählern" und bei Edith Mühlberghuber (Sreenshot FB)
Die Alter­na­ti­ve für Amstet­ten bedankt sich bei der „Hun­dert­schaft an Wäh­lern” und bei Edith Mühl­berg­hu­ber (Sreen­shot FB)

Strache versus Hofer: Besten Dank!

Strache: "Die Burgenland-Wahl zeigt: Unter @norbertghofer und Co. nimmt die FPÖ Kurs in Richtung Irrelevanz und verliert, was ich einst hinzugewinnen konnte. Was geht zuerst aus? Die Wähler oder die Ausreden? Für Johann Tschürtz tut es mir leid, das hat er nicht verdient. Hofer mit Ibiza-Bild: Besten Dank.... (Twitter)
Stra­che: „Die Bur­gen­land-Wahl zeigt: Unter @norbertghofer und Co. nimmt die FPÖ Kurs in Rich­tung Irrele­vanz und ver­liert, was ich einst hin­zu­ge­win­nen konn­te. Was geht zuerst aus? Die Wäh­ler oder die Aus­re­den? Für Johann Tschürtz tut es mir leid, das hat er nicht ver­dient. Hofer mit Ibi­za-Bild: „Bes­ten Dank.…” (Twit­ter)
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Schlagwörter: Burgenland | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus

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