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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Wels (OÖ): Hetzposting gegen SPÖ

Auf der Facebook-Seite des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) hat ein Mitarbeiter der städtischen Betriebe anlässlich einer Debatte über den Sparkurs der Stadt der SPÖ mit der Gaskammer gedroht. Der Bürgermeister bzw. der Administrator seiner Facebook-Seite hat das Posting zwar rasch wieder gelöscht, die SPÖ Wels hat es aber noch rechtzeitig gesichert und wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung und Verhetzung angezeigt.

31. Aug. 2016

Der Welser SPÖ-Parteichef erklärte den „Oberösterreichischen Nachrichten“ das Motiv der Anzeige: „Während der NS-Zeit sind gerade Vertreter der Sozialdemokratie in den Gaskammern umgekommen. Wir setzen ein Zeichen, wir wehren uns gegen solche Postings.“

Im vertraulichen Ton hatte sich der Mitarbeiter an den Welser Bürgermeister gewandt und geschrieben: „Du weisst ja Andreas, das (sich!) die SPÖ immer nur Mist macht! Besser wir lassen die Roten links liegen und halten den Kurs, was du eingeschlagen hast! SPÖ gehört in eine Gaskammer gesteckt! Da macht sie keinen Schaden!“

Der Welser Bürgermeister Rabl erklärte aus seinem Urlaub, dass solche Kommentare „völlig inakzeptabel“ seien und er die Personalabteilung angewiesen habe, disziplinarrechtliche Konsequenzen zu prüfen.

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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Oberösterreich | Verhetzung | Wiederbetätigung

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