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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Wels (OÖ): Hetzposting gegen SPÖ

Auf der Face­book-Sei­te des Wel­ser Bür­ger­meis­ters Andre­as Rabl (FPÖ) hat ein Mit­ar­bei­ter der städ­ti­schen Betrie­be anläss­lich einer Debat­te über den Spar­kurs der Stadt der SPÖ mit der Gas­kam­mer gedroht. Der Bür­ger­meis­ter bzw. der Admi­nis­tra­tor sei­ner Face­book-Sei­te hat das Pos­ting zwar rasch wie­der gelöscht, die SPÖ Wels hat es aber noch recht­zei­tig gesi­chert und wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung angezeigt.

31. Aug. 2016

Der Wel­ser SPÖ-Par­tei­chef erklär­te den „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ das Motiv der Anzei­ge: „Wäh­rend der NS-Zeit sind gera­de Ver­tre­ter der Sozi­al­de­mo­kra­tie in den Gas­kam­mern umge­kom­men. Wir set­zen ein Zei­chen, wir weh­ren uns gegen sol­che Pos­tings.“

Im ver­trau­li­chen Ton hat­te sich der Mit­ar­bei­ter an den Wel­ser Bür­ger­meis­ter gewandt und geschrie­ben: „Du weisst ja Andre­as, das (sich!) die SPÖ immer nur Mist macht! Bes­ser wir las­sen die Roten links lie­gen und hal­ten den Kurs, was du ein­ge­schla­gen hast! SPÖ gehört in eine Gas­kam­mer gesteckt! Da macht sie kei­nen Scha­den!“

Der Wel­ser Bür­ger­meis­ter Rabl erklär­te aus sei­nem Urlaub, dass sol­che Kom­men­ta­re „völ­lig inak­zep­ta­bel“ sei­en und er die Per­so­nal­ab­tei­lung ange­wie­sen habe, dis­zi­pli­nar­recht­li­che Kon­se­quen­zen zu prüfen.

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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Oberösterreich | Verhetzung | Wiederbetätigung

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