Dramatischer Anstieg bei rechtsextremen Straftaten 2015

Lesezeit: 1 Minute

Im Febru­ar gab es noch kei­ne Ant­wor­ten auf die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge des Jus­tiz­spre­chers der Grü­nen, Albert Stein­hau­ser, nach der Ent­wick­lung rechts­extre­mer Straf­ta­ten im Jahr 2015, aber jetzt, kurz vor ihrem Wech­sel nach Nie­der­ös­ter­reich, prä­sen­tier­te Innen­mi­nis­te­rin Mikl-Leit­ner die Zah­len. Sie fie­len noch deut­li­cher aus als das schon erwar­tet wor­den war.

Wie dra­ma­tisch die Ent­wick­lung ist, lässt sich am bes­ten durch den Ver­gleich der Tat­hand­lun­gen mit einem rechts­extre­men Hin­ter­grund seit 2013 dar­stel­len. 2013 gab es 574, 2014 750 und 2015 1.156. Eine glat­te Ver­dop­pe­lung inner­halb von zwei Jahren!

Das Minis­te­ri­um ver­sucht eine wei­te­re Spe­zi­fi­zie­rung der Tat­hand­lun­gen mit rechts­extre­mem Hin­ter­grund, die im Ver­gleich mit 2014 durch­aus signi­fi­kan­te Ergeb­nis­se bringt. Die Zah­len für klas­sisch rechts­extre­me Tat­hand­lun­gen sind von 357 für 2014 auf 523 im Jahr 2015 ange­stie­gen. Bei den als fremdenfeindlich/rassistisch dekla­rier­ten Tat­hand­lun­gen gab es fak­tisch eine Ver­drei­fa­chung von 111 auf 323. Bei anti­se­mi­tisch moti­vier­ten Tat­hand­lun­gen gab es einen Rück­gang von 58 auf 41, wäh­rend es bei den isla­mo­pho­ben einen Anstieg von 17 auf 31 gab.

Die Zah­len über die Anzei­gen im Zusam­men­hang mit auf­ge­klär­ten Tat­hand­lun­gen zei­gen nicht nur die dra­ma­ti­sche Ent­wick­lung ins­ge­samt, son­dern auch inter­es­san­te Unter­schie­de zwi­schen den Bun­des­län­dern. 2015 gab es bun­des­weit 912 Anzei­gen nach auf­ge­klär­ten Tat­hand­lun­gen, wäh­rend es 2014 559 waren. Ver­gli­chen mit der Zahl der Ein­woh­ne­rIn­nen zeig­te sich im Jahr 2015, dass die Hot Spots des Rechts­extre­mis­mus offen­sicht­lich in den Bun­des­län­dern Ober­ös­ter­reich, Salz­burg und Stei­er­mark lagen, wäh­rend Wien und Nie­der­ös­ter­reich deut­lich unter dem Durch­schnitt lagen.

Bei den Mel­dun­gen an die Mel­de­stel­le für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung [email protected] ist der mas­si­ve Anstieg eben­falls ables­bar. 2013 gab es 1.900 Mel­dun­gen; 2014 3.354 und 2015 schließ­lich 3.877 – eine Ver­dop­pe­lung inner­halb von zwei Jahren.

Für Albert Stein­hau­ser zei­gen die Zah­len „die kri­mi­nel­le Spit­ze des gesell­schaft­li­chen Rechts­rucks, aus­ge­löst durch die Flücht­lings­de­bat­te“, eine „besorg­nis­er­re­gen­de und beschä­men­de Ent­wick­lung“ (derstandard.at).